Landtag

Der VP-Frauen Bezirksausflug im März führte die VP-Frauen des Bezirkes Weiz unter Leitung von Lucia Steinbauer anlässlich des Weltfrauentages in den Steirischen Landtag. Dort erhielten sie von Frau LAbg. BGM Silvia Karelly eine Einführung in ihre Tätigkeiten als Landtagsabgeordnete und den Ablauf einer Landtagssitzung. WEIZ. Rund 35 Frauen starteten anlässlich des Bezirksausfluges der VP-Frauen gemeinsam in Weiz, besichtigten zunächst das Bezirksbüro der VP und lernten sich bei einem Imbiss...

Von steirischen Hochzeitsprofis im Wiener Rampenlicht, über Landtagsaction mit Top-Themen bis zu wahren Interviewhighlights – nein, auch der Dienstag sollte in der Steiermark keine Langeweile aufkommen lassen.  STEIERMARK. Hochzeit im ganz großen Stil – die Steirerinnen und Steirer sind echte Profis in jenem Gebiet, wie man nun an den Platzierungen beim Austrian Wedding Award ablesen konnte. Fleißig debattiert wurde wieder im Landtag – auf der Agenda standen unter anderem der Luft-100er und der...

In der Sitzung des steirischen Landtags am Dienstag wird hitzig diskutiert – unter anderem über den geplanten Ausbau der A9 im Süden von Graz sowie den Lufthunderter auf steirischen Autobahnen. In puncto Informationsfreiheitsgesetz gehen die Ansichten von Neos und ÖVP deutlich auseinander, mehr Einigkeit herrscht hingegen beim Thema Primärversorgungseinheiten für Kinder und Jugendliche. Einmal mehr disk STEIERMARK/GRAZ. Die 53. Sitzung des Landtags Steiermark startete am Dienstagvormittag mit...

Barbara Riener ist seit fünf Jahren Klubobfrau der ÖVP im steirischen Landtag. Über Super-Wahljahre, Führen in Zeiten der Pandemie und Vorhaben für die nächsten Monate sprach sie mit MeinBezirk.at. STEIERMARK. Am 1. Jänner 2019 startete die diplomierte Psychotherapeutin Barbara Riener in ihrer Funktion als Klubobfrau der steirischen ÖVP im Landtag. "Ich hatte ohnehin ordentlich Respekt vor der Aufgabe – und dann wurde 2019 auch noch zum Super-Wahljahr", erinnert sie sich. Europa- und...

Grazer Bürgermeisterin mit leisem Ausrutscher in der letzten Gemeinderatssitzung: MeinBezirk.at hat nachgefragt, was im Landtag und bei Gemeinderatssitzungen erlaubt ist. STEIERMARK. Aus dem Nationalrat kennt man die berühmten Ordnungsrufe zur Genüge, in Hart bei Graz (Graz-Umgebung) wollte kürzlich der Bürgermeister, wohl widerrechtlich, einem Berufsfotografen das Fotografieren verbieten. Und auch im Grazer Gemeinderat kam es in der letzten Sitzung vor dem Jahresende zu einem verbalen...

Die Neos starten eine Kampagne in den steirischen Regionen und wollen damit die Herzenswünsche der Bürger abholen - diese sollen auch ins Wahlprogramm einfließen. MURAU/MURTAL. Einen eher ungewöhnlichen Start in den Wahlkampf liefern die Neos im Hinblick auf die steirischen Landtagswahlen im kommenden Jahr. Die Partei will ab sofort Herzensprojekte umsetzen und damit gleichzeitig der Politikverdrossenheit entgegenwirken.  "Das ist eine neue Form der Ideensammlung und wir werden diese auch in...

Mit dem im Landtag beschlossenen Personalpaket um 130 Millionen Euro soll die KAGes zu einem der attraktivsten Arbeitgeber im Gesundheitsbereich in ganz Österreich werden. Nachbesserungsvorschläge kommen seitens der KPÖ. STEIERMARK. Es ist beschlossen: Der Gesetzesentwurf des im Frühjahr angekündigten Personalpaket für KAGes-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Höhe von 130 Millionen Euro fand Zustimmung in der letzten Landtagssitzung. Die Gehaltserhöhung, die im Schnitt 13 Prozent beträgt, wird...

In der Landtagssitzung am Dienstag wurde ein Antrag behandelt, der eine einheitliche Kostenlösung für Eisenbahnkreuzungen vorsieht, wodurch die steirischen Gemeinden entlastet werden sollen. STEIERMARK. Der Rechnungshof (RH) überprüfte von Februar bis September 2022 die Eisenbahnkreuzungen bei mehreren Eisenbahnunternehmen, darunter auch bei der GKB. Besonders Eisenbahnkreuzungen mit erhöhtem Risikopotenzial sollten mit Schranken und Lichtzeichen abgesichert werden, fordert der Rechnungshof....

ROHR BEI HARTBERG. Mehrere Mitglieder des Seniorenbundes Unterrohr mit Obmann Gerhard Rosenthal an der Spitze machten einen spannenden Blick hinter die Kulissen des Steiermärkischen Landtages. 
Neben einem interessanten politischen Austausch mit Klubobfrau Barbara Riener, KO-Stv. LAbg. Lukas Schnitzer und LAbg. Hubert Lang wurde auch die Sitzung des Landtages mitverfolgt. Im Rahmen der Initiative „Landtag hautnah“ laden die beiden Landtagsabgeordneten Lukas Schnitzer und Hubert Lang zu einem...

Am Dienstag trifft sich der Landtag zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause und diskutierte noch einmal heftig über mehr und auch weniger drückende Probleme. Auf der Tagesordnung standen und stehen die LKH-Reform, Kindergärten, Bodenschutz, sowie aber auch Nikotinbeutel oder Insekten in Lebensmitteln.  STEIERMARK/GRAZ. Am Dienstag findet seit Vormittag die letzte Sitzung des steirischen Landtags vor der Sommerpause statt. Dabei wird immer noch angeregt diskutiert, die großen Themen dabei...

Die steirischen Freiheitlichen wollen die "Aktuelle Stunde" im Landtag am Dienstag dazu nutzen, um Landesrätin Juliane Bogner-Strauß rund um die geplante KAGES-Spitalsreform zu befragen. Den Blauen ist unter anderem die drohende Schließung der Geburtenstation in Hartberg bzw. die Informationslage dazu ein Dorn im Auge. STEIERMARK. Im Rahmen der Landtagssitzung werden die Freiheitlichen am Dienstag auf die Schwachstellen der kürzlich von der ÖVP und SPÖ präsentierten Gesundheitsreform hinweisen....

Im Steirischen Landtag wurden kürzlich die steirische Wirtschaftslage und diverse Optionen, die heimischen Betriebe zu entlasten, besprochen. Laut Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl gäbe es nur wenige Möglichkeiten, hier auf Landesebene konkret vorzugehen. STEIERMARK. "Die steirische Wirtschaft erweist sich trotz der aktuellen Umstände als sehr resilient", so Landesrätin Eibinger-Miedl bei der Landtagssitzung am Dienstag. Um die Jahresmitte 2023 wird außerdem erwartet, dass die Wirtschaft...

Die Hangrutschung an der südsteirischen Weinstraße in Graßnitzberg mit der damit verbundenen Straßensperre (seit 15. Mai) ist mittlerweile zum politischen Dauerbrenner geworden. Am Dienstag beschäftigt das Thema auch den Landtag. Die Grünen stellen eine Dringliche Anfrage, was die Übernahme der Kosten betrifft. STEIERMARK. Während die steirischen Winzerinnen und Winzer derzeit in den Weingärten alle Hände voll zu tun haben, ist die Hangrutschung an der südsteirischen Weinstraße in...

Bei der 44. Landtagssitzung am Dienstag, 25. April, stehen neben Klimathematiken wie der Wasserversorgung und dem Photovoltaik-Ausbau auch eine Dringliche Anfrage zur Personalsituation der Steirischen KAGes am Programm. Außerdem wird über die Aufhebung der Immunität des steirischen FPÖ-Chefs Mario Kunasek abgestimmt. STEIERMARK. Zwar hat es in den letzten Wochen mehrfach geregnet, trotzdem ist es Thema: das Wasser. Denn weite Teile Europas werden spätestens im Sommer erneut mit massiver Dürre...

Am Dienstag wird im Verfassungsausschuss des Steiermärkischen Landtags über die Aufhebung der Immunität des steirischen FPÖ-Chefs und Landtagsabgeordneten Mario Kunasek abgestimmt. Die Partei selbst werde dem Antrag zustimmen, schließlich sei man an einer raschen Aufklärung interessiert.  STEIERMARK/GRAZ. Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt, die im Finanzskandal der freiheitlichen Partei ermittelt, hat im März dieses Jahres einen Antrag auf Auslieferung des steirischen FPÖ-Chef und...

Der Südoststeirer Andreas Lackner, Landwirtschaftssprecher der Grünen, fordert mehr Unterstützung für die Biolandwirtschaft ein - sie sei laut dem Landtagsabgeordneten schließlich eine wesentliche Säule, um die Klimakrise zu meistern zu können.  STEIERMARK/SÜDOSTSTEIERMARK. Die Biolandwirtschaft könne einen wichtigen Beitrag zur Lösung der Klimakrise leisten, sind sich die Grünen in der Steiermark gewiss. Dazu brauche es aber mehr politische Unterstützung für die Biobetriebe sowie einen...

Ende März kamen engagierte Jugendliche aus der ganzen Steiermark zum Jugendlandtag, wo sie ihre Anliegen und Forderungen direkt an die heimische Landespolitik richten konnten. Die Anträge werden zukünftig für Gesprächsstoff in der Landstube sorgen. STEIERMARK. Für den Jugendlandtag - den die Landentwicklung Steiermark und beteiligung.st organisierten - fanden im Vorfeld 13 Jugendtreffen in den einzelnen Regionen des Landes statt. Ende März wurde es dann ernst: Den jungen Menschen im Alter...

Über 400 Jugendliche haben in 13 Regionalkonferenzen Ideen und Anträge gesammelt. Kommende Woche wird darüber beim steirischen Jugendlandtag abgestimmt. STEIERMARK. Die steirische Jugend will mitreden. Insgesamt über 420 politisch Interessierte Mädchen und Burschen zwischen 16 und 20 Jahren haben in den vergangenen Wochen an 13 regionalen Jugendtreffen in allen Bezirken teilgenommen und dabei erste Ideen und Anträge für ihren großen Tag gesammelt. Dieser folgt am kommenden Freitag bei der...

Budgetsitzung im Steirischen Landtag – das bedeutet eine Marathonsitzung im Landhaus. Abseits davon ist einiges mehr in der Steiermark passiert. Wir haben den Überblick vom Dienstag. STEIERMARK. Im Landtag wird am Dienstagabend noch immer über das Landesbudget 2023 diskutiert. Unterdessen richtet die steirische Politik einen dringenden Appell an die EU. Die will Atomstrom "grün" machen, aber Biomasseheizwerke – wie es sie 600 Mal in der Steiermark gibt – einschränken. Personelle News kommen aus...

Medizinische Engpässe auf der Grazer Kinderklinik sowie der Schutz des Bodens waren in der heutigen Sitzung des Landtags Steiermark auf der Tagesordnung zu finden. Im Fokus steht aber das liebe Geld, geht es doch in der letzten Sitzung 2022 um das Budget für 2023: Die aktuellen Krisen fungieren dabei bekanntlich als weiterer Schuldentreiber. STEIERMARK. Mehr als 4.000 Euro an Schulden entfallen auf jede Steirerin und jeden Steirer, summiert man den Gesamtstand an Schulden des Landesbudgets. Mit...

Die Freiheitlichen präsentierten die landesweite Gesundheitskampagne und beleuchteten gesundheitspolitische Problemstellungen im Bezirk Weiz. Mit einer Petition soll Druck auf die schwarz-rote Landesregierung erhöht werden. WEIZ. Im Rahmen einer Pressekonferenz in Preding bei Weiz präsentierten FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek und der Gesundheitssprecher des Freiheitlichen Landtagsklubs LAbg. Marco Triller die neue Kampagne der FPÖ Steiermark. Unter dem Titel "Gesundheitssystem retten – Versorgung...

Österreichs Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten trafen sich zum illustren Austausch im Schloss Gabelhofen im Murtal und konnten dabei hochkarätige Ehrengäste begrüßen. MURTAL. Das war hoher Besuch im Schloss Gabelhofen im obersteirischen Fohnsdorf (Bezirk Murtal), das zum Imperium von Red Bull-Chef Dietrich Mateschitz gehört. Viele Präsidentinnen und Präsidenten und eine Motorsport-Ikone tummelten sich dort in den vergangenen beiden Tagen. Die steirische Landtagspräsidentin Manuela...

„Ich freue mich sehr, dass wir Andreas Lackner als Landtagsabgeordneten gewinnen konnten“, betonte Klubobfrau Sandra Krautwaschl. Nachdem Alex Pinter sein Mandat aus persönlichen Gründen zurückgelegt hat, wird in der kommenden Landtagssitzung am 5. Juli der Oststeirer Andreas Lackner als neuer Landtagsabgeordneter angelobt. Der bisherige Bundesrat ist Obmann der Grünen Bäuerinnen und Bauern Steiermark, Gemeinderat in Deutsch Goritz und Gemüsebauer im Nebenerwerb. „Er bringt sehr viel Erfahrung...

Blackout-Vorsorge ist in aller Munde. Auch die Landespolitik "übt die Krise", um im Ernstfall noch Entscheidungen treffen und diese auch weitergeben zu können. Dazu fand nun eine erste Runde mit Expertinnen und Experten statt, die erst der Auftakt zu weiteren Maßnahmen sein soll. STEIERMARK. Wenn es plötzlich finster wird, der Strom ausbleibt und nichts mehr geht, ist es umso wichtiger, dass die politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Land noch handlungsfähig sind. Die...