Vorstoß aus der Steiermark
Debatte über Volksabstimmung zur Impfpflicht
- Für den steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) ist als letzte Konsequenz eine Volksabstimmung über die Einführung einer Impfpflicht denkbar.
- Foto: Scheriau
- hochgeladen von Cornelia Gassler
Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Hellmut Samonigg, Rektor der Medizin-Universität Graz, stoßen die Debatte über eine Impfpflicht erneut an: Im Gespräch mit dem "Standard" schlägt Samonigg eine Volksbefragung zu diesem Thema vor, auch Schützenhöfer kann sich eine solche „als letzten Ausweg“ vorstellen.
Nachdem am Montag österreichweit die 2G-Regel in Kraft getreten ist, stellen sich viele dieselbe Frage: Werden die Restriktionen ausreichen, um einen weiteren, den bereits vierten Lockdown zu verhindern? Hellmut Samonigg von der Medizin-Universität Graz glaubt im Interview mit dem "Standard" nicht daran. Eine allgemeine Impfpflicht sei der einzige Ausweg. Denn nur eine hohe Durchimpfungsrate trage dazu bei, die Pandemie in den Griff zu bekommen. „Wir treiben ohnehin in Richtung Impfpflicht. Je länger zugewartet wird, desto tiefer wird die Spaltung in der Gesellschaft“, so Samonigg zum „Standard“. Weiters verstehe er nicht, warum die Politik Angst davor habe, in dieser wichtigen Frage, das Volk zu befragen.
Schützenhöfer schließt Volksabstimmung nicht aus
Politische Rückendeckung kommt diesbezüglich vom steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP). Auch er bringt im Bericht des "Standard" eine Volksabstimmung ins Spiel, um gegebenenfalls einen allgemeinen Lockdown zu verhindern. Das Ziel müsse sein, "jetzt signifikant die Impfquote zu erhöhen". Sollten die neuen Maßnahmen nicht mehr greifen, müsse über einen Volksentscheid nachgedacht werden. Aber: "Eine Volksabstimmung über eine Impfpflicht wäre nur der letzte Ausweg", sagt Schützenhöfer.
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