SPÖ und "Zukunft Ischl"

Intensive Verhandlungen über Ressort-Verteilung in Bad Ischl

Nachdem die Ischler Bürger die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat neu geregelt haben, geht es zwischen den Parteien nun um die Verteilung der Aufgabenbereiche. Hier fordern SPÖ und Liste "Zukunft Ischl" eine "faire Aufteilung", nur was fair ist, scheint – wie im Wahlkampf selbst – noch eher Auslegungssache zu sein.

BAD ISCHL. In den aktuellen Gesprächen dreht sich in Bad Ischlalles darum, welche Partei welches Ressort mit welchen Aufgabenbereichen übernehmen soll. Zwar sieht die Gemeindeordnung vor, dass die Bürgermeisterin bzw. der Bürgermeister hier das alleinige Gestaltungs- und Zuteilungsrecht hat, doch im Sinne einer guten Zusammenarbeit wolle
Bürgermeisterin Schiller die Wünsche der einzelnen Parteien weitestgehend berücksichtigen: „Nach dem Wahlkampf müssen wir nun persönliche Befindlichkeiten hintanstellen und aufeinander zugehen, dies erwarten sich schließlich die Bürgerinnen und Bürger von Bad Ischl. Natürlich macht es Sinn, jeder Partei möglichst jene Aufgaben zu überlassen, die ihr besonders am Herzen liegen beziehungsweise wo auch in den letzten Wochen viele Themen kamen."

Mathes & seine Liste wollen Verantwortung übernehmen

Bei den Verhandlungen über die Verteilung der Gemeinderessorts wollen Hannes Mathes und seine Liste "Zukunft Ischl" die Schwerpunkte ihres Wahlprogramms einbringen. Aufgrund des Wahlergebnisses sei man politisch "auf Augenhöhe“ mit Frau Schiller und wolle sich daher auch stark in die Arbeit für Ischl einbringen. Von den 10 Themenfeldern des Wahlprogramms - Bildung, Bürgerbeteiligung, Umwelt, Kultur & Vereine, Soziales, Generationen, Verkehr, Arbeit & Wirtschaft, Sicherheit und Stadtentwicklung - will Hannes Mathes möglichst viele Bereiche in die Verantwortung seiner vier Stadtrats-Ressorts holen. „Wir streben eine faire Aufgabenteilung an - jede Partei soll dem Wahlergebnis entsprechend an der Zukunft unserer Heimatstadt mitgestalten können“, beschreibt Mathes sein Verständnis über die Aufteilung der Arbeit in den kommenden sechs Jahren. Jedenfalls könne seine Liste für alle Bereiche ausgewiesene Fachleute anbieten. „Unser Team ist in jedem der 9 Ausschüsse mit vier von neun Personen vertreten und in vier Ausschüssen werden unsere Leute den Vorsitz übernehmen“, erklärt Mathes die Organisation der Arbeit im Stadtrat und in den Ausschüssen. „Dort werden wir uns maßgeblich in die Arbeit einbringen und vor allem die Bürger und Bürgerinnen stark einbinden“, legt sich der designierte Bürgermeister-Stellvertreter fest. "Zurzeit zeichnet sich in den Verhandlungen ab, dass wir in den Bereichen Sicherheit, Bildung, Kultur & Vereine, Stadtentwicklung und Wirtschaft die Verantwortung übernehmen könnten", so Mathes.

Schiller ersucht um Kompromissbereitschaft

„Während Grüne und FPÖ in den Verhandlungen konsensorientiert auftreten, fordert 'Zukunft Ischl' kategorisch gewisse Aufgabenbereiche ein und lehnt andere ebenso vehement ab“, stellt Bürgermeisterin Schiller fest. Es sei verwunderlich, dass die Liste Mathes die Verantwortung für den Verkehr nicht übernehmen wolle, obwohl sie im Wahlkampf gerade in diesem Bereich die Gemeindepolitik heftig kritisiert habe. Darüber hinaus ist es für Bürgermeisterin Schiller nicht nachvollziehbar, wie man einerseits einen Kassasturz fordern könne, andererseits aber die Verantwortung für das Finanzressort kategorisch ablehne. „Ich lade daher die Liste Zukunft Ischl nochmals herzlich ein, Kompromissbereitschaft zu zeigen. Ich denke, das hat sich unsere Stadt verdient.“