Matthias Stadler
Jahrelange Ermittlungen – "Bin da nicht übermäßig empfindlich"
Nach Ermittlungsstopp in Sachen Swap: Bürgermeister Matthias Stadler im Interview mit den Bezirksblättern.
ST. PÖLTEN (pw). Jahrelang wurde gegen Bürgermeister Matthias Stadler wegen des Verdachts der Untreue ermittelt. Die Stadt St. Pölten verlor durch Zinswetten auf den Schweizer Franken im Jahr 2003 und 2007 mehr als 40 Millionen Euro.
Die ÖVP St. Pölten brachte deshalb 2016 eine Sachverhaltsdarstellung ein. Sie warf dem Stadtchef unter anderem vor, den Gemeinderat unzureichend über die Spekulationsgeschäfte (Swap) informiert zu haben. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat das Verfahren vor Kurzem eingestellt. Es wird keine Anklage erhoben.
BEZIRKSBLÄTTER: Wie geht es Ihnen nach Abschluss der Ermittlungen?
MATTHIAS STADLER: Ich habe zwar damit gerechnet, dass die Staatsanwaltschaft keine Anklage erhebt und auch in all der Zeit niemals die Unabhängigkeit der Justiz angezweifelt, aber trotzdem bin ich erleichtert, dass dieses Kapitel abgeschlossen ist.
Wie haben Sie diese Zeit persönlich erlebt?
Das ist schwer zu beantworten, da sich die Tätigkeit der Staatsanwaltschaft und des Ministeriums über so viele Jahre gezogen hat und für mich auch immer nur in einzelnen Momenten ersichtlich war. Für mich waren die letzten Jahre vor allem durch meine Arbeit und die herausstechenden Ereignisse geprägt. Ich bin gespannt, ob die aktuelle Bundesregierung das Versprechen zur Verbesserung der Verfahrensdauer auch im nächsten Budget umsetzt. Nicht nur aus meiner Erfahrung, sondern für viele ähnliche Fälle wäre das sicherlich eine Erleichterung.
Welche Botschaft haben Sie an Ihre Kritiker?
Es ist wohl nicht mehr zu verhindern, dass solche Mittel zum politischen Leben dazugehören und ich bin da sicher nicht übermäßig empfindlich. Schlussendlich muss jeder, der zu solchen Praktiken greift, mit dem eigenen Gewissen zurechtkommen.
Was liegt als Nächstes an? Beim Landhausball haben Sie gemeint, der nächste Streich folgt sogleich?
Das war darauf bezogen, dass das Leben und Arbeiten immer weitergeht und eine Stadt auch nicht auf den Ausgang eines Verfahrens wartet. Die aktuellen Streiche sind die Sanierung und Öffnung des Rathausturmes, das Investitionsprogramm in den Schulen, das Pflanzen von 10.000 Bäumen und viele weitere Herausforderungen. Weil es einfach weitergeht!
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