669 müssen an Urnen zurück

Kocevar: "Bedaure, dass es soweit kommen musste."
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Die Landeswahlbehörde hat entschieden, dass die Ebreichsdorfer zum Teil noch einmal wählen müssen.

EBREICHSDORF. Nach der Wahl ist vor der Wahl in Ebreichsdorf. Die Landeswahlbehörde hat vergangene Woche entschieden, dass im Wahlsprengel sieben neu gewählt werden muss. "Ich kann bestätigen, dass im Wahlsprengel sieben neu gewählt werden muss", sagt der Ebreichsdorfer Bürgermeister Wolfgang Kocevar.
"Der Grund dafür sind Unregelmäßigkeiten, die aufgetreten sind. Ob das mit den gefundenen Wahlzetteln im Zusammenhang steht, kann ich nicht sagen."

669 Ebreichsdorfer betroffen

Betroffen seien 669 Ebreichsdorfer, so der Ortschef. "Ich begrüße, dass Klarheit geschaffen wird, bedaure aber sehr, dass es überhaupt so weit kommen musste", sagt Kocevar.
Bis zum neuen Wahltermin im April werde der amtierende Gemeinderat jedoch seine Arbeit verrichten und bereits im März eine Gemeinderatssitzung und eine Stadtratsitzung abhalten. "Ich erwarte, dass sich der neue Gemeinderat dann im Laufe des Mai konstituieren kann", so der Bürgermeister.

Mandatsverteilung offen

Dass sich etwas an der derzeitigen Mandatsverteilung ändere, setze allerdings eine massive Veränderung des Wahlverhaltens der betroffenen Ebreichsdorfer voraus. "Trotzdem ist es aber natürlich möglich", so Kocevar.

Viele Fragen offen

Was die gefundenen Wahlzettel betrifft, seien jedenfalls noch viele Fragen durch die Staatsanwaltschaft zu klären. "Letztendlich wollen wir schon wissen, auch die Ebreichsdorfer haben da ein Recht drauf, wie all diese komischen Zufälle zustande kommen konnten, die die Landeswahlbehörde zur ihrer aktuellen Entscheidung gebracht haben", so der Ebreichsdorfer Ortschef.

Ermittlungen laufen

Die Ermittlungen bezüglich der gefundenen Wahlzettel laufen indes weiter. "Es geht um den Straftatbestand der Fälschung bei einer Wahl oder Volksabstimmung", so der zuständige Staatsanwalt Erich Habitzl. "Da ermitteln wir gegen Unbekannt." Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt habe zudem bei den Ermittlungen das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung eingeschalten. "Ob die gefundenen Wahlzettel gültig sind kann ich derzeit nicht bestätigen, das ist Teil der Ermittlungen", so Habitzl.

Autor:

Elisabeth Schmidbauer aus Steinfeld

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