Statt Gemeinde-Ehe soll nun "gekuschelt" werden
Gemeindefusion ist nun endgültig vom Tisch. Stattdessen soll als Zukunftsprojekt eine "Kleinregion" her.
BRUNNENTHAL, ST. FLORIAN, SCHÄRDING (ebd). "Auch wenn für uns das Fusionsthema zum jetzigen Zeitpunkt abgehakt ist, wollen wir als Region trotzdem was bewegen", so Brunnenthals Bürgermeister Roland Wohlmuth zur BezirksRundschau. Deshalb streben Brunnenthal und St. Florian gemeinsam mit Schärding im Rahmen des EU-geförderten EFRE-Programms (siehe Kasten) eine gemeinsame Kleinregion an. Unter der Führung des OÖ. Regionalmanagements soll laut St. Florians Bürgermeister Bernhard Brait ein erstes, gemeinsames Treffen am 26. April stattfinden. "Dabei wird darüber diskutiert, welche Möglichkeiten der Zusammenarbeit es gibt. Es sollen die Synergien herausgefiltert werden. Wir wollen auf jeden Fall dieses Angebot der Stadt- und Umland-Kooperation nutzen."
Keine versteckten Fusionsgespräche
Wie Brait betont, handelt es sich bei dem Kooperationsvorstoß um alles andere als versteckte Fusionsgespräche. "Ich möchte hiermit ganz klar sagen, dass eine Fusion kein Thema mehr ist." Dem fügt Wohlmuth hinzu: "Es soll eine größtmögliche Kooperation statt Fusion sein. Es geht dabei nicht ums Bleistift einkaufen, sondern darum, wie man gemeinsam etwa die Raumordnung optimieren kann. Etwa bei Geh- und Radwegen oder der Belebung von Kernzonen wie Dorf- und Stadtzentrum. Wir stellen uns der Verantwortung, so ökonomisch wie möglich zu arbeiten und Steuergeld bei möglichst gleichem Serviceangebot für die Bürger einzusparen." Schärdings Stadtchef Franz Angerer will das erste Treffen abwarten. "Wir kennen die Inhalte noch nicht einmal im Detail und werden uns genauer informieren, gemeinsame Gespräche führen und dann entscheiden."
Angerer bedauert Aus
Auf die Frage, ob eine Ausweitung auf weitere Gemeinden denkbar wäre, meint St. Florians Ortschef: "Ja, Suben und Wernstein haben bereits ihr Interesse bekundet." Angerer hingegen findet es schade, dass eine Gemeindefusion vom Tisch ist. "Dass mir eine Fusion am liebsten gewesen wäre ist klar, und hat auch der Landesrechnungshof und das Land Oberösterreich so empfohlen. Aber mir ist als zweite Möglichkeit jede Chance einer besseren Kooperation und engeren Zusammenarbeit recht. Und das Projekt wäre deshalb sicher ein Gewinn."
Zur Sache
Beim IWB/EFRE-Programm handelt es sich um ein EU-gefördertes Programm für den Zusammenhalt von Regionen. Gefördert werden neben städtischen auch Stadt-Umland-Entwicklungen. Die Ausrichtung folgt im Kern einer wirtschaftsorientierten Entwicklungsstrategie. Mit Hilfe des Österreich-Programms IWB/EFRE 2014 - 2020 sollen etwa neue Formen von Kooperationen in funktionalen Räumen unterstützt werden. Dazu zählen der Abbau von Nutzungskonflikten und Wachstumshemmnissen für innovationsorientierte, regionale Entwicklung. Von diesem EU-geförderten Projekt wollen nun auch die Gemeinden Brunnenthal, St. Florian und Schärding profitieren. Der Bezirk Schärding gehört in Oberösterreich zu einer Handvoll der insgesamt 18 Bezirke, in der die Kooperation zur Kleinregion noch nicht umgesetzt wurde.
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