Spittal: Budget 2016 mit nur einer Gegenstimme angenommen

Der alte Voranschlag (gelb) wurde abgelehnt, mit einer Gegenstimme wurde der neue (blau) für 2016 nun angenommen
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  • hochgeladen von Verena Niedermüller

SPITTAL (ven). Mit nur einer Gegenstimme von Neos-Gemeinderat Hermann Bärntatz ist im Spittaler Gemeinderat das Budget für 2016 mit 58.777.700 Euro angenommen worden. Im zweiten Anlauf gab es einige Präzisierungen in der Darstellung sowie Aufstockungen.

Haushalte aufgestockt

Sowohl der ordentliche (39.494.100 Euro) als auch der außerordentliche (19.283.600 Euro) Haushalt wurden aufgestockt. Herausgefallen ist die Tourismusabgabe von 110.000 Euro, die nun direkt dem neu gegründeten Tourismusverband zufließen. Bei den Personalausgaben ist man ursprünglich von einer generellen Lohnerhöhung von zwei Prozent ausgegangen, diese wurde auf einen Prozent korrigiert.

Nachtrag erforderlich

Im Bereich Kultur beinhalten die Ausgaben Aufwände für eine Übergangslösung mit dem Tourismusverband. "Bis 31. März habe die Gemeinde die Agenden des TVB weiterführen sollen, nun verschiebt sich diese Frist bis Ende Juli. Die Begehrlichkeiten des TVB decken sich nicht mit den finanziellen Einnahmen, wahrscheinlich wird hier ein Nachtragsbudget erforderlich", so Kultur- und Tourismusreferent Eder.

Mehr Kosten für Soziales

Auch im Bereich der Sozialhilfe ist der Zuschussbedarf angestiegen, 115.700 Euro beträgt die Umlage an den Sozialhilfeverband Spittal. 70.000 Euro sind für Instandhaltungsmaßnahmen bei der öffentlichen Beleuchtung geplant, die Finanzierung erfolgt mittels Rücklagenentnahme. Berücksichtigt wurden auch die höheren Einnahmen durch die Kanalgebühren (von 2,270 Millionen auf 2,668 Millionen Euro).
Im außerordentlichen Haushalt schlagen sich vor allem Kosten für die Restabwicklung der Sanierung der Sporthalle nieder, als auch 332.800 Euro mehr für das Ressort Straßenbau.

Eine Gegenstimme

Stadtrat Hansjörg Gritschacher vermerkte in seiner Rede, dass die Forderungen nach mehr Budget im Straßenbau zwar erfüllt wurden, ob die FPÖ zustimmen wird, wisse man anfangs noch nicht. Hermann Bärntatz (Neos) betonte zwar, es habe sich einiges getan, aber dennoch nicht viel geändert, deshalb gebe es von ihm keine Zustimmung. Im Magen liegen ihm die Kelag-Verträge (wir berichteten). Grünen-Gemeinderat Hannes Tiefenböck habe sich "mehr Engagement im energiepolitischen Bereich" gewünscht, wolle dem Budget allerdings zustimmen. Stadtrat Franz Eder betonte, man habe Recht behalten, das Budget im Dezember abzulehnen, die Kritikpunkte der ÖVP blieben weiterhin aufrecht. Man wolle aber sachlich und konstruktiv weiterarbeiten.
Die Abstimmung anschließend war eindeutig.

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