Anfrage

FPÖ-Nationalrat Wolfgang Zanger ärgert sich über Antworten aus dem Verteidigungsministerium zur möglichen Airpower 2024 und fordert eine Rückkehr zum Zwei-Jahres-Rhythmus. MURTAL. "Das ist leider sehr dürftig und wenig aufschlussreich", lautet die erste Reaktion von FPÖ-Nationalrat Wolfgang Zanger. Der Murtaler Bezirsparteiobmann und seine Fraktionskollegen haben Anfang Februar eine parlamentarische Anfrage an Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) zum Thema Airpower gestellt....

Spekulationen über eine verfrühte Rückkehr der Flugshow im Jahr 2024 nach Zeltweg haben zu einer parlamentarischen Anfrage der Murtaler Freiheitlichen an die Verteidigungsministerin geführt. MURTAL. Die Airpower lockt die Massen - nicht nur bei der Veranstaltung selbst, sondern auch, wenn darüber berichtet wird. "Kommt die Flugshow früher zurück als geplant?", lautete zuletzt die Frage auf MeinBezirk.at. Die Spekulationen darüber haben bereits im Vorfeld weite Kreise gezogen. Für die...

Die FPÖ stellte eine Anfrage an Ministerin Gewessler nach dem A9-Ausbaustopp. Rund zwei Millionen Euro sind bisher in die Planung für den Ausbau geflossen. GRAZ-UMGEBUNG. Die Thematik ist bekannt. Wie berichtet hat Umweltministerin Leonore Gewessler (Die Grünen) den Ausbau der A9-Pyhrnautobahn auf drei Fahrspuren gestoppt. Eine aktuelle Anfragebeantwortung der Ministerin zeigt jetzt, wieviel Geld bereits in die Planungen geflossen ist oder welche Unfallzahlen es auf dieser Strecke zwischen...

Murtalerin zeigte tätlichen Übergriff bei Polizei an, diesen hat es allerdings nie gegeben. KNITTELFELD. Ein Überfall, der gar nie stattgefunden hat, hat dieser Tage in Knittelfeld für Aufregung gesorgt. Eine 22-jährige Murtalerin hat via Facebook Bilder von ihren vermeintlichen Verletzungen veröffentlicht und dort gleichzeitig einen Zeugenaufruf gestartet. Sie gab an, in der Nacht auf Freitag in der Innenstadt von unbekannten männlichen Personen überfallen, getreten, geschlagen und dabei...

BIBERWIER/NASSERREITH (rei). Vor den Landtagswahlen im vergangenen Herbst war das Thema "Scheiteltunnel" am Fernpass heiß diskutiert, inzwischen ist es etwas ruhiger um das Vorhaben geworden. Aber es gibt Neuigkeiten: Auf eine Anfrage der Freiheitlichen nannte das zuständige Regierungsmitglied, LHStv. Josef Geisler, den aktuellen Stand bei diesem Projekt. Demnach weiß man inzwischen aufgrund der Probebohrungen, dass man es im Bereich der geplanten Tunnelröhre mit Dolomitgestein zu tun hat....

KITZBÜHEL. Die FPÖ stellte im Gemeinderat eine Anfrage an Bgm. Klaus Winkler zu möglichen Spenden/Förderungen an den "in der Kritik stehenden" türkisch-islamischen Verein ATIB. Die Freiheitlichen verlangen detaillierte Auskünfte über die Spenden. "Ich werde die Fragen zu gegebener Zeit beantworten", so Winkler in der jüngsten Gemeinderatssitzung.

ST. JOHANN. Eine Anfrage der FPÖ im St. Johanner Gemeinderat warf die Frage nach nötigen weiteren Park- & Ride-Plätzen am Bahnhof auf. Immer mehr Pendler steigen auf die Bahn um, aber auch im Freizeitbereich wird nicht zuletzt vom VVT und auch vom Land Tirol der Umstieg auf "Öffis" forciert. "Da am Bahnhof bereits jetzt schon die Parkplatzkapazitäten größtenteils erschöpft sind, wird dringend eine Lösung in From einer Erweiterung des Parkangebotes notwendig", heißt es in der Anfrage. Der...

ST. JOHANN/OBERNDORF. Die FPÖ brachte im Gemeinderat eine Anfrage zum Thema "Parkplatzsituation Bergbahn/SkiStar" ein. Vor allem in den Saison-Spitzenzeiten sei es durch die neuen Eichenhoflifte und die allgemein positive Entwicklung im Skigebiet zu massiven Engpässen bei den Parkplätzen (v. a. Eichenhof, Ruepenhang, Oberndorf) gekommen. Potenzielle Gäste würden dann dazu neigen, in andere Skigebiete auszuweichen. "Wir kennen das Problem. Das Bergbahn-Geschäft hat über Erwarten enorm angezogen,...

JENBACH (fh). Wie die BEZIRKSBLÄTTER-Redaktion kürzlich erfahren hat, gibt es sowohl im Tiroler Landtag als auch im Nationalrat in Wien eine parlamentarische Anfrage in Sachen Infrastrukturförderung für die Achenseebahn gibt. Wie berichtete soll die Achenseebahn in Zukunft nicht mehr in den Genuss einer Infrastrukturförderung kommen. Während man sich bei der Zillertalbahn auf 15 Millionen Euro verteilt auf 5 Jahre freuen darf, schaut man bei der Achenseebahn durch die Finger. Die Gründe für die...

FPÖ-Anfrage deckt auf: Bereits 21 Polizeieinsätze im Asylheim Dammstraße SANKT ANDRÄ-WÖRDERN (pa). Wie nun aus einer parlamentarischen Anfrage der Freiheitlichen an das Innenministerium hervorgeht, musste die Polizei in den letzten Monaten bereits 21 Mal in das Asylheim in der Dammstraße in St. Andrä-Wördern ausrücken. Die Gründe für das Einschreiten der Polizei reichten dabei von Suchtmittel, Sachbeschädigung und Körperverletzung bis hin zu Nötigung. „Diese Zahlen belegen, dass das gesunkene...

Gemeinsam wird die Verkehrslösung Innenstadt in Gemeinderatssitzung hinein reklamiert. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die, von der Stadtregierung angestrebte Verkehrslösung schmeck der SPÖ Neunkirchen nicht. Zu viele Fragen seien noch offen. Gemeinsam mit der FPÖ (mangels ausreichender SPÖ-Gemeinderatsstimmen) wird auch kritisiert, dass das Organ Gemeinderat über die Verkehrslösung Innenstadt nie informiert worden sei. SPÖ-Klubchef Manfred Baba und Co erwarten sich vom ÖVP-Stadtchef Antworten im Rahmen...

Nun liegen die Kosten für die Flüchtlingsbewältigung im Bezirk Schärding vorr – zumindest, was die Aufwendungen für das Transitzelt betreffen. SCHÄRDING (ebd). „Die kürzlich eingetroffene Anfragebeantwortung von Innenminister Wolfgang Sobotka hat ergeben, dass für das Transitzelt in Schärding für den Zeitraum November 2015 bis April 2016 Gesamtkosten in Höhe von 304.280 Euro entstanden sind“, präsentiert der freiheitliche Nationalratsabgeordnete und Bezirksparteiobmann der FPÖ Schärding Hermann...

Anfragen an LH-Stv. Geisler zu aktuellen Straßenbauvorhaben im Bezirk Kitzbühel BEZIRK KITZBÜHEL (niko). Fünf fragen richtete FPÖ-Landtagsabgeordneter Heribert Mariacher an den ressortzuständigen LH-Stv. Josef Geisler zu aktuellen Straßenbauprojekten, u. a. in Hochfilzen, Reith (Kohlhoferbrücke), Schwendt, Going, St. Johann, Waidring, Westendorf, Kitzbühel und Kirchberg. Zur Frage der Dauer der Tonnagebeschränkung im Brixental (wegen Sanierung Lebenbergtunnel) wurde ein Ende mit Anfang Juli...

Politiker rufen nach Grenzkontrollen – Kritik an nicht öffentlich gemachtem Cobraeinsatz GRIES AM BRENNER. Heftige Reaktionen seitens der FPÖ hat der von den BEZIRKSBLÄTTERN bekanntgemachte Aufgriff eines mutmaßlichen IS-Terroristen in Gries hervorgerufen. Für LA Markus Abwerzger und Nationalrat Peter Wurm dürfte es sich nur um den Gipfel des sprichwörtlichen Eisberges handeln. Sie vermuten eine Gruppe radikaler Islamisten im Wipptal. Die beiden verlangen, dass "die Politik aktiv werden" müsse....

Die fünf FPÖ-Abgeordneten hatten an Landesrat Hans Mayr einige Anfragen auch hinsichtlich der Pinzgauer Lokalbahn, die von der Salzburg AG betrieben wird, gerichtet. PINZGAU. Eines vorneweg: Die Pinzgauer FPÖ-Abgeordnete Rosemarie Blatt ist mit den Fortschritten zur Sicherung der Bahnübergänge sehr zufrieden. Einige Zahlen aus der Anfragebeantwortung Mayrs: • Im Jahr 2014 wurden 1.539.407 Euro in die Behebung der Hochwasserschäden investiert. • In die Haltestelle Mittersill Burk (Neubau...