ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Martin Michalitsch, Veronika Haas, Markus Wallnberger, Friedrich Ofenauer, Doris Schmidl, Harald Servus

Traismauer
ÖVP Bezirkstag St. Pölten Land

Stadtparteiobfrau Veronika Haas und ihr Stellvertreter Markus Wallnberger waren als Delegation von Traismauer beim Bezirkstag in St.Pölten dabeil. TRAISMAUER (pa). Stadtparteiobfrau Veronika Haas wurde mit dem bronzenen Ehrenzeichen ausgezeichnet! Abg.z.Landtag Martín Michalitsch übergab die Funktion des Bezirksparteiobmanns und wurde mit dem goldenen Ehrzeichen ausgezeichnet! Abg.z.NR Friedrich Ofenauer wurde zum neuen Bezirksparteiobmann gewählt! Beim Bezirkstag der ÖVP St. Pölten wurde ein...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Michelle Datzreiter
Es ist fix: Auch in Niederösterreich wird der Lockdown verhängt.
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Lockdown in Österreich
Alle Maßnahmen auf einen Blick

+++Update: 19.11., 10:15 Uhr+++ "Zu viele unter uns haben sich nicht solidarisch gezeigt", sagt Bundeskanzler Alexander Schallenberg, meint damit jene, die sich nicht impfen haben lassen. Im Rahmen der Pressekonferenz (19.11., 10:20 Uhr) informiert er über den bundesweiten Lockdown - Maßnahmen siehe unten. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein: "Man muss gemeinsam an einem Strang ziehen". Die Entscheidung sei schwer gefallen, "ein Lockdown ist immer eine Zumutung", aber es sei das letzte...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
 VP Klubobmann Klaus Schneeberger

NÖ Landtag
ÖVP - Landsleute schätzen Zusammenhalt und politisches Miteinander

Klubobmann Schneeberger: „Landsleute schätzen den Zusammenhalt und das politische Miteinander in Niederösterreich": Im ersten Doppelbudget der Geschichte des Landes Niederösterreich werden sich die Ausgaben für Gesundheit und Soziales - die Landesgesundheitsagentur miteingerechnet - auf mehr als 50% der Ausgaben belaufen. Zudem wird der Weg Richtung Nulldefizit 2026 konsequent beschritten. NÖ. Erstmals in der Geschichte des Landes Niederösterreich wird heute und morgen ein Doppel- budget...

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  • Karin Zeiler
Video 7

NÖ Landtag
Doppelbudget wird von ÖVP, SPÖ und FPÖ getragen (mit Video)

Landtagssitzung am 17. und 18. November: Schon jetzt steht fest, dass das Budget für die Jahre 2022 und 23 mit den Stimmen der ÖVP, der SPÖ und den Freiheitlichen getragen wird. NÖ. "Das ist in Zahlen gegossene, alte Politik, es wird nur das alte fortgeschrieben, es geht nicht um die besten Lösungen für Niederösterreich, für Familien, für Frauen und für die Jungen", spart NEOS-Chefin Indra Collini nicht an Kritik zum Landesbudget. Am 17. und 18. November werden die Abgeordneten bei der...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Pflegekräfte sind am Ende: Protestaktion soll dies aufzeigen.
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Pflege-Protestaktion am 10.11.
Personal ist am Ende seiner Kräfte

Um fünf Minuten nach zwölf werden morgen, Mittwoch, 10. November Bedienstete in Gesundheits-, Pflege- und Sozialberufen kurz ihre Arbeitsstätten verlassen, um zu protestieren. Zur Aktion hat die "Offensive Gesundheit" aufgerufen. NEOS stellen niederländisches Konzept für die Pflege vor. NÖ. Der Druck auf die Pflegekräfte hat – auch wegen Corona – stark zugenommen, sie arbeiten mittlerweile am psychischen und physischen Limit. Über 500 Stellen in der Pflege sind in NÖ unbesetzt: Pensionierungen,...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
LR Jochen Danninger, NÖAAB Landesgeschäftsführer Simon Schmidt, ÖAAB Bundesobmann August Wöginger, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, NÖAAB Landesobfrau Christiane Teschl-Hofmeister, Bundesminister Martin Kocher, EP-Vizepräsident Othmar Karas

26. Landestag
NÖAAB setzt auf neue Arbeitswelt, Digitalisierung und Umwelt

Der Niederösterreichische Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund hat heute gemeinsam die inhaltlichen Weichen für die künftige Arbeit gestellt und neue Schwerpunkte festgelegt. NÖ. Unter dem Motto „Gemeinsam. Neue Wege gehen.“ werden im neuen Leitbild des NÖAAB insbesondere die Themen „Die neue Arbeitswelt“, „Digitalisierung“ sowie „Umwelt und Nachhaltigkeit“ berücksichtigt. „Der NÖAAB versteht sich als moderne Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmervertretung, die für die Bedürfnisse der...

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  • Karin Zeiler
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Coronavirus
NÖ zieht Notbremse mit 2G und FFP2-Maske

Das sind die neuen Regeln: Genesen oder geimpft und im Handel muss die FFP2-Maske getragen werden. NÖ. (Nieder-)Österreich zieht die Reißleine: Seit Montag gilt überall, wo bisher die 3G-Regel gegolten hat nur mehr 2G – also geimpft oder genesen. Und im Handel heißt's FFP2-Maske tragen. Begründet wurde der Schritt von Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf (ÖVP) und Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) mit der Lage in den Spitälern, wo nicht mehr ausgeschlossen wird,...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Der neu gewählte Obmann Rudolf Gerlach und Gemeinderätin Elisabeth Nadlinger.
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Traismauer
Jahreshauptversammlung der NÖ Senioren Traismauer

Bei guter Stimmung und zahlreicher Teilnahme wurde am 06.11.2021 die Jahrshauptversammlung im Gasthaus Huber/Wagram abgehalten. TRAISMAUER (pa). Gut besucht war die Jahreshauptversammlung der NÖ Senioren Traismauer in Wagram. Die bisherige Obfrau Elfriede Friederich begrüßte zahlreiche Funktionäre und Gäste. Die Ehrengäste waren unter anderem Teilbezirksobfrau Marianne Kattner, Stadtparteiobfrau Stadträtin Veronika Haas, Klubsprecherin Gemeinderätin Elisabeth Nadlinger, Ehrenparteiobmann Anton...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Michelle Datzreiter
VPNÖ-Klubobmann Klaus Schneeberger über das Doppelbudget.

NÖ Landtag
Doppelbudget – mehr Geld für Gesundheit, weniger für Straßen

Klubobmann Schneeberger: „Landsleute stehen im Mittelpunkt des Doppelbudgets 2022/2023“;  Im ersten Doppelbudget der Geschichte des Landes Niederösterreich werden über 2,77 Milliarden Euro in den Bereich Soziales, über 2,17 Milliarden Euro in den Bereich Gesundheit und über 3,65 Milliarden Euro in die Bereiche Unterricht, Erziehung und Sport fließen. Die Landesgesundheitsagentur miteingerechnet werden sich die Ausgaben für Gesundheit und Soziales auf mehr als 50 Prozent der Ausgaben belaufen....

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Silvia Moser ist überzeugt, dass man ab 2022 mehr Physiotherapieplätze braucht.

NÖ Landtag
Grüne fordern mehr Physiotherapieplätze; Nein von ÖVP

Grüne Gesundheitssprecherin Silvia Moser: "Erhaltung der Mobilität im Alter für ÖVP NÖ kein Thema!" – Grüner Vorstoß für deutliche Aufstockung der Physiotherapieplätze in Niederösterreich wurde abgelehnt NÖ. Ab 2022 soll Physiotherapie erstmals auf Krankenschein erhältlich sein. Dadurch wird aber auch der Bedarf an Physiotherapieplätzen und -stunden steigen. Eine notwendige Begleitmaßnahme stellt daher die Aufstockung der Ausbildungsplätze für Physiotherapeut*innen darf, damit das Angebot der...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Dorner, Renner und Lobner: Überparteilicher Druck auf zuständiges Verkehrsministerium nimmt weiter zu

NÖ Landtag
Verein „Ja zur S8“ gegründet

Lobner/Renner/Dorner: Überparteilicher Druck auf zuständiges Verkehrsministerium nimmt weiter zu NÖ: 18.000 Anrainer leiden täglich unter dem Verkehr von bis zu 35.000 Fahrzeugen – viele davon LKWs. Nur mit der Marchfeld Schnellstraße S8 gibt es nachhaltige Entlastung der dynamisch wachsenden Region nördlich von Wien, ein mehr an Lebensqualität und vor allem auch Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer entlang der B8 möglich. Aus der Taufe gehoben Darüber sind sich Volkspartei NÖ, SPÖ NÖ und FPÖ...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Öffnungs- und Schließzeiten von Kinderbetreuungen im Fokus.

NÖ Landtag
SPÖ NÖ – "Her mit der Kindermilliarde"

Landtagsitzung am 21. Oktober: Aktuelle Stunde der SPÖ unter dem  Titel „KURZ mal aufgehetzt? Gestalten, statt aufhalten – Rechtsanspruch auf ganztägige Kinderbetreuung in Niederösterreich JETZT!“. NÖ. Im Mittepunkt stehen Chat-Protokolle zwischen Kurz und Schmied wie Kerstin Suchan-Mayr von der SPÖ vorliest: Hier geht's zum Artikel. Im NÖ Kindergartengesetz ist geregelt, dass unsere Kleinen ab dem 2,5. Jahr einen Kindergartenplatz bekommen. Suchan-Mayr zeigt aber auch das Problem der Lücke auf...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

NÖ Landtag
ÖVP – Forschung und Schulterschluss für S8

In der kommenden Landtagssitzung am 21. Oktober 2021 soll die dritte Ausbaustufe des Institute of Science and Technology (IST-Austria) beschlossen werden. 3,28 Milliarden fließen in den Ausbau, davon trägt 75% der Bund und 25% das Land Niederösterreich. Zudem wird es zu einem breiten Schulterschluss zur Errichtung der S8 kommen. NÖ. „Niederösterreich hat sich in der grundlagenorientierten Forschung in einer Liga mit renommierten Einrichtungen wie Oxford, Havard oder dem MIT etabliert. Der...

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  • Karin Zeiler
Schneebeerger, Krismer-Huber, Collini und Hundsmüller apellieren: "Lassen Sie sich impfen!"

NÖ Landtag
ÖVP, Neos, Grüne und SPÖ ziehen an einem (Impf-)Strang

Schneeberger, Hundsmüller, Krismer, Collini: „Niederösterreich hält zusammen. Bitte lassen Sie sich impfen!“: ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger, SPÖ-Klubobmann Reinhard Hundsmüller, Grüne-Fraktionsführerin Helga Krismer und Neos-Fraktionsführerin Indra Collini wenden sich mit einem gemeinsamen Appell an die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. NÖ. „Niederösterreich ist ein Land, das zusammenhält. Daher wollen wir gemeinsam die impfbaren Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher...

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  • Karin Zeiler
Udo Landbauer über "Nein zum Impfzwang".
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NÖ Landtag
FPÖ: Nein zum Impfzwang

Aktuelle Stunde der FPÖ in der Landtagssitzung vom 23. September:  Nein zum Impfzwang – Ja zu Freiheit & Selbstbestimmung. FPÖ spricht vom ÖVP-Impfregime, NEOS wollen, dass Österreich Dänemark wird. Grüne zeigen auf, dass FPÖ über Leichen geht, SPÖ plädiert für Bestehenlassen von Gratistests, ÖVP meint, dass Österreich die Pandemie gut gemeistert hat. NÖ. Die FPÖ NÖ hat in der Aktuellen Stunde der Landtagssitzung das Maßnahmenchaos sowie den stetig steigenden Impfdruck aufgezeigt. "Monatelang...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Am Donnerstag tagt der Landtag das erste Mal nach der Sommerpause.
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NÖ Landtag
Sitzung im Zeichen von Mobilität, Impfzwang und Budgetwahrheit (mit Video)

NÖ. Das tut sich bei der Landtagssitzung am 23. September – bereits im Vorfeld haben die Fraktionen die wichtigsten Themen an die Bezirksblätter NÖ übermittelt. Gleich zu Beginn startet die ÖVP mit dem Thema "Mobilität in Niederösterreich: Wo es um Land & Leute geht".  Billiger, bequemer, besser – so soll das 1-2-3 bzw. das KlimaticketNow für NÖ aussehen (hier gehts zum Beitrag). „Dazu benötigt es einen leistungsstarken öffentlichen Verkehr, der nicht nur billiger, sondern auch bequemer und...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Umarmung: Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gratuliert Bundeskanzler Kurz
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ÖVP-Bundesparteitag in St. Pölten
99,4 % stimmen für Sebastian Kurz

Die Volkspartei NÖ und ihre Teilorganisationen mit Stellungnahmen zum heutigen Bundesparteitag NÖ. „Die Volkspartei hat Werte und Tugenden. Zwei davon sind uns in Niederösterreich immer wichtig – Entscheidungsstärke und Bürgernähe. Deshalb freut es mich, dass wir heute unserem Bundesparteiobmann Sebastian Kurz zu einem so eindrucksvollen Ergebnis am Bundesparteitag gratulieren können. Es unterstreicht, dass die Parteibasis hinter seinem eingeschlagenen Weg steht und ist Bestätigung für seine...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Helga Krismer: Bargeldlimit von 10.000 Euro ist Maßnahme gegen die Korruption in Österreich

NÖ Landtag
Grüne begrüßt EU-Vorgabe gegen Geldwäsche

Helga Krismer: Bargeldlimit von 10.000 Euro ist Maßnahme gegen die Korruption in Österreich NÖ. Die Europäische Union will härter gegen Geldwäsche vorgehen. Wie die EU-Kommission in Brüssel mitteilt, ist ein Bargeldlimit von 10.000 Euro vorgesehen - ähnliche Limits existieren bereits in mehreren EU-Mitgliedstaaten. Die Grüne Landessprecherin Helga Krismer begrüßt dieses Ansinnen: „Wir Grüne NÖ stehen im Gegensatz zur ÖVP NÖ zu dieser EU-Vorgabe, dass eine Höchstgrenze für Bargeld-Zahlungen mit...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
"Warum seid ihr gekommen?", fragte Umweltministerin Leonore Gewessler die vielen anwesenden Kinder am Jochrisihof. "Weil ich später Bio-Bäuerin werden will, aber dafür brauche ich Felder ohne Autobahn!" kam zur Antwort.
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Ministerin Gewessler besucht die S34-Gegner
Alle Fotos und ein Video

Umweltministerin Leonore Gewessler besuchte den Protest gegen die Traisental-Schnellstraße S34 in Nadelbach bei St. Pölten. Die Atmosphäre war herzlich - und hoffnungsvoll. ST. PÖLTEN/NADELBACH. Kommt sie, oder kommt sie nicht? Und wenn ja - aus welcher Richtung? Diese Frage beschäftigte die hunderten Menschen am meisten, die beim Nadelbachern Heurigen Jochrisihof in strömendem Regen auf Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) warteten. Grund war einerseits der Protest gegen die geplante...

  • St. Pölten
  • Mathias Kautzky
Beamtennovelle im Landtag beschlossen
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NÖ Landtag
Beamtenbashing? Debatte um Kur und bezahlte Mittagspause

Die einen bekommen die Mittagspause bezahlt, die anderen ihre Arbeit: Die Beamtennovelle löst in der Landtagssitzung eine Diskussion zwischen geschützten und ungeschützten Arbeitsplätzen aus. NÖ. Die Änderung des NÖ Landes-Bediensteten-Gesetzes wurde – bis auf einen Paragraphen – einstimmig beschlossen – Martin Michalitsch von der ÖVP verweist u.a. auf die neuen dienstrechtlichen Bestimmungen der Telearbeit: "Die Telearbeit ist auf Ersuchen der Bedienstetetn mittels Weisung zulässig. Im Fall...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Gesundheitssprecherin, LAbg. Karin Scheele, zum SPÖ-Antrag zur Anstellung pflegender Angehöriger in Niederösterreich
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NÖ Landtag
Scheele: „Pflegende Angehörige werden im Stich gelassen!“

SPÖ NÖ fordert für pflegende Angehörige vehement eine Arbeitsanstellung beim Land NÖ samt Entlohnung und Sozialversicherung; ÖVP, GRÜNE und NEOS lehnen Antrag im Landtag ab NÖ. Pflegende Angehörige leisten einen wesentlichen Beitrag an der Betreuung von pflegebedürftigen Menschen zu Hause. Durch ihre Leistung wird der Wunsch sehr vieler Menschen, möglichst lange im eigenen Zuhause zu bleiben, erfüllt. In Niederösterreich werden pflegende Angehörige leider weiter im Stich gelassen. Der...

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  • Karin Zeiler
René Lobner von der ÖVP
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NÖ Landtag
NÖs Kritik an ASFINAG Baustopp durch Verkehrsministerium

LAbg. Lobner zu ASFINAG Baustopp: „Negative Auswirkung auf Arbeitsplätze und Regionen“; Straßenbauprojekte in Niederösterreich wurden durch das Verkehrsministerium auf Eis gelegt. NÖ. Der Klub der Volkspartei Niederösterreich brachte in der Landtagssitzung einen Dringlich- keitsantrag betreffend „Autobahnen- und Schnellstraßen-Projekte in NÖ: keine Verzögerungen in der Umsetzung“ ein. Die Dringlichkeit wurde mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos und des fraktionslosen Angeordneten...

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  • Karin Zeiler
FPÖ-Wehrsprecher LAbg. Jürgen Handler
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NÖ Landtag
Niederösterreich bringt Blackout-Gesamtstrategie von FPÖ auf Schiene

FPÖ-Erfolg: Antrag der Freiheitlichen zum Thema Blackout-Strategie wurde einstimmig angenommen. NÖ. „Die Gefahr eines großflächigen Stromausfalls zählt zu den größten Krisenszenarien unserer Zeit", ist FPÖ-Wehrsprecher Jürgen Handler. Man dürfe nicht warten, bis es soweit ist, sondern müssn jetzt agieren und das Land Niederösterreich, die Gemeinden und die Bevölkerung darauf vorbereiten. Das Allerwichtigste sei das Aufrechterhalten der kritischen Infrastruktur, wie beispielsweise die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
VP-Klubobmann Klaus Schneeberger, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und VP-Sozialsprecher Anton Erber
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NÖ Landtag
300 Millionen Euro für Ausbau der Pflege

Schneeberger, Teschl-Hofmeister, Erber: „Landtag beschloss Ausbau der Pflege- und Betreuungseinrichtungen“. NÖ. Wir werden alle älter und eines wird uns allen nicht erspart bleiben: Pflege, die wir uns leisten können und Menschen, die uns wertschätzend behandeln. Und auf der Gegenseite müssen für die Pflegekräfte die Parameter stimmen: Ausbildung, Bezahlung, ... In der Landtagssitzung wurde der Ausbau der Pflege- und Betreuungseinrichtungen des Landes und privater Träger einstimmig beschlossen....

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