08.05.2018, 12:59 Uhr

Die SPÖ spielt den 11er wie der 5er aus Kaisermühlen - BimBim

Wien: Grillgasse 48 |

Wie schwierig es ist, in der Oppositionsrolle anzukommen

zeigt einmal mehr das grundsätzliche Verhalten der SPÖ Simmering. Aus einer beleidigten Haltung heraus, unter Zuhilfenahme der eigenen innerparteilichen Kontakte zu den Wiener Linien, die Tätigkeit des blauen Bezirksvorstehers dauerhaft zu torpedieren, ist mehr als grenzwertig.

In der Bezirksvertretungssitzung am 4.12.2017 stellten ÖVP, FPÖ, Neos und Grüne einen gemeinsamen Antrag, die Planungen für die Linien 6 und 71 (damals waren vom 11er noch keine konkreten Pläne bekannt) so lange auszusetzen, bis eine für alle befriedigende Lösung gefunden wird. Während der Wortmeldungen zum Antrag fand eine sehr kontroversielle Diskussion statt. Der Klubobmann der ÖVP Simmering, BzR Wolfgang Kieslich, kritisierte die Vorgangsweise von Wiener Linien und SPÖ Simmering, einfach mit unausgegorenen Lösungen Fakten schaffen zu wollen. Es schien gerade so, dass ein Vertreter der Wiener Linien bei dieser Sitzung dabei war, denn die Vorschläge von KO BzR Kieslich werden nun fast vollständig umgesetzt:
  • Keine Umsteigezwang am Enkplatz,
  • die Führung bis zumindest zum Reumannplatz, also eine direkte Verbindung in das Zentrum Favoritens,
  • die Behebung des zentralen Problems der Straßenbahnlinie 6 (die Streckenlänge und das Fehlen eigener Gleiskörper, die diese Linie stauanfällig und unzuverlässig machten)
  • die Führung der Strassenbahnlinie 71 bis nach Kaiser Ebersdorf
  • Keine Umkehrschleife, die nur Verkehrschaos auslöst und Parkplätze vernichtet

Dieser Antrag wurde später mehrheitlich angenommen! Die SPÖ erkannte nun offensichtlich aufgrund des Zusammenwirkens aller anderen Parteien, dass man hier auf dem Holzweg war. Ohne die anderen Fraktionen auch nur irgendwie einzubinden, wurde dann umgeplant. Details erfuhren, außer SPÖ-Kreise, keiner.

Eine SPÖ Veranstaltung unter Ausschluß aller anderen

Am 7.5.2018 fand dann im Rahmen einer Pressekonferenz die Vorstellung der nun konkreten Pläne statt. Die zuständige Stadträtin Ulli Sima (SPÖ), dem Bezirksvorsteher von Favoriten, Marcus Franz (SPÖ) der Geschäftsführer der Wiener Linien Günter Steinbauer (wohl auch SPÖ), Verkehrssprecher der Grünen Rüdiger Maresch, noch SPÖ-Bezirksvize Peter Kriz (SPÖ), der Parteiobmann der SPÖ Simmering AbGzNR Harald Troch wurden zu diesem eingeladen, alle anderen Fraktionen erfuhren absichtlich nichts davon.

Besonders spannend ist dabei, dass die SPÖ die Straßenbahnlinie 11 nun als ihren Erfolg feiert. Ohne und gegen den Bezirksvorsteher, unter Auslassung aller anderen Parteien. Das ist jedenfalls keine redliche politische Arbeit und schon gar nicht Opposition. Das ist der Versuch einer Parallelregierung.

Auch wenn es einen einstimmigen Beschluss der Bezirksvertretung des ÖVP-Antrages über die umgehende Aufnahme der Planungen zur Verlängerung der U3 bis an den Stadtrand in der Sitzung vom 16.12.2015 (S 958305/15) gab, hier zeigen sich keine Aktivitäten der SPÖ! Denn alles was nicht SPÖ-Thema ist, wird solange wie möglich negiert, dann wenn es ihnen paßt, meist Jahre später, umgesetzt und dann als eigener Erfolg verkauft. Das ist nun schon seit 30 Jahren so.

Zusammenfassend ist festzustellen: dank der Zusammenarbeit aller Parteien (ohne SPÖ) ist es uns gelungen, eine gute Lösung für Simmering zu finden und das ursprünglich geplante Verkehrschaos zu verhindern (trotz SPÖ).

Eine gute Verbindung von Simmering und Favoriten – für die Menschen beider Bezirke.
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