Schönberg: Gemeinde bekommt im Agrar-Streit Recht

SCHÖNBERG. Im November sorgte ein Streit rund um die Betriebe bei der Europabrücke auf dem Gemeindegebiet von Schönberg für Wirbel: Restaurants, Tankstelle und Kiosk haben einen Unternehmenswert von etwa zehn Millionen Euro. Die Flächen, auf dem sich diese Betreibe befinden, hat die Agrargemeinschaft Schönberg in den 50er Jahren von der Gemeinde übertragen bekommen. Mit den Flächen hat die Agrargemeinschaft Schönberg somit hohe Einnahmen erzielen können.
Bereits vor einiger Zeit haben die Höchstgerichte entschieden, dass der Gemeinde Schönberg jene Erlöse der Betriebe zustehen, die auf dem ehemaligen Gemeindegut entstanden sind. Doch die Agrargemeinschaft Schönberg beantragte eine vermögensrechtliche Auseinandersetzung beim Land. 
Wie die Tiroler Tageszeitung am Donnerstag berichtet, beträgt der Wert der Wirtschaftsbetriebe Tankstelle, Rasthaus und Touristenmarkt knapp 10 Mio. Euro.

Agrarier blitzen ab

Sowohl die Agrarbehörde hat auf Basis des Agrargesetzes und der höchstgerichtlichen Entscheidungen die Forderungen der Agrargemeinschaft abgewiesen – auch das Landesverwaltungsgericht vertritt laut einer Entscheidung von 18. April diese Ansicht. Darin heißt es, dass die "besondere unternehmerische Leistung" vom aktuellen Unternehmenswert zu unterschieden sei und dass nicht zu erkennen sei, dass die Agrar Schönberg eine solche "besondere unternehmerische Leistung" erbracht haben. Die TT schreibt außerdem, dass der Landesverwaltungsgerichts somit den Weg zur höchstgerichtlichen Klärung durch den Verwaltungsgerichtshof in Wien geebnet hätte.

Autor:

Katharina Ranalter (kr) aus Stubai-Wipptal

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