Heinz Schaden

Beiträge zum Thema Heinz Schaden

Im Stadtratskollegium einigte man sich darauf, an dem Vergleich mit Ex-Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) festzuhalten.  | Foto: Neumayr

Kollegium
Einigung über Vergleich mit Ex-Bürgermeister Heinz Schaden

Im Stadtratskollegium am Donnerstag, 10. Februar 2022, einigte man sich darauf, an dem Vergleich mit Ex-Bürgermeister Heinz Schaden festzuhalten. Es soll nun doch keinen Widerruf geben. SALZBURG. Erleichtert über die Einigung zeigt sich Schadens Parteikollege, SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger. „Beide Seiten sind nun zu einer tragfähigen Lösung gekommen. Auch wenn der oder die eine im Magistrat Heinz Schaden noch gerne länger leiden gesehen hätte, war das Kollegium dann doch...

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Heinz Schaden mit seinem Buch "Die große Flucht 2015" am Salzburger Hauptbahnhof, der damals Hauptschauplatz war. | Foto: Stadt Salzburg/Alexander Killer
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Flüchtlingswelle
Ex-Bürgermeister verfasst Buch "Die große Flucht 2015"

Salzburgs Ex-Bürgermeister Heinz Schaden erinnert sich in seinem Buch "Die große Flucht 2015" an die Flüchtlingskrise 2015 und die Herausforderungen für die Stadt Salzburg. SALZBURG. Es war die Nacht auf den ersten September 2015, in der rund 1.500 Flüchtlinge am Salzburger Hauptbahnhof "strandeten" – die meisten von ihnen mit dem Ziel, nach Deutschland weiterzureisen. Für mehrere Monate wurde der Hauptbahnhof zur Drehscheibe, rund 350.000 Flüchtlinge passierten via Salzburg die Grenze nach...

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Der ehemalige SPÖ-Bürgermeister der Stadt Salzburg, Heinz Schaden | Foto: Neumayr
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Urteil
Verfassungsgerichtshof lehnt Beschwerden von Heinz Schaden ab

Der Verfassungsgerichtshof lehnt die Beschwerde auf Neubemessung der Pension von Ex-Bürgermeister Heinz Schaden ab. Die Neubemessung des Ruhebezuges sei verhältnismäßig. Eine „Benachteiligung“ wurde vom Verfassungsgerichtshof nicht erkannt.   SALZBURG. Dem rechtskräftig verurteilten Politiker Heinz Schaden darf die Pension gekürzt werden, das bestätigt der Verfassungsgerichtshof Österreich (VfGH). Nach der Verurteilung des ehemaligen Salzburger Stadtchefs, Heinz Schaden, im Swap-Prozess kürzte...

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Der ehemalige SPÖ-Bürgermeister der Stadt Salzburg, Heinz Schaden, einigte sich mit der Stadt auf einen Vergleich. | Foto: Neumayr

Einigung
Vergleich: Stadt und Ex-Bürgermeister Schaden einigten sich

Die Stadt Salzburg und der frühere Bürgermeister Heinz Schaden haben sich auf einen Vergleich geeinigt. SALZBURG. Die Stadt verlangte von ihrem ehemaligen Bürgermeister Heinz Schaden, der wegen der Übertragung von Zinstauschgeschäften im Swap-Prozess verurteilt wurde, die Anwalts- und Gutachterkosten in Höhe von über 500.000 Euro zurück.  Schaden muss 250.000 Euro zahlen Schaden hatte der Stadt zuletzt 200.000 Euro für einen Vergleich angeboten - die Verhandlungen blieben rund 1,5 Jahre ohne...

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Die Stadt Salzburg wird den ehemaligen Bürgermeister Heinz Schaden verklagen. Es geht um die Anwaltskosten im Swap-Prozess. | Foto: Neumayr

Beschlossen
Stadt Salzburg verklagt Altbürgermeister Heinz Schaden

Mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ, Neos und Liste Salz hat der Gemeinderat der Stadt Salzburg beschlossen, den ehemaligen Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) zu klagen. SALZBURG. Konkret geht es um jene Anwaltskosten, die von Altbürgermeister Heinz Schaden an die Stadt zurückbezahlt werden sollen. Ein Gegenantrag von Bürgerliste und SPÖ, der eine Fristverlängerung bis 30. November 2020 vorgesehen hätte, fand keine Mehrheit. Dieser hätte weitere Vergleichsverhandlungen ermöglicht. Keine...

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"He is my President now"

VIDEO – Heinz Schaden gratuliert dem neuen Bürgermeister Harald Preuner "Gewählt ist gewählt – ich erinnere mich an den amerikanischen Wahlkampf, als Obama gewonnen hatte und sein Gegenkandidat gesagt hat: He is my President now. Das gilt jetzt auch für mich", sagt Salzburgs früherer Bürgermeister Heinz Schaden über den am Sonntag in einer Stichwahl gewählten ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner. Dass sein Wunschkandidat Bernhard Auinger es knapp doch nicht geschafft habe, sei angesichts der...

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Harald Preuner ist Salzburgs neuer Bürgermeister | Foto: Neumayr
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Harald Preuner (ÖVP) ist neuer Bürgermeister

VIDEO - die Reaktionen der Kandidaten SALZBURG. Die Wahl ist geschlagen: Harald Preuner (ÖVP) liegt am Ende mit 50,3 Prozent vor dem SPÖ-Kandidaten Bernhard Auinger, der 49,7 Prozent der Stimmen erreicht. Damit liegt Preuner 294 Stimmen vor Auinger. Das Ergebnis ist inklusive der Briefwähler. Die Wahlbeteiligung lag bei 41,37 Prozent. „Es war denkbar knapp und ich danke meinem ganzen Team, allein schafft man so einen Erfolg nicht. Ich freue mich jetzt auf eine gute und konstruktive...

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Vizebgm. Harald Preuner präsentierte seine Wahl-Kampagne vor Journalisten
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Machtkampf zwischen Magistratsdirektion und amtsführendem Bürgermeister

Harald Preuner erteilte Magistratsdirektion Weisung zur Übermittlung von Unterlagen an das städtische Kontrollamt Zwischen Preuner – der ja seit Heinz Schadens Rücktritt die Stadt Salzburg politsch führt – und der Magistratsdirektion ist es am Dienstag zum Eklat gekommen: Denn in der Magistratsdirektion – sie wird von einem früheren engen Mitarbeiter Heinz Schadens geleitet, der im SWAP-Prozess ebenfalls nicht rechtskräftig schuldig gesprochen worden war – habe sich geweigert, Anwaltsrechnungen...

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Swap-Causa: Kontrollausschuss macht Extra-Termine

SALZBURG. Die Swap-Causa zwischen Stadt und Land wird nicht mit einem eigenen Untersuchungsausschuss im Gemeinderat, sondern mit Extra-Terminen des Kontrollausschusses abgearbeitet wird. Das hat der städtische Kontrollausschuss beschlossen. Der weitere inhaltliche und terminliche Fahrplan wird am sechsten November, vor der turnusmäßig nächsten Ausschusssitzung, festgelegt. Die Fraktionen bringen ihre Vorschläge dazu schriftlich ein.

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Bürgermeister Heinz Schaden bei seiner letzten Gemeinderatssitzung am 20. September 2017. | Foto: Neumayr
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Politikerpension für Ex-Bürgermeister Schaden

SALZBURG. Der im September zurückgetretene ehemalige Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) erhält rückwirkend mit 1. Oktober 2017 eine Politikerpension. Das hat der der Stadtsenat in seiner Sitzung einstimmig beschlossen. "Die Voraussetzungen für die Pension sind erfüllt, damit hat er einen Rechtsanspruch auf die Pension", so Vizebgm. Anja Hagenauer, die bis zur Bürgermeisterwahl im November für die Personalagenden zuständig ist. Schaden kehrt nicht wie geplant in die Arbeiterkammer...

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Bürgermeister Heinz Schaden erklärte am Mittwoch im Gemeinderat seinen Rücktritt | Foto: Franz Neumayr/SB
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Machtwechsel in der Stadt Salzburg ist Thema bei Bezirksblätter nachgefragt

Wie geht es nach Heinz Schadens Rücktritt als Bürgermeister in der Stadt Salzburg weiter? Wie legt Vizebürgermeister Harald Preuner – er ist bis zur Bürgermeister-Neuwahl am 26. November der amtsführende Bürgermeister der Landeshauptstadt – sein vorübergehendes Amt an? Und: Was sagen politische Mitbewerber zu Heinz Schadens Ausscheiden aus der Politik? Die aktuelle Ausgabe von "Bezirksblätter nachgefragt" (zu sehen ab Donnerstag, 21. November, 18.30 Uhr im Programm von RTS) widmet sich ganz dem...

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Der neue amtsführende Bürgermeister Harald Preuner (offiziell bleibt er VIzebürgermeister) im Interview mit Chefredakteurin Stefanie Schenker. | Foto: Eva Rothenwänder
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"Es hat mir heute – ehrlich gesagt – Spaß gemacht"

Vizebgm. Harald Preuner (ÖVP) im Interview über seinen neuen Job als amtsführender Bürgermeister der Stadt Salzburg Sie übernehmen interimsmäßig die Amtsgeschäfte der Stadt Salzburg als Bürgermeister. Was heißt das konkret? HARALD PREUNER: Das heißt, das wir die Ressorts, die bisher Heinz Schaden innehatte, aufgeteilt haben: Das Finanzressort und die Magistratsdirektion bleiben bei mir, Personal und Kultur gehen an Vizebgm. Anja Hagenauer. Das soll so bleiben bis zur Wahl des Bürgermeisters...

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Ein Wechsel an der Spitze der Stadt

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker "Damals hätten Sie mir keine Chance als Bürgermeister gegeben." Gesagt hat das der – am Mittwoch von seinem Amt zurückgetretene – Bgm. Heinz Schaden am Rande eines BB-Interviews. Mit "damals" hat Heinz Schaden den Beginn seiner politischen Karriere gemeint. Seither sind 25 Jahre vergangen. 25 Jahre, in denen die Grünlanddeklaration im Stadtrecht verankert, das "Scherbenviertel" Lehen aufgewertet, Itzling umgebaut, manch mühsames...

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Bgm. Heinz Schaden im Interview mit Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker: "Eine Berufung und die Nichtigkeitserklärung, und da hat einer der Anwälte 40 Gründe dafür gefunden, ist ein Instrument, das strafmildernd – hoffentlich – wirkt." | Foto: BB
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"Eine Politik der verbrannten Erde entspricht mir nicht"

VIDEO – Bgm. Heinz Schaden über seinen bevorstehenden Rücktritt und das, was er sich von der Berufung und Nichtigkeitserklärung erhofft. Seit dem nicht rechtskräftigen Urteil wegen Beihilfe zur Untreue gegen Sie sind eineinhalb Monate vergangen. Politisch hat man Sie nicht mehr wahrgenommen, in der Öffentlichkeit haben Sie sich rar gemacht. Wollten Sie niemanden mehr sehen? HEINZ SCHADEN: Nein, ich habe bei Anklageerhebung – schon im Februar – gesagt, dass ich mich von offiziellen Terminen...

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Alisa Buchinger hat die Silberne Sportmedaille der Stadt Salzburg bekommen. | Foto: Stadt Salzburg/Johannes Killer

Buchinger erhielt hohe Auszeichnung

SALZBURG (buk). Mit der "Silbernen Sportmedaille der Stadt Salzburg" wurde nun Karateka Alisa Buchinger im Schloss Mirabell ausgezeichnet. Sie ist mehrfache U-21-Europameisterin und wurde 2009 U-18-Weltmeisterin im Sportkarate. In der Gewichtsklasse bis 68 Kilo konnte sie 2016 die WM in Linz für sich entscheiden und sich heuer erneut den EM-Titel sichern. Ebenfalls 2017 wurde sie bei der "Leonidas-Gala" zur Sportlerin des Jahres gekürt.

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Für Auinger und die SPÖ geht es um alles

Kommentar von Chefredakteurin Stefanie Schenker Die Bürgermeisterwahl ist für Bernhard Auinger eine Entscheidung über Sein oder Nicht-Sein in der Politik. Er will Bürgermeister werden – so wie alle anderen Kandidaten. Anders als seine Hauptkonkurrenten Stadtrat Johann Padutsch (Bürgerliste) und Harald Preuner (ÖVP) steht er aber unter enormen Erfolgsdruck. Schafft er es nicht zumindest in die Stichwahl, dann wird er der Stadtpolitik Lebewohl sagen. Ob er nach einer verlorenen Stichwahl als Vize...

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Bernhard Auinger (SPÖ)
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Für die SPÖ geht es um die Nummer eins

Wie sich Stadtregierung und Ressortverteilung mit der Bürgermeisterwahl verändern könnte. Die Zusammensetzung der Stadtregierung basiert auf dem Gemeinderatswahlergebnis von 2014 und verändert sich mit der Bürgermeister-Neuwahl nicht. Das bedeutet: Der SPÖ stehen weiterhin zwei Regierungssitze zu, ÖVP, Bürgerliste und NEOS jeweils einer – unabhängig davon, wer neuer Bürgermeister wird. Angenommen SPÖ-Klubobmann Bernhard Auinger macht das Rennen, dann übernimmt er das Bürgermeisteramt und sehr...

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Fünf Männer und eine Frau bewerben sich am 26. November um das Amt des Salzburger Bürgermeisters. | Foto: Franz Neumayr/Leo
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Salzburg wählt am 26. November einen neuen Bürgermeister

Stadtratskollegium hat sich am Dienstag auf den Wahltermin geeinigt Sechs Kandidaten – fünf Männer und eine Frau – werden sich am 26. November um das Amt des Bürgermeisters in der Stadt Salzburg bewerben: SPÖ-Klubobmann Bernhard Auinger (SPÖ), Vizebgm. Harald Preuner (ÖVP), Stadtrat Johann Padutsch (Bürgerliste), Stadträtin Barbara Unterkofler (NEOS), Gemeinderat Andreas Reindl (FPÖ) und Gemeinderat Christoph Ferch (SALZ). Salzburgs Bgm. Heinz Schaden will sein Amt am 20. September im...

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Heinz Schaden wird in Salzburg fehlen

Kommentar von Chefredakteurin Stefanie Schenker Der Swap-Prozess hat der politischen Karriere von Bgm. Heinz Schaden ein jähes Ende gesetzt. Er hat am Montag die einzig richtige Konsequenz gezogen und seinen politischen Rücktritt angekündigt. Der Deal, bei dem die Stadt Salzburg vor fast zehn Jahren negative Swaps an das Land übertragen hat, war nach Erkenntnis des Gerichts eine Straftat. Dennoch: Das Bild eines "Gauners" passt nicht zu Schaden – auch nicht nach diesem Urteilsspruch. Die...

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Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden tritt zurück | Foto: Franz Neumayr/Leo
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"Lasst euch nicht davon abschrecken, in die Kommunalpolitik zu gehen!"

Heinz Schaden zu seinem politischen Abschied: Trotz des unsanften Endes seiner politischen Karriere sei das Bürgermeisteramt eine der schönsten politischen Aufgaben. Zutiefst betroffen vom nicht rechtskräftigen Schuldspruch im Swap-Prozess zog Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden am Montag die Konsequenz und kündigte seinen Rücktritt mit 20. September (an dem Tag findet die nächste Gemeinderatssitzung statt) an. Mehr dazu hier: Bürgermeister Heinz Schaden tritt zurück Lesen Sie auch:...

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Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden tritt zurück | Foto: Franz Neumayr/Leo
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Bürgermeister Heinz Schaden tritt zurück

Auf den Neuwahl-Termin ging Schaden nicht ein. SALZBURG (lin). Bürgermeister Heinz Schaden hat heute, Montag, Vormittag, alle seine politischen Funktionen in der Stadt Salzburg zurück gelegt. Schaden war 24 Jahre lang im Amt und gilt nicht nur als der längstdienende, sondern auch als der erfolgreichste Bürgermeister in der Geschichte der Stadt. Heinz Schaden war am vergangenen Freitag zusammen mit sechs weiteren Angeklagten im Gerichtsverfahren rund um die Swap-Affaire für schuldig befunden und...

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Sein schwerster Weg in 25 Jahren Stadtpolitik: Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden vor der Urteilsverkündung im Salzburger Swap-Prozess. | Foto: Franz Neumayr/Leo

Finanzaffäre: Salzburger Heinz Schaden tritt zurück

Der Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden (SP) nimmt seinen politischen Abschied. Nach dem Urteilsspruch im Salzburger Swap-Prozess – mehr dazu hier: Schuldsprüche für alle Angeklagten im Salzburger Swap-Prozess – Urteil ist nicht rechtskräftig – tritt der Salzburger Bürgermeister ab. Konkret werde dies bei der ersten Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause am 20. September geschehen. Darüber hinaus zeigte sich Schaden vom Urteil sehr betroffen. "Ich habe damit nicht gerechnet." Zudem hielt...

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Swap-Prozess: Urteilsverkündung: Othmar Raus und Bürgermeister Heinz Schaden | Foto: Franz Neumayr/Leo
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Schuldsprüche für alle Angeklagten im Salzburger Swap-Prozess – Urteil ist nicht rechtskräftig

Dreijährige Haftstrafe für Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden, davon ein Jahr unbedingt Paukenschlag im Salzburger Swap-Prozess. Alle sieben Angeklagten wurden schuldig gesprochen. Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden – ihm hatte die Staatsanwaltschaft Beihilfe zur Untreue vorgeworfen – erhielt drei Jahre Haft, davon ein Jahr unbedingt. Er reagierte schockiert und verließ den Gerichtssaal gestützt auf zwei Vertraute. Der frühere Finanzreferent des Landes Othmar Raus – er kommentierte die...

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Eduard Paulus, Othmar Raus uns Heinz Schaden | Foto: Franz Neumayr/MMV
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Angeklagte im Salzburger Swap-Prozess meldeten sich zum letzten Mal zu Wort

VIDEO – Die Urteilsverkündung soll um etwa 15 Uhr erfolgen Bevor sich das Schöffengericht unter dem Vorsitz von Richterein Anna-Sophia Geisselhofer zur Beratung über die Urteile zurückzog, kamen die sieben Angeklagten im Salzburger Swap-Prozess am Landesgericht noch ein letztes Mal zu Wort. In seinen 25 Jahren als Vizebürgermeister und Bürgermeister der Stadt Salzburg habe er immer versucht, die Interessen der Stadt "korrekt und verantwortungsvoll" zu vertreten, betonte Bgm. Heinz Schaden. Die...

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