Budget für Ideen der Bürger

Die Umgestaltung von Erholungsräumen (am Foto der Hans-Paulas-Park) ist eine der Möglichkeiten des "Bürger-Budgets".
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  • hochgeladen von Karl Pufler

SIMMERING. Stellen Sie sich vor, Sie könnten entscheiden, wofür in Simmering Geld ausgegeben wird. Was würden Sie damit anfangen? Mehr Bankerln in einem Park aufstellen? Eine neue Ampel an einer Kreuzung anbringen? Die Fahrradwege ausbauen oder mehr Parkplätze ermöglichen?

Was jetzt noch wie eine Utopie klingt, kann im nächsten Jahr bereits Realität sein. Ein Antrag für ein "Partizipationsbudget" wurde einstimmig beschlossen. Dabei handelt es sich um einen Teil des Budgets, der für Ideen der Simmeringer und deren Umsetzung zur Verfügung gestellt wird.

"Es geht uns dabei um Bürgernähe", erklärt Neos-Bezirksrätin Christiane Körner ihren Antrag. So wüssten die meisten Menschen nicht, wie viel Geld wofür im Bezirk ausgegeben werde. "Das Bürgerbudget ist nun eine gute Möglichkeit, die Bevölkerung in die Entstehung des Simmeringer Haushaltsplans einzubinden. Gleichzeitig wird dafür gesorgt, dass die Finanzen des Bezirks transparenter werden", so Körner.

Vorbild: Margareten

Diese Idee wurde bereits in Margareten umgesetzt. Das Jahr 2017 diente im 5. Bezirk als Pilotprojekt. 148 Kommentare und 1.030 Stimmen wurden alleine Online von den Margaretnern abgegeben. Ihre Vorschläge reichten von Parkumgestaltungen bis zum Wunsch nach mehr Fahrradständern.

Das Pilotprojekt war nach Ansicht der Margaretner Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-Wiery ein voller Erfolg und wird in der Folge weitergeführt: Das partizipative Budget wurde in diesem Jahr sogar als Regelprojekt im 5. Bezirk installiert.

Start: Jänner 2019

"Im Jänner 2019 soll in Simmering die Bürgerbeteiligung im Finanzhaushalt starten", so Bezirksvorsteher Paul Stadler. Noch wird an den einzelnen Details gefeilt und darüber verhandelt. Dazu wird eine eigene Bezirks-Homepage erstellt. Auf dieser können die Menschen ihre Wünsche und Anregungen deponieren. Etwa vom Jänner bis zum März werden die Ideen gesammelt.

Nach einem bestimmten Stichtag erfolgt die Begutachtungszeit. Anschließend werden die möglichen Projekte in der Bezirksvertretung oder einem der Ausschüsse bzw. Kommissionen diskutiert. Danach erfolgt dann im besten Fall die Umsetzung.

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