Bezirk wächst um sechs Gemeinden: Bürgermeistertreffen in St. Pölten

ST. PÖLTEN (red). Am 24. September 2015 wurde vom Niederösterreichischen Landtag beschlossen, dass der Bezirk Wien-Umgebung mit 1. Jänner 2017 aufgelöst wird. Anschließend wurde von der Landesregierung die Neuzuteilung der Gemeinden auf die angrenzenden Bezirke durchgeführt: Die Gemeinden Gablitz, Mauerbach, Pressbaum, Purkersdorf, Tullnerbach und Wolfsgraben werden mit Jahresbeginn Teil des Bezirkes St. Pölten-Land.

Mehr Fläche

Der Bezirk St. Pölten-Land hatte bisher eine Fläche von 1.121,61 Quadratkilometer. Die sechs neuen Gemeinden haben eine gemeinsame Gesamtfläche von 165,33 Quadratkilometer. Die Gesamtfläche des neuen Bezirks St. Pölten-Land wird somit ab 1. Jänner 2017 insgesamt 1.286,94 Quadratkilometer betragen. Die flächenmäßig größte Gemeinde im Bezirk St. Pölten bleibt mit 63,41 Quadratkilometern Kirchberg an der Pielach, gefolgt von Pressbaum mit 58,89 Quadratkilometern. Die „kleinste“ Gemeinde im Bezirk bleibt Prinzersdorf mit 4,05 Quadratkilometer Größe.

Derzeit gibt es im Bezirk St. Pölten-Land 39 Gemeinden, davon 4 Städte und 22 Marktgemeinden, mit Jahresbeginn kommen zwei Städte und drei Marktgemeinden hinzu.

Mehr EinwohnerInnen

Mit den neu hinzukommenden Gemeinden wächst der Bezirk St. Pölten-Land um fast ein Drittel seiner bisherigen Einwohnerzahl. Bisher wohnten im Bezirk St. Pölten 99.113 BürgerInnen (Stand 1. Jänner 2016). Mit 1. Jänner 2017 kommen 29.905 EinwohnerInnen dazu. Das bedeutet, im Bezirk neu wohnen künftig rund 130.000 Menschen, rechnet man die Landeshauptstadt St. Pölten, die inmitten des Bezirks liegt, dazu, sind es gar rund 184.000 EinwohnerInnen, die hier mit Hauptwohnsitz gemeldet sind. Purkersdorf ist mit 9.527 EinwohnerInnen künftig die bevölkerungsreichste Stadt im Bezirk, gefolgt von Neulengbach (8.169 EW) und fast ex aequo Herzogenburg und Pressbaum mit rund 7.700 EinwohnerInnen.

Mehr Chancen

„Ich sehe in der Erweiterung des Bezirkes St. Pölten-Land zahlreiche Chancen für die Menschen. Innerhalb des Bezirks haben wir künftig mehr Jobs, mehr Möglichkeiten Wirtschaft zu treiben sowie Bildungs- oder Kulturangebote zu nutzen. Die Herausforderungen für die Kommunen sind vielfältig, gemeinsam haben wir mehr Kraft und kommen schneller zu Lösungen. Deshalb habe ich zum Bezirksbürgermeistertreffen in Rathaus eingeladen, damit wir der Bevölkerung die neuen Möglichkeiten der Bezirkserweiterung bewusst machen und sich die Verantwortungsträger untereinander vernetzten und kennenlernen können“, betont Bürgermeister Matthias Stadler.

Der Bürgermeister der Stadtgemeinde Purkersdorf, Karl Schlögl, bedankte sich im Namen der neuen Gemeinden im Bezirk für die Einladung zur Zusammenarbeit und verwies auf die historischen Hintergründe zur Entstehung des Bezirks Wien-Umgebung und hielt fest: „Wir haben uns im Bezirk Wien-Umgebung immer um eine gute Zusammenarbeit bemüht. Die ungünstige räumliche Aufteilung des Bezirks Wien-Umgebung und die schlechte Verkehrsverbindungen haben das allerdings wesentlich erschwert. Die Verbindungen nach St. Pölten sind durch die Westbahnstrecke und die Autobahn deutlich besser und rascher. Das ist für die Bevölkerung ein Vorteil.“

„Ursprünglich wäre Wolfsgraben dem Bezirk Tulln zugeteilt worden. Wir haben das im Gemeinderat diskutiert und es wurde entschieden, dass wir dem Bezirk St. Pölten Land angehören wollen. Zwischen den sechs neuen Gemeinden im Bezirk St. Pölten-Land besteht seit langem eine sehr gute Zusammenarbeit in vielen Bereichen, bedingt auch durch die unmittelbare Nachbarschaft. Ich sehe es sehr positiv, dass wir bald zum Bezirk St. Pölten-Land gehören“, sagt die Bürgermeisterin der Gemeinde Wolfsgraben Claudia Bock.

Änderung der Zuständigkeit der Bezirkshauptmannschaft

Für die sechs neuen Gemeinden ist ab 1. Jänner 2017 die Bezirkshauptmannschaft St. Pölten-Land zuständig. Die Außenstelle der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung in Purkersdorf bleibt als Außenstelle der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten-Land erhalten. Mehrere Dienstposten von der ehemaligen Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung in Klosterneuburg werden nach St. Pölten verlegt.

Für die KundInnen ist die Bezirkshauptmannschaft St. Pölten-Land über die demnächst fertiggestellte neue Traisenbrücke oder fußläufig vom Bahnhof aus sehr bequem erreichbar.

Neue Kennzeichen

Für die Fahrzeuge aus den neuen Gemeinden im Bezirk wird ab Jahresbeginn 2017 das PL-Kennzeichen vergeben. Die Abkürzung PL steht weiterhin für „St. Pölten-Land“ und nicht etwa für „Purkersdorf-Land“.

Mehr Aufgaben für das AMS

Durch die Auflösung der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung kommt es auch zu Verschiebungen von AMS Zuständigkeiten. Für die neuen Gemeinden im Bezirk ist künftig das AMS St. Pölten zuständig. Für den Arbeitsmarktbezirk bzw. für die Geschäftsstelle des AMS St. Pölten bedeutet dies, dass zusätzliches Personal von der Geschäftsstelle Tulln zur Verfügung gestellt wird, um die zusätzlichen Aufgaben für die Betreuung der KundInnen gewährleisten zu können. Außenstellen, Amtstage oder gar Zweigstellen wird es keine geben. Die bestehenden Räumlichkeiten des AMS St. Pölten werden für die neuen MitarbeiterInnen adaptiert.

Zuständigkeiten der Finanzämter bleiben vorerst

Die örtliche Zuständigkeit der Finanzämter soll neu geregelt werden. Die Planungen dafür sind im Bundesministerium für Finanzen schon weit fortgeschritten. Vorgesehen ist, dass die neuen Gemeinden des Bezirks künftig in die Zuständigkeit des Finanzamtes St. Pölten fallen sollen. Eine endgültige Entscheidung darüber gibt es allerdings noch nicht. Bis zu einer Neuregelung bleiben die bisherigen örtlichen Zuständigkeiten der Finanzbehörden bestehen.

Keine Änderung bei Gerichts-Zuständigkeit

Die Zuständigkeit der sechs neuen Gemeinden zum Bezirksgereicht Purkersdorf bleibt unverändert.

Geschichtliches

Während der Zeit des Nationalsozialismus wurde eine Reihe von selbstständigen Gemeinden mit Wien zu Groß-Wien vereinigt. Der Bezirk Wien-Umgebung entstand 1954 durch die Auflösung von Groß-Wien: 1946 wurde die Redimensionierung von Wien beschlossen und 1954 durchgeführt. 80 angeschlossene Gemeinden wurden daraufhin wieder selbstständig und etliche davon im neuen niederösterreichischen Bezirk Wien-Umgebung zusammengefasst. Der Sitz der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung wurde in Klosterneuburg eingerichtet, Außenstellen sind in Purkersdorf, Schwechat, Gerasdorf und in der Wiener Herrengasse situiert.1956 wurde Pressbaum aus dem Bezirk St. Pölten-Land ausgeschieden und dem Bezirk Wien-Umgebung angeschlossen.