Nach Rücktritt
Wie geht's in Navis jetzt weiter?

Seit Freitag ist der Rücktritt des Naviser Bürgermeisters Hubert Pixner amtlich. Doch wie geht es jetzt weiter?

NAVIS (kr). Es war ein wahrer Paukenschlag, mit dem wohl wenige gerechnet haben: Am Freitag vor einer Woche tritt Hubert Pixner als Naviser Bürgermeister zurück und legt alle politischen Ämter nieder. Schon länger war das Klima im Gemeinderat nicht gerade rosig – als Gründe für seinen Rücktritt nannte Pixner andauernde Streitigkeiten und Meinungsverschiedenheiten. Doch wie geht es nun in der Gemeinde weiter?

Die Fakten

Barbara Hofko von der Gemeindeaufsicht erklärt gegenüber dem BEZIRKSBLATT: "Der Mandatsverzicht des Bürgermeisters wird eine Woche nach seinem Einlangen wirksam und unwiderruflich. Die hier zuständige Bezirkshauptmannschaft Innsbruck hat dann binnen 6 Wochen die Neuwahl des Bürgermeisters auszuschreiben." Im Falle vom Rücktritt in Navis müssen also nun die Bürgerinnen und Bürger von Navis einen neuen Bürgermeister wählen. Hofko: "Wegen des Mandatsverzichts des Bürgermeisters ist lediglich die Wahl des Bürgermeisters durchzuführen, solange sich der Gemeinderat nicht auflöst etc. bleibt dieser in seinen Mandatsverhältnissen bis zum Ablauf der Periode bestehen." Obwohl nach der Tiroler Gemeindeordnung die Wahl des Gemeinderates und die Wahl des Bürgermeisters stets gleichzeitig durchgeführt werden, handelt es sich dabei aber um getrennte Wahlen.
Die Naviser und Naviserinnen müssen auch wählen, wenn sich nur ein Kandidat zur Verfügung stellt. Wenn aber kein Wahlvorschlag kundgemacht wird, weil keiner bzw. kein gültiger eingelangt ist oder dieser zurückgezogen wurde, wählen nicht die Bürger, sondern der Gemeinderat den Bürgermeister aus seiner Mitte.
Bis ein neuer Bürgermeister sein Amt angetreten hat, führt der Bürgermeister-Stellvertreter Lukas Peer die Geschäfte der Gemeinde.

"Klima normalisieren"

Da Hubert Pixner von allen Ämtern zurückgetreten ist, folgt ihm auf seiner Liste Wolfgang Taxer als Listenführer nach. Nachrücken wird außerdem Siegfried Mayr als neuer Gemeinderat, Gemeindevorstand wird nun Markus Penz sein. Wolfgang Taxer: "Primär ist es jetzt wichtig, dass sich das Klima im Gemeinderat normalisiert und dass man diesen 'Unfrieden' wieder hinausbringt. Wir müssen den Stillstand zugunsten der Naviser Bevölkerung wegbringen und schauen, dass wir jetzt in den restlichen 3,5 Jahren was weiterbringen." Ob man für die Neuwahl des Bürgermeisters einen Spitzenkandidaten aufstellt oder nicht, lässt sich die Liste noch offen.

"Baustellen aufräumen"

Lukas Peer war bis dato Vizebürgermeister von Navis und leitet jetzt interimistisch die Geschicke der Gemeinde: "Es stehen in den nächsten Wochen wichtige Entscheidungen an. Ich habe mich vom Beruf freigespielt, sodass ich ab jetzt viel Zeit für die Gemeinde habe." Für die weitere Gemeindearbeit wünscht er sich wieder eine gute Zusammenarbeit: "Drei der fünf Listen haben das ja super gemacht, dass man die Baustellen, die hinterlassen worden sind, gut aufräumen kann." Peer will nun die folgenden Sitzungen abwarten und für Navis wichtige Projekte angehen.

Geir: "Neuwahlen wären sinnvoll"

Lambert Geir von der Liste "Vereintes Navis" stellt klar: "Jeder sollte sich Gedanken machen, warum er überhaupt im Gemeinderat sitzt, welche Aufgaben er übernommen hat und was er als Gemeinderat gelobt hat. Das Hauptproblem in letzter Zeit war, dass zu viel Persönliches mitgespielt hat und es nicht mehr um die Arbeit in der Gemeinde gegangen ist." Für eine Verbesserung der Situation hält Lambert Geir Neuwahlen für das sinnvollste Mittel: "Nur wenn man den Gemeinderat in seiner derzeitigen Konstellation auflöst und ihn neu wählen lässt und auch andere die Chance bekommen, in den Gemeinderat zu kommen, kann ein Neustart funktionieren."
Als zweitgrößte Gemeinde im Wipptal gibt es sehr viele Sachen zu erledigen, sagt Geir: "Es muss sich jeder selber bei der Nase nehmen und überlegen, was für die Gemeinde das Beste ist."

Gebauer: "In Navis sollte es keine Neuwahlen geben"

Vinzenz Gebauer von der Liste "Gemeinsam für Navis" ist der Meinung, dass es in Navis keine Neuwahlen geben sollte: "Der Gemeinderat soll sich unspektakulär auf einen Kandidaten einigen. Ich persönlich wäre mit dem jetzigen Vizebürgermeister als Kandidat einverstanden." Sollte es zu einer Wahl kommen, würden sich laut Gebauer wieder verschiedene Lager bilden und die Debatte über die Streitereien ginge von Neuem los: "Man wird ja jetzt sehen, wer wirklich an einer Zusammenarbeit interessiert ist oder wer sich in Stellung bringen will."

"Vorgangsweise abwarten"

Zur derzeitigen Situation sagt der Naviser FPÖ-Gemeinderat Jürgen Tragler: "Ich habe bereits als Gemeinderat Verantwortung übernommen und kann mir unter bestimmten (beruflichen) Voraussetzungen natürlich auch die Bürgermeisterkandidatur vorstellen. In erster Linie ist nun aber zunächst die weitere Vorgangsweise der Gemeindeaufsicht abzuwarten." Bis dahin sieht Tragler die Gemeinde beim jetzigen interimistischen Bürgermeister Lukas Peer in sehr guten Händen.

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