Abgeordnete

Beiträge zum Thema Abgeordnete

Landtagsabgeordneter Bürgermeister Jürgen Höckner, Landtagsabgeordnete Petra Müllner, Klubobmann Gottfried Hirz, Direktorin Christine Obermayr, Landtagspräsident Viktor Sigl, Landtagsabgeordnete Sabine Binder und Direktor Stellvertreter Klemens Zellinger. | Foto: Land OÖ/Grilnberger

Bezirkstour
Der OÖ Landtag auf Gemeindeebene

Der oberösterreichische Landtag stattete Eferding unter dem Motto "Gemeinsam für Oberösterreich – gemeinsam für Eferding" einen Besuch ab. Um ihre Arbeit vor den Vorhang zu holen, lud Landtagspräsident Viktor Sigl die Abgeordneten zu einer Bezirkstour ein. Damit sollen auch die Vorteile des Föderalismus und erfolgreiche Projekte sowie die Lebensqualität der Bezirke gezeigt werden. EFERDING. "Eferding gehört wegen der hohen Beschäftigungsrate zu den erfreulichsten Bezirken Oberösterreichs", so...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Gwendolin Zelenka
Wolfgang Klinger (FPÖ), Bürgermeister von Gaspoltshofen. | Foto: Freie Wirtschaft
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Die Kandidaten der Regionalliste Hausruckviertel – wer schafft es in den Nationalrat?

BEZIRKE (fui). Donnerstag-Abend werden dann auch die letzten verbliebenen Wahlkarten ausgezählt sein und das Innenministerium das offizielle Wahlergebnis verkünden. Am Ergebnis wird sich aber auch nach der fertigen Auszählung wohl nicht mehr viel ändern – sehr zum Leidwesen der Grünen, die im Nationalrat nicht mehr vertreten sein werden. Klinger (FPÖ) und Wimmer (SPÖ) fix dabei Wer von den Spitzenkandidaten den Einzug über die Regionalwahlkreisliste-Hausruckviertel schaffte, beziehungsweise...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Florian Uibner
Peter Filzmaier | Foto: Foto:duk

Gesetzesantrag für Bares

Filzmaier: Das, was in Brüssel strafbar ist, ist in Österreich legal Absurd. In Österreich kann man einem Abgeordneten Geld geben, damit er einen Gesetzesantrag stellt, sagt Politikwissenschaftler Peter Filzmaier. OÖ (das). Wenn man in Brüssel einem EU-Abgeordneten 100.000 Euro gibt, damit er einen Gesetzesantrag stellt, dann ist das kriminell. Wenn man das beim Nationalrat in Wien oder beim oberösterreichischen Landtag macht, ist das nach derzeitiger Rechtslage nicht strafbar, sagt der...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

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