Corona-Krise

Justizzentrum St. Pölten derzeit im Notbetrieb

Am Landesgericht St. Pölten sind die Verhandlungen derzeit größtenteils ausgesetzt.

ST. PÖLTEN (ip). Wie viele andere öffentliche Einrichtungen mussten auch am Landesgericht und bei der Staatsanwaltschaft St. Pölten Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus getroffen werden. Einen Stillstand kann es in diesem Bereich natürlich nicht geben, mit einem Notbetrieb sorgt das Justizzentrum jedenfalls dafür, alles dringend Notwendige möglichst zeitgerecht zu erledigen.
Laut Vizepräsidentin des Landesgerichts Andrea Humer habe man für jede Sparte vorerst nur eine Kanzlei besetzt, jeweils ein Richter steht täglich als Koordinator zur Verfügung. Ein Großteil der Arbeiten, wie etwa die Vorbereitung von Prozessen und unzählige Schreibarbeiten, werden von den Mitarbeitern von zu Hause aus erledigt, wobei man sich bereits im Vorfeld darum bemüht habe, die Digitalisierung voranzutreiben.

Videokonferenzen

Für die Inanspruchnahme der Amtstage stehen Mitarbeiter überwiegend telefonisch zur Verfügung und natürlich sei auch die schriftliche Eingabe diverser Unterlagen möglich, ein persönliches Erscheinen könne so weitestgehend vermieden werden.
Als vordringlich werden seitens der Justiz all jene Fälle gesehen, bei denen es um Inhaftierungen gehe. So können Haftverhandlungen, wenn nötig, auch per Videokonferenz abgehalten werden, für eine etwaige Verlängerung der Untersuchungshaft bedarf es meist keiner Verhandlung, zu der Betroffene persönlich erscheinen müssten.

„Wir sind nicht in Kurzarbeit und es wird niemand gekündigt“, sieht Humer als positiven Aspekt ihres Arbeitsbereiches.

Zur Aufarbeitung des Prozessrückstandes bedarf es jedoch nach der Krise eines enormen Aufwands. Vorerst stehe der 13. April für einen Start zurück zur Normalität im Raum, „ich persönlich gehe aber davon aus, dass mit einer schrittweisen Lockerung der Maßnahmen zumindest noch bis Ende April zu rechnen ist.“ Bis jetzt habe man noch keine negativen Erfahrungen gemacht. Sowohl seitens der Staatsanwaltschaft als auch durch Anwälte sei derzeit ein Rückgang an Anzeigen und Klagen bei Gericht erkennbar.

Staatsanwaltschaft

Auch Leopold Bien verweist als Sprecher der Staatsanwaltschaft auf den Notbetrieb, betont dabei jedoch:

„Wir haben Gott sei Dank ausreichend Kapazitäten zur Aufarbeitung unserer Aufgaben.“

Der Präsenzbetrieb sei natürlich eingeschränkt, ein direkter Kontakt werde möglichst vermieden und gelegentlich könne es zu kleineren Verzögerungen kommen, wobei auf Dringlichkeit jedoch besonders geachtet werde. Während Akteneinsicht auch schon digital möglich sei und Staatsanwälte ihre Arbeit großteils von Zuhause aus bewältigen, habe man in der Einlaufstelle Plexiglas zum Schutz der Mitarbeiter montiert. Im Journaldienst sei es derzeit relativ ruhig. Sollte es zu einem Anstieg an Straftaten kommen, wäre die Staatsanwaltschaft auch erst zeitverzögert damit konfrontiert.