ÖVP wird Hälfte ihrer Ortschefs auswechseln

BEZIRK (ebd). 2021 stehen die nächsten Gemeinderatswahlen am Programm. Nach der Hälfte der aktuellen Legislaturperiode zieht ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger Zwischenbilanz – und stellt fest: Die ÖVP wird bei der Wahl in drei Jahren auf rund die Hälfte der aktuellen ÖVP-Bürgermeister im Bezirk verzichten müssen. "Wir stellen aktuell 22 Bürgermeister. In mehr als der Hälfte der Gemeinden wird es einen Wechsel geben. Aktuell befinden wir uns in der Aufstellungs- und Nachfolgerphase, damit wir 2021 wieder bestmöglich aufgestellt sind", sagt Wöginger. Ende 2019 wird es laut Bezirkschefs in jenen Gemeinden, in denen die ÖVP die absolute Mehrheit stellt, zu den ersten Wechseln kommen. "Mitte 2020 rechne ich in Gemeinden, wo wir keine Mehrheit haben, mit weiteren Wechseln. Der Rest wird die Funktionsperiode ausdienen und anschließend nicht mehr antreten."

Viel Geld für Bezirk

Abseits der personellen Umstrukturierung berichtet Wöginger über zahlreiche Investitionen, die in den vergangenen drei Jahren im Bezirk getätigt wurden. So wurden rund 530.000 Euro an Förderungsbeiträgen für Krabbelstuben zur Verfügung gestellt. Weitere 1,2 Millionen Euro flossen in diverse Kindergartenprojekte. "Im Bezirk wurden sieben Krabbelstuben aus- oder umgebaut sowie erweitert. Zudem hat es 20 Kindergartenbaustellen gegeben und 19 Baumaßnahmen an Schulen", weiß Bezirksparteiobmann-Stellvertreter Johann Hingsamer. Überhaupt habe sich die Lage nach der Beitragspflicht für die Nachmittagsbetreuung wieder normalisieren. "Wie die Evaluierungsergebnisse zeigen, konnten wir die Anzahl an Kinderbetreuungsplätzen im Bezirk halten." Zudem bringt Wöginger den von der Regierung beschlossenen Familienbonus Plus ins Spiel, der am 1. Jänner 2019 in Kraft treten und Familien finanziell entlasten soll. Wöginger spricht von bis zu 1.500 Euro pro Kind und Jahr, die sich Familien entweder per Direktüberweisung oder via Arbeitnehmerveranlagung holen können. "Im Bezirk betrifft das aktuell 9.694", weiß Wöginger. Apropos betroffen: Auf die Frage, was Hingsamer als Gemeindebundpräsident von der Gemeindefusion zwischen Schärding, St. Florian und Brunnenthal hält, meinte er: "Ich habe nichts dagegen, wenn das Gemeinden von sich aus wollen. Aber Schärding hat da durch lancierte Berichte via Zeitungen vieles kaputt gemacht."