Landesrechnungshof: Lob und Tadel für die Gemeinde Neustift

NEUSTIFT (kr). Gemeindeorganisation, Rechnungsführung, das Freizeitzentrum, die Beteiligungen oder die Abwasserentsorgung – das alles und noch mehr hat der Landesrechnungshof (LRH) in der Gemeinde Neustift einer ausführlichen Prüfung unterzogen. Das Ergebnis: größtenteils positiv und einige Verbesserungsvorschläge. In der Gemeinderatssitzung am Dienstag vergangener Woche wurde der Bericht des LRH dem Gemeinderat präsentiert.

Verschuldung gesunken

Im ersten Teil des Berichtes weist der LRH auf hohe Kosten im Bereich Straßen-, Wasserbau und Verkehr hin – diese kommen jedoch automatisch daher, dass Neustift flächenmäßig die drittgrößte Gemeinde Tirols ist und im Prüfungszeitraum mit Muren- und Lawinenabgängen zu kämpfen hatte. Der LRH stellt außerdem fest, dass sich die Finanzkraft pro Kopf zwischen 2011 und 2015 von 1.311 Euro auf 1.496 Euro verbesserte – die Pro-Kopf-Verschuldung sank von 1.242 Euro auf 1.009 Euro. Der gesamte Verschuldungsgrad der Gemeinde Neustift verringerte sich von 58,68 % (2012) auf 42 % (2015) – der Verzicht auf neue Darlehen in den Jahren 2015 und 2016 wird dieses Ergebnis noch weiter verbessern, heißt es im Bericht.

Abwasser & Müll

Im zweiten Teil des Berichtes wurden Betriebe mit marktbestimmender Tätigkeit geprüft – dazu zählen die Abwasserentsorgung sowie die Müllbeseitigung. Besonders die Abwasserentsorgung verursacht aufgrund des weit verzweigten Kanalnetzes, des Tourismus und mehr in Neustift hohe Kosten, so der LRH. Durch die Anpassung der Benützungsgebühren an die Mindestvorgaben des Landes konnte die Gemeinde die Ausgaben jedoch abdecken.

Kraftwerk & Freizeitzentrum

Unter dem Punkt "öffentliche Einrichtungen" stellt der LRH dem Kraftwerk Oberberg/Milders kein gutes Zeugnis aus: Es hält dem wirtschaftlichen Vergleich aufgrund von hohen Reparaturkosten und dem niedrigen Strompreis nicht stand. Der LRH empfiehlt daher der Gemeinde, sich Verbesserungsmaßnahmen zu überlegen. Seitens der Gemeinde heißt es diesbezüglich, dass mit der Einrichtung "Wasser Tirol" bereits Gespräche geführt werden und auch schon Aufträge für eine Beratung erteilt wurden.
Ein Dauerthema bei den öffentlichen Einrichtungen ist das Freizeitzentrum Neustift: Durch die hohen jährlichen Betriebsbeiträge von 250.000 Euro nur seitens der Gemeinde und die künftig zu erwartenden hohen Sanierungskosten des rund 40 Jahre alten Gebäudes drängt der LRH auf eine rasche Entscheidung.
Seitens der Gemeinde Neustift heißt es, dass derzeit ein Strategieprozess mit der Firma "Conos" gemeinsam mit dem Tourismusverband im Gange ist. Erste Ergebnisse dazu gibt es Anfang 2018.

Keine Notwendigkeit

Für die Immobiliengesellschaft mbH, die vor 10 Jahren beim Bau der Sportanlage Kampl gegründet wurde und zu 100 % im Besitz der Gemeinde ist, sieht der LRH keine Notwendigkeit mehr. Eine Auflösung ist angedacht. Zum Beteiligungsmanagement der Gemeinde Neustift empfiehlt der LRH im Allgemeinen, dass für jene Gesellschaften, an denen die Gemeinde Neustift Mehrheitseigentümerin ist, eine jährliche Berichtspflicht einzuführen sei.

"Wir können stolz sein"

"Der Bericht zeigt, dass im Gemeinderat sehr gut gearbeitet wird und die Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung sehr verantwortungsvoll ihre Aufgaben erledigen. Wir können alle sehr stolz auf dieses Ergebnis sein", kommentiert Bgm. Peter Schönherr den Bericht des LRH.