Eigene Gesellschaft soll Internetausbau pushen

Landesrätin Barbara Ebinger-Miedl
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Professor Peter Filzmaier referierte unlängst über die Chancen und Gefahren für Gemeinden beim Umgang mit digitaler Kommunikation. Besonders interessant war eine Aussage Filzmaiers, nämlich, dass es prinzipiell mehr Digitalisierung im ländlichen Raum gebe, sich der Abstand zum urbanen Raum aber in den letzten Jahren vergrößert habe.

Dringender Handlungsbedarf

Derzeit besitzen laut Statistik Austria 83 Prozent der steirischen Haushalte einen Internetzugang, womit die Steiermark zu den "schwächeren" Bundesländern zählt. Auch was die Download-Geschwindigkeit betrifft, liegt die Steiermark nur im Mittelfeld der österreichischen Bundesländer. Um den Ausbau zu forcieren, wurde nun die Gründung einer Breitband-Infrastrukturgesellschaft beschlossen.

Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl hielt dazu als Referentin fest:
"Wir haben hier in den letzten Jahren in Österreich schlicht zu wenig getan. Es ist höchste Zeit, dass die öffentliche Hand ultraschnelles Internet als Daseinsvorsorge begreift." Und sie bekräftigt, dass die Gründung einer landeseigenen Breitband-Infrastrukturgesellschaft, die in Kooperation mit regionalen Anbietern wie der Energie Steiermark, der Energie Graz oder lokalen Stadtwerken umgesetzt wird, ein wichtiger Schritt zur flächendeckenden Versorgung darstellt. Darüber hinaus wird die Erstellung von regionalen Masterplänen zum gezielten Breitbandausbau vom Regionalressort mit bis zu 60 Prozent der Kosten gefördert. Insgesamt stehen 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Durch die Umsetzung eigener Projekte und die Koordination soll die Breitband-Infrastrukturgesellschaft auch dazu beitragen, die für die Steiermark zur Verfügung stehenden Förderungsgelder aus den Breitbandmitteln des Bundes besser auszuschöpfen. Aufgrund wettbewerbsrechtlicher Vorschriften der Europäischen Union darf die Gesellschaft jedoch nur dort tätig werden, wo trotz Förderungsgelder kein Netzbetreiber ausbaut.

Landesrätin Barbara Ebinger-Miedl
Vortragender: Politwissenschaftler Peter Filzmaier

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