ÖVP

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

Landeshauptmann Thomas Stelzer im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Probleme bei der Unterbringung von Aslywerbern, die Maßnahmen gegen Teuerung und Arbeitskräftemangel, die "sehr bescheidene Stimmungslage für die ÖVP" sowie das Bild der Politik bei den Menschen im Zuge der Korruptionsaffären. In Frankreich wird über gezielte Stromabschaltungen gesprochen, in Deutschland steigt die Nervosität weil weniger Gas gespart wird, als notwendig wäre und in Österreich...

Die Politik ist in Österreich korrupter als in anderen EU-Staaten. Sagen 44 Prozent der Interviewten in einer Umfrage fürs Magazin profil. Die Folge der bislang bekannten Grauslichkeiten aus den Chats der Herren Schmid und Kloibmüller. Auch ohne all das, was da noch kommen und die Justiz auf Jahre hinweg beschäftigen mag: Die Glaubwürdigkeit der Politik ist schwer beschädigt – die Rolle als Instanz, auf die die Bevölkerung hört, verloren gegangen. Die im internationalen Vergleich beschämend...

Das Rätselraten hat ein Ende. Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) gab heute via Videobotschaft (siehe unten) bekannt, dass er 2015 zur Landtagswahl wieder antreten werde. Er habe sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht, fühle sich aber fit. Politisch sei es zudem wichtig Erfahrung mit Neuem zu verbinden. "Die Arbeit für unser Land macht mir viel Freude", so Pühringer. Auf die parteiübergreifende Zusammenarbeit werde er auch in Zukunft besonders viel Wert legen. Diese sei auch...

Am Montag, den 22. 10. war der Linzer Hauptplatz der Schauplatz einer großen Medienaktion. Involviert waren nicht nur AktivistInnen sondern auch tote Versuchstiere, deren Tod die Tierversuchslobby zu verantworten hat. Neben der Pestsäule in Linz versammelten sich 30 Tierrechts-AktivistInnen, die ein tierschutzgerechteres Tierversuchsgesetz fordern. Sie hielten Tiere aus Versuchslabors in den Händen, um die Öffentlichkeit auf die Grausamkeit von Tierversuchen hinzuweisen. 2/3 der Tierversuche...

Aufregung über angeblichen Watzl-Sager im Gemeinderat. LINZ (ok). Hoch gegangen sind die Wogen vorigen Donnerstag im Gemeinderat. Im Visier der (grünen) Kritik: Vizebürgermeister Erich Watzl. Er soll während einer Debatte über Stadträtin Eva Schobesberger (Grüne), dass sie und ihre Meinung "gekauft" worden sei. Schobesberger: "Ich habe das nicht persönlich gehört. Wir werden schauen, was auf den Tonbandprotokollen zu hören sein wird." Sollte der Vorwurf der Käuflichkeit tatsächlich zu hören...

Auch Freitag, 5.10. und Samstag, 6.10. waren wieder 2 außergewöhnliche Kundgebungstage zu Tierschutz ins Tierversuchsgesetz. Freitag nach dem Welttierschutztag forderten TierrechtsaktivistInnen in Linz bei einer spannenden Abseilaktion, wie in Graz und Salzburg davor, ein Ende der Lobby-Politik der ÖVP. Am gesamten Hauptplatz wurden Flyer ausgeteilt, Transparente befestigt und mit Schildern demonstriert, während es durch Megafon regelmäßig Durchsagen gab und ein großes Transparent von der...

Jeden Montag und jeden Donnerstag werden regelmäßig zehntausende Autofahrer_innen im Stoßverkehr mit großen Transparenten auf die Blockadepolitik der ÖVP aufmerksam gemacht, wobei das Feedback von freundlichem Winken über Thumbs-Up bis Applaus und Bravo-Rufe reicht. Jeden Freitag und jeden Samstag werden regelmäßig zehntausende Fußgänger_innen in der Linzer Innenstadt mit großen Transparenten, Plakaten, Flugblättern, Broschüren, Tafeln, Megaphon, Tierkostümen, Straßenkunst, und fundierten...

Vorschläge zur Attraktivierung umfassen Bistro und Souvenirshop. Nach mehreren Monaten Konzeptionsphase im Arbeitskreis präsentierte die ÖVP ihre Vorstellungen für die künftige Gestaltung der Oberen Donaulände. Der Bereich zwischen Nibelungenbrücke und Römerbergtunnel soll für die Linzer Bevölkerung und für (Schiffs-)Touristen attraktiver gestaltet werden. Der geplante Donauradweg Wilhering-Linz soll mit einem Steg an die künftig verbreiterte Nibelungenbrücke angebunden werden. Ein Vertrag für...

Ein Bild vor Ort über die Folgen von Spielsucht machten sich kürzlich die beiden Linzer ÖVP-Politiker Thomas Stelzer und Wolfgang Hattmannsdorfer. Beim Besuch der Spielsuchtambulanz erläuterte Kurosch Yazdi, Oberarzt am Wagner-Jauregg-Krankenhaus, die Vorgangsweise zur Behandlung von Spielsüchtigen. Die Ambulanz ist die einzige Einrichtung dieser Art in Oberös- terreich. Heuer gab es bis dato 170 Patientenkontakte. Yazdi: „Nur ein Bruchteil aller Betroffenen sucht Hilfe.“ Alle Analysen weltweit...

Der Wiener TU-Professor Josef Fink empfiehlt die 112 Jahre alte Eisenbahnbrücke abzureißen und stattdessen eine neue Brücke zu bauen Der Wiener TU-Professor Josef Fink empfiehlt die 112 Jahre alte Eisenbahnbrücke abzureißen und stattdessen eine neue Brücke zu bauen. Diese könnte optisch der alten Brücke nachempfunden sein – als Reminiszenz an die alte Brücke. SPÖ, Grüne und seit Kurzem auch die FPÖ präferieren diese Lösung. Einzig die ÖVP Linz will die Brücke erhalten und daneben eine zweite...

Farbloser JVP-Chef Christoph Jungwirth. Frauenfrage in ÖVP nicht gelöst. Erich Watzl fest im Sattel. Insidern zufolge hat die Linzer ÖVP ein Nachwuchsproblem. Trotz Gewinnen bei der Wahl 2009 ist die Basis ziemlich dünn. Als Nachwuchshoffnung gilt Wolfgang Hattmannsdorfer. Der 32-Jährige ist umtriebig, auf Landesebene als stellvertretender Geschäftsführer gut etabliert und spricht auch das urbane Klientel an. Doch dahinter herrscht gähnende Leere. JVP-Chef Chris­toph Jungwirth tritt kaum in...