Der Krimi um das Budget

Uneinigkeit herrschte in der Budget-Sitzung bezüglich der Höhe der Finanzierung für Jugendarbeit.
  • Uneinigkeit herrschte in der Budget-Sitzung bezüglich der Höhe der Finanzierung für Jugendarbeit.
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  • hochgeladen von Karl Pufler

SIMMERING. Sanierung der Schulen, neue Straßen, Gehsteige und Auffrischung des Hyblerparks. Geld dafür wurde in der jüngsten Budgetsitzung beschlossen. Doch der Weg zur Einigung war lang.

Während der Bezirksvertretungssitzung wurden von den Grünen Abänderungs-Anträge zum Budget gestellt. Der Inhalt unter anderem: Die Jugendbetreuung sollte mehr statt weniger Geld erhalten. Auch Schulausflüge, etwa in Tierparks, sollten Kindern bezahlt werden, deren Eltern die finanziellen Möglichkeiten nicht haben. Ohne einer Zustimmung dieser Forderungen könnten die Grünen dem Budget nicht zustimmen, so Patrick Zöchling (Grüne).

Da nur die FPÖ und die ÖVP für die vorliegende Finanzplanung waren, fehlte Bezirksvorsteher Paul Stadler die notwendige Mehrheit. Also setzte er eine Sitzungsunterbrechung an.

Späte Verhandlungen

In der Zeit verhandelten die Parteien darüber, wie die Finanzmittel im nächsten Jahr verteilt werden sollen. Käme keine Einigung zustande, drohe ein Stillstand im Bezirk. Denn ohne Budget hätte der Bezirksvorsteher keinen Gestaltungsspielraum. Geld würde nur mehr von der Stadt investiert werden, entweder wenn für jeden einzelnen Posten angefragt wird oder Gefahr in Verzug ist.

Das heißt, viele Schulsanierungen hätten womöglich nicht fortgesetzt werden können. Auch notwendige Straßensanierungen oder Finanzierungen von Vereinen wären nicht mehr so einfach möglich gewesen.

Endlich Einigung

Letztendlich wurde das Budget doch noch beschlossen. Die Änderungen waren: erhöhte Ausgaben für die Jugendarbeit, wie von den Grünen gefordert, und mehr Geld für Pensionistenvereine und Kulturvereine, wie von der SPÖ gefordert.

Dem konnten alle Parteien außer den Neos zustimmen. Diese vermissten eine Einbindung der Bevölkerung und anderer Parteien als der FPÖ in die Budgeterstellung.

Schulen und Straßen

"Das Bezirksbudget macht Simmering fit für 2018", so Bezirksvorsteher Paul Stadler. Er freute sich, trotz der Probleme, "die Steuerzahler zu schonen."

14.666.000 Euro sind heuer in Simmering budgetiert. Fast die Hälfte davon werden in Schulsanierungen investiert. Am Programm stehen heuer vor allem die Schule am Enkplatz, die erweitert wird, die Erneuerung und der Zubau am Simoningplatz sowie die Volksschule am Wilhelm Kress Platz. Hier wird der Turnsaal hergerichtet.

Der Straßenbau schlägt mit 1.850.000 Euro zu Buche. Bei dieser Summe ist etwa die Sanierung der Weißenböckstraße inkludiert, aber auch die Errichtung eines Gehsteigs im Gasometer Vorfeld. Ein solcher ist auch für einen sicheren Schulweg zum Simoningplatz notwendig.

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