Eklat wegen Papamonat

Aus Protest: Pottendorfer Opposition verlässt geschlossen die Gemeinderatssitzung.

POTTENDORF (esc). Die Idee stammt ursprünglich von Andreas Babler (SPÖ), Ortschef von Traiskirchen, nun wird sie zum Selbstläufer: der Papamonat für Gemeindebedienstete bei vollem Gehalt, finanziert von den Gemeinden. Auch der Ebreichsdorfer Bürgermeister Wolfgang Kocevar hat angekündigt im März den Papamonat für Gemeindebedienstete beschließen zu wollen. Nun fand das Thema vergangene Woche Eingang in die Gemeinderatssitzung in Pottendorf, sorgte aber für Differenzen zwischen regierender SPÖ und Opposition (ÖVP, FPÖ, NEOS). Letztere verließ die Sitzung geschlossen und beendete diese damit vorzeitig.

"Ein Schnellschuss"

"Stein des Anstoßes war die Vorgangsweise von Bürgermeister Ing. Sabbata-Valteiner", heißt es in einer gemeinsam verfassten Aussendung vergangenen Mittwoch. Konkret geht es um die Einführung einer finanziellen Zuwendung für Gemeindebürger bei in Anspruchnahme eines regulären Papamonats. "Vorgesehen sind 500 Euro pro Papa", sagt Thomas Sabbata-Valteiner. "Derzeit nehmen nur zwei bis drei Prozent der Österreicher den Papamonat in Anspruch, selbst wenn es in Pottendorf 12 Prozent wären, würde es die Gemeinde nur 5.000 Euro jährlich kosten und das bei einem Jahresbudget von 12,5 Millionen." Das Problem vonseiten der Opposition: der Vorschlag des Bürgermeisters sei zu spät eingebracht worden. „Uns wurde (...) eine Minute vor Beginn der Gemeinderatssitzung, eine Formulierung ausgeteilt, die im Anschluss beschlossen werden sollte. Ein Schnellschuss, den wir nicht mittragen wollen und können“, teilt GR Alexander Gutmann von den NEOS via Aussendung mit. Das wiederum sorgt beim Ortschef für Verwunderung: "Das war eine völlig normale Vorgangsweise, man hat bei Gemeinderatssitzungen keine Fristen, bis wann Vorschläge eingebracht werden müssen, theoretisch kann man sogar währenddessen noch welche formulieren, das ist gelebte Demokratie."

Ortschef: "Inszenierung"

Laut Michael Roth, Klubobmann der ÖVP Pottendorf, sei es unter diesen Umständen außerdem nicht möglich gewesen den Beschluss unter Berücksichtigung aller Fakten zur treffen. Auch das lässt der Ortschef so nicht stehen: "Es waren alle Details geklärt, auch die Opposition hatte keine Fragen mehr." Der Ortschef sieht den Kern des Problems ganz woanders: "Die Opposition wollte ein Zeichen setzen, dass es sie auch noch gibt, es kamen die letzten Jahren ja überhaupt keine Ideen von ihnen. Und eigentlich wollten sie die Informationen zu unserem Vorschlag nur vorher schon haben, damit sie die 500 Euro überbieten können. Das hat die ÖVP genau so auch in der Gemeinderatssitzung gesagt."