Wirtschaft, Werte und Rechtsstaatlichkeit

Im Rahmen der WOCHE-Serie „#dankebruessel“ geht es im sechsten Teil darum, welche Voraussetzungen ein Staat erfüllen muss, um in die Europäische Union aufgenommen zu werden. Gleichzeitig inkludiert dies natürlich auch, nach welchen Werten und Zielen bereits aufgenommene Staaten innerhalb der Union agieren müssen. Gemeinsame Werte zählen
Vor 60 Jahren legten die damaligen Gründerstaaten der heutigen EU – Deutschland, Frankreich, Italien und die Benelux-Länder – mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) den Grundstein für „einen immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker“. Die Kohäsion (Zusammenhalt) trug und trägt zur Humanisierung aller Mitgliedstaaten bei.
Die erste Erweiterung der EG fand erst 1973 mit dem Beitritt von England, Irland und Dänemark statt. Weitere 19 Staaten folgten bis ins Jahr 2013. Die rechtliche Grundlage für den Beitrittsprozess bildet der Artikel 49 des EU-Vertrages in der Fassung von Lissabon. Demnach kann jeder europäische Staat, der die Werte der EU einhält, die Mitgliedschaft beantragen. Zu diesen Werten zählen beispielsweise die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Wahrung der Menschenrechte, Nichtdiskriminierung, Toleranz und Solidarität, Rechtsstaatlichkeit, funktionierende Marktwirtschaft und vieles mehr.

Vom Zusammenhalt profitieren

Zu den wichtigsten Werten und Zielen zählt die Kohäsion, sprich der Zusammenhalt der Europäischen Union, der durch die Europäische Kommission mittels der Kohäsionspolitik in vielen Bereichen gesteuert und unterstützt wird. Dazu zählen beispielsweise Bereiche wie die Landwirtschaft, die Wirtschaft, die Wissenschaft oder der Arbeitsmarkt.
In weiterer Folge profitieren davon auch die Bürger der einzelnen Mitgliedstaaten, beispielsweise durch Niederlassungsfreiheit, Arbeitnehmerfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit. Die Förderung dauerhafter wirtschaftlicher Annäherung (Konvergenz) der Mitgliedstaaten ist das wichtigste Ziel der Kohäsionspolitik. Erreicht wird dies unter anderem durch eine finanzielle Unterstützung der Regionen aus dem Europäischen Förderungsfonds wie dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung. Auch die einheitliche Anerkennung von beruflichen Ausbildungen und die grenzüberschreitende Erbringung von Arbeitsleistungen wird auf EU-Ebene durch die Berufsanerkennungs- und Dienstleistungsrichtlinie geregelt.

Fakten zur EFRE:
Von der EU fließen auch jährlich Euro-Millionen in die Steiermark. So stellt die Europäische Kommission finanzielle Mittel aus dem EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung zur Verfügung.
Weitere Informationen dazu:
- www.efre.gv.at
- Wirtschaftsreferat Land Steiermark
- EU-Förderung leicht gemacht
- www.sfg.at

Mehr zum EU-Beitrittsprozess lesen Sie im Interview mit Anita Ziegerhofer, Leiterin des Fachbereichs Rechtsgeschichte und Europäische Rechtsentwicklung an der Karl-Franzens-Universität Graz.