beschlüsse

Am Mittwoch, 3. Mai fand im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadtgemeinde Raabs eine Sitzung des Gemeinderates statt. Bürgermeister Franz Fischer informiert über die Beschlüsse - u.a. die Einrichtung einer weiteren Kindergartengruppe. RAABS. Aufgrund der NÖ Kinderbetreuungsoffensive des Landes NÖ soll es ab September 2024 für jedes Kind ab dem 2. Geburtstag möglich sein, einen Kindergarten zu besuchen. "Erst im Vorjahr wurde im Gebäude der Mittelschule Raabs eine 4. Kindergartengruppe...

Die Sanierung bestehenden Fuß- und Radweg am Vorauweg in der Rossau wird fortgesetzt. In Igls wird der Viller Steig saniert und die Verkehrssicherheit beim Projekt Habichtstraße – Widumplatz ausgebaut. Ebenfalls wurde der Ankauf von Stromerzeugern für Wohn- und Pflegeheime im Stadtsenat beschlossen. INNSBRUCK. Einstimmig war der Beschluss zur Sanierung des zweiten Streckenabschnitts am bestehenden Fuß- und Radweg am Vorauweg in der Rossau. Die Bauweise für den ersten Streckenabschnitt im...

Die Waldviertelautobahn steht nicht im Arbeitsübereinkommen, aber das Mobilitätspaket für NÖ ist beschlossene Sache.  NÖ. „Es gilt, was im Mobilitätspaket Nördliches NÖ bereits 2020 ausverhandelt wurde. Selbstverständlich werden in diesem Zusammenhang Straßen und Schiene ausgebaut – insgesamt im Volumen von 1,8 Mrd. Euro," so VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. Einstimmige BeschlüsseDazu habe auch der Regionalverband Waldviertel, dem auch Vertreterinnen und Vertreter der FPÖ angehören,...

Der Landecker Gemeinderat tagt am 30. März im Sitzungssaal des Rathauses. Neben dem Rechnungsabschluss 2022 stehen neben dem Bericht des Bürgermeisters auch diverse Anträge auf der Tagesordnung. LANDECK. Am Donnerstag, 30. März, um 18 Uhr findet die 2. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Getagt wird auch dieses Mal wieder im Sitzungssaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung steht neben dem Bericht des Bürgermeisters Herbert Mayer auch der Beschluss der...

Der Zammer Gemeinderat tagt am 27. März 2023 wieder im Kultursaal. Unter anderem steht ein Beschluss über die Jahresrechnung 2022, diverse Auftragsvergaben sowie das Projekt E-Carsharing auf der Tagesordnung. ZAMS. Am Montag, 27. März 2023, um 19:00 Uhr findet die 2. öffentliche Sitzung des Zammer Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Bürgermeister Benedikt Lentsch findet diesmal im Kultursaal der Gemeinde Zams (Oberreitweg) statt. Zahlreiche Anträge auf der...

Am Donnerstag tagt wieder der Wiener Gemeinderat im Rathaus. Ein Thema stößt der Opposition sauer auf: Die Pläne für eine große Tiefkühlhalle in Penzing. Sie soll trotzdem im Rathaus grünes Licht bekommen. WIEN/PENZNG. Wenn am Donnerstag, 23. Februar, der Gemeinderat zusammenkommt, dann geht es wieder um die Zukunft in Wien. Ein Projekt soll dabei zukunftsweisend sein: Transgourmet möchte eine große Tiefkühlhalle bei der Westeinfahrt errichten. Derzeit befindet sich dort ein Hotel und eine...

Folgende Beschlüsse aus dem Steyrer Stadtsenat. Hintergrund STEYR. Im Juli 2022 wurde im Gemeinderat der Grundsatzbeschluss "Steyr 2040 klimaneutral" mehrheitlich beschlossen. Steyr setzt bereits Projekte und Maßnahmen um, die in Richtung Klimaneutralität laufen. Es fehlt aber ein politischer Beschluss für ein konkretes Zielbild, eine konsistente Strategie und ein Set an Maßnahmen zur Erreichung dieses Ziels. Mit dem Klimaneutralitätsfahrplan 2040 will Steyr zur Pionierin bei der Erreichung der...

Die Chronologie des Bozner Platzes: Jahrelange Diskussionen, zahlreiche Beschlüsse in den politischen Gremien und immer wieder zeitliche Verschiebungen. Seit 2016 steht das Thema auf der politischen Tagesordnung. Mit der jetzt präsentierten Kostenexplosion hat sich das Leuchtturmprojekt zu einem Finanzalptraum für die Politik entwickelt. INNSBRUCK. Die Reste der Tankstelle wurden entsorgt, zwei Winterlinden umgeschnitten, Untersuchungen auf Kriegsrelikte durchgeführt. Die Vorarbeiten am Bozner...

Subvention für Kinderschutz-Zentrum und Asphaltierungsprogramm. Subvention für Kinderschutz-Zentrum Das Kinderschutz-Zentrum Wigwam soll von der Stadt für das Jahr 2023 eine Subvention in der Höhe von 49.500 Euro bekommen. Der Stadtsenat beantragt beim Gemeinderat, diesen Betrag freizugeben. Das Kinderschutz-Zentrum im Haus Leopold-Werndl-Straße 46a ist eine Beratungs- und Therapie-Einrichtung, die sich hauptsächlich mit den Themen Missbrauch und Gewalt an Kindern beschäftigt....

Übergang beim Krankenhaus wird saniert Der Fußgänger-Übergang beim Krankenhaus wird saniert. Der Stadtsenat gibt für das Projekt 50.000 Euro frei. Subvention für Museum Arbeitswelt Die Stadt plant, das Museum Industrielle Arbeitswelt (MAW) im Jahr 2023 mit 197.200 Euro zu fördern. Der Stadtsenat beantragt beim Gemeinderat, diesen Betrag freizugeben. Details zu den aktuellen Programmen des MAW findet man unter www.museum-steyr.at. Förderung für Pfarre Christkindl Die Pfarre Christkindl wird mit...

In der Gemeinderatssitzung vom 15. Dezember 2022 wurde das Budget der Gemeinde Lengau fürs Jahr 2023 mit einer Summe von rund 13 Millionen Euro erstellt und mit Stimmen der SPÖ, FPÖ und Grünen beschlossen. Die ÖVP enthielt sich ihrer Stimmen. LENGAU. Auch die Prioritätenreihung, für welche die Gemeinde BZ-Mittel beantragt hat, wurde mit denselben Stimmen beschlossen. Zu den bestehenden Projekten sind die Aufstockung der Volksschule Friedburg und die Errichtung eines Löschwasserbehälters neu...

Am 13. Dezember fand die letzte Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr in Mattighofen statt. Dabei wurde auch die Idee einer „Stadtpolizei“ diskutiert. MATTIGHOFEN (ebba). In der Gemeinderatssitzung wurde unter anderem beschlossen, die Standgebühren am Wochenmarkt weiterhin auszusetzen. Bereits das letzte halbe Jahr hatten die Standler keine Gebühren zahlen müssen. Nun wurde beschlossen, die Gebührenbefreiung über das ganze nächste Jahr 2023 zu verlängern. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die...

Bei der vergangenen Sitzung des Stadtsenates wurde das Budget für das Jahr 2023 vorgelegt. STEYR. Der Finanzierungshaushalt weist Einnahmen von 173.121.800 Euro und Ausgaben von 180.842.300 aus. Der Abgang weist demnach 7.720.500 Euro auf. Geplant sind unter anderem folgende Ausgaben: • für soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 44,7 Millionen Euro, • für Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft 26,7 Millionen Euro, • für Gesundheit 15,6 Millionen Euro, • für Straßen- und Wasserbau sowie...

Der Gemeinderat in Stadtschlaining fasste wichtige Beschlüsse für die Zukunft. STADTSCHLAINING. Am Dienstag, 15.11.2022, fand die erste „inhaltliche“ Gemeinderatssitzung (nach der konstituierenden Sitzung am 21.10.2022) der neuen Periode statt. Gemeinsam konnten die Weichen für einige wichtige Projekte in den Ortsteilen gestellt werden: Für Goberling wurde der Grundsatzbeschluss für den Ankauf von über 1ha Grund am „Sonnenhang“ gefasst, womit nach jahrelangen Verhandlungen ein wichtiger...

Beschlüsse der Stadt Steyr. STEYR. Geschirr für „Essen auf Rädern“ Für die Aktion „Essen auf Rädern“ gibt der Stadtsenat 29.000 Euro frei. Mit dem Geld kauft man Geschirr und neue Warmhalte-Boxen. „Essen auf Rädern“ wird in der Küche des Alten- und Pflegeheims Münichholz zubereitet. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Roten Kreuzes beliefern damit pro Tag bis zu 270 Personen. Förderung für Sozialdienste Die drei Sozialdienste Vita Mobile, Volkshilfe und Oberösterreichisches Hilfswerk werden...

Förderung für Kids & Company Die Kindergruppe Kids & Company wird von der Stadt Steyr mit 7300 Euro gefördert. Der Stadtsenat gibt diesen Betrag frei. Kids & Company betreibt im Haus Blumauergasse 3 eine Kindergruppe. Seit dem Kindergartenjahr 2017/2018 ist die evangelische Kirche Steyr die Rechtsträgerin der Kinderbetreuungs-Einrichtung. 240.000 Euro für Familienhilfe Die Stadt plant, 240.000 Euro für die Familienhilfe im Jahr 2023 bereitzustellen. Der Stadtsenat beantragt beim Gemeinderat,...

In der Gemeinderatssitzung der Stadt Mattighofen am 15. September 2022 gab es viel zu besprechen und zu beschließen. MATTIGHOFEN (ebba). In der gestrigen Sitzung der Stadtgemeinde Mattighofen wurde der Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2022 beschlossen. „Wir haben circa 100.000 Euro eingespart“, freute sich der Bürgermeister, Daniel Lang (ÖVP). Weiters wurde der Finanzierungsplan für ein neues Kommandofahrzeug für die FF Mattighofen beschlossen. Die Gesamtkosten dafür betragen 94.669...

Kids & Company: Stadt verlängert Vertrag Die Stadt Steyr verlängert den Vertrag mit der Kinderbetreuungs-Einrichtung Kids & Company auch für das Betreuungsjahr 2022/2023. In dem Dokument wird unter anderem festgelegt, wie die Deckung des Abgangs von Kids & Company geregelt wird. Der Stadtsenat hat den Vertrag genehmigt. Kids & Company betreibt im Haus Blumauergasse 3 eine Kindergruppe. Seit dem Kindergartenjahr 2017/2018 ist die evangelische Kirche Steyr die Rechtsträgerin der...

Neuer Verein für erneuerbare Energie, Fahrzeug für Feuerwehr und neue Deckenleuchten für Stadtsaal.  STEYR. Die Stadt Steyr hat gemeinsam mit den Stadtbetrieben Steyr (SBS) den Verein Erneuerbare Energiegemeinschaft Steyr (VEEGS) gegründet. Der Stadtsenat und der Gemeinderat haben dieses Projekt bereits genehmigt. Mit dieser Energiegemeinschaft wird es möglich sein, Strom aus Photovoltaik-Anlagen der SBS oder der Stadt Steyr an Verbrauchsstellen der Stadt oder der SBS zu liefern. So kann zum...

Bei der Gemeinderatssitzung in Braunau am 7. Juli mussten Bürgermeister Johannes Waidbacher und die Gemeinderäte wieder wichtige Themen besprechen. Unter anderem wurde über einen Regenbogenzebrastreifen am Braunauer Stadtplatz abgestimmt. BRAUNAU. Die Gemeinderatssitzung in Braunau am 7. Juli begann mit der Diskussion über den Antrag der SPÖ-Fraktion, die Zwischenräume des Schutzwegs zwischen Rathaus und Cafe Melange am Braunauer Stadtplatz in den Farben des Regenbogens neu zu gestalten. Dieser...

HOLLABRUNN. Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Hollabrunn beschloss folgende Tagesordnungspunkte. Tariferhöhung Studentenheim Aufgrund der derzeitigen Teuerungswelle in vielen Bereichen werden auch die Internatspreise im Studentenheim erhöht. Ab September 2022 kostet ein Zimmer statt 415 dann 435 Euro pro Monat. Erste Kosten für Bildungscampus Der Gemeinderat beschloss die Bezahlung für die Planung und Indexanpassung für den Bildungscampus über 250.000 Euro. Die Bodenplatte wird bis Sommerende...

Der neu gewählte Zammer Gemeinderat tagt am 04. Juli 2022 erstmals im Saal des Feuerwehrgebäudes Lahnbach (Zammerberg). Zahlreichen Anträge stehen auf der Tagesordnung. ZAMS. Am Montag, 04. Juli 2022, um 19:00 Uhr findet die 6. öffentliche Sitzung des Zammer Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Neo-Bürgermeister Benedikt Lentsch findet erstmals im Saal des Feuerwehrgebäudes Lahnbach am Zammerberg statt. Zahlreiche Anträge Auf der Tagesordnung stehen...

Plus bei Rechnungsabschluss, Reparatur Dambergwarte, neue Kanaldeckel und Kleintransporter für Kommunalbetriebe.  STEYR. Der Rechnungsabschluss der Stadt Steyr für das Jahr 2021 weist im Finanzierungshaushalt ein Plus von 5,7 Millionen Euro auf. Der Finanzierungshaushalt baut auf Ausgaben und Einnahmen der Stadt auf und liefert Informationen zur Liquidität der Gemeinde. Die Summe der Einnahmen: etwa 155 Millionen Euro. Im Ergebnishaushalt verzeichnet die Stadt ein Minus von etwa 9,3 Millionen...

HOLLABRUNN. Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Hollabrunn beschloss folgende Tagesordnungspunkte. Neue Straßenbezeichnung Die Straße parallel zum Göllersbachweg und Senitzergasse wird Franzosenkreuzweg genannt. Subvention für Event Die Authried GmbH veranstaltet als Ersatz zur Hollabrunner Augustwiesn, dem früheren Volksfest, die Hollabrunner Sommerwiesn von 11. bis 15. August. Dafür gewährt die Stadtgemeinde Hollabrunn eine Subvention über 3.500 Euro.