Stadtpolitik Salzburg

Beiträge zum Thema Stadtpolitik Salzburg

Insgesamt werden acht Listen und sieben Bürgermeisterkandidaten/Bürgermeisterkandidatinnen bei der Gemeinderatswahl am 10. März 2024 antreten.  | Foto: Symbolfoto: Neumayr

Wahl 2024
Stadt Salzburg: Acht Listen treten bei der Gemeinderatswahl an

In der Stadt Salzburg treten acht Listen bei der Gemeinderatswahl am 10. März 2024 an. SALZBURG. Am Montag, 12. Februar 2024, tagte die Gemeindewahlbehörde im Schloss Mirabell. Bei dieser Sitzung wurde fixiert, welche Listen bei der Gemeinderatswahl am 10. März antreten dürfen und wer für das Amt des Bürgermeisters beziehungsweise der Bürgermeisterin kandidiert. Acht Listen treten an Insgesamt werden acht Listen und sieben Bürgermeisterkandidaten/Bürgermeisterkandidatinnen bei der...

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In der Stadt Salzburg wollen acht Parteien bei der Gemeinderatswahl am zehnten März 2024 antreten. 
 | Foto: Symbolfoto: Neumayr
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Wahl 2024
Gemeinderatswahl: acht Parteien wollen in der Stadt antreten

In der Stadt Salzburg wollen acht Parteien bei der Gemeinderatswahl am zehnten März 2024 antreten.  SALZBURG. Die Frist für die Einbringung von Wahlvorschlägen für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am zehnten März 2024 ist am Montag, 15. Jänner, um 13 Uhr abgelaufen. Insgesamt bewerben sich acht Parteien um Sitze im 40-köpfigen Gemeinderat der Stadt Salzburg. Sieben Personen wollen Bürgermeister / Bürgermeisterin der Stadt Salzburg werden.  Prüfen bis zum zwölften Februar 2024 Die...

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Bürgermeister Harald Preuner und Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler. | Foto: Stadt Salzburg
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Krankheitsbedingt
Preuner übernimmt interimistisch Agenden von Unterkofler

Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler muss sich krankheitsbedingt eine Auszeit nehmen. Ihre Agenden werden vorübergehend von Bürgermeister Harald Preuner übernommen. SALZBURG. Wie Salzburgs Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) am Montag, 15. Jänner 2024, mitteilte, muss sich Bürgermeister-Stellvertreterin und Planungsressortchefin Barbara Unterkofler (ÖVP) krankheitsbedingt eine Auszeit nehmen. Preuner selbst wird interimistisch die Agenden von Unterkofler übernehmen. Bürgermeister übernimmt...

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Florian Kreibich wird die Nachfolge von Harald Preuner antreten und als Spitzenkandidat für die Stadt-ÖVP bei der Gemeinderatswahl 2024 kandidieren.  | Foto: ÖVP/Leopold
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ÖVP Stadt Salzburg
Kreibich einstimmig zum Spitzenkandidaten gewählt

Gemeinderat Florian Kreibich wurde einstimmig zum Spitzenkandidaten und geschäftsführenden Stadtparteiobmann der ÖVP Salzburg Stadt gewählt. SALZBURG. In der Sitzung des Präsidiums der ÖVP Stadt Salzburg am 24. Juli 2023 wurde Florian Kreibich einstimmig zum Spitzen- und Bürgermeisterkandidaten für die kommende Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl im März 2024 gewählt. Zudem übernahm Kreibich auch die Funktion des Stadtparteiobmanns von Bürgermeister Harald Preuner. Gespräche mit Gemeinderäten...

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Andrea Brandner die neue Sozialstadträtin der Stadt Salzburg. Sie folgt damit auf Anja Hagenauer.  | Foto: Stadt Salzburg/ Alexander Killer
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Stadtpolitik
Andrea Brandner ist neue Sozial-Stadträtin

Die bisherige Klubvorsitzende der SPÖ, Andrea Brandner, wurde nun als neue Stadträtin angelobt. Sie folgt damit auf Anja Hagenauer.  SALZBURG. Mit heute, 5. Juli 2023, is Andrea Brandner die neue Sozial-Stadträtin der Stadt Salzburg. Sie wurde von ihrer Fraktion (SPÖ) einstimmig gewählt und im Gemeinderat angelobt. Die 58-Jährige folgt damit Anja Hagenauer nach und war zuvor SPÖ-Klubovorsitzende. 2014 zog Brander in den Gemeinderat ein und war bis 2017 Sozialsprecherin, danach...

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SPÖ-Stadträtin Anja Hagenauer kündigt ihren Rückzug aus der Politik an.  | Foto: Wildbild
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Rückzug
Stadträtin Hagenauer legt ihr Amt im Juli nieder

Die Sozialstadträtin Anja Hagenauer kündigte an, ihr Amt mit Anfang Juli aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen zurückzulegen. SALZBURG. In einer schriftlichen Erklärung kündigt die Sozialstadträtin Anja Hagenauer (SPÖ) ihren Rückzug an. Sie werde ihr Amt als Stadträtin niederlegen. Die Entscheidung "basiert auf persönlichen und vor allem gesundheitlichen Gründen, die es mir nicht länger ermöglichen, meinen politischen Aufgaben in vollem Umfang nachzukommen", so Hagenauer.  "Persönliche...

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Was sagen Vertreter aus der Salzburger Stadtpolitik zum Wahlergebnis? Wir haben erste Reaktionen und Stimmen eingeholt.  | Foto: Neumayr
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Landtagswahl Salzburg 2023
Wahlergebnis: Reaktionen aus der Salzburger Stadtpolitik

In der Stadt Salzburg liegen die vorläufigen Ergebnisse für die Landtagswahl 2023 vor. Hier gibt es erste Reaktionen und Stimmen von Politikern aus der Stadt Salzburg zum Ergebnis.  SALZBURG. In der Stadt Salzburg (vorläufiges Ergebnis mit Wahlkarten) kommt die ÖVP auf 24,84 Prozent. Auf Platz zwei liegt die KPÖ-Plus mit 21,51 Prozent. Die FPÖ kommt auf 18,72 Prozent. Die SPÖ kommt in der Stadt Salzburg auf 16,61 Prozent, die Grünen auf 12,23 Prozent. Die Neos erreichen 4,62 Prozent. Die Partei...

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Der Stadtsenat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, zwei Notstrom-Aggregate als Unterstützung für die Ukraine anzuschaffen.  | Foto: Neumayr
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Unterstützung
Stadt Salzburg kauft Notstrom-Aggregate für die Ukraine

Durch die zwei Notstrom-Aggregate soll das Krankenhaus in Dnjepr unterstützt werden.  SALZBURG. Der Verein „Ukrainisches Zentrum Salzburg“ hilft der Bevölkerung im Heimatland als auch den durch den Krieg Vertriebenen in Salzburg. Weil die Stromversorgung in Teilen der Ukraine aufgrund der russischen Angriffe immer wieder ausfällt, werden dort Notstrom-Aggregate dringend benötigt. Der Verein ist jetzt an die Stadt Salzburg mit der Bitte um zwei solcher Geräte herangetreten. Einstimmig dafür...

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Wurden von den Delegierten gewählt: Stadtparteiobmann Harald Preuner und seine Stellvertreterinnen Barbara Unterkofler, Martina Jöbstl und Johanna Waldstätten.  | Foto: Salzburger Volkspartei/Horn
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ÖVP-Parteitag
Harald Preuner als ÖVP-Stadtparteiobmann wiedergewählt

Beim Parteitag der Stadt-ÖVP wurde Harald Preuner mit 99,1 Prozent der Delegierten-Stimmen als Stadtparteiobmann wiedergewählt. SALZBURG. Fast einstimmig wurde der amtierende Bürgermeister Harald Preuner am Mittwochabend, 25. Mai 2022, als Stadtparteiobmann der Salzburger Volkspartei Stadt Salzburg wiedergewählt. Er erhielt 99,1 Prozent der Delegierten-Stimmen. Drei Frauen sind seine Stellvertreterinnen Landtagsabgeordnete Martina Jöbstl und Gemeinderätin Johanna Waldstätten wurden zu seinen...

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Statt des Kaiviertelfests soll nun das Festival "Vielklang" am 27. und 28. Mai an sechs fixen Spielorten im Kaiviertel und mit zwei Stadttouren stattfinden.  | Foto: Lisa Gold
Aktion 5

Kritik
Vielklang statt Altstadtfeste: Unternehmer planen eigenes Fest

Die Neuausrichtung der Altstadtfeste im Kaiviertel und in der Linzergasse sorgt für Diskussionen. Jetzt wollen einige Unternehmer ein eigenes Sommerfest im Juni veranstalten. SALZBURG. In der Salzburger Altstadt sorgte die Entscheidung, dass das Kaiviertelfest und das Linzergassenfest in diesem Sommer nicht stattfinden werden, für Diskussionen. Das Flanierfestival "Vielklang" solle die bisherigen Altstadtfeste ablösen und in den kommenden Jahren ausgebaut werden, so Bürgermeister Harald Preuner...

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Redakteurin Lisa Gold

Kommentar
Weil Wohnen ein Grundbedürfnis der Menschen ist

Leistbares Wohnen und die Stadt Salzburg – zwei Begriffe, die sich irgendwie so gar nicht vertragen. Es ist nichts Neues, dass wir hier auf teurem Pflaster leben, die Immobilienpreise sich in den letzten Jahren immer noch mehr in die Höhe geschraubt haben. Aber durch die aktuellen und bevorstehenden zusätzlichen Teuerungen in allen Lebensbereichen bekommt dieses große Problem eine zusätzliche Dynamik. Wie sollen Menschen, die sich bereits jetzt die Mietpreise (von Eigentum ganz zu schweigen)...

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Pfarrer Vitaliy Mykytyn, Bürgermeister Harald Preuner, Honorarkonsul Martin Panosch, Vereinsobmann Ivan Machynskyi und Vizebürgermeister Bernhard Auinger. | Foto: Stadt Salzburg/Karl Schupfer
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Stadtsenat Salzburg
10.000 Euro für Verein „Ukraine Zentrum Salzburg“

Der Stadtsenat hat einstimmig 10.000 Euro für den Verein „Ukraine Zentrum Salzburg“ zur Verfügung gestellt. SALZBURG. Wie Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) informiert, würden sich aktuell rund 1.000 Flüchtlinge im gesamten Bundesland aufhalten. "Viele brauchen Unterstützung in Form von Geld, Kinderbetreuung, Schule und Arbeit. Aber auch vor Ort in den Kriegsgebieten sind medizinische Güter und Medikamente dringend nötig", so Preuner. Die Stadt sei diesbezüglich in ständiger Abstimmung mit den...

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Die Website der Stadtverwaltung soll in mehreren Sprachen angeboten werden, fordert die Stadt-SPÖ. | Foto: Neumayr
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Antrag
SPÖ fordert mehrsprachige Website der Stadtverwaltung

Der SPÖ-Gemeinderat Wolfang Gallei fordert, die Website der Stadtverwaltung in mehreren Sprachen anzubieten. Er wird dazu im Gemeinderat einen Antrag einbringen. SALZBURG. Die Website der Stadtverwaltung beinhalte viele wichtige Informationen der Stadt Salzburg - von Meldeamt, Bauverfahren, Abfallwirtschaft, Kultur bis zu Sport oder die öffentliche Ordnung. Stadt Hallein hat mehrsprachige Website  „Leider sind die Informationen – mit Ausnahme des Menüpunktes TouristInfo – lediglich in deutscher...

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Dominic Maier (links) tritt die Nachfolge des jetzigen FPÖ-Stadtparteiobmanns Andreas Reindl an. Maier soll als Spitzenkandidat der Stadt-FPÖ in die kommende Gemeinderatswahl 2024 gehen.  | Foto: FPÖ Salzburg-Stadt
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Neuaufstellung
Dominic Maier wird neuer FPÖ-Stadtparteiobmann

Der 33-jährige Dominic Maier tritt in der Stadt-FPÖ die Nachfolge von Andreas Reindl als Stadtparteiobmann an. Er soll die Stadt-FPÖ in die nächste Gemeinderatswahl und in die Stadtregierung führen. SALZBURG. In rund zwei Jahren wird in der Stadt Salzburg ein neuer Gemeinderat und Bürgermeister gewählt. Für die Stadt-FPÖ soll es dann der 33-jährige Dominic Maier richten. Er wurde heute Dienstag von der Landesparteivorsitzenden Marlene Svazek als Nachfolger des bisherigen Stadtparteiobmanns,...

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Auch das neue Jahr 2022 wird wohl viele politische Debatten und Diskussionen in der Stadtpolitik mit sich bringen.  | Foto: Neumayr
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Neujahrsvorsatz
Politische Schwerpunkte für Salzburgs Stadtpolitiker

Welchen Schwerpunktthemen sich Salzburgs Stadtpolitiker im neuen Jahr besonders widmen wollen. SALZBURG. Das politische Jahr 2021 neigt sich dem Ende zu – der Fokus ist auch in der Stadtpolitik bereits auf Themen, Projekte oder Ideen gerichtet, die die Stadt Salzburg im nächsten Jahr beschäftigen werden. Je nach Partei und Ressortzuständigkeit fallen diese Themen naturgemäß höchst unterschiedlich aus – vom Klimaschutz über Kinderbetreuung bis hin zum Wohnen. Die Bezirksblätter haben einige der...

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Kay-Michael Dankl, KPÖ-Plus Gemeinderat, startete die Stille-Örtchen-Umfrage in Salzburg. jetzt liegen die Ergebnisse vor.  | Foto: Sarah Pansy

Stille Örtchen
Wo es in der Stadt an öffentlichen Toiletten mangelt

An der von KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl initiierten "Stille-Örtchen"-Umfrage nahmen 330 Salzburger teil. SALZBURG. Salzach-Ufer, Linzergasse, Mönchs- und Kapuzinerberg, Parks und Spielplätze – an diesen Orten fehlt es laut dem Ergebnis der "Stille-Örtchen"-Umfrage den Salzburgern am meisten an öffentlichen WC-Anlagen. Hinzu kämen von Touristen weniger frequentierte Wege in den Stadtteilen abseits der Innenstadt. Längere Öffnungszeiten gefordert Teilgenommen haben an der von...

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 ÖVP-Gemeinderat Philip Gsöllpointner fordert mehr Self-Service-Stationen für Radfahrer in der Stadt Salzburg.  | Foto: ÖVP

Angebot erweitern
ÖVP fordert mehr Rad-Reparatur-Stationen in Salzburg

Entlang der Salzach in der Stadt Salzburg seien die Self-Service-Stationen für Radfahrer noch Mangelware, heißt es von der ÖVP. Sie fordert einheitliche Standards beim Angebot. SALZBURG. Um das Radfahren zu forcieren und den Radfahrern eine entsprechende Infrastruktur zu bieten, sollen die Self-Service-Stationen, bei denen kleine Reparaturen selbst durchgeführt werden können, weiter ausgebaut werden. Radfahrern stehen an diesen Reparatur-Stationen entsprechende Werkzeuge zur Verfügung, um...

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KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl startete die Stille-Örtchen-Umfrage" und sammelt Hinweise aus der Bevölkerung, wo es in der Stadt Salzburg zusätzliche öffentliche Toiletten benötige.  | Foto: Sarah Pansy

Stille Örtchen
KPÖ-Plus: "Öffentliche WCs sind Mangelware"

Wo braucht es in der Stadt Salzburg zusätzliche öffentliche Toiletten? Dazu startete die KPÖ-Plus eine Umfrage unter der Bevölkerung.  SALZBURG. Mit der "Stille-Örtchen-Umfrage" sammelt KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl derzeit Hinweise aus der Bevölkerung, wo es in der Stadt Salzburg zusätzliche öffentliche Toiletten benötige. Auch die Sauberkeit, Ausstattung mit Klopapier und Seife, Wickeltische und die Barrierefreiheit der Toiletten werden in der Umfrage abgefragt. Bisher haben rund 250...

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SPÖ-Landesparteivorsitzender David Egger, Klubvorsitzende SPÖ-Gemeinderatsklub Stadt Salzburg, SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger, Landtagsabgeordnete und Pinzgauer Bezirksvorsitzende Barbara Thöny. | Foto: SPÖ/Arne Müseler
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Soziale Drehscheibe
Stadt-SPÖ startet Tauschbörse für Pflegehilfsmittel

Die Salzburger SPÖ aktiviert nach dem Pinzgau auch in der Stadt Salzburg eine Tausch- und Leihbörse für Pflegehilfsmittel. Dabei sollen möglichst rasch und unbürokratisch Anbieter und Interessenten zusammengebracht werden.  SALZBURG. Als ein "zutiefst sozialdemokratisches Projekt" bezeichnet der rote Vizebürgermeister Bernhard Auinger die Soziale Drehscheibe, die ab sofort in der Stadt Salzburg aktiv ist und auf niederschwellige Weise Pflegehilfsmittel - vom Rollator und Pflegebett bis hin zu...

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Gemeinderat Dankl regt eine Gestaltung als „familienfreundliche Bistros“ an. | Foto: Sarah Pansy

KPÖ-Plus Vorschlag
Volksgarten-Bistro soll "familienfreundlich" werden

Im Zuge der Volksgarten-Neugestaltung regt KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl die Umsetzung eines "familienfreundlichen Bistros" an. SALZBURG. Das Bistro wird in einem neu errichteten Holz-Pavillon nahe dem Ignaz-Rieder-Kai untergebracht und soll Parkbesucher künftig mit Getränken und kleinen Imbissen versorgen. Hier schlägt Dankl eine Ergänzung als "familienfreundliches Bistro" vor. Abgetrennter Bereich im Bistro „Es braucht nur drei bis vier Tische mit Sesseln sowie einen eingegrenzten...

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"Niemals vergessen" – diese Worte stehen auf dem Gedenkstein bei der Synagoge, zeigt Hanna Feingold.  | Foto: Lisa Gold
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Hanna Feingold
"Antisemitismus ist nach wie vor stark ausgeprägt"

Hanna Feingold, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde und Witwe von Marko Feingold, im Gespräch über antisemitische Tendenzen in Salzburg und über den Umgang der Stadtpolitik zur Umbenennung des Makartstegs in Marko Feingold-Steg. SALZBURG. Nach dem Tod von Marko Feingold, der im September 2019 als damals ältester Holocaust-Überlebender Österreichs mit 106 Jahren verstorben ist, hat seine Witwe Hanna Feingold seine Aufgaben als Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde Salzburg...

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Eine höhere Verkehrssicherheit für Fußgänger, speziell auch für Schulkinder, fordert SPÖ-Gemeidnerat Vincent Pultar.  | Foto: SPÖ Salzburg

Mehr Zebrastreifen
Schulweg in Taxham soll sicherer werden

SPÖ-Gemeinderat Vincent Pultar ortet im Stadtteil Taxham Nachholbedarf in puncto Verkehrssicherheit. SALZBURG. Speziell im Herbst, wo nach Ende der Sommerferien wieder vermehrt Schulkinder unterwegs sind und die dunkle Jahreszeit vor der Tür steht, müsse rasch gehandelt werden, schildert Pultar. Geschwindigkeitsreduktion der Autofahrer „Die Kleßheimer Allee wird von vielen Fußgängern zwischen der Adler-Apotheke und der Bäckerei Ursprunger überquert, auch und vor allem von Schulkindern....

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Neos-Gemeinderat Ismail Uygur fordert finanzielle Unterstützung für Schulklassen bei KZ-Exkursionen.  | Foto: Neos

Neos-Forderung
Finanzielle Unterstützung bei KZ-Exkursionen

Geht es nach dem Salzburger Neos-Gemeinderat Ismail Uygur, soll die Stadt Salzburg bei Schul-Exkursionen ins Konzentrationslager Mauthausen einen finanziellen Beitrag leisten. SALZBURG. „Jede Schulklasse sollte einmal eine Exkursion nach Mauthausen gemacht haben, und das darf nicht am Geld scheitern. Leider, wie wir an den antisemitischen Vorfällen, und das nicht nur in Graz sehen, gibt es noch viel an Bewusstseinsbildung zu tun. Wenn man sich die Zahlen ansieht: Es gibt in Österreich pro Jahr...

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„Die Fördermittel für den Ankauf von Lastenrädern, Radanhängern und Behindertenrädern sollen um zusätzliche 15.000 Euro aufgestockt werden“, so Lukas Uitz von der Bürgerliste.  | Foto: Bürgerliste

Klimaschutz
Bürgerliste will Geld für Förderung der Lastenfahrräder erhöhen

Die 40.000 Euro an Fördermitteln für Lastenfahrräder sind seit Anfang September bereits vollständig aufgebraucht. GR Lukas Uitz (Bürgerliste) stellt den Antrag, noch einmal zusätzliche 15.000 Euro aus dem Klimafonds der Stadt bereitzustellen. SALZBURG. Für 2020 standen erstmals 40.000 Euro an Fördermitteln bereit. Aufgrund der großen Nachfrage der Förderung bei den Salzburgern sind diese Mittel aber seit Anfang September schon wieder aufgebraucht. Zusätzlich 15.000 Euro Bürgerliste-Gemeinderat...

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