Aufsichtsbeschwerde

Bezirkshauptmannschaft sieht bei keinem Neustifter Gemeinderat eine Befangenheit. NEUSTIFT. Wie berichtet haben Friedl Siller und Michael Bender nach dem heuer gefassten, denkbar knappen Beschluss in Sachen Überspannung von Gemeindegutsagrargrund zur Errichtung der Zubringerbahn Neustift-Schlick (9 Ja, 7 Nein, 1 Enthaltung) eine Aufsichtsbeschwerde bei der Gemeindeaufsicht eingebracht. Damit sollte die mögliche Befangenheit insbesondere von GR Daniel Illmer – er bildete bei der Abstimmung das...

Nach der Gemeinderatssitzung vom 15.12.2020, in der Details rund um den Verkauf der Muttereralmbahn auf der Tagesordnung standen, gab es sowohl von der Liste MuttersPLUS als auch von den Grünen Aufsichtsbeschwerden. Beide Anliegen wurde von der Behörde zurückgewiesen! GR Johannes Fritz von den Grünen brachte eine Aufsichtsbeschwerde gemäß § 115 TGO ein. Es wurde angeführt, dass im Zusammenhang mit den angeführten Tagesordnungspunkten der Antrag auf Absetzung von der Tagesordnung und...

MIEDERS. "Bericht über die Aufsichtsbeschwerde von GV Thomas Leitgeb betreffend Stützmauer" erstattete Bgm. Daniel Stern bei der jüngsten Gemeinderatssitzung. Die Sitzung des Miederer Dorfparlaments am 9. September dauerte lange. Geraume Zeit nahmen unter anderem die Ausführungen von Bgm. Daniel Stern zu Punkt 11 der Tagesordnung "Bericht über die Aufsichtsbeschwerde von GV Thomas Leitgeb betreffend Stützmauer" in Anspruch. Wie berichtet, wurde in diesem Zusammenhang vom Oppositionsführer eine...

MIEDERS. GV Thomas Leitgeb brachte Aufsichtsbeschwerde gegen Gemeinderäte und Anzeige gegen die Verantwortlichen der BH Innsbruck-Land ein. Dass ein Miederer eine Mauer auf seinem Grunstück nicht so gebaut hat wie bewilligt und Bgm. Daniel Stern (Mit'nand für inser Dorf) eine Lösung für den "Schwarzbau" sucht, ärgert GV Thomas Leitgeb (Unabhängige Liste aller Gemeindebürger) sehr: "Recht muss Recht bleiben! Raumordnung und Bauvorschriften müssen eingehalten werden. Es kann nicht sein, dass sich...