Anti-Korruption

Beiträge zum Thema Anti-Korruption

Vizekanzler Werner Kogler wirbt erneut für Gesamtpaket mitsamt schärferen Antikorruptionsbestimmungen.

Transparenzpaket
Grüne: Ruf nach schärferen Antikorruptionsbestimmungen

Die Grünen haben heute ihre Forderung nach einem umfassenden Paket zur Korruptionsbekämpfung und Transparenz bekräftigt. Die Abschaffung des Amtsgeheimnisses sei zu wenig. In Kraft treten soll das Paket 2021. ÖSTERREICH. "Jetzt setzen wir an zum Schlusssprint, wie biegen ein in die Zielgerade." So kündigte Vizekanzler Werner Kogler zu Beginn den Plan eines Transparenzpakets an. Zentrale Forderungen: Eine umfassende Regelung für "gläserne Parteikassen", strengere Antikorruptionsbestimmungen,...

  • Adrian Langer
Edtstadler hatte bereits am Donnerstag zu einem runden Tisch geladen und erste Eckpunkte zur Reform des Amtsgeheimnisses angekündigt.
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"Gewalt beginnt mit Worten"
Edtstadler zu Amtsgeheimnis und "Luder"-Sager

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) zeigte sich am Sonntag in der "ZIB2" über den frauenfeindlichen "Luder“-Sager ihres Parteikollegen, des Tiroler Vizelandeshauptmanns Josef Geisler, empört. Eine solche Art der Beschimpfung könne man nicht einfach ignorieren.  ÖSTERREICH. Den Rücktritt ihres Parteikollegen forderte die Kanzleramtsministerin jedoch nicht. "Welche Konsequenzen das nach sich zieht, das muss auch den Tiroler Gremien obliegen.“ Allerdings beginne die Gewalt gegen...

  • Ted Knops
Zadic will Vorab-Korruption strafbar machen
1 Video

Ein Jahr nach Ibiza-Video
Neues Gesetzespaket macht Vorab-Korruption strafbar

Vor genau einem Jahr führte die Veröffentlichung eines heimlich aufgenommenen Gesprächs zur Ende der Koalition aus ÖVP und FPÖ. Nun hat Justizministerin Alma Zadic (Grüne) ein neues Gesetzespaket vorgestellt, dass Korruption schon dann strafbar macht, wenn ein Politiker Zusagen macht, obwohl er sie noch nicht umsetzen kann. ÖSTERREICH. Diese neuen Gesetze sollen verhindern, dass sich Ähnliches wie bei der Ibiza-Affäre abspielt. Damals hatte der FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache der Nichte...

  • Ted Knops
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