ÖVP-Skandal

Beiträge zum Thema ÖVP-Skandal

Der Antrag auf ein Handy-Löschverbot wurde im Justizausschuss vertagt. Die NEOS hatte mit einem Vorstoß gefordert, dass das Vernichten, Beschädigen und Unterdrücken von Beweismitteln im Rahmen von Untersuchungsausschüssen zu bestrafen.
Aktion 2

U-Ausschuss
Antrag auf Handy-Löschverbot im Justizausschuss vertagt

Der Antrag auf ein Handy-Löschverbot wurde im Justizausschuss vertagt. Die NEOS hatte mit einem Vorstoß gefordert, dass das Vernichten, Beschädigen und Unterdrücken von Beweismitteln im Rahmen von Untersuchungsausschüssen zu bestrafen. Für ÖVP und Grüne ist die Beweismitteldefinition zu vage, wie aus der Parlamentskorrespondenz hervorgeht. Diese Bedenken können NEOS, SPÖ und FPÖ jedoch nicht nachvollziehen. ÖSTERREICH. Ein rascher Beschluss des Handy-Löschverbots wäre allerdings im Rahmen...

  • Ted Knops
Die Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), Ilse-Maria Vrabl-Sanda, sagt, in der ÖVP-Affäre gebe es keine Kronzeugen.
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ÖVP-Affäre
WKStA: „Es gibt keinen Kronzeugen“

In einem Interview beendet die Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) Ilse-Maria Vrabl-Sanda die Spekulation, es gebe in der ÖVP-Affäre einen Kronzeugen, der aussagen wolle. Dem sei nicht so, sagt Vrabl-Sanda. ÖSTERREICH. In der ÖVP-Affäre um mit Steuergeld finanzierte Inserate gibt es weder eine Kronzeugin noch einen Kronzeugen. Das stellt nun die Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) Ilse-Maria Vrabl-Sanda im ORF fest. Demnach sei an...

  • Mag. Anna Trummer
Am Dienstagabend übte Ex-Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) in der "ZiB 2" harte Kritik an Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Dabei sparte er jedoch nicht mit Kritik an der eigenen Partei. Der Inseratensumpf sei eine "Erbsünde der SPÖ".
1 Aktion 2

Inseratenaffäre
Kern über die "Erbsünde" und möglichen SPÖ-Machtwechsel

Am Dienstagabend übte Ex-Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) in der "ZiB 2" harte Kritik an Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Dabei sparte er jedoch nicht mit Kritik an der eigenen Partei. Der Inseratensumpf sei eine "Erbsünde der SPÖ". Bezüglich einer möglichen personellen Neuaufstellung an der Spitze der SPÖ meinte Kern, dass man "gar nichts ausschließen soll". ÖSTERREICH. Am Dienstagabend forderte Altkanzler Kern eine Neuaufstellung der Medienförderung. Zudem übte er harte Kritik an seinem...

  • Ted Knops
ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz betont, dass der mitunter raue Umgangston nicht dem alltäglichen Miteinander entspricht.

ÖVP-Chef Christian Sagartz
„Politiker sind keine Moralapostel“

Interview mit Burgenlands ÖVP-Chef zu den bundespolitischen Ereignissen. Was haben Sie sich gedacht, als Sie zum ersten Mal aus den Medien von den Chatprotokollen aus dem Ermittlungsbericht der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) erfahren haben? CHRISTIAN SAGARTZ: 
Die Emotionen reichten von verwirrt und enttäuscht bis hin zu verärgert, warum das alles öffentlich einsichtbar ist. 
Ich bin jedenfalls sehr sehr froh, dass sich Sebastian Kurz entschuldigt hat und dass der...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Christian Marold
RZ-Chefredakteur

Kommentar
Und die Moral dieser Gschicht...

Jetzt schreibt er schon wieder was über diese ganze Politikermisere. Das kann doch kein Mensch mehr lesen. Richtig. Na ja, fast richtig. Zumindest wünscht sich jeder, dass Ruhe einkehrt im politischen Alltag. Dass die gewählten Politiker ihren Job machen und das gut - im Sinne und zum Wohle des Staates und der Bevölkerung. Das hat sich wahrscheinlich auch die Regierungskoalition gedacht. Der grüne Partner hat die Daumenschrauben etwas zugedreht, aber nur leicht. Damit haben Grünen hin den Druck...

  • Vorarlberg
  • Christian Marold
Griss: "Wollen niemanden, der mit solchen Mitteln an die Macht gekommen ist".
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"Kurz nicht für Neues bereit"
Griss hält Kurz-Rückkehr für ausgeschlossen

Die ehemalige OGH-Präsidentin, NEOS-Abgeordnete und Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss nahm in der ZiB2 Stellung zu früheren Gesprächen mit Sebastian Kurz und ihre Sicht auf die Vorwürfe gegen den ÖVP-Chef.  ÖSTERREICH. Eine Rückkehr ist für Griss „völlig ausgeschlossen", auch wenn es zu keiner Anklage komme. Das Strafrecht könne „nicht die äußerste Grenze sein“, es gehe auch „um die Selbstachtung von uns Bürgern, zu sagen, wir wollen nicht jemand in einer Spitzenposition haben, der mit...

  • Adrian Langer
 Die grüne Fraktionsführerin im „Ibiza“-U-Ausschuss, Nina Tomaselli, sprach sich dafür aus, dass nicht Sobotka, sondern eine andere Person den U-Ausschuss leiten soll.
2 Aktion 2

Tomaselli gegen ÖVP
Sobotka-Vorsitz im U-Ausschuss sorge "zu sehr viel Streit“

Gerade der Koalitionspartner der ÖVP, die Grünen, sprechen sich nun gegen einen Vorsitz von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) bei einem U-Ausschuss in Sachen ÖVP-Skandal aus. ÖSTERREICH. Die grüne Fraktionsführerin im "Ibiza"-U-Ausschuss, Nina Tomaselli, sagte in ZIB 2-Interview: "Die Grünen würden sich wünschen, dass Sobotka diesen Vorsitz übergibt“. Sobotka führe zu StreitWeiters habe man schon im „Ibiza“-U-Ausschuss gesehen, dass Sobotkas Vorsitz "zu sehr viel Streit führt“. Daher...

  • Mag. Anna Trummer
Österreichs neuer Außenminister Michael Linhart (ÖVP) will in der österreichischen Außenpolitik weiter auf Kontinuität setzen.
1 Aktion 2

Kein Doppelspiel
Linhart setzt auf Kontinuität in Außenpolitik

Österreichs neuer Außenminister Michael Linhart (ÖVP) will in der österreichischen Außenpolitik weiter auf Kontinuität setzen. Die außenpolitische Agenda Österreichs werde sich unter seiner Leitung nicht von der seines Vorgängers Alexander Schallenberg (ÖVP) unterscheiden, erklärte Linhart im Ö1-"Morgenjournal". ÖSTERREICH. Außenminister Linhart, der zuvor Botschafter in Paris war, will der österreichischen Kurs in der Migrationspolitik fortsetzen. Dabei will er auf eine europäische Lösung und...

  • Ted Knops
Der scheidende Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO), Christoph Badelt, hat nun bestätigt, dass die ÖVP, namentlich Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid, im August 2017 im Wahlkampf Druck auf das WIFO ausgeübt habe.
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Badelt bestätigt
ÖVP hat auf WIFO "sehr rüde" Druck ausgeübt

Christoph Badelt bestätigt nun, dass die ÖVP auf das Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO) im August 2017 Druck ausgeübt hatte. Konkret soll es Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid gewesen sein, der "sehr rüde eröffnet hat, dass das Finanzministerium die WIFO-Grundsubvention um eine Million, also um ein Viertel, kürzen wolle.“ ÖSTERREICH. Das sagte der scheidende Chef des WIFO in der aktuellen Ausgabe des „profil“. Thomas Schmid war zu dem Zeitpunkt Generalsekretär im Finanzministerium und habe gegenüber...

  • Mag. Anna Trummer
Die Inseratenaffäre gefährdete die Türkis-Grüne Koalition. Diese Regierungskrise konnte erst nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz (ÖVP) als Bundeskanzler für beendet erklärt werden.
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"Bewusst verdreht"
ÖVP schäumt nach Kogler-Interview zum Rücktritt

Die Inseratenaffäre gefährdete die Türkis-Grüne Koalition. Diese Regierungskrise konnte erst nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz (ÖVP) als Bundeskanzler für beendet erklärt werden. Am Samstag erklärte der grüne Bundesparteichef und Vizekanzler Werner Kogler die Hintergründe zum Kanzlerwechsel und die ÖVP schäumt vor Wut. Man habe Aussagen "bewusst verdreht", so die Türkisen. ÖSTERREICH. Am Samstag gab der grüne Vizekanzler Kogler Einblicke darüber, was während der Regierungskrise hinter den...

  • Ted Knops
Sabine BEINSCHAB: Gründerin des Marktforschungsinstituts "Research Affairs", das seit vielen Jahren die Umfragen für die "Österreich"-Mediengruppe durchführt. Laut Staatsanwaltschaft ist sie seit längerer Zeit mit der Familie Karmasin beruflich verbunden. Den Meinungsforscherinnen wird Untreue und Bestechung vorgehalten. Beinschab soll Nachrichten gelöscht haben.
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Sabine Beinschab
Chats gelöscht: Wurde Hausdurchsuchung verraten?

Wurde jene Meinungsforscherin, die rund um die Chat- und Inseratenaffäre der ÖVP aufgrund „frisierter“ Studien als Beschuldigte geführt wird, vor der Hausdurchsuchung gewarnt? Das belegen nun Hinweise. Denn Sabine Beinschab steht laut Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) unter Verdacht, nach Löschmethoden gesucht und brisante Chats entfernte zu haben. ÖSTERREICh. Konkret löschte Beinschab Chats mit Meinungsforscherin Sophie Karmasin, ebenso Beschuldigte im Verfahren, sowie...

  • Mag. Anna Trummer
Pläne zur Löschung von E-Mails im Bundeskanzleramt sorgen seit Donnerstag für Aufregung.  Auch die FPÖ ortet eine "Aktenvernichtungsaktion" im Kanzleramt.
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Kanzleramt
Verwaltungsjurist Bußjäger: Datenlöschaktion "nicht ungewöhnlich"

Die bekannt gewordenen Mail-Löschpläne im Bundeskanzleramt sorgen weiterhin für Aufregung. Die SPÖ befürchtet eine umfangreiche Löschaktion.  ÖSTERREICH. Die SPÖ hat am Donnerstag im Nationalrat eine dringliche Anfrage eingebracht – sie befürchtet eine umfassende Löschaktion im Bundeskanzleramt, die die Arbeit des künftigen U-Ausschuss behindern könnte. Laut einem Schreiben des Generalsekretärs im Kanzleramt Bernd Brünner vom 4.Oktober, habe man bis zum 10. November Zeit, E-Mails und...

  • Julia Schmidbaur
Die ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse 7 in Wien.
Aktion 2

Scheinrechungen
Inseratenaffäre: Rechnungshof leitet Prüfung ein

Nun wird auch der Rechnungshof in der ÖVP-Inseratenaffäre aktiv. Am Freitag wurde bekannt, dass eine Prüfung der zur Last gelegten Umfragen und Inserate in die Wege geleitet wurde. Vorerst aber wohl nur für das Jahr 2019. ÖSTERREICH. Am Freitag teilte ein Sprecher des Rechnungshofs via Twitter mit, dass für das Jahr 2019 eine Prüfung der inkriminierten Umfragen und Inserate in der Causa ÖVP in die Wege geleitet wurde. Die Beschränkung auf das Jahr 2019, habe mit der Kontrolle des...

  • Ted Knops
Die Opposition übt teilweise heftige Kritik am Budget und der als "größte der Geschichte" bezeichneten Steuerreform. Die durchschnittliche Steuerentlastung soll im kommenden Jahr nur 22 Euro im Monat betragen.
Aktion 4

"Mogelpackung"
Opposition übt Kritik an Budget und Steuerreform

Die Opposition übt teilweise heftige Kritik am Budget und der als "größte der Geschichte" bezeichneten Steuerreform. Die SPÖ ortete eine vergebenen Chance, während die FPÖ eine "Mogelpackung" ortete. Die NEOS kritisierten zudem, dass Berechnungen der Parteiakademie "NEOS Lab" ergeben hätten, dass die durchschnittliche Steuerentlastung im kommenden Jahr nur 22 Euro im Monat beträgt.  ÖSTERREICH. Die von Türkis-Grün als "größte der Geschichte" gepriesene Steuerreform, hält wohl nicht das, was sie...

  • Ted Knops
 Abgeordneter August Wöginger, Klubobmann Sebastian Kurz (ÖVP) anl. der Debatte im Nationalrat über den Budgetentwurf am Donnerstag 14. Oktober 2021 in Wien.
Aktion 3

Inseratenaffäre
WKStA beantragte Kurz-"Auslieferung"

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat die "Auslieferung" von Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) beantragt. Mit dem "Auslieferungsantrag" ersucht man den Nationalrat, dass die Ermittlungen gegen den nunmehrigen ÖVP-Klubobmann fortgesetzt werden können. ÖSTERREICH. Erst am Donnerstag wurde der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz als Abgeordneter angelobt. Wenig später sieht er sich bereits mit einem "Auslieferungsantrag" der WKStA konfrontiert. Die ermittelt u.a. wegen...

  • Ted Knops
Krainer befürchtet, dass dem U-Ausschuss wichtige Informationen vorenthalten werden könnten. Auch die FPÖ ortet eine "Aktenvernichtungsaktion" im Kanzleramt.
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"Dringliche Anfrage"
Aufregung um mögliche Datenlöschaktion im Kanzleramt

Im Nationalrat haben heute, Donnerstag vermeintliche Pläne zur Löschung von E-Mails im Kanzleramt für Aufregung gesorgt. Die SPÖ hatte eine dringliche Anfrage eingebracht – sie verdächtigt, dass damit die Arbeit des künftigen U-Ausschuss behindert werden soll. ÖSTERREICH. SPÖ Fraktionsführer Kai Jan Krainer hatte die Debatte am Vormittag ins Rollen gebracht. In einer Pressekonferenz sprach er am Donnerstagvormittag von der wahrscheinlich größten "Datenvernichtung der Zweiten Republik" und...

  • Julia Schmidbaur
Wer ist nun der Kanzler? Das scheint wohl für die Social-Media-Abteilung im Bundeskanzleramt noch nicht ganz klar zu sein. Denn der Bundeskanzler berichtet auf Social Media von seiner ersten Dienstreise, die ihn am Donnerstag nach Brüssel führte, bloß, es ist der falsch.
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Twitter-Fauxpas
"Kanzler" Kurz berichtet von seiner ersten Dienstreise

Peinlicher Twitter Fauxpas: Das Social-Media Team des Kanzleramts sorgt mit einem falschen Post für Aufsehen. Statt auf Neo-Kanzler Alexander Schallenbergs (ÖVP) Profil erscheint der Post zur ersten Auslandsreise des Kanzlers auf dem Profil von Sebastian Kurz (ÖVP). ÖSTERREICH. Wer ist nun der Kanzler? Das scheint wohl für die Social-Media-Abteilung im Bundeskanzleramt noch nicht ganz klar zu sein. Denn der Bundeskanzler berichtet auf Social Media von seiner ersten Dienstreise, die ihn am...

  • Mag. Anna Trummer
Meinungsforscherin Sabine Beinschab wird vorgeworfen, für die ÖVP Umfragen gefälscht zu haben. Es gilt die Unschultsvermutung.
1 Aktion 2

„Kurz-Affäre“
Meinungsforscherin Beinschab aus Haft entlassen

Die umstrittene Meinungsforscherin Sabine Beinschab wurde nach ihrer Verhaftung wieder auf freien Fuß gesetzt. Wegen"Verdunkelungsgefahr" war die Mitarbeiterin von Ex-ÖVP-Ministerin Sophie Karmasin am Dienstag verhaftet worden. Beinschab – sie gilt als zentrale Figur in der „Kurz-Affäre“ rund um mutmaßlich gefälschte Umfragen – soll versucht haben, belastende Daten zu löschen. Indes distanziert sich die Meinungsforscherin Edith Jaksch von den beiden Kolleginnen, da sie um den Ruf der Branche...

  • Maria Jelenko-Benedikt
Am 9. Oktober 2021 gab Bundeskanzler Sebastian Kurz eine Pressekonferenz zum Regierungschefwechsel im Bundeskanzleramt.
Aktion 3

Angelobung
Sebastian Kurz – vom Bundeskanzler zum Abgeordneten

Am Donnerstag wird Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als Abgeordneter zum Nationalrat angelobt und feiert damit offiziell seine Premiere als ÖVP-Klubchef. Für seine türkisen Kollegen stellt der "Schritt auf die Seite" und der Wechsel zum Klubchef nur einen Zwischenstopp auf dem Weg zurück ins Kanzleramt dar. ÖSTERREICH. Sebastian Kurz geht davon aus, dass sich die schweren Vorwürfe gegen ihn bald in Luft auflösen werden. Der Altkanzler selbst, seine engsten Vertrauten, inklusive Neo-Kanzler...

  • Ted Knops
In einem emotionalen knapp fünfminütigen Facebook-Post meldet sich nun erstmals Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in der Öffentlichkeit zu Wort: "Ich bin kein Schattenkanzler", lässt er da Österreich wissen. Und er fühle sich wütend, enttäuscht.
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Kurz im Video
"Ich bin kein Schattenkanzler"

In einem emotionalen knapp fünfminütigen Facebook-Post meldet sich nun erstmals Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in der Öffentlichkeit zu Wort: "Ich bin kein Schattenkanzler", lässt er da Österreich wissen. Und er fühle sich wütend, enttäuscht. ÖSTERREICH. Der am Wochenende als Bundeskanzler abgetretene ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat sich Donnerstag Morgen via Facebook-Video an seine „lieben Freunde“ gewandt."Klar ist: Ich bin kein Schattenkanzler", so Kurz im Facebook-Post mit dem Titel...

  • Mag. Anna Trummer
Am Mittwochabend war der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) in der "ZiB2" zu Gast. Dort verteidigte er seine heftig kritisierten Aussagen, wonach er die strafrechtlichen Vorwürfe gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) für falsch hält.
Aktion 2

"Sicher"
Schallenberg hält Kurz-Comeback für möglich

Am Mittwochabend war der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) in der "ZiB2" zu Gast. Dort verteidigte er seine heftig kritisierten Aussagen, wonach er die strafrechtlichen Vorwürfe gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) für falsch hält. Zudem deutete er ein Kurz-Comeback an.  ÖSTERREICH. Schallenberg unterstrich am Mittwoch erneut seine Loyalität gegenüber Kurz. Er sei sich sicher, dass sich die Vorwürfe gegen den Altkanzler bald in Luft auflösen werden, sagte Schallenberg. Nach den...

  • Ted Knops
Der ehemalige Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) meldet sich zurück: Nach langer TV-Pause nimmt er erstmals öffentlich zu den Vorwürfen gegen Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz und sein Umfeld Stellung und erzählt, wie er seine Zeit in der Regierung mit der Kurz-ÖVP wahrgenommen hat.
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Anschober über Ex-Kanzler
"Maximierung des politischen Erfolges war Kurz vorrangig"

Der ehemalige Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) meldet sich zurück: Nach langer TV-Pause nimmt er erstmals öffentlich zu den Vorwürfen gegen Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz und sein Umfeld Stellung und erzählt, wie er seine Zeit in der Regierung mit der Kurz-ÖVP wahrgenommen hat. ÖSTERREICH. "Dieses Sittenbild, das bei den Chats herausgekommen ist [...] das ist schon ziemlich verheerend", sagt der ehemalige Gesundheitsminister Rudi Anschober im Interview mit PULS 24 Infochefin Corinna...

  • Mag. Anna Trummer
Der Vorwurf: Kurz habe über den damaligen Generalsekretär des Finanzministeriums, Thomas Schmid, den Ausbau der Nachmittagsbetreuung mit Rechtsanspruch verhindert. ÖVP-Familienministerin Susanne Raab hat das heute zurückgewiesen.
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Raab dementiert
Hat Kurz aus Machtgier Ausbau der Kinderbetreuung verhindert?

Die aktuellen Enthüllungen der Chats zeigen, wie Ex-Kanzler Sebastian Kurz und seine Komplizen vorgegangen sein könnten, um an die Macht zu kommen. Mitterlehner musste weg – koste es, was es wolle! Gekostet hat es dann wohl unter anderem den Ausbau der Kinderbetreuung in Österreich in der Höhe von 1,2 Milliarden Euro. Doch ÖVP-Familienministerin Susanne Raab dementiert.  ÖSTERREICH. Unter den Chats aus dem Umfeld von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), die über Ermittlungen der Wirtschafts- und...

  • Mag. Anna Trummer

Politik-Skandal
So sind wir Medien nicht

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat es nach Ausbruch der aktuellen Regierungskrise mit der rhetorischen Frage auf den Punkt gebracht: "Was ist denn jetzt schon wieder passiert?" Der nächste Super-Gau für die Glaubwürdigkeit der Politik nach dem Ibiza-Skandalvideo. "So sind wir nicht" distanzierte sich Van der Bellen vor gut zwei Jahren von Heinz-Christian Straches Macht-Rausch-Phantasterei, die Kontrolle über eine Zeitung zu erlangen. Wovon Strache nur faselte, sollen Ex-Kanzler...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.

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