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Das Kabinett Kurz II  wir am Freitag den 10. Jänner erstmals im Nationalrat vorstellig. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Grüne)präsentieren dabei den Abgeordneten das neue Regierungsteam sowie das Regierungsprogramm der Koalition.  | Foto: © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
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Kurz und Kogler präsentieren ihr Team
Erster Nationalrat mit neuer Regierung

Das Kabinett Kurz II wird am Freitag den 10. Jänner erstmals im Nationalrat vorstellig. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Grüne) präsentieren dabei den Abgeordneten das neue Regierungsteam sowie das Regierungsprogramm der Koalition. Ebenso am Plan steht der Beschluss bezüglich des Budgetprovisoriums sowie das Gesetz betreff der Bundesministerien. ÖSTERREICH. Die heutige erste Nationalratssitzung mit neuer Regierung dürfte etwas länger dauern: Am Programm stehen...

Wahlergebnis der Nationalratswahl 2019 in Österreich Erdrutschsieg für die ÖVP. | Foto: Spitzauer
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Österreich

Österreich hat gewählt. 6,4 Millionen Wahlberechtigte durften am 29. September ihre Stimme abgeben. Das Ergebnis der Nationalratswahl steht fest – am 3. Oktober sind die restlichen 32.981 Wahlkarten ausgezählt worden, wobei große Verschiebungen ausgeblieben sind.  ÖSTERREICH. Sehen Sie unten das Bundesergebnis. Es zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten, sowie die Bundesland- und Bezirksergebnisse an. Die Mandatsverteilung blieb mit den Wahlkarten gleich: Die ÖVP stellt 71...

Nationalratswahl 2019

Beiträge zum Thema Nationalratswahl 2019

Die Wiener Spitzenkandidatin der FPÖ, Dagmar Belakowitsch, auf dem Traum-Sofa. | Foto: Markus Spitzauer

Nationalratswahl
Wovon träumt Dagmar Belakowitsch?

Die bz hat die Wiener FPÖ-Spitzenkandidatin Dagmar Belakowitsch aufs Traum-Sofa eingeladen und mit ihr über ihre Träume gesprochen. WIEN. Die Wiener FPÖ-Spitzenkandidatin Dagmar Belakowitsch ist seit 2006 Abgeordnete zum Nationalrat. Außerdem ist sie Gesundheitssprecherin des FPÖ-Parlamentsklubs. Auf dem Traum-Sofa hat sie der bz Rede und Antwort gestanden. Welchen Traumberuf hatten Sie als Kind? DAGMAR BELAKOWITSCH: Ärztin. Ich habe diesen Traum sehr lange gehabt und auch begonnen, ihn zu...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Die Spitzenkandidatin der SPÖ, Pamela Rendi-Wagner, am Traum-Sofa. | Foto: Markus Spitzauer

Nationalratswahl
Wovon träumt Pamela Rendi-Wagner?

Die bz hat die SPÖ-Spitzenkandidatin – sowohl auf Bundes- als auch auf Wienebene – Pamela Rendi-Wagner aufs Traum-Sofa eingeladen und mit ihr über ihre Träume gesprochen. WIEN. Die SPÖ-Spitzenkandidatin und Medizinerin Joy Pamela Rendi-Wagner ist seit November 2018 Bundesparteivorsitzende der SPÖ. Außerdem war sie von März bis Dezember 2017 Bundesministerin für Gesundheit und Frauen. Auf dem Traum-Sofa hat sie der bz Rede und Antwort gestanden. Welchen Traumberuf hatten Sie als Kind? PAMELA...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Der Wiener Spitzenkandidat der ÖVP, Gernot Blümel, auf dem Traum-Sofa. | Foto: Markus Spitzauer

Nationalratswahl
Wovon träumt Gernot Blümel?

Die bz hat den Wiener ÖVP-Spitzenkandidaten Gernot Blümel aufs Traum-Sofa eingeladen und mit ihm über seine Träume gesprochen. WIEN. Der Wiener ÖVP-Spitzenkandidat Gernot Blümel ist seit 2015 Landesparteiobmann der ÖVP Wien. Außerdem war er von Dezember 2017 bis Mai 2019 Kanzleramtsminister, zuständig für EU, Kunst, Kultur und Medien. Auf dem Traum-Sofa hat er der bz Rede und Antwort gestanden. Welchen Traumberuf hatten Sie als Kind? GERNOT BLÜMEL: Das wird jetzt viele, die mich kennen,...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
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ÖVP- & FPÖ-PROGRAMME GEGEN DIE INTERESSEN DER SOZIAL SCHWACHEN!
Politischer Teufelskreis: Geringe Wahlbeteiligung von Armen und Arbeitslosen!

"Stell dir vor, es ist Wahl, und keiner geht hin." Für dieses Szenario besteht trotz der hiesigen Politikverdrossenheit, der Kompetenz- und Visionslosigkeit der heimischen Politiker zwar noch keine Gefahr. Fakt aber ist, dass vor allem zwei Bevölkerungsgruppen durch die Wahlergebnisse kaum repräsentiert werden. Einerseits sind das jene 1,1 Millionen in Österreich lebenden Ausländer, die aufgrund fehlender Staatsbürgerschaft nicht wahlberechtigt sind. Hier sollte das aktive Wahlrecht von einem...

  • Wien
  • Wieden
  • Oliver Plischek
Fayad Mulla ist der Spitzenkandidat von Wandel. Er fordert einen radikalen Systemwandel.  | Foto: der Wandel
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Fayad Mulla - Wandel
"Erben ist keine Leistung"

Fayad Mulla ist der Spitzenkandidat der Partei Wandel zur Nationalratswahl 2019. Wandel wurde 2012 gegründet, die Partei ist 2013 zur Nationalratswahl sowie zur Europawahl 2014 angetreten. Bei der kommenden Nationalratswahl tritt Wandel die bundesweite Kandidatur an. Zentrale Themen der Partei sind gerechte Verteilung, Chancengleichheit und nachhaltiges Wirtschaften. Ein Gespräch über Arbeit, Steuern, das politische System und die Klimakrise.  Herr Mulla, wer sind Sie und Ihre Partei? FAYAD...

  • Wien
  • Elisabeth Schwenter
Am 29. September finden die Nationalratswahlen statt. | Foto: Land Salzburg/Schrattenecker

Nationalratswahl 2019
Wahlkarten noch bis nächste Woche beantragen

Die Nationalratswahl steht vor der Tür. Wer noch keine Wahlkarte beantragt hat, hat noch bis 24. September die Möglichkeit dazu. WIEN. Es wird wieder gewählt. Am Sonntag, 29. September, dürfen alle Personen, die österreichische Staatsbürger und im EU-Register eingetragen sind und spätestens am Wahltag ihren 16. Geburtstag feiern, über die Zukunft Österreichs mitbestimmen. Für all jene, die am Wahltag verhindert sind oder sich im Ausland befinden, gibt es die Möglichkeit der Briefwahl. Die so...

  • Wien
  • Penzing
  • Yvonne Brandstetter
Was wünschen sich unsere Leser von der neuen Regierung? | Foto: Parlamentsdirektion / Michael Buchner
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Wahl 2019
Leserwünsche an die Regierung

Eine Umfrage unter den Lesern unserer Marken bz Wiener Bezirkszeitung, WOCHE Kärnten, WOCHE Steiermark, Bezirksblätter Niederösterreich, Bezirksblätter Burgenland, Bezirksblätter Tirol, Bezirksblätter Salzburg, Bezirksrundschau Oberösterreich und Regionalzeitung Vorarlberg. ÖSTERREICH. Am 29. September wählt Österreich eine neue Bundesregierung. Wir haben unsere Leserinnen und Leser nach ihren Anliegen und Bedürfnissen gefragt, was sie sich von einer neuen Regierung erwarten, bzw. worüber sie...

  • Kerstin Wutti
"Strache und Gudenus haben sich für die Fortsetzung der Regierung geopfert", ist sich Markus Tschank, FPÖ-Spitzenkandidat im Regionalwahlkreis Wien Süd-West sicher. | Foto: FPÖ Wien
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Markus Tschank - FPÖ
"Ein Verbot der Identitären geht in Richtung Gesinnungsdiktatur"

Markus Tschank ist der Spitzenkandidat der FPÖ im Regionalwahlkreis Wien Süd-West. Er ist seit 2017 Abgeordneter im österreichischen Nationalrat und FPÖ-Bezirksparteiobmann der Inneren Stadt. Ein Gespräch über "Ibiza", die Vereine der FPÖ, Ursula Stenzels Verhältnis zu den Identitären, die ÖVP und aktuelle Themen im Wahlkampf. Herr Tschank, Sie sind der Spitzenkandidat der FPÖ im Regionalwahlkreis Wien Süd-West. Was verbindet Sie persönlich mit den Bezirken des Regionalwahlkreises? MARKUS...

  • Wien
  • Elisabeth Schwenter
Pamela Rendi-Wagner, SPÖ im Gespräch mit RMA-Chefredakteurin Maria Jelenko. | Foto: Markus Spitzauer
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Pamela Rendi-Wagner
SPÖ will LKW-Maut auf allen Straßen

Die SPÖ ist nach wie vor gegen eine CO2-Steuer, weil das die Pendler zu sehr belasten würde, solange der öffentliche Nahverkehr nicht besser ausgebaut ist. ÖSTERREICH. SPÖ-Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner präsentierte am Freitag, in der Schlussphase des Wahlkampfs, das Modell für eine flächendeckende LKW-Maut nach dem Vorbild der Schweiz. Das sei eine Maßnahme, die sehr rasch wirke und notwendiges Geld für Klimaschutz-Investitionen bringe. Gegenüber "meinbezirk" sagte Rendi-Wagner konkret:...

  • Wien
  • Adrian Langer
Die Parteiausgaben will die ÖVP nicht offenlegen. | Foto: Arnold Burghardt
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Anonyme Hinweise
Die ÖVP tief in den roten Zahlen

Die Wochenzeitung Falter veröffentlicht einen neuen Bericht zu den Spenden der ÖVP und berichtet über anonym zugesandte Daten.  ÖSTERREICH. Nach der Klage der ÖVP gegen den Falter und dem vermeintlichen Hackerangriff auf ÖVP Server veröffentlicht der Falter nun einen weiteren Bericht rund um die Finanzen der ÖVP/Liste Kurz. Ein anonymer Tippgeber spielte der Wochenzeitung im August per Mail sensible Daten zu.  HochverschuldetLaut diesen Daten soll die Partei mit Stand Ende 2017 (nach und durch...

  • Kerstin Wutti
Ewa Ernst-Dziedzic im Interview: "Die Grünen sind wieder zur Bündnispartei geworden."

Ewa Ernst-Dziedzic - Grüne
"Druck ist in der Klimafrage eine wichtige Sache"

Die Politikwissenschafterin Ewa Ernst-Dziedzic ist die Spitzenkandidatin der Grünen im Regionalwahlkreis Wien Süd-West und kandidiert auf der Wiener Landesliste auf dem zweiten Platz. Die gebürtige Polin war unter anderem Bezirksrätin in der Brigittenau, Sprecherin der Grünen Frauen Wien, Wiener Bundesrätin und ist im Bundesvorstand der Grünen. Mit der bz hat sie über die Grünen von damals und heute, den Weg der Partei zurück in den Nationalrat, die Möglichkeit einer Koalition mit der ÖVP unter...

  • Wien
  • Elisabeth Schwenter
Immer weniger Stimmberechtigte machen ihr Kreuz am Wahltag stets bei der selben Partei.  | Foto:  Gina Sanders/Fotolia

Wahlverhalten
Parteien verlieren ihre Stammwähler

Den Parteien kommen zunehmend die Stammwähler abhanden. Immer weniger Stimmberechtigte machen ihr Kreuz bei derselben Partei. ÖSTERREICH. Seit 50 Jahren geht der Anteil Stammwähler stetig zurück. Damals wählten noch gut 80 bis 90 Prozent dieselbe Partei. Christoph Hofinger, Leiter des Forschungsinstituts SORA stellt im Ö1–Morgenjournal fest , "dass das Wechselwählen keine Ausnahme mehr ist. Heutzutage ist das Wechsel von Parteipräferenzen etwas ganz normales und in allen Altersschichten und...

  • Adrian Langer
Für ÖVP-Generalsekretär ist der Falter-Bericht unwahr. | Foto: ÖVP

Bericht über Wahlkampfkosten
ÖVP will Falter auf Unterlassung klagen

Die ÖVP will den „Falter“ wegen dessen Berichts über die Wahlkampfkosten der Partei auf Unterlassung klagen. ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer erwähnte in einer Aussendung mehrere Behauptungen des „Falter“, die laut Nehammer nicht der Wahrheit entsprechen. ÖSTERREICH. Es sei zwar "bedauerlich, und nicht etwas, was die ÖVP "leichtfertig" tut, aber in diesem Fall sehe man sich gezwungen, "rechtliche Schritte einleiten zu müssen", so Nehammer. Der Falter- Bericht "entspricht nicht der Wahrheit"...

  • Adrian Langer
Kurz spricht von „teilweise falschen Vorwürfen“ und kündigte für Dienstag eine weitere Erklärung an. | Foto: Tscheinig
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Wahlkampfkosten-Obergrenze
Kurz geht in die Offensive

ÖVP-Obmann Sebastian Kurz musste sich Montagabend im letzten ORF-Sommergespräch gegen einen Falter-Bericht zur Wehr setzen, wonach seine Partei erneut die Wahlkampfobergrenze überschritten habe. ÖSTERREICH. Der Falter berichtete kurz vor der Sendung auf seiner Webseite, dass die ÖVP Wahlkampfkosten als laufende Ausgaben zähle und damit nicht in ihrer Buchhaltung verstecke. Laut einer Excel-Datei soll die Partei für den Wahlkampf rund neun Millionen Euro eingeplant haben, dem Rechnungshof wird...

  • Adrian Langer
"Ich will, dass es im Nationalrat eine starke Kontrolle gibt. Und das kann Peter Pilz wie kein anderer", sagt Juristin Susanne Giendl und tritt für Jetzt-Liste Pilz zur Wahl an.

Jetzt-Liste Pilz - Susanne Giendl
"Wir sind da, um Sebastian Kurz und seinem System auf die Finger zu schauen"

Susanne Giendl ist die Spitzenkandidatin der Jetzt-Liste Pilz für den Regionalwahlkreis Wien Süd-West. Im Interview spricht sie über das Kopftuch im öffentlichen Dienst, den politischen Islam, das "System Sebastian Kurz", Billigfleisch, das Ibiza-Video und eine starke Kontrolle, die sie im Nationalrat sein will. Frau Giendl, wer sind Sie und warum engagieren Sie sich politisch bei Jetzt-Liste Pilz? Sie sind doch im Juli erst kurzfristig zu dieser Entscheidung gekommen. SUSANNE GIENDL: Ich bin...

  • Wien
  • Penzing
  • Elisabeth Schwenter
Regionalwahlkreise, Landeslisten und Bundeslisten: In Österreich wird auf drei Stufen gewählt. Damit ist der Einfluss aus Bezirken und Regionen direkter. | Foto: pixabay

Das Wahlsystem einfach erklärt
Regionalwahlkreise - Was ist das und wer kandidiert?

Wen wählen wir eigentlich? Was sind Regionalwahlkreise und Landeswahlkreise? Wie viel Einfluss hat eine Stimme auf die Auswahl der Mandatare im Nationalrat? Viele Fragen, hier einige Antworten. In den Regionen werden jedenfalls als erstes Mandate vergeben - hier haben die Parteien also die erste Chance, in den Nationalrat einzuziehen. WIEN. Bald ist es wieder soweit - wir wählen den Nationalrat, um dann schließlich eine neue Regierung zu bekommen. Das Kreuzerl am Stimmzettel ist leicht gemacht,...

  • Wien
  • Elisabeth Schwenter
Christoph Pramhofer ist der Neos-Spitzenkandidat für den Regionalwahlkreis Wien-Süd-West. Er sagt, dass eine Zusammenarbeit mit der FPÖ in einer Regierung für Neos ausgeschlossen ist.  | Foto: Pramhofer/NEOS

Neos - Christoph Pramhofer
"Eine gemeinsame Regierung mit der FPÖ ist ausgeschlossen"

Christoph Pramhofer ist der Spitzenkandidat von Neos im Regionalwahlkreis Wien-Süd-West für die Nationalratswahl am 29. September. Er lebt in Liesing und ist dort seit 2015 Neos-Klubobmann in der Bezirksvertretung. Ein Gespräch über den Westen Wiens, Helmut Brandstätter, die FPÖ in einer Regierung und die Klimastrategie der Neos. Herr Pramhofer, was verbindet Sie mit den Bezirken im Südwesten Wiens? CHRISTOPH PRAMHOFER: Ich lebe seit zehn Jahren im Süden Wiens. Das viele Grün und die Natur sind...

  • Wien
  • Penzing
  • Elisabeth Schwenter
Die Bierpartei Österreich (BPÖ) steht in Wien am 29. September am Wahlzettel. Marco Pogo will unter dem Motto "Dicht in die Zukunft!" Bundeskanzler werden.  | Foto: Max Hammel
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Die Bierpartei am Wahlzettel
"Wir wollen Österreich zukunftsfett machen!"

Satire oder glücklich betrunken? Die BPÖ (Bierpartei Österreich) hat ausreichend Unterstützungserklärungen für den Antritt in Wien bei der kommenden Nationalratswahl Ende September gesammelt. Der Bundesparteivorsitzende Marco Pogo erklärt im bz-Gespräch, wie Österreich "zukunftsfett" wird, wie er es mit Spritzwein hält und wie er es schaffen will, Bundeskanzler zu werden. Wer sind Sie und woher kommt Ihre große Hingabe zu Bier? MARCO POGO: Ich bin Dr. Marco Pogo, Bundesparteivorsitzender und...

  • Wien
  • Simmering
  • Elisabeth Schwenter
Bezirksvorsteher Markus Rumelhart (SPÖ) möchte mit den Mariahilfern in ein direktes Gespräch starten. | Foto: BV6
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Esterhazypark
SPÖ lädt zum gemeinsamen Picknick

Am Dienstag, 27. August, von 15 bis 18 Uhr wird der Esterhazypark zur Picknick-Lounge. MARIAHILF. Die Frauen der SPÖ Mariahilf organisieren mit der Unterstützung der Wiener SPÖ Frauen ein Picknick im Esterhazypark für Anrainer und Freunde des Bezirks. Mit dabei sein wird die Wiener Frauenvorsitzende Maria Hanke, die Mariahilfer Frauenvorsitzende Nicole Berger-Krotsch und ihre Stellvertreterin Julis Lessacher. Auch Bezirksvorsteher Markus Rumelhart (SPÖ) und Gemeinderat Peko Baxant (SPÖ) werden...

  • Wien
  • Mariahilf
  • Larissa Reisenbauer
Julia Herr wünscht sich eine SPÖ, die doppelt so mutig und doppelt so radikal ist, als sie bisher war.
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Julia Herr im Interview
"Kann mir sehr schwer vorstellen, mit Sebastian Kurz zu koalieren"

Julia Herr ist seit 2014 Verbandsvorsitzende der Sozialistischen Jugend (SJ) Österreichs und die erste Frau an der Spitze der SJ. Herr kandidiert auf dem siebten Listenplatz der SPÖ-Bundesliste für die Nationalratswahl am 29. September. Außerdem ist Herr Spitzenkandidatin in Penzing und Listenzweite im Regionalwahlkreis Wien-Süd-West.  Frau Herr, wie sind Sie zur SPÖ Penzing gekommen? JULIA HERR: Ich bin mit 18 Jahren nach Wien gezogen und hier will ich auch bleiben. Es ist die lebenswerteste...

  • Wien
  • Penzing
  • Elisabeth Schwenter
Chef der Bierpartei, Marco Pogo. | Foto: BPÖ
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Aus Spaß wird Ernst
BIER im Herbst am Wahlzettel

ÖSTERREICH. Passend zum Tag des Bieres gibt es auch in Richtung Nationalratswahl 2019 interessante Nachrichten. Die Spaßpartei "BPÖ - Bierpartei Österreich" hat ausreichend Unterstützungserklärungen für den Antritt in Wien bei der kommenden Nationalratswahl Ende September gesammelt.  „Dadurch kann über eine Million Wähler das Kreuzerl bei der Alternative für Durstige machen.“ - Dr. Marco Pogo, Bundesparteiobmann BPÖ Auf den letzten MeternNoch am letzten Tag sammelte Parteiobmann Marco Pogo auf...

  • Kerstin Wutti
Beschlüsse aus der Nationalratssitzung vom 3. Juli 2019. | Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
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Nationalrat
Parteienfinanzierungsgesetz und Taxi-Reform sind durch

Vor der Sommerpause standen noch einige spannende Beschlüsse im Nationalrat an. Unter anderem wurde am Mittwoch über das Parteienfinanzierungsgesetz, das Führerscheingesetz oder das Gelegenheitsbeförderungsgesetz entschieden. ÖSTERREICH. Nachdem am Dienstag im Nationalrat schon unter anderem das Rauchverbot in der Gastronomie, das Plastiksackerl- und Glyphosatverbot und der "Papa-Monat" beschlossen wurde, wurden auch am Mittwoch wieder mit wechselnden Mehrheiten Gesetze in die Wege geleitet -...

  • Kerstin Wutti

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