22.11.2017, 18:30 Uhr

"Wohn-Attacke" auf Schärdinger Stadträtin

Gegen SPÖ Stadträtin Margareta Stockenhuber liegen anonyme Anschuldigungen vor – wegen ihres Hauptwohnsitzes. (Foto: Ebner)

Anonymes Schreiben wirft SPÖ-Stadträtin Margareta Stockenhuber "Amtsmissbrauch" vor – wegen Wohnort.

SCHÄRDING (ebd). In dem Schreiben – das der BezirksRundschau vorliegt – wird Stockenhuber vorgeworfen, dass sie als Schärdinger Stadträtin hauptsächlich in St. Florian bei ihrem Lebensgefährten wohnt. Und das, obwohl sie ihren Hauptwohnsitz in Schärding gemeldet hat. Nun fordert der anonyme Schreiber Konsequenzen – auch von der Stadtgemeinde. Dazu Amtsleiterin Rosemarie Kaufmann: "Bei uns wurde am 4. Oktober ein anonymes Schreiben aufgefunden.

Das beinhaltet konkrete Zweifel an der Hauptwohnsitzqualität von Stadträtin Stockenhuber.


Das beinhaltet konkrete Zweifel an der Hauptwohnsitzqualität von Stadträtin Stockenhuber, wobei speziell auf ihren Lebensmittelpunkt in St. Florian/I. und nicht in Schärding hingewiesen wurde." Nach Rücksprache mit der Rechtsabteilung des Landes Oberösterreich musste zur Wahrheitsfindung durch die Stadtgemeinde als zuständige Meldebehörde eine Wohnsitzerklärung von Stockenhuber eingefordert werden. Dabei handelt es sich um eine offizielle Überprüfung der Richtigkeit der im Melderegister gespeicherten Daten. "Über die von Magareta Stockenhuber eingebrachte Wohnsitzerklärung wird nun durch das Land Oberösterreich ein Reklamationsverfahren durchgeführt. Dabei handelt es sich um ein eingeschränktes Ermittlungsverfahren, bei welchem Stockenhuber selbst, sowie die Marktgemeinde St. Florian als Nebenwohnsitzgemeinde zwecks Auskunftserteilung befragt werden", erklärt Kaufmann.

Neid als Grund?

Für Stockenhuber kommen die Anschuldigungen aus heiterem Himmel. "Ich verstehe ehrlich gesagt das Problem nicht und weiß auch nicht, woher das kommt. Ich bin jetzt seit vier Jahren mit meinem Lebensgefährten zusammen – und ja, natürlich bin ich auch des öfteren bei ihm, aber das ist immer schon so gewesen. Ich finde es eigenartig, dass man sich in der heutigen Zeit dafür rechtfertigen muss, wenn man seine Freizeit mit seinem Freund verbringt. Mich hier anpatzen zu wollen – und das noch dazu anonym, sodass ich mich nicht verteidigen kann – ist feige und das allerletzte."

Ich mache diese Aufgabe nicht des Geldes wegen, falls es sich dabei um Neid handeln sollte.


Wie Stockenhuber betont, bekomme sie als Stadträtin für ihre politische Tätigkeit keinen Lohn, sondern monatlich 450 Euro Aufwandsentschädigung. "Ich mache diese Aufgabe nicht des Geldes wegen, falls es sich dabei um Neid handeln sollte." Außerdem betont sie, dass sie sich sehr wohl mehrheitlich in ihrem Hauptwohnsitz aufhalte und zudem ihren Arbeitsplatz in Schärding hat. "In meiner Funktion als Stadträtin leite ich auch die zwei Arbeitskreise Klimabündnis und Fairtrade – und das ehrenamtlich. Ebenso unentgeltlich bin ich bei den Kinderfreunden tätig. Ich bin sehr enttäuscht, dass man sich nun für private Aktivitäten rechtfertigen muss", so Stockenhuber zur BezirksRundschau.

Gedanken an Rückzug

Auf die Frage, was sie sich für ein Ergebnis seitens des Landes erwartet, meinte sie: "Was da raus kommt, weiß ich noch nicht. Ich kann mir vorstellen, dass die zuständige Behörde des Landes sich mit wichtigeren Dingen zu beschäftigen hat." Doch aufgeben will Stockenhuber nicht. Auch Rückzug sei für sie derzeit kein Thema. "Überlegt habe ich schon, aber es kommt nun darauf an, welche Kreise das Ganze noch zieht. Momentan werde ich das aber nicht tun."
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