ÖVP

Einstimmig: Landtag beschließt Meilenstein in der Medizintechnik Niederösterreichs: In der heutigen Landtagssitzung (20.5.) wurde eine Haftungsübernahme in Höhe von 13,3 Millionen Euro für das Projekt Zyklotron in Wiener Neustadt beschlossen. NÖ. „Mit dem Zyklotron entsteht in Wiener Neustadt ein medizinischer Hotspot höchster Qualität im Bereich der Nuklearmedizin und der Onkologie“, beschreibt Schneeberger die Tragweite des Be- schlusses. Tumore haben oft einen deutlich intensiveren...

Landtagsvorausschau: Am Donnerstag, 20. Mai, werden im NÖ Landtag u.a. folgende Themen besprochen, beschlossen oder auch abgelehnt: Halbierung der Mineralölsteuer, Meilenstein in der Medizintechnik, Maßnahmen für Chancengleichheit, Punktlandung in Beruf und Studium. NÖ. Von einem Meilenstein in der Medizin spricht die ÖVP unter Klaus Schneeberger: Das Projekt Zyklotron in Wr. Neustadt wird bei der Sitzung des NÖ Landtages behandelt werden. Über 9.000 Niederösterreicher erhalten jedes Jahr die...

40.000 Park&Ride Stellplätze gibt es: Wenn Wien das flächendeckende Parkpickerl einführt, sind das viel zu wenig, kritisiert die FPÖ. NÖ. "Es ist wichtig, beide Verkehrskonzepte miteinander zu verschränken, den Individual- und den öffentlichen Verkehr", führt FPÖ-Verkehrssprecher Dieter Dorner aus. Niederösterreich ist das Land der Pendler – 65 Prozent aller Beschäftigten brauchen das Auto, um zur Arbeit zu gelangen. Nur einer von fünf nutzt die öffentlichen Verkehrsmittel, die Hälfte der...

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

Die Kriminalitätsstatistik 2020 liegt vor: Die Anzahl der Straftaten in NÖ ist gesunken, die Aufklärungsquote ist im Vergleich zum Jahr 2019 gestiegen. Zusammengefasst zeigen die Zahlen, dass 35 Prozent der Delikte in Wien passieren, an zweiter Stelle liegt NÖ mit 14 Prozent – damit darf sich NÖ den Titel "zweitsicherstes Bundesland" an die blau-gelbe Fahne heften. NÖ. Gerade als Innenminister Karl Nehammer heute, 18. März, die Kriminalitätsstatistik 2020 von Österreich präsentiert, schlägt...

Valentinsgrüße verteilte die ÖVP Altlengbach ALTLENGBACH. Bei strahlendem Sonnenschein und arktischer Kälte verteilten die Gemeinderäte der Altlengbacher ÖVP Tulpen als kleine Valentinsgrüße an die Bevölkerung in Altlengbach. Vor der Bäckerei Simhofer, vor der Apotheke, aber auch bei der Kirche waren die Frühlingsboten unterwegs, hier im Bild Christian Widman und Elfi Buchberger. "Wir alle wünschen uns schon den Frühling herbei", sagt Buchberger. "Dann werden auch die derzeitigen...

Die Ablehnung des Koalitions-Antrages zur Verleihung von Ehrenauszeichnungen sorgt für Diskussionen. NEULENGBACH. Der Antrag für Ehrenauszeichnungen bei der Gemeindratssitzung am 1. Dezember 2020 sorgte für eine hitzige Debatte.  Ein unwürdiges Schauspiel aus Sicht der Koalition, dass der Antrag von VP und den Grünen zur Verleihung von Auszeichnungen für ausgeschiedene Gemeindemandatare sowie verdiente Persönlichkeiten aus Neulengbach abgelehnt wurde. An sich hat sich ein gutes Einvernehmen...

Voranschlag 2021 bis 2025 führe die Gemeinde in die Zahlungsunfähigkeit, so Neulengbachs Opposition.  NEULENGBACH. Unter den derzeit schwierigen Umständen der Pandemie und der Unvorhersehbarkeit präsentierte Finanzstadtrat Florian Steinwendtner bei der Gemeinderatssitzung am 1. Dezember den Voranschlag der kommenden fünf Jahre. "Wir hätten höhere Schulden machen können, aber wir schaffen es, diese zu verringern", so Steinwendtner. Die größten Punkte seien dabei die Überarbeitung des...

"Millionenschwere Fehler" beanstandet Alois Heiss im Nachtragsvoranschlag und zieht einen Vergleich mit der Kommerzialbank Mattersburg. ÖVP kontert mit technischen Problemen. NEULENGBACH. Nach der Angelobung des Gemeinderates Andreas Roder, der nach Sonja Koschina die neue Funktion für die Neos im Gemeinderat antrat, kam es zu heftigen Debatten.  Knapp 900.000 Euro Förderung Das Corona-Jahr war kein leichtes für die Gemeinde: "Die Auswirkungen der Corona-Pandemie führten beim Ergebnishaushalt...

Die geplante Ostumfahrung von Wr. Neustadt bedroht nicht nur die Wiesen und Felder eines Naherholungsgebiets, sondern auch die Existenz von Bauern - und damit die Grundversorgung der Bevölkerung. WIENER NEUSTADT-LAND. Rund 50 Menschen stehen im idyllischen Grenzgebiet von Wr. Neustadt und Lichtenwörth: Während die Kinder auf den Wiesen Schmetterlingen nachlaufen, stehen die Erwachsenen mit Corona-Abstand im Halbkreis um Daniel Hemmer - Landwirt, Imker und Lichtenwörther Umweltgemeinderat. Die...

Die SPÖ Innermanzing beklagt, dass es noch immer keine Sicherheitskonzepte für den Schulweg gibt. Jetzt haben sie ein Schild an einer kritischen Stelle angebracht, um die Verantwortungsträger daran zu erinnern." INNERMANZING. Vor einem halben Jahr fand eine Demonstration der örtlichen SPÖ Gruppe in Neustift-Innermanzing für mehr Sicherheit am Schulweg statt. Dass gegenüber der Schule ein neuer Parkplatz gebaut wurde, aber nicht gleichzeitig ein Sicherheitskonzept konzipiert wurde, das ein...

In diesem Fall waren sich ÖVP und SPÖ Altlengbach einig - sie möchten die lokale Wirtschaft beleben. Bei der Gemeinderatssitzung am 14. August wurde dafür der "Altelngbacher Gutschein" beschlossen.  ALTLENGBACH. Mit den Stimmen von ÖVP und SPÖ hat der Altlengbacher Gemeinderat die Einführung eines Gutscheinsystems für die lokale Wirtschaft beschlossen.  "In den schwierigen Zeiten des Corona-Lockdowns ist uns aufgefallen, dass das Bewusstsein der Bürger, dass die lokale Wirtschaft unterstützt...

Zur Sensibilisierung fand eine Informationsveranstaltung zum Thema Korruptionsprävention für St. Pöltens GemeindemandatarInnen statt. Dabei wurde auch der Verhaltenskodex präsentiert. FPÖ und ÖVP waren nicht anwesend. ST. PÖLTEN (pa/KaZe). Am 9. Juli fand im Saal der Begegnung auf Initiative von Bürgermeister Mag. Matthias Stadler und Gemeinderätin Mirsada Zupani, DSA eine Informationsveranstaltung für die St. Pöltner GemeindepolitikerInnen zum Thema Korruptionsprävention statt. „Wir Mandatare...

ÖVP und die "Grünen Neulengbach" unterfertigten am 17. Februar 2020 ein Koalitionsübereinkommen mit dem Titel "Miteinander für Neulengbach arbeiten".   NEULENGBACH (pa). Gemeinsam konnten Barbara Löffler, Claudia Anderl, Paul Mühlbauer, Bürgermeister Franz Wohlmuth, Jürgen Rummel, Gerhard Schabschneider und Florian Steinwendtner die Koalition besiegeln. Nach einer intensiven Woche der Verhandlungen auf Augenhöhe konnten die beiden Parteien ein Arbeitsübereinkommen mit insgesamt 10 Punkten für...

Aktuell laufen die Verhandlungsgespräche zwischen den Parteien. Die zwischen ÖVP und GRÜNE waren sehr konstruktiv und haben bereits zu einer Grundsatzvereinbarung geführt. NEULENGBACH. (pa). "Das Gespräch ist sehr positiv verlaufen und ich bin zuversichtlich, dass wir mit den Grünen einen guten Weg für gemeinsame Vorhaben in den nächsten fünf Jahren zum Wohl aller Neulengbacher gefunden haben," hebt Bürgermeister Franz Wohlmuth hervor. Mühlbauer: "Es müssen sicher noch einige Bereiche genauer...

An Siege gewöhnt ist Spitzenfußballerin Maria Gstöttner. Auch der ÖVP Neulengbach möchte sie bei der Gemeinderatswahl zum Sieg verhelfen.   NEULENGBACH. Die Spitzenfußballerin Maria Gstöttner unterstützt das Team der Volkspartei Neulengbach und steht auf der ÖVP-Liste auf Platz 29. Gstöttner ist eine Pionierin des Frauenfußballs in Neulengbach sowie Serienmeisterin und Seriensiegerin. „Mit Maria Gstöttner darf ich in meinem Kandidatenteam eine sehr erfahrene Fußballerin zu meinen Unterstützern...