Alternative Liste Innsbruck

Beiträge zum Thema Alternative Liste Innsbruck

13:58

Gemeinderatswahl 14.4.2024, Video
Stadtspaziergang mit Mesut Onay

Im Rahmen der Berichterstattung zur Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl hat die MeinBezirks-Redaktion Innsbruck mit den Bürgermeisterkandidatinnen Julia Seidl, Andrea Haselwanter-Schneider, Elli Mayr und Pia Tomedi sowie mit den Bürgermeisterkandidaten Georg Willi, Markus Lassenberger, Florian Tursky, Gerald Depaoli, Mesut Onay, Johannes Anzengruber und Helmut Buchacher Interviews in Form von Stadtspaziergängen durchgeführt. Das Dossier zur Gemeinderatswahl am 14.4. vom MeinBezirk finden Sie...

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Das Thema Leerstandsabgabe beschäftigt die Politik in Wien und in Innsbruck. | Foto: Pixabay/reverent (Symbolbild)
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Polit-Ticker
Leerstandsabgabe im Nationalrat und in der Stadtpolitik

Das Thema Leerstandsabgabe beschäftigt die Politik in Wien und in Innsbruck. Der Gesetzesantrag wurde zur Begutachtung geschickt, in Innsbruck wird die Leerstandsabgabe teils scharf kritisiert, teils werden mehr Ressourcen gefordert. Die Alternative Liste informiert über die Listeneinreichung. INNSBRUCK. Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat den Gesetzesantrag zur Leerstandsabgabe der Koalitionsparteien in Begutachtung geschickt. Vier Wochen - bis zum 3. April - haben die rund 60...

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Präsentation der Liste DU - I, die unabhängigen Innsbruck. | Foto: BezirksBlätter
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Gemeinderatswahl 2024
Buchacher kandidiert als Liste "DU - I"

Der Stimmzettel für die Gemeinderatswahl 2024 wird um eine Liste reicher. "DU -  I, Die Unabhängigen Innsbruck“ nennt sich die Liste, die mit Helmut Buchacher als Spitzenkandidaten antreten wird. INNSBRUCK. Helmut Buacher gilt als Politurgestein im Innsbrucker Gemeinderat. Der jahrelange Sozialdemokrat und IVB-Betriebsratsvorsitzender ist aus der SPÖ ausgetreten und als freier Mandatar im Gemeinderat. Sein massiver Einsatz für die Bewohnerinnen und Bewohner des Schlachthofes haben sich in der...

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Mesut Onay setzt sich für ein gemeinsames Innsbruck ein. | Foto: ALi
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Alternative Liste
Mesut Onay brennt für Innsbruck und seine Menschen

ALi stellt mit Mesut Onay erstmals einen Bürgermeisterkandidaten für die kommende Gemeinderatswahl 2024 auf. Der Liste sowie Onay ist es wichtig die Bevölkerung in die Innsbrucker Politik aktiv miteinzubeziehen. INNSBRUCK. Der Kandidat für die Bürgermeisterwahl 2024 der Alternativen Liste Innsbruck steht: Mesut Onay. In einer Pressekonferenz betont er, dass die Innsbruckerinnen und Innsbrucker mit der aktuellen Stadtpolitik nicht zufrieden sind und daher eine Veränderung dringend notwendig ist...

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Die vier Urgesteine der Stadtpolitik nahmen 1989 erstmals Platz auf einen Gemeinderatssitz. Damals war der Gemeinderat im Stadtsaal-Gebäude untergebracht. | Foto: IKM
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Polit- und Zeitgeschichte
Was haben Schwarzl, Willi, Fritz und Federspiel gemeinsam?

Regulär sollten die Gemeinderatswahl in Innsbruck im Jahr 2024 stattfinden. Dann würde vier Mitglieder des höchsten demokratischen Gremiums in der Landeshauptstadt ein besonderes Jubiläum feiern. Uschi Schwarzl, Georg Willi, Gerhard Fritz und Rudi Federspiel sind seit 1989 politisch im Gemeinderat tätig. INNSBRUCK. Es war durchaus ein politisches Erdbeben. Nach der Gemeinderatswahl 1989, mit einer Wahlbeteiligung von 77,8 Prozent, waren acht Fraktionen (bis dahin waren es sieben) im Gemeinderat...

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Handlungsbedarf für Bgm. Willi bei der Jungen Talstation. | Foto: BB Innsbruck

Handlungsbedarf
Proberäume der Jungen Talstation vor dem Aus

INNSBRUCK. Der Verein „Junge Talstation“ ist gezwungen, alle Mietverträge mit sofortiger Wirkung zu lösen. Alle Mieterinnen und Mieter wurden kurzfristig schriftlich informiert, bis zum 03. März 2022 alle Schlüssel abzugeben. Die Alternative Liste Innsbruck (ALi) sieht Versäumnisse auf Stadtebene und fordert den Bürgermeister zum Handeln auf. Junge Talstation Seit November 2014 wird die ehemaligen Talstation der Hungerburgbahn mit Unterstützung der Stadt Innsbruck durch den Verein „Junge...

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Mesut Onay, Gemeinderat der Alternativen Liste Innsbruck, zu aktuellen Polit-Themen in Innsbruck. | Foto: zeitungsfoto.at
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Stadtpolitik
Mesut Onay über Patscherkofelbahn-Aufarbeitung, Übergabe und Neuwahlen

INNSBRUCK. Mesut Onay ist kein Unbekannter: Versicherungsmakler, Tänzer, Kreativer, Politiker. Als „Frontmann“ der Alternativen Liste Innsbruck sitzt er im Gemeinderat. Seit Beginn der Periode ist er auch Obmann des Kontrollausschusses. Mesut Onay im Stadtblatt-Gespräch über den baldigen Wechsel des Ausschuss-Obmannes, die Situation in der Innsbrucker Stadtpolitik und Koalitionsbeteiligung. Das Interview Stadtblatt: Herr Onay, welche Bedeutung hat der gemeinderätliche Kontrollausschuss? Mesut...

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Auf Initiative der Alternativen Liste Innsbruck (ALI), im Bild GR Mesut Onay, bringen die Fraktionen ALI, Liste Fritz, NEOS, Für Innsbruck, Grüne, Gerechtes Innsbruck und SPÖ eine gemeinsame, dringende Resolution im Gemeinderat ein. | Foto: zeitungsfoto.at

Gemeinderat
Resolution für ein humanitäres Bleiberecht

INNSBRUCK. Die Abschiebung der in Österreich geborenen Kinder Tina und Sona hat nicht nur medial große Wellen geschlagen. Auch Gemeinderat Mesut Onay zeigt sich betroffen: “Das ist kein Einzelfall. Derartige Fälle sind auch in Innsbruck möglich. Es kann einfach nicht sein, dass Kinder einer Gemeinde, einem wunderbar funktionierenden, oft über Jahre aufgebauten Gemeinwesen entrissen werden.” ResolutionAuf Initiative der Alternativen Liste Innsbruck (ALI) bringen nun die Fraktionen ALI, Liste...

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Markus Lassenberger bei der Stimmabgabe zur Vizebürgermeisterwahl. Jetzt kommt von Gerald Depaoli der Antrag auf Auflösung des Gemeinderates. | Foto: zeitungsfoto.at
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Regierungskrise
Auflösungsantrag wird im Gemeinderat eingebracht

INNSBRUCK. Seit der letzten Gemeinderatssitzung befindet sich die Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ in einer tiefen Krise. Georg Willi führt Gespräche mit anderen Parteien über neue Mehrheiten und Koalitionsformen. In der nächsten Gemeinderatssitzung bringt Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) den Antrag auf Auflösung des Gemeinderates ein. Über 2.000 Stadtblatt-Leserinnen und Leser haben die Online-Frage "Sollen in Innsbruck vorgezogene Gemeinderatswahlen stattfinden?"...

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Der Gemeinderat tagt in der Innsbrucker Messe und muss eine Wahlentscheidung treffen. | Foto: Stadtblatt

Gemeinderat
Bleibt bei Vizewahl von Mayr das Straßen- und Verkehrsrecht bei Bürgermeister Willi?

INNSBRUCK. Am Donnerstag um 9 Uhr startet die Gemeinderatssitzung. Nach der aktuellen Stunde zum Thema "Versprochen - gebrochen? Das grüne Bürgermeisterexperiment Georg Willi ist gescheitert" müssen die Gemeinderatsmitglieder wieder einmal zur Wahlurne. Stadträtin Elisabeth Mayr (SPÖ) und Stadtrat Markus Lassenberger (FPÖ) stellen sich der Wahl. Die Grünen, NEOS und Alternative Liste Innsbruck haben ihr Stimmverhalten fixiert. StreitpunkteIn mehreren umfangreichen Gesprächen hat Bürgermeister...

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Die Budgetreden im Innsbrucker Gemeinderat. | Foto: Stadtblatt

Gemeinderat
Die Reden zur Budgetsitzung des Gemeinderates

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat diskutiert das kommende Budget. Die Stadtblatt-Redaktion hat die im Innsbrucker Gemeinderat vertretenen Parteien eingeladen, ihre Grundsatzrede zum Budget der Redaktion für die Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen. (Anmerkung der Redaktion: Es gilt bei den Reden das gesprochene Wort). Das Video zur Gemeinderatssitzung vom 19.11. kann hier abgerufen werden. Bürgermeister Georg WilliKernbotschaft: Stabilität und Verantwortung ist, was unsere Stadt jetzt...

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Die Stadtfinanzen und die Nachtragskredite für städtische Mitarbeiter stehen im Rampenlicht. | Foto: Lercher/Ibk Informiert
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Stadtbudget
"Es liegt nun am Bürgermeister, diese Ungereimtheiten unverzüglich und restlos zu klären bzw aufzuklären."

INNSBRUCK. Die Diskussion über die Nachtragskredite für das städtische Personal wird immer brisanter. GR Markus Stoll, Obman des gemeinderätlichen Finanzausschusses im Stadtblatt-Interview: "Herr BGM Willi bestätigt in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen, dass er bewusst und nachweislich dem Budget-Gemeinderat um € 4 Mio zu wenig zur Beschlussfassung vorgelegt hat." ALI-GR Mesut Onay erwartet eine juristische Prüfung. VP Stadtpartei-Obmann Christoph Appler...

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Seit Freitag, 25. September, gilt in Tirol die vorgezogene Sperrstunde um 22:00 Uhr. Diese Maßnahme sorgt für viel Kritik. | Foto: pixabay/Free-Photos

Coronavirus
Kritik an 22:00 Uhr-Sperrstunde reisst nicht ab

TIROL. Seit Freitag, 25. September, gilt in Tirol die vorgezogene Sperrstunde um 22:00 Uhr. Diese Maßnahme sorgt für viel Kritik. Erfolg von vorgezogener Sperrstunde ist fraglich Erneut übt die Tiroler FPÖ Kritik an der vorgezogenen Sperrstunde. In ihrer Kritik bezieht sie sich auf die Spontanparty vor dem Haus der Musik am 2. Oktober. Noch um 23:30 wurde dort nach einer Veranstaltung gefeiert, da "sämtliche Lokale durch die sinn- und planlose Verordnung von LH Platter und seiner...

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Die Innsbrucker Regierungskoalition (v. l.) mit Stadträtin Elisabeth Mayr, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Bürgermeister Georg Willi und Stadträtin Christine Oppitz-Plörer stellte sich in einer eineinhalbtägigen Klausur einer breiten Diskussion über die aktuelle Situation der Innsbrucker Stadtfinanzen. | Foto: IKM

Stadtpolitik
Investitionsvolumen von 75 Millionen in Diskussion

INNSBRUCK. Rund 75 Millionen Euro will die Stadt Innsbruck in den nächsten drei Jahren als Investitionsvolumen für die Wirtschaftsförderung einsetzen. Die Diskussion darüber wird vor allem durch einen heftigen Streit zwischen FPÖ-Innsbruck und Grünen geprägt. UmsetzungslisteZahlreiche Vorhaben – beispielsweise im Bereich Bildung, wo in den kommenden Jahren 34 Millionen in Kindergärten, 1,5 Millionen in Kinderkrippen, 36 Millionen Euro in Volksschulen und 23 Millionen in Mittelschulen investiert...

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Der Leerstand von IIG Wohnungen ist schlichtweg nicht akzeptabel. | Foto: ALI
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Wohnungsproblematik
Leerstand ist schlichtweg nicht akzeptabel

INNSBRUCK. Auf der einen Seite leerstehende Wohnungen im Besitz der IIG, auf der anderen Seite dringender Wohnbedarf wie beispielsweise für obdachlose Frauen. Die paradoxe Situation in Innsbruck könnte nach Meinung von Helmut Buchacher und Mesut Onay aber rasch gelöst werden. Sanierung116 städtische Wohneinheiten, davon 53 leer (ab September 56) und das zum Teil seit Jahren. Laut Mesut Onay (Alternative Liste Innsbruck) und Helmut Buchacher (SPÖ Innsbruck) teilt die IIG (Innsbrucker...

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Erwartungsgemäß gibt es eine unterschiedliche Bilanz zwischen Stadtregierung und Opposition. | Foto: Stadtblatt.
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Stadtregierung
Jetzt zieht die Oppostion ihre Bilanz

INNSBRUCK. Die Innsbrucker Stadtregierung hat ihre Bilanz gezogen. Grüne, ÖVP, Für Innsbruck und SPÖ sitzen seit der Gemeinderatswahl gemeinsam im Regierungsboot. Die Stadtblatt-Redaktionen hat die Innsbrucker Opposition mit FPÖ, Liste Fritz, Gerechtes Innsbruck, NEOS Innsbruck und Alternative Liste Innsbruck zu einer Replik eingeladen. Bilanz aus der Sicht der Alternativen Liste Innsbruck (ALI)Soziales, Gesundheit, Drogenpolitik Die meisten sozial- und gesundheitspolitischen Vorhaben der...

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Burghard Breitner war 1951 Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. In Innsbruck ist eine Straße nach ihm benannt.

Zeitgeschichte
Wer war Burghard Breitner? Straße soll umbenannt werden.

INNSBRUCK. "Das Forschungsprojekt zu den Erbgesundheitsgerichten/Zwangssterilisationen in Tirol-Vorarlberg, in dem es u.a. auch um Burghard Breitner geht, ist abgeschlossen. Wir werden demnächst die Ergebnisse auf unserer Website veröffentlichen.", teilt das Institut für Zeitgeschichte der Stadtblatt Redaktion auf Anfrage mit. Burghard Breitern wird aber bereits in der kommenden Gemeinderatssitzung eine große Rolle spiel. UmgestaltungIm Beitrag "Der Chirurg Burghard Breitner" schreibt Ina...

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Zweidrittelmehrheit im Gemeinderat für Tagesordnungspunkt Bozner Platz. | Foto: Stadtblatt

Gemeinderat
Umsetzung des Bozner Platzes ab Herbst 2021 nicht möglich

INNSBRUCK. Knalleffekt schon in den ersten Minuten der heutigen Gemeinderatssitzung in Innsbruck: Das Ersuchen von Bürgermeister Willi den Stadtsenatsakt „Neugestaltung Bozner Platz. Offener, einstufiger Realisierungswettbewerb, Auslobung 2020“ im Kostenumfang von 108.000 € nachträglich auf die Tagesordnung zu nehmen, hat die notwendige Zweidrittelmehrheit der Gemeinderäte nicht erhalten. Die Stellungnahmen der ÖVP, SPÖ und ALI sowie das Schreiben des Bürgermeisters. Fehlende Beschlüsse„Damit...

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Die Stadt präsentiert einen positiven Jahresabschluß 2019. | Foto: BBTirol

Stadt Innsbruck
"Überschuss in Höhe von 32 Millionen Euro"

INNSBRUCK. Die Stadt Innsbruck legt den Rechnungsabschluss von 2019 vor und zieht eine positive Bilanz. Der Kontrollausschussvorsitzender Mesut Onay zeigt sich verwundert über das mediale "vorpreschen" ohne vorherige Gemeinderatsdiskussion. Bilanz„Die erfreuliche Bilanz 2019 hilft uns im Covid-19-Krisenjahr 2020“, bringt Bürgermeister und Finanzreferent Georg Willi den Rechnungsabschluss 2019 der Stadt Innsbruck auf den Punkt. „Die gute Wirtschaftslage 2019 mit hohen Steuereinnahmen, engagierte...

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Bürgermeister Georg Willi wird heftig kritisiert. | Foto: zeitungsfoto.at

Gemeinderat
Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Willi bei der Gemeindeaufsicht

INNSBRUCK. Die Gemeinderatssitzung der Landeshauptstadt wirft nicht nur die Frage auf, ob Innsbruck pleite ist. Immer mehr in die Kritik kommt die Sitzungsführung von Bürgermeister Georg Willi und die Beschneidung demokratiepolitischer Möglichkeiten der Gemeinderäte. Mesut Onay (ALI): "Georg Willi weist Anträge willkürlich zurück, weil er mit dem Stadtrecht überfordert ist und mit ÖVP und FI gerade einen Machtkampf führt." Julia Seidl (NEOS): "Leider wurden wir was transparente Kommunikation...

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Politische Entscheidungen werden im Lagezentrum und per Notrecht getroffen. Alle Fraktionen arbeiten mit. | Foto: Stadtblatt

Innsbruck
Enge Abstimmung im Lagezentrum und Entscheidungen per Notrecht

INNSBRUCK. Die Schutz- und Vorbeugemaßnahmen gegen die Verbreitung des Corona-Virus hat auch auf das demokratische Politleben in Innsbruck Auswirkungen. Die Entscheidungen werden im Lagezentrum und per Notrecht getroffen. Die Zusammenarbeit der gemeinderätlichen Fraktionen ist aber trotzdem gegeben. Ideen und AnträgeIn der Vielfalt der aktuellen Aufgaben, die das Lagezentrum aktuell zu bewältigen hat, versuchen die Fraktionen gezielte Vorschläge zur Verbesserung der Situation einzubringen. Ihre...

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Evi Kofler ist seit Dezember 2019 neue Vorstandsvorsitzende der Alternativen Liste Innsbruck, kurz ALI. | Foto: Isser

Fokus Frau
Evi Kofler will Fairness

Die Alternative Liste Innsbruck, kurz ALI, wurde 2017 von mehreren Personen gegründet, unter ihnen Evi Kofler. Mittlerweile ist sie Vorstandsvorsitzende von ALI und hat konkrete Ziele, die sie umsetzen möchte. STADTBLATT: Frau Kofler, warum sind Sie neben Ihrem Job noch in der Politik tätig? Evi Kofler: Ich werde manchmal gefragt, warum ich mir das antue. Aber ich glaube, viele Leute sind von der Politik mittlerweile enttäuscht und denken sich: „Es wird sich eh nix verändern.“ Ich möchte am...

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Julius Weiskopf und Bürgermeister Georg Willi wollen Maßnahmen gegen den Leerstand an Wohnungen in Innsbruck setzen.

Wohnen
"Licht ins Dunkel" beim Leerstand

INNSBRUCK. Georg Willi präsentierte die Strategie in Sachen Leerstand. Die IKB betonen dabei die  Wahrung des Datenschutzes. Unterstützung in Sachen Leerstandsabgabe bekommt Willi von der SPÖ. Gerald Depaoli verweist auf den Eichhof. Die NEOS sehen datenschutzrechtliche Probleme. GR Mesut Onay von der Alternativen Liste Innsbruck hofft auf ein entsprechendes Handeln von SPÖ und Grüne. StR Christine Oppitz-Plörer von Für Innsbruck schlägt ein neues Modell vor, das leicht umsetzbar wäre....

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Gemeinsamer Auftritt der Oppositionsparteien in Innsbruck: Markus Lassenberger (FPÖ-Rudi Federspiel), Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck), Julia Seidl (Neos), Tom Mayer (Liste Fitz), Mesut Onay (Alternative Liste) | Foto: Linde

Opposition
"Georg Willi hat die Stadt nicht im Griff"

"Fünf gegen fünf" lautet das Duell um Innsbruck. Nach der Pressekonferenz der fünf Mitglieder der Regierungskoalition haben die fünf Vertreter der Oppositionsparteien zum Gespräch geladen. Beim überparteilichen Faktencheck gibt es scharfe Kritik an der Stadtkoalition und große Enttäuschung über Bürgermeister Georg Willi. INNSBRUCK. Erstmals haben die fünf Oppositionsparteien im Innsbrucker Gemeinderat zur gemeinsamen Pressekonferenz geladen. Markus Lassenberger (FPÖ-Liste Rudi Federspiel),...

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