ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Auch Gernot Blümel (ÖVP) soll in den Casinos-Chats erwähnt worden sein.  | Foto: © Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

Casinos-Affäre
Blümel taucht in Chatprotokollen auf

Die Liste von Namen, die in die Casinos-Affäre involviert sind, wird länger.  ÖSTERREICH. Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "profil" soll Novomatic-Chef Harald Neumann auch Kontakt zu Sebastian Kurz Umfeld, konkret zu Gernot Blümel (ÖVP) gehabt haben. Der Name des ehemaligen Kanzleramtsministers Blümel taucht in Chatprotokollen zur Casinos-Affäre auf. Der Hintergrund: Die APA und die „Niederösterreichischen Nachrichten“ berichteten im April 2018, dass der Vorstand der Casinos Austria...

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Textnachrichten zwischen Heinz-Christian Strache (FPÖ) und dem ehemaligen Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP)    erhärten den Verdacht des Postenschachers. | Foto: Pixabay

Casinos-Affäre
Neue Chatprotokolle erhärten Verdacht des Postenschachers

Die Ermittlungen in der Causa rund um die Bestellung des früheren FPÖ-Kommunalpolitikers Peter Sidlo zum Finanzvorstand der Casinos Austria schlagen weiter hohe Wellen. ÖSTERREICH. "Lieber Hartwig! Herzlichen Dank für deine Unterstützung bezüglich CASAG! LG HC", schrieb EX-FPÖ-Chef Heinz Christian Strache im Februar 2019. Mit "lieber Hartwig" ist Hartwig Löger, ehemaliger ÖVP-Finanzminister, gemeint. CASAG bezeichnet die Casinos Austria AG. Wie die Wochenzeitung "Falter" am Sonntagabend...

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Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne)  | Foto: Screenshot: Facebook.com
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Koalitionsverhandlungen
Kurz und Kogler sehen überwindbare Hürden

In einem gemeinsamen Pressestatement erklären ÖVP und Grüne am Dienstagabend, wie die künftigen Koalitionsverhandlungen ablaufen sollen. Die Verhandlungsteams standen auf beiden Seiten schon zu Mittag fest.  ÖSTERREICH. Am Abend traten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler vor die Kameras, um einen ersten Einblick in die kommenden Regierungsverhandlungen zu geben. „Wir sind heute das erste mal zusammengetroffen, um den Fahrplan der Regierungsverhandlungen zu...

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"Grünes Licht für Koalitionsverhandlungen": Grünen Chef Werner Kogler gibt am Sonntag den Entschluss seiner Parteikollegen bekannt. | Foto: Die Grünen, Archivbild
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Werner Kogler gibt bekannt:
Grüne wollen mit ÖVP in Koalitionsverhandlungen gehen

Am Montag erfolgt wohl der Startschuss für Koalitionsverhandlungen. Die Grünen haben im Erweiterten Bundesvorstand am Sonntag erwartungsgemäß dazu grünes Licht gegeben. Nun ist die ÖVP am Zug. ÖSTERREICH. Nach den Sondierungsgesprächen zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz (ÖVP) und Grünen-Chef Werner Kogler starten die Verhandlungen nächste Woche. Voraussetzung dafür war der Sanctus von Koglers Beratungsteam. Dieser erfolgte am Sontag mit Einstimmigkeit. Kogler selbst hatte sich bis zuletzt bedeckt...

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Werner Kogler vor der letzen Runde der Sondierungsgespräche.  | Foto: Screenshot Facebook.com
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Sondierungsfinale
Kurz und Kogler machen es spannend

Die Sondierungsteams von ÖVP und Grünen haben sich am Freitag ein letztes Mal getroffen, um eine mögliche Aufnahme von Regierungsverhandlungen zu besprechen. Am Ende legte man sich aber nicht fest. Die Landeshauptleute stellen bereits Forderungen an die künftige Bundesregierung.  ÖSTERREICH. Seit kurz nach 10.00 Uhr dauerten die Gespräche im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse an. Die finale Sondierungsrunde zwischen den sechsköpfigen Teams von ÖVP und Grünen sollte den ganzen Tag...

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Werner Kogler zeigt sich für die kommenden Verhandlungsrunden zwischen ÖVP und Grünen zuversichtlich.  | Foto: Foto: Screenshot Facebook.com
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Vieraugengespräch
"Neuer Stil" zwischen ÖVP und Grünen

Am Dienstagvormittag sind ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler im Winterpalais von Prinz Eugen zu einem Vieraugengespräch zusammengekommen. ÖSTERREICH. In den kommenden zehn Tagen reden die Teams von ÖVP und Grünen intensiv miteinander. Das Treffen am Dienstag diene einem gemeinsamen Rückblick auf die bisherigen Gespräche und den Vorbereitungen für die Donnerstag-Runde, so ÖVP-Obmann Sebastian Kurz. "Wir werden grob die wichtigsten Themen für die Republik Österreich...

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Parteichefin Beate Meinl-Reisinger bei der ersten Sitzung des Nationalrats am Mittwoch.  | Foto:  Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Regierungsbildung
NEOS steigen aus Sondierungen aus

Nachdem auch die NEOS nicht zu weiteren Sondierungsrunden bereit sind, legt Kurz den Fokus auf die Grünen.  ÖSTERREICH. Nachdem die SPÖ am Donnerstag die Sondierungsgespräche mit der ÖVP beendet hatte, sind jetzt auch die NEOS ausgestiegen. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erklärte im Anschluss an eine rund dreistündige Sitzung mit der Delegation der Volkspartei, dass die Gespräche für sie abgeschlossen seien. Man werde nur noch in echte Regierungsverhandlungen eintreten, so die Parteichefin...

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Werner Sobotka freute sich sichtlich über seine Wiederwahl zum Nationalratspräsidenten.  | Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
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Nationalrat
Erste Sitzung nach der Wahl

Neben Querelen zwischen der FPÖ und den Grünen glänzte Philippa Strache bei ihrer ersten Abstimmung im Nationalrat durch Abwesenheit. ÖSTERREICH. 183 Mal ertönte der Satz "Ich gelobe" am Mittwoch gegen 12:30 Uhr im Großen Redoutensaal in der Hofburg. Zu Sitzungsbeginn wurden Bundes- und Europahymne vorgetragen. Im Zentrum der konstituierenden Sitzung des Nationalrats stand neben der Angelobung der neuen Abgeordneten die Wahl der neuen Präsidenten im Parlament. Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde, wie...

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Die Zahl der Parlamentariarinnen ist so hoch wie nie.  | Foto: RMA
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NATIONALRAT
Mehrheit der neuen Abgeordneten kommt aus Wien und Niederösterreich

Der neu gewählte Nationalrat tritt am Mittwoch zu seiner ersten Sitzung zusammen. Das Parlament ist weiblicher und jünger geworden.  ÖSTERREICH. Bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrats um 12:30 Uhr steht die Angelobung der 183 Abgeordneten auf dem ersten Tagesordnungspunkt.  Die Mehrheit der neuen Parlamentarier sind mit 43 Abgeordneten Wiener. Dahinter liegt Niederösterreich mit 36 Abgeordneten und Oberösterreich (31 Abgeordnete). 22 Mandatare sind Steirer, 14 Tiroler, aus Kärnten...

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Sebastian Kurz trifft sich heute zur zweiten Runde der Sondierungsgespräche mit Grünen und NEOS. | Foto: Screenshot Facebook.com
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Regierungsverhandlungen
Grüne gehen mit ÖVP in vertiefende Sondierungsgespräche

Nachdem die SPÖ gestern vorerst weitere Sondierungsgespräche mit Sebastian Kurz ablehnt, hat am Freitag die zweite Sondierungsrunde mit den Grünen und NEOS begonnen. ÖSTERREICH. Die 6-köpfigen Teams der Parteien trafen sich im Winterpalais des Prinzen Eugen in der Wiener Innenstadt zu Gesprächen. Den Anfang machten um 10 Uhr die Grünen rund um Bundessprecher Werner Kogler.  Beim Sondieren gehe es um eine "Annäherung, Vertrauensaufbau", sagte Kogler vor den Gesprächen. Als zentrale Inhalte der...

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SPÖ-Chefin Rendi-Wagner lehnt weitere Sondierungsgespräche ab. Sie stehe nur mehr für Regierungsverhandlungen bereit. | Foto: SPÖ
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Regierungsverhandlungen
Rendi-Wagner beendet Sondierungsgespräche mit ÖVP

Die SPÖ lehnt weitere Sondierungsgespräche ab, an einer möglichen Koalition ist man aber interessiert. ÖVP-Chef Sebastian Kurz möchte vorerst auch mit Grünen und NEOS weitere Sondierungsgespräche führen. ÖSTERREICH. SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner wurde von ihrem 6-köpfigen Team am Donnerstagvormittag zu den Gesprächen begleitet: Michael Ludwig, Jörg Leichtfried, Doris Bures, Peter Kaiser, und Rainer Wimmer. Sie versprach beim Eintreffen ernsthafte und professionelle Gespräche. In eine...

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Norbert Hofer bezeichnet die Grünen bei einer Pressekonferenz am Dienstag als "Weltuntergangssekte" | Foto: Facebook
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Regierungsbildung
Hofer warnt vor ÖVP-Koalition mit grüner "Weltuntergangssekte"

Der Bundesparteiobmann der FPÖ, Norbert Hofer, spricht sich am Dienstag deutlich gegen eine Schwarz-Grüne Regierung aus.   ÖSTERREICH. Eine mögliche Schwarz-Grüne Koalition habe negative Folgen für den Wirtschaftsstandort, Arbeitsplätze und die Sicherheit in Österreich, ist sich Hofer sicher. „Im Bereich der Zuwanderung wird es offene Grenzen geben.“ Es sei nicht der richtige Weg, jetzt eine Linksregierung in Österreich zu installieren.  Hofer könne sich nicht vorstellen, dass bei den kommenden...

  • Julia Schmidbaur
Wird künftig eine Regierung zwischen ÖVP und Grünen im Parlament Gesetze beschließen? | Foto: parlament.gv.at
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Türkis-Grün
Differenzen bei der Klimapolitik

Mittwochnachmittag trifft sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Bundessprecher der Grünen Werner Kogler zu den ersten Sondierungsgesprächen. Obwohl die Variante Türkis-Grün derzeit von vielen präferiert wird, steht und fällt alles mit der Klimapolitik. ÖSTERREICH. Steuerpolitisch gesehen ist die Schnittmenge zwischen der ÖVP und den Grünen besonders klein. Während die ÖVP jahrelang predigte, keine neuen Steuer einführen zu wollen,  spricht sich der andere mögliche Koalitionspartner dezidiert für...

  • Adrian Langer
Wahlergebnis der Nationalratswahl 2019 in Österreich Erdrutschsieg für die ÖVP. | Foto: Spitzauer
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Österreich

Österreich hat gewählt. 6,4 Millionen Wahlberechtigte durften am 29. September ihre Stimme abgeben. Das Ergebnis der Nationalratswahl steht fest – am 3. Oktober sind die restlichen 32.981 Wahlkarten ausgezählt worden, wobei große Verschiebungen ausgeblieben sind.  ÖSTERREICH. Sehen Sie unten das Bundesergebnis. Es zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten, sowie die Bundesland- und Bezirksergebnisse an. Die Mandatsverteilung blieb mit den Wahlkarten gleich: Die ÖVP stellt 71...

  • Kerstin Wutti
ÖVP-Chef Sebastian Kurz beklagte sich im Juni über gefälschte E-Mails, die eine Verbindung zwischen der ÖVP und den Urhebern des "Ibiza-Videos" herstellte. | Foto: M. Spitzauer
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Ibiza-Affäre
ÖVP-Mails offenbar gefälscht

Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt nun gegen einen Informanten, der für die gefälschten ÖVP-Mails zur Ibiza-Affäre verantwortlich sein soll. ÖSTERREICH. Offenbar ist der Fall rund um die mutmaßlichen Mails im ÖVP-Umfeld geklärt. Laut dem Ö1-Morgenjournal seien die Mails ein Fake gewesen und sei das Werk eines Betrügers gewesen. In der Mail war die Rede von einem "mehrstündigen Videomaterial" von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus. "Wir brauchen aber eine perfekte...

  • Adrian Langer
Bei den Wahlpartys wurde gejubelt, zufrieden diskutiert und geschwiegen.  | Foto: RMA
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Nationalratswahl 2019
So feiern und trauern die Parteien

Wahlsonntag: Die Wahlschlacht ist zu Ende, Parteifans versammeln sich bei den jeweiligen Partys. Ein Überblick über die Feten. ÖSTERREICH. Die jeweiligen Spitzenkandidaten lauschten dem Wahlergebnis vor Bildschirmen, indes haben sich die ersten Fans schon in den Partylocations eingefunden. Erst ab 22 Uhr wurden die Parteigranden dann bei ihren Mitgliedern und Fans erwartet - davor stehen noch Interviewrunden mit dem ORF am Programm.  ÖVP. Wie nach jeder Wahl fanden sich die Anhänger von...

  • Julia Schmidbaur
Klarer Sieger der Nationalratswahl 2019: Die ÖVP | Foto: RMA/Spitzauer
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Nationalratswahl 2019
In diesen Gemeinden schnitten die Parteien besonders gut ab

Die Nationalratswahl 2019 ist entschieden, die Parteien wurden gewählt. Wir haben uns angesehen in welchen Gemeinden die Spitzenparteien besonders gut abgeschnitten haben.  ÖVPFulminanter Sieg für die ÖVP. Türkis konnte in einigen Gemeinden die absolute Mehrheit holen. Wir haben uns angesehen, in welchen Gemeinden die Partei rund um Sebastian Kurz über 70 Prozent der Stimmen bekommen hat.  >> Mehr dazu im Beitrag. SPÖDie SPÖ muss mit großen Verlusten kämpfen. Trotzdem konnten die Roten in...

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JETZT konnte in einigen Gemeinden keine Wähler erreichen.  | Foto: RMA/Spitzauer
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Nationalratswahl 2019
In diesen Gemeinden schnitten die Parteien weniger gut ab

ÖVPIm Vergleich kann man bei der Partei rund um Sebastian Kurz kaum um "schlechte" Ergebnisse sprechen. Wir haben uns angesehen, in welchen Gemeinden die ÖVP unter 25 Prozent der Stimmen bekommen hat.  >> Mehr dazu im Beitrag. SPÖIn vielen Gemeinden musste die SPÖ schwere Rückschläge einstecken. Wir haben uns angesehen in welchen Gemeinden die Partei rund um Pamela Rendi-Wagner sogar weniger als drei Prozent der Stimmen erhalten hat.  >> Mehr dazu im Beitrag. FPÖViele Skandale kratzen in den...

  • Kerstin Wutti
Jubel in der ÖVP-Parteizentrale | Foto: M. Spitzauer

Wahlmotive
Wer welche Partei gewählt hat

Laut Wahltagsbefragung zeigen sich trotz Skandalen 50 Prozent der Wahlberechtigten zufrieden mit der vergangenen ÖVP-FPÖ-Regierung, nur drei von zehn ÖVP-Wählern will aber eine Neuauflage ÖVP-FPÖ.  ÖSTERREICH. Bei der Nationalratswahl 2019 zeigt sich eine große Kluft zwischen jungen und älteren Wählern: Während ÖVP und SPÖ gemeinsam rund drei Viertel der Stimmen von Personen ab 60 Jahren erhalten haben, lagen ÖVP und Grüne bei den unter 30-Jährigen gleichauf bei je 27% der Stimmen vor...

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ÖVP-Chef Sebastian Kurz | Foto: Markus Spitzauer
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Koalitionsverhandlungen
Mit wem die ÖVP nun regiert

Nach dem haushohen Sieg der ÖVP bei der Nationalratswahl 2019 ist klar: Die ÖVP erhält den Regierungsauftrag und kann sich nun ihren Partner suchen. ÖSTERREICH. Bei den Koalitionsverhandlungen schließen sich nun folgende Varianten von alleine aus: Eine Koalition zwischen Rot-Grün-Neos ist ausgeschlossen. Auch eine ÖVP-Neos-Regierung (14 Mandate) geht sich rein rechnerisch nicht aus. Alle Ergebnisse auf Bundesland- und Bezirksebene finden Sie hier. Bleiben folgende Varianten übrig: Variante 1:...

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In diesen Gemeinden hat die ÖVP am schlechtesten abgeschnitten. | Foto: orf
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Nationalratswahl 2019
In diesen Gemeinden schnitt die ÖVP am schlechtesten ab

Die ÖVP fährt bei der Nationalratswahl 2019 einen Sieg ein. In diesen Gemeinden hat die Partei unter 25 Prozent der Stimmen bekommen.  Mehr zum Thema: >> Alles zur Nationalratswahl 2019 >> In diesen Gemeinden schnitt die ÖVP am am besten ab >> In diesen Gemeinden schnitten die Parteien besonders gut ab

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In diesen Gemeinden hat die ÖVP am besten abgeschnitten. | Foto: orf

Nationalratswahl 2019
In diesen Gemeinden hat die ÖVP am besten abgeschnitten

Die ÖVP fährt bei der Nationalratswahl 2019 einen Sieg ein. In diesen Gemeinden hat die Partei über 70 Prozent der Stimmen bekommen. Mehr zum Thema: >> Alles zur Nationalratswahl 2019 >> In diesen Gemeinden hat die ÖVP weniger gut abgeschnitten >> In diesen Gemeinden schnitten die Parteien besonders schlecht ab

  • Kerstin Wutti
Jubel bei den Türkisen.  | Foto: Markus Spitzauer
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Nationalratswahl
Erdrutschsieg für die ÖVP, FPÖ verliert

Es ist ein historischer Tag für die Volkspartei. Die Türkisen unter Sebastian Kurz haben bei dieser Wahl am 29. September 37,46 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können (inklusive Wahlkarten).  Hier geht´ s zum Wahlergebnis für ganz Österreich, alle Bundesländer, Bezirke und Gemeinden. ÖSTERREICH. Nach Verlautbarung der ersten Hochrechnung gab es für die Türkisen dann kein Halten mehr: jubelnde Menschen, strahlende Gesichter. Das setzt sich in allen Bundesländern fort. Die SPÖ musste sich...

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Wahlergebnisse für die Region Walgau. | Foto: Wiki Common | Andreas Praefcke, darüberliegende Grafik: RMA

Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 im Walgau

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Ergebnisse zeigen den tatsächlichen Auszählungsstand und sind KEINE Hochrechnung.  WALGAU.  Wahlergebnisse für den Bezirk Feldkirch´Nationalratswahl 2019 in Feldkirch Wahlergebnisse für den Bezirk BludenzNationalratswahl 2019 in Bludenz

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  • Christian Marold

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