ÖVP

Im Interview erzählt Wirtschaftslandesrat Michael Strugl (ÖVP), welche Schule er sich für seinen Sohn wünscht, warum Bildung für den Standort so wichtig ist und warum er die schwarz-blaue Koalition präferieren würde. Ein Gespräch über ideologische Gräben, Berufspolitiker und die Stärke der Vielfalt im Bildungsbereich. Der Interview führten Thomas Winkler und Rita Pfandler. BezirksRundschau: Sie gehen mit der amtierenden Bundesregierung hart ins Gericht. Michael Strugl: Wenn Österreich auch in...

Weg von der Klientelpolitik, weg von lebenslangen Berufspolitikern, weg von der großen Koalition. Michael Strugl (ÖVP), oberösterreichischer Landesrat für Wirtschaft, gibt im Interview mit der BezirksRundschau deftige Antworten auf die brennenden Fragen von ÖVP und SPÖ. Das Gespräch führten Thomas Winkler und Rita Pfandler. BezirksRundschau: Kommt der Rücktritt von Werner Faymann überraschend für Sie? Michael Strugl: Ich hätte mir nicht gedacht, dass das heute passiert. Ich hätte eher vermutet,...

OÖ. Nach dem Rücktritt von Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann übergibt Bundespräsident Heinz Fischer noch Nachmittag die Regierungsgeschäfte an den Oberösterreicher Reinhold Mittlerlehner (ÖVP). "Bundeskanzler Werner Faymann hat heute in einem Gespräch mit dem Bundespräsidenten um Enthebung vom Amt als Bundeskanzler mit Wirkung vom heutigen Tag gebeten", heißt es in einer Aussendung der Präsidentschaftskanzlei. Und weiter: "Der Bundespräsident wird diesem Wunsch entsprechen und heute um...

Noch vor dem Sommer soll in Bayern ein Integrationsgesetz verabschiedet werden. Darin wird festgeschrieben sein, dass es für all jene Flüchtlinge Kürzungen der Sozialleistungen gibt, die keine Integrations- und Sprachkurse absolvieren. Am Dienstag besuchte eine oberösterreichische Delegation, angeführt von Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer, hochrangige CSU-Politiker in München. MÜNCHEN/LINZ. Bei der CSU werden politische Positionen sehr deutlich formuliert: Pro Grenzkontrollen....

Die St. Georgener wählen am Sonntag, 28. Februar 2016, ihren neuen Bürgermeister. ST. GEORGEN BEI OBERNBERG. Am Sonntag, 28. Februar 2016, wird es für die St. Georgener Bürger wieder ernst. Sie müssen erneut in die Wahlkabine, um ihren Ortschef zu wählen. Hintergrund: Im September 2015 wurde Bürgermeister Franz Augustin zwar wiedergewählt, erhielt aber nur 195 Ja- und 194 Nein-Stimmen. Aufgrund dieses knappen Ergebnisses entschloss sich Augustin im Oktober, sein Amt zurückzulegen. Wipplinger...

Landeshauptmann Josef Pühringer, sein Stellvertreter Thomas Stelzer und VP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer nahmen zu aktuellen Themen Stellung. LINZ (red). Während die FPÖ in der Rieder Jahnturnhalle vor rund 2000 zahlenden Gästen (Eintritt: 15 Euro) den Politischen Aschermittwoch mit verbalen Attacken auf die politische Konkurrenz beging, besprach die Spitze der oberösterreichischen Volkspartei im kleinen Kreis die derzeitigen Herausforderungen: Hoffen auf prognostiziertes...

FPÖ- und SPÖ-Chefs erteilen Spekulationen eine Absage: Es wird keinen blau-roten Pakt "FPÖ-Landeshauptmann für SPÖ-Landesrat" geben. Die FPÖ stellt mit Hilfe der SPÖ den Landeshauptmann. Im Gegenzug dafür unterstützen die Freiheitlichen die Sozialdemokraten beim Einrechnungsbeschluss und sichern ihnen so den zweiten Landesrat. Zumindest in ranghohen FP-Kreisen gab es diese Gedankenspiele laut Informationen der BezirksRundschau. Aber: Auf Anfrage sprachen sich heute die Chefs von SPÖ und FPÖ...

Laut Landesverfassung kann der Landeshauptmann bei der Regierungsbildung in die Landesregierung mit eingerechnet werden oder nicht. Je nachdem könnte die ÖVP einen Regierungssitz an die SPÖ verlieren – wenn SPÖ und FPÖ gemeinsame Sache gegen die ÖVP machen ... Die Regierungsverhandlungen dürften nach dem derzeitigen Wahlergebnis großen Sprengstoff bergen. Es gibt nämlich zwei verschiedene Varianten, wie die Sitze in der Landesregierung verteilt werden können. Käme die zweite Variante zum...

Gewaltiger Umbruch in Oberösterreichs Politiklandschaft: Die ÖVP kommt nur noch auf 36,37 Prozent der Stimmen (2009: 46,8 %). Die FPÖ rückt mit 30,36 Prozent dicht auf (2009: 15,29 Prozent). Die SPÖ sinkt auf 18,37 Prozent (2009: 24,94 %). Die Grünen können leicht auf 10,32 Prozent zulegen (2009: 9,18 %). Die NEOS schaffen mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag nicht. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent sehr hoch – um 1,28 Prozent über jener von 2009. Eine Auflistung aller Berichte zu...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

Interview zur Landtagswahl 2015: Landesrat Manfred Haimbuchner fordert eine Obergrenze für die Aufnahme an Asylwerbern. Wir sitzen am Schwimmteich Ihres Elternhauses, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Erstens weil es nicht nur mein Elternhaus ist, das ist mein Zuhause, was ich unter engster Heimat verstehe, der Platz, an dem ich mich zum Nachdenken zurückziehe, wo ich zwar nicht wie jetzt auf der roten sondern drüben auf der grünen Bank sitze – passt ja zu mir als Jäger und...

Landesrat Rudi Anschober fordert, dass ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl ausschließt. Wir befinden uns im Schulmuseum in Bad Leonfelden, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Unser Ziel als Grüne ist, in den nächsten Jahren, falls wir den Auftrag der Wähler bekommen, Oberösterreich in zwei weiteren Fragen nach vorne zu bringen: Oberösterreich soll das Bioland Nummer 1 werden, eine Modellregion in gesunder Ernährung. Wir sind auf gutem Weg. Und das entscheidende...

In sieben Wochen Gas geben und "FPÖ entzaubern": ÖVP will Nummer 1 in Oberösterreich bleiben. INNVIERTEL (lenz). 43 Prozent ÖVP, 28 Prozent FPÖ, 16 Prozent SPÖ, 9 Prozent Grüne und 3 Prozent für die Neos – so würde einer Umfrage der OÖVP zufolge die Landtagswahl ausgehen, würde kommenden Sonntag gewählt. "Ich schließe aus, dass sich im Wahlkreis Innviertel da noch was drehen wird. Es wird sich also hauptsächlich zwischen Schwarz und Blau entscheiden", meint ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang...

BezirksRundschau-Umfrage: FPÖ stark wie nie zuvor – SPÖ dürfte unter 20 % fallen. OÖ (win). Drei Landesräte für die FPÖ. Nur mehr einer für die SPÖ. Die Grünen würden ihren Landesrat behalten, die ÖVP einen verlieren und nur mehr vier stellen. So dürfte sich die oberösterreichische Landesregierung nach der Wahl am 27. September zusammensetzen. Zumindest, wenn es nach den Ergebnissen der jüngsten Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau geht – und nach den Trends, die der Chef des...

ÖVP kündigt Offensive fürs Innviertel an – 1000 Hektar Baugründe und beste Schulen der Welt inklusive. INNVIERTEL (ebd). So legte die ÖVP auch fürs Innviertel ihre geplanten Ziele und Vorhaben für die kommenden Jahre auf den Tisch. Demnach hat sich die Volkspartei das Thema Arbeitsmarkt ganz groß auf die Fahnen geheftet, wie Landeshauptmann Josef Pühringer sagt: "Unser wichtigstes Anliegen – auch im Innviertel – ist der Arbeitsmarkt. Wir wollen annähernd zu jenen Werten von 2008 zurückkehren....

Landeshauptmann Josef Pühringer bekräftigt im BezirksRundschau-Interview Forderung nach Grenzkontrollen gegen Schlepper. Er will Flüchtlinge in Kasernen, öffentlichen Gebäuden und verteilt auf die Gemeinden unterbringen – "Die Zelte müssen weg!" Es sieht so aus als hätten Oberösterreich und Österreich keine andere Herausforderung mehr als das Flüchtlingsthema – die ganze öffentliche Diskussion reduziert sich darauf. Dieser Eindruck stimmt, die Flüchtlingsproblematik überlagert...

Die ÖVP über Wahlen, Asylpolitik, Wirtschaft und SPÖ-Landtagsabgeordneten Christian Makor. BEZIRK (kat). "Ich bewerbe mich erneut für den Landtag. Beim ÖVP-Konvent am 24. Juni werden vier Personen für den Bezirk Ried gemeldet, danach erfolgt die Reihung im Wahlkreis Innviertel. Insgesamt gibt es vier Mandate und wir sind optimistisch, dass wir diese Zahl halten", so ÖVP-Landtagsabgeordneter Alfred Frauscher. Nach den Wahlen im Burgenland und in der Steiermark seien die Herausforderungen groß,...

BezirksRundschau-Umfrage: VP und SP verlieren gegenüber 2009 deutlich, FP und Grüne legen zu. OÖ (win) „Lasst’s mich mit Politik in Ruhe.“ Im Vergleich zu anderen Bundesländern bekamen die Interviewer des Meinungsforschungsinstituts GMK diese Antwort in Oberösterreich überdurchschnittlich oft. „Die Stimmung, was Politik betrifft, scheint derzeit sehr schlecht“, sagt GMK-Chef Anton Leinschitz-Di Bernardo. Aber: „In den Persönlichkeitswerten der Politiker ist dies nicht ablesbar.“ (Grafik links)...

Nun ist es fix. Oberösterreich wählt am Sonntag, 27. September. An dem Tag findet die Landtagswahl, Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen statt. Bei einem Treffen der Landesparteiobleute, Klubobmänner und Landesgeschäftsführer, der im Landtag vertretenen Parteien heute Früh wurde dieser Termin fixiert. „Mir ging es darum, im Sinne des oberösterreichischen Klimas auf einer breiten Basis dieses Thema zu diskutieren und schlussendlich einen Wahltermin zu fixieren“, sagt Landeshauptmann Josef...

GEINBERG. Bereits zum 33. Mal veranstaltete die örtliche ÖVP den Geinberger Familien-Radwandertag. Trotz widriger Wetterverhältnisse radelten zahlreiche Teilnehmer rund um Geinberg zum Sportplatz. Beim anschließenden Menschenkickerturnier konnten sich die "Naturburschen" im spannenden Finale gegen den "SC Mining/Mühlheim" durchsetzen und sicherten sich mit einem 9:8 den Titel. Platz Drei ging an den "FC Haudaneben", vor dem "FC Bayern" auf Platz Vier. Bei den Jugendmannschaften gewinnt die...

18 statt 19 Mandatare entsendet Österreich künftig nach Straßburg. Grund ist der Vertrag von Lissabon. Aus Oberösterreich haben vier Kandidaten Chancen auf den (Wieder-)Einzug, einer davon allerdings mit minimalen Chancen. Mit Listenplatz drei auf der ÖVP-Liste hat der Welser EU-Parlamentarier Paul Rübig eine sichere Fahrkarte nach Straßburg. Rübig – Kandidat des Wirtschaftsbundes – steht vor allem für die Re-Industrialisierung Europas, ­Energieeffizienz und wird nicht müde zu betonen, dass...

1. Österreich stellt einen Abgeordneten weniger im EU-Parlament Nach der Wahl wird Österreich statt 19 Abgeordneten nur noch 18 nach Straßburg senden dürfen. Bei den Verhandlungen war bis zuletzt die Diskussion, ob Österreich 19 Sitze behalten darf oder Schweden einen seiner 20 Sitze verliert. Schlussendlich behält Schweden seinen Sitz mit dem Argument, dass dies der Verteilung der Bevölkerung mehr entspräche. Schweden hat mit zirka 9,7 Millionen Einwohnern 1,2 Millionen mehr als Österreich...

Umwelt- & Energielandesrat Rudi Anschober: USA im Klimaschutz weit voraus. Energieabhängigkeit von Russland reduzieren. CO2-Zertifikate gehören abgeschafft. Bei Energieeffiezienz hat Oberösterreich noch Aufholbedarf. Ostumfahrung wird nie umgesetzt. Energierressort ist Bedingung für Neuauflage der schwarz-grünen Koalition 2015. BezirksRundschau: Industrie-Vertreter haben zuletzt heftige Kritik an den Umweltauflagen geübt und einmal mehr mit einer Abwanderung an Standorte außerhalb der EU...