Ibiza-Video
"Demokratie ist beschädigt"

Markus Vogl
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Reaktionen zum Video und den Neuwahlen von Nationalratsabgeordneten Markus Vogl (SP), Johann Singer (VP, Steyrs Stadtrat Reinhard Kaufmann (Die Grünen) und Steyrs Vizebürgermeister Helmut Zöttl (FP). 
"Es ist ein wahnsinniger Schaden für uns alle entstanden. Die Demokratie ist bschädigt. Die ganze Sache fällt auf die ganze Politik zurück. Neuwahlen sind die einzige Konsequenz", sagt Nationalratsabgeordneter Markus Vogl zum Ibiza-Video und den Neuwahlen.  Vogl regt an Politik neu zu denken. "So wir wir jetzt tun, geht es nicht weiter. Die Stimmung ist vergiftet. Politik soll gemeinsam etwas erreichen". 
Ob Vogl bei den Wahlen antritt wird jetzt diskutiert. "Wir werden in den Gremien diskutieren. Ich glaube aber schon, dass ich antrete. Man braucht auch Leute mit gewisser Erfahrung, die in der ersten Phase unterstützen". 
Einfach wird es laut Vogl sicher nicht. "Wir sind wie in der 50ern oder 60ern in unseren Lagern, sollten aber gemeinsam arbeiten und wieder aufeinander zukommen".

In Kontakt mit Kurz

"Das Video ist katastrophal, da gibt es nicht daran zu deuten. Die Rücktritte von Strache und Gudenus waren die logische Konsequenz daraus und auch die Neuwahl", sagt Abgeordneter zum Nationalrat Johann Singer. Der Wählerwille steht für Singer im Vordergrund. "Darum habe ich auch für Neuwahlen gestimmt. Es hat in den letzten Tagen immer Kontakt mit Sebastian Kurz gegeben". Singer wird bei den Neuwahlen auch wieder antreten.

Kein Einfluss auf Stadtpolitik

"Aus meiner Sicht hat die Ibiza-Affäre keinen Einfluss auf unsere Zusammenarbeit in der Stadtpolitik. Es gibt zwar viele Streitpunkte, aber es bleibt immer sachlich. Ich bin guter Dinge, dass wir auch weiterhin auf der sachlichen Ebene bleiben", sagt Stadtrat Reinhard Kaufmann von Die Grünen in Steyr. Die Neuwahlen auf Bundesebene sieht Kaufmann positiv. "Vor diesem Hintergrund war das auf jeden Fall notwendig. Bei so einer Krise muss aufgeräumt werden, natürlich auch vor dem Hintergrund, dass die Grünen wieder in die Bundespolitik kommen".
Den Rücktritt von Elmar Podgorschek und der Rückzug von Manfred "Odin" Wiesinger aus dem OÖ Landeskulturbeirat nennt Kaufmann "eine Verbesserung". 

Gute Arbeit geleistet

"Ich finde die Situation traurig, weil die Bunderegierung gute Arbeit geleistet hat", sagt Vizebürgermeister Helmut Zöttl. Zu den Neuwahlen meint Zöttl "er hätte sie nicht gebraucht" und begründet. "Die Leute wollen nicht mehr wählen gehen". Zöttl glaubt, dass die Österreiche zufrieden waren mit der Regierungsarbeit und sieht auch keinen Grund für Neuwahlen in Oberösterreich. "Die Landeregierung in Oberösterreich leistet gute Arbeit. Ich sehe da keinen Grund das aufzugeben", so Zöttl.

Autor:

Sandra Kaiser aus Steyr & Steyr Land

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