ÖVP

Der Niederösterreichische Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund hat heute gemeinsam die inhaltlichen Weichen für die künftige Arbeit gestellt und neue Schwerpunkte festgelegt. NÖ. Unter dem Motto „Gemeinsam. Neue Wege gehen.“ werden im neuen Leitbild des NÖAAB insbesondere die Themen „Die neue Arbeitswelt“, „Digitalisierung“ sowie „Umwelt und Nachhaltigkeit“ berücksichtigt. „Der NÖAAB versteht sich als moderne Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmervertretung, die für die Bedürfnisse der...

Das sind die neuen Regeln: Genesen oder geimpft und im Handel muss die FFP2-Maske getragen werden. NÖ. (Nieder-)Österreich zieht die Reißleine: Seit Montag gilt überall, wo bisher die 3G-Regel gegolten hat nur mehr 2G – also geimpft oder genesen. Und im Handel heißt's FFP2-Maske tragen. Begründet wurde der Schritt von Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf (ÖVP) und Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) mit der Lage in den Spitälern, wo nicht mehr ausgeschlossen wird,...

Klubobmann Schneeberger: „Landsleute stehen im Mittelpunkt des Doppelbudgets 2022/2023“;  Im ersten Doppelbudget der Geschichte des Landes Niederösterreich werden über 2,77 Milliarden Euro in den Bereich Soziales, über 2,17 Milliarden Euro in den Bereich Gesundheit und über 3,65 Milliarden Euro in die Bereiche Unterricht, Erziehung und Sport fließen. Die Landesgesundheitsagentur miteingerechnet werden sich die Ausgaben für Gesundheit und Soziales auf mehr als 50 Prozent der Ausgaben belaufen....

Grüne Gesundheitssprecherin Silvia Moser: "Erhaltung der Mobilität im Alter für ÖVP NÖ kein Thema!" – Grüner Vorstoß für deutliche Aufstockung der Physiotherapieplätze in Niederösterreich wurde abgelehnt NÖ. Ab 2022 soll Physiotherapie erstmals auf Krankenschein erhältlich sein. Dadurch wird aber auch der Bedarf an Physiotherapieplätzen und -stunden steigen. Eine notwendige Begleitmaßnahme stellt daher die Aufstockung der Ausbildungsplätze für Physiotherapeut*innen darf, damit das Angebot der...

Lobner/Renner/Dorner: Überparteilicher Druck auf zuständiges Verkehrsministerium nimmt weiter zu NÖ: 18.000 Anrainer leiden täglich unter dem Verkehr von bis zu 35.000 Fahrzeugen – viele davon LKWs. Nur mit der Marchfeld Schnellstraße S8 gibt es nachhaltige Entlastung der dynamisch wachsenden Region nördlich von Wien, ein mehr an Lebensqualität und vor allem auch Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer entlang der B8 möglich. Aus der Taufe gehoben Darüber sind sich Volkspartei NÖ, SPÖ NÖ und FPÖ...

Landtagsitzung am 21. Oktober: Aktuelle Stunde der SPÖ unter dem  Titel „KURZ mal aufgehetzt? Gestalten, statt aufhalten – Rechtsanspruch auf ganztägige Kinderbetreuung in Niederösterreich JETZT!“. NÖ. Im Mittepunkt stehen Chat-Protokolle zwischen Kurz und Schmied wie Kerstin Suchan-Mayr von der SPÖ vorliest: Hier geht's zum Artikel. Im NÖ Kindergartengesetz ist geregelt, dass unsere Kleinen ab dem 2,5. Jahr einen Kindergartenplatz bekommen. Suchan-Mayr zeigt aber auch das Problem der Lücke auf...

In der kommenden Landtagssitzung am 21. Oktober 2021 soll die dritte Ausbaustufe des Institute of Science and Technology (IST-Austria) beschlossen werden. 3,28 Milliarden fließen in den Ausbau, davon trägt 75% der Bund und 25% das Land Niederösterreich. Zudem wird es zu einem breiten Schulterschluss zur Errichtung der S8 kommen. NÖ. „Niederösterreich hat sich in der grundlagenorientierten Forschung in einer Liga mit renommierten Einrichtungen wie Oxford, Havard oder dem MIT etabliert. Der...

„KünstlerInnen vor den Vorhang lautete das Motto des ersten Badner Kulturtages, organisiert von der Veritas und der Jungen Volkspartei Baden“ BADEN. Bei Kaiserwetter ging der erste Badener Kulturtag, in der Innenstadt von Baden am Samstag über die Bühne. Von der Frauengasse, über den Hauptplatz bis zum Theaterplatz konnten Künstlerinnen und Künstler ihre Werke ausstellen. Besonders beliebt zeigten sich die Kreationen von der Lebenshilfe Baden in der Frauengasse, während am Theaterplatz...

Schneeberger, Hundsmüller, Krismer, Collini: „Niederösterreich hält zusammen. Bitte lassen Sie sich impfen!“: ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger, SPÖ-Klubobmann Reinhard Hundsmüller, Grüne-Fraktionsführerin Helga Krismer und Neos-Fraktionsführerin Indra Collini wenden sich mit einem gemeinsamen Appell an die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. NÖ. „Niederösterreich ist ein Land, das zusammenhält. Daher wollen wir gemeinsam die impfbaren Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher...

Aktuelle Stunde der FPÖ in der Landtagssitzung vom 23. September:  Nein zum Impfzwang – Ja zu Freiheit & Selbstbestimmung. FPÖ spricht vom ÖVP-Impfregime, NEOS wollen, dass Österreich Dänemark wird. Grüne zeigen auf, dass FPÖ über Leichen geht, SPÖ plädiert für Bestehenlassen von Gratistests, ÖVP meint, dass Österreich die Pandemie gut gemeistert hat. NÖ. Die FPÖ NÖ hat in der Aktuellen Stunde der Landtagssitzung das Maßnahmenchaos sowie den stetig steigenden Impfdruck aufgezeigt. "Monatelang...

NÖ. Das tut sich bei der Landtagssitzung am 23. September – bereits im Vorfeld haben die Fraktionen die wichtigsten Themen an die Bezirksblätter NÖ übermittelt. Gleich zu Beginn startet die ÖVP mit dem Thema "Mobilität in Niederösterreich: Wo es um Land & Leute geht".  Billiger, bequemer, besser – so soll das 1-2-3 bzw. das KlimaticketNow für NÖ aussehen (hier gehts zum Beitrag). „Dazu benötigt es einen leistungsstarken öffentlichen Verkehr, der nicht nur billiger, sondern auch bequemer und...

Beim diesjährigen Mondschein Shopping gab es leckeres Harrer Eis gratis von Nationalratsabgeordnete Carmen Jeitler-Cincelli. Archiv: Robert Rieger Fotos: © Robert Rieger Photography © Circus & Entertainment Pics by Robert Rieger

Am Freitag 17. September 2021 um 17.30 Uhr Archiv: Robert Rieger Flyer: Carmen Jeitler - Cincelli Fotos: © Robert Rieger Photography © Circus & Entertainment Pics by Robert Rieger

Die Volkspartei NÖ und ihre Teilorganisationen mit Stellungnahmen zum heutigen Bundesparteitag NÖ. „Die Volkspartei hat Werte und Tugenden. Zwei davon sind uns in Niederösterreich immer wichtig – Entscheidungsstärke und Bürgernähe. Deshalb freut es mich, dass wir heute unserem Bundesparteiobmann Sebastian Kurz zu einem so eindrucksvollen Ergebnis am Bundesparteitag gratulieren können. Es unterstreicht, dass die Parteibasis hinter seinem eingeschlagenen Weg steht und ist Bestätigung für seine...

Am Tag nach seinem Geburtstag - Sebastian Kurz wurde gestern 35 Jahre alt schreitet der ÖVP-Parteitag zu seiner Wiederwahl als Chef der Volkspartei. Der Kanzler wurde mit 99,4 Prozent als Obmann der Volkspartei bestätigt. 534 ÖVP-Delegierte wählten am Samstag Sebastian Kurz für vier weitere Jahre Sebastian Kurz hat damit das Ergebnis bei seinem ersten Antritt 2017 (98,7 Prozent) noch übertroffen. Die Vize wurden Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer mit 100 % die steirische...

Helga Krismer: Bargeldlimit von 10.000 Euro ist Maßnahme gegen die Korruption in Österreich NÖ. Die Europäische Union will härter gegen Geldwäsche vorgehen. Wie die EU-Kommission in Brüssel mitteilt, ist ein Bargeldlimit von 10.000 Euro vorgesehen - ähnliche Limits existieren bereits in mehreren EU-Mitgliedstaaten. Die Grüne Landessprecherin Helga Krismer begrüßt dieses Ansinnen: „Wir Grüne NÖ stehen im Gegensatz zur ÖVP NÖ zu dieser EU-Vorgabe, dass eine Höchstgrenze für Bargeld-Zahlungen mit...

Umweltministerin Leonore Gewessler besuchte den Protest gegen die Traisental-Schnellstraße S34 in Nadelbach bei St. Pölten. Die Atmosphäre war herzlich - und hoffnungsvoll. ST. PÖLTEN/NADELBACH. Kommt sie, oder kommt sie nicht? Und wenn ja - aus welcher Richtung? Diese Frage beschäftigte die hunderten Menschen am meisten, die beim Nadelbachern Heurigen Jochrisihof in strömendem Regen auf Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) warteten. Grund war einerseits der Protest gegen die geplante...

Die einen bekommen die Mittagspause bezahlt, die anderen ihre Arbeit: Die Beamtennovelle löst in der Landtagssitzung eine Diskussion zwischen geschützten und ungeschützten Arbeitsplätzen aus. NÖ. Die Änderung des NÖ Landes-Bediensteten-Gesetzes wurde – bis auf einen Paragraphen – einstimmig beschlossen – Martin Michalitsch von der ÖVP verweist u.a. auf die neuen dienstrechtlichen Bestimmungen der Telearbeit: "Die Telearbeit ist auf Ersuchen der Bedienstetetn mittels Weisung zulässig. Im Fall...

SPÖ NÖ fordert für pflegende Angehörige vehement eine Arbeitsanstellung beim Land NÖ samt Entlohnung und Sozialversicherung; ÖVP, GRÜNE und NEOS lehnen Antrag im Landtag ab NÖ. Pflegende Angehörige leisten einen wesentlichen Beitrag an der Betreuung von pflegebedürftigen Menschen zu Hause. Durch ihre Leistung wird der Wunsch sehr vieler Menschen, möglichst lange im eigenen Zuhause zu bleiben, erfüllt. In Niederösterreich werden pflegende Angehörige leider weiter im Stich gelassen. Der...

LAbg. Lobner zu ASFINAG Baustopp: „Negative Auswirkung auf Arbeitsplätze und Regionen“; Straßenbauprojekte in Niederösterreich wurden durch das Verkehrsministerium auf Eis gelegt. NÖ. Der Klub der Volkspartei Niederösterreich brachte in der Landtagssitzung einen Dringlich- keitsantrag betreffend „Autobahnen- und Schnellstraßen-Projekte in NÖ: keine Verzögerungen in der Umsetzung“ ein. Die Dringlichkeit wurde mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos und des fraktionslosen Angeordneten...

FPÖ-Erfolg: Antrag der Freiheitlichen zum Thema Blackout-Strategie wurde einstimmig angenommen. NÖ. „Die Gefahr eines großflächigen Stromausfalls zählt zu den größten Krisenszenarien unserer Zeit", ist FPÖ-Wehrsprecher Jürgen Handler. Man dürfe nicht warten, bis es soweit ist, sondern müssn jetzt agieren und das Land Niederösterreich, die Gemeinden und die Bevölkerung darauf vorbereiten. Das Allerwichtigste sei das Aufrechterhalten der kritischen Infrastruktur, wie beispielsweise die...

Schneeberger, Teschl-Hofmeister, Erber: „Landtag beschloss Ausbau der Pflege- und Betreuungseinrichtungen“. NÖ. Wir werden alle älter und eines wird uns allen nicht erspart bleiben: Pflege, die wir uns leisten können und Menschen, die uns wertschätzend behandeln. Und auf der Gegenseite müssen für die Pflegekräfte die Parameter stimmen: Ausbildung, Bezahlung, ... In der Landtagssitzung wurde der Ausbau der Pflege- und Betreuungseinrichtungen des Landes und privater Träger einstimmig beschlossen....

Aktuelle Stunde im NÖ Landtag: Bürgerrechte stärken – jetzt Freiheit in die NÖ Landesverfassung aufnehmen. NÖ. Einstimmig wurde der Antrag der Freiheitlichen unter Klubobmann Udo Landbauer aufgenommen, der das Thema "Bürgerrechte stärken – Freiheit in der NÖ Landesverfassung verankern" thematisierte. Samthandschuhe und Herkules-Aufgabe "Wenn wir von Freiheit sprechen, dann ist es auch Aufgabe der Politik, dass wir uns und unseren Kindern ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit ermöglichen", so...

Amtsübergabe beim NÖ Gemeindebund: Präsident Alfred Ried übergibt das Amt an Hannes Pressl, wird aber zum Ehrenpräsidenten gewählt. NÖ. Es ist an der Zeit, das Amt in jüngere Hände zu geben, meint Alfred Riedl nach zwanzig Jahren an der Spitze des NÖ Gemeindebundes. Dienstag, 29. Juni, war es so weit. "Pressl for President", hieß es da vom Fanclub, der zu Ehren des neuen Präsidenten extra von Ardagger, wo Pressl auch Bürgermeister ist, angereist ist. Vizebürgermeister Josef Frühwirth ist stolz...