WOCHE Steiermark: Kommentar zum Landesbudget

Eigentlich ist es ja recht einfach, jeder Privathaushalt in der Steiermark weiß das eigentlich: Man kann nicht mehr Geld ausgeben, als man hat. Das Land Steiermark allerdings hat sich in den letzten zehn Jahren leider nicht an diese einfache Regel gehalten. Und so einen Schuldenberg angehäuft, der schon bald die 5-Milliarden-Euro-Hürde überspringen wird.
Die Konsequenz ist eine logische: Man muss also sparen. Ein Satz, den der gelernte österreichische Staatsbürger auch schon nicht mehr hören kann. Denn im Normalfall folgen darauf ein paar "einschneidende Maßnahmen" und einige Monate späterdas Eingeständnis, das man aus "höchst triftigen Gründen" doch wieder eine Neuverschuldung in Kauf nehmen müsse. Daran hat auch in der grünen Mark weder Reform- noch Zukunftspartnerschaft etwas geändert.
In der Steiermark soll das diesmal anders sein. Geloben zumindest die Chefverhandler Anton Lang (SPÖ) und Christopher Drexler (ÖVP). Und irgendwie lebt die Hoffnung, dass es diesmal wirklich ernst gemeint ist. Erstens, weil strukturell (Stichwort Gesundheitsreform) und administrativ (Stichwort Langzeit-Zinsvereinbarungen) einiges auf die Reihe gebracht wird. Und zweitens, weil die beiden durchaus kompetenten Herren zuverlässig erkannt haben, dass wir finanztechnisch schon demnächst – vor allem im Gesundheits- und Pflegebereich – mit Vollgas gegen die berühmte Wand fahren. Es ist die allerletzte Chance für eine Kurskorrektur.