Wirbel um Funktionen von Grünen-Mandatar in Spittal

SPITTAL. Wirbel gibt es derzeit um den ehemaligen Spittaler Grünen-Sprecher Johannes Tiefenböck. Er übergab seine Funktion als Sprecher an Gemeinderätin Nadja Seebacher, bleibt aber weiterhin Obmann im Kontrollausschuss. Nun wurde bekannt, dass er Privatkonkurs anmelden musste. Die SPÖ spricht von einer "schiefen Optik", während diese selbst mit einem Konkurs eines SPÖ-nahen Vereines hadere.

"Unglück einer Privatperson"

Die Landessprecherin der Grünen Kärnten, Marion Mitsche, weist in Medien kolportierte Aussagen des Spittaler Bürgermeisters Gerhard Pirih auf das Schärfste zurück, wonach „eine schiefe Optik“ entstehe, wenn Grün-Gemeinderat Johannes Tiefenböck weiterhin dem Kontrollausschuss vorstehe: „Ich bin entsetzt darüber, wie die SPÖ Spittal versucht, aus dem Unglück einer Privatperson politisches Kleingeld zu lukrieren. Dieser Stil ist erbärmlich, und die Vermutung liegt nahe, dass die Hetzkampagne gegen Tiefenböck vom eigentlichen Skandal in der Gemeinde ablenken soll – die mutmaßliche Verstrickung eines SPÖ-Stadtrats in einen 300.000-Euro-Konkurs, bei dem es um öffentliche Gelder geht.“
Gemeint ist hier der Konkurs der Hauskrankenhilfe Spittal. SPÖ-Gemeinderätin Christine Granig ist Obfrau des Vereines, Finanzstadtrat Christian Klammer (SPÖ) Kassier, Ersatz-Gemeinderat Franz Ottacher Rechnungsprüfer. Die Stadtgemeinde förderte den Verein mit öffentlichen Geldern. Obfrau Granig war bis dato für die Redaktion für eine Stellungnahme noch nicht erreichbar.

"Kein Steuergeld"

Im Gegensatz dazu handle es sich bei Tiefenböcks Konkurs um eine Privatangelegenheit und nicht um Steuergeld, stellt Mitsche klar: „Ein Konkurs ist laut Kreditschutzverband allein im Jahr 2016 in Kärnten 342 UnternehmerInnen widerfahren, oft durch eine Vielzahl von Faktoren und unglückliche Umstände. Deswegen einem Betroffenen die Kompetenz abzusprechen, ein waches Auge auf die Finanzen der Gemeinde zu haben, ist schikanös. Geradezu absurd mutet es an, wenn man, wie die SPÖ, mutmaßlich massive Finanzprobleme in der Gemeinde zu verantworten hat.“

"Aus Zeitgründen"

Mitsche betont weiters, sowohl die Grünen Spittal als auch sie selbst als Landessprecherin stünden zu 100 Prozent hinter Tiefenböck: „Wir schätzen seine politische Kompetenz im Kontrollausschuss und vertrauen ihm voll. Ich habe ihn darin bestärkt, seine Kontrollausschussfunktion nicht zurückzulegen.“ Die interne Funktion als Sprecher der Grünen Gruppe Spittal habe Tiefenböck aus eigenem Antrieb aus Zeitgründen zurückgelegt.