beschlüsse

Der Stadtsenat in dieser Zusammensetzung ist Geschichte. In seiner letzten Sitzung haben Bgm. Georg Willi, die Vizebgm. Markus Lassenberger und Andreas Wanker sowie die StR Uschi Schwarzl, Elli Mayr, Christine Oppitz-Plörer und Rudi Federspiel noch zahlreiche Beschlüsse gefasst. INNSBRUCK. Vom Quartiersmanagement Rossau über Controllingbeirat für Olympia Eiskanal, die Erweiterung Kletterzentrum, der Unterstützung für Gastgärtenbetreibende, einen neuen Waldspielplatz am Schillerweg, der...

Beschlüsse aus dem Steyrer Stadtsenat. STEYR. Die Stadt Steyr wird Etappenziel bei der Tour of Austria. Der Stadtsenat beschließt 30.000 Euro Förderung. Seit 1949 begeistert die Österreich-Rundfahrt Radsportfans aus dem In- und Ausland. Nach einer dreijährigen Pause startete das Radrennen im Vorjahr als Tour of Austria neu durch. Auch 2024 wird die Stadt Steyr wieder zu einem Etappenziel der Tour, was den Steyrerinnen und Steyrern ein Fest des Sports mit spektakulären Bildern beim Zieleinlauf...

Streichwehr St. Anna wird saniert Stadtsenat beantragt Freigabe von 165.000 Euro. STEYR. Das unterspülte Streichwehr St. Anna muss nach der im Oktober abrupt aufgetretenen Unterspülung umfassend saniert werden. Die Unterspülung hat dazu geführt, dass das Wasser abgeleitet wurde und der Wehrgraben auszutrocknen drohte. Zwar ist es durch einen in kürzester Zeit aufgeschütteten Damm gelungen, den Wehrgrabenkanal wieder mit Wasser zu versorgen und damit Schaden an der Tier- und Pflanzenwelt sowie...

In ihren Sitzungen haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten nachfolgende Beschlüsse gefasst. ST. PÖLTEN. Das hat der Stadtsenat beschlossen: Dachsanierung bei der AquacityDie Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wird mit der Dachsanierung bei der Aquacity mit einer Schätzsumme von rund 70.000 Euro netto beauftragt. Im Zuge der jährlichen Wartung durch die Firma Rubner wurde eine brüchige Plattenlage im Dachbereich des Ruheraumes festgestellt. Der bestehende...

Stadt fördert Wirtschaftsverein Die Stadt wird den Wirtschaftsverein „Steyr lebt!“ mit 45.000 Euro unterstützen. Der Gemeinderat genehmigte die Mittel. Die Summe wird unter anderem für die Verwaltung des Projektes „Steyrer Shopping Card“ sowie für die Attraktivierung des Stadtplatzes verwendet. 21.000 Euro für Standort-Marketing Der Stadtsenat hat beschlossen, die Technology & Innovation Center Steyr GmbH, kurz TIC genannt, mit 21.000 Euro zu fördern. Das Geld wird verwendet, um Aufgaben im...

Für das Jahr 2023 hat der Stadtsenat der Stadt Steyr folgendes beschlossen. Neue Geräte für Spielplätze Die öffentlichen Spielplätze der Stadt Steyr werden je nach Bedarf mit neuen Spielgeräten ausgestattet. Der Stadtsenat gibt dafür 44.750 Euro frei. Ferienprogramm für die Jugend im heurigen Sommer Insgesamt 22.118 Euro gibt der Stadtsenat heuer für die Feriengestaltung junger Menschen in Steyr frei. Folgende Projekte sind unter dem Titel „Sommer-Ferien in 4400“ geplant: Spiel in den Steyrer...

Die Sanierung bestehenden Fuß- und Radweg am Vorauweg in der Rossau wird fortgesetzt. In Igls wird der Viller Steig saniert und die Verkehrssicherheit beim Projekt Habichtstraße – Widumplatz ausgebaut. Ebenfalls wurde der Ankauf von Stromerzeugern für Wohn- und Pflegeheime im Stadtsenat beschlossen. INNSBRUCK. Einstimmig war der Beschluss zur Sanierung des zweiten Streckenabschnitts am bestehenden Fuß- und Radweg am Vorauweg in der Rossau. Die Bauweise für den ersten Streckenabschnitt im...

Folgende Beschlüsse aus dem Steyrer Stadtsenat. Hintergrund STEYR. Im Juli 2022 wurde im Gemeinderat der Grundsatzbeschluss "Steyr 2040 klimaneutral" mehrheitlich beschlossen. Steyr setzt bereits Projekte und Maßnahmen um, die in Richtung Klimaneutralität laufen. Es fehlt aber ein politischer Beschluss für ein konkretes Zielbild, eine konsistente Strategie und ein Set an Maßnahmen zur Erreichung dieses Ziels. Mit dem Klimaneutralitätsfahrplan 2040 will Steyr zur Pionierin bei der Erreichung der...

Die Chronologie des Bozner Platzes: Jahrelange Diskussionen, zahlreiche Beschlüsse in den politischen Gremien und immer wieder zeitliche Verschiebungen. Seit 2016 steht das Thema auf der politischen Tagesordnung. Mit der jetzt präsentierten Kostenexplosion hat sich das Leuchtturmprojekt zu einem Finanzalptraum für die Politik entwickelt. INNSBRUCK. Die Reste der Tankstelle wurden entsorgt, zwei Winterlinden umgeschnitten, Untersuchungen auf Kriegsrelikte durchgeführt. Die Vorarbeiten am Bozner...

Subvention für Kinderschutz-Zentrum und Asphaltierungsprogramm. Subvention für Kinderschutz-Zentrum Das Kinderschutz-Zentrum Wigwam soll von der Stadt für das Jahr 2023 eine Subvention in der Höhe von 49.500 Euro bekommen. Der Stadtsenat beantragt beim Gemeinderat, diesen Betrag freizugeben. Das Kinderschutz-Zentrum im Haus Leopold-Werndl-Straße 46a ist eine Beratungs- und Therapie-Einrichtung, die sich hauptsächlich mit den Themen Missbrauch und Gewalt an Kindern beschäftigt....

Bei der vergangenen Sitzung des Stadtsenates wurde das Budget für das Jahr 2023 vorgelegt. STEYR. Der Finanzierungshaushalt weist Einnahmen von 173.121.800 Euro und Ausgaben von 180.842.300 aus. Der Abgang weist demnach 7.720.500 Euro auf. Geplant sind unter anderem folgende Ausgaben: • für soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 44,7 Millionen Euro, • für Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft 26,7 Millionen Euro, • für Gesundheit 15,6 Millionen Euro, • für Straßen- und Wasserbau sowie...

Förderung für Kids & Company Die Kindergruppe Kids & Company wird von der Stadt Steyr mit 7300 Euro gefördert. Der Stadtsenat gibt diesen Betrag frei. Kids & Company betreibt im Haus Blumauergasse 3 eine Kindergruppe. Seit dem Kindergartenjahr 2017/2018 ist die evangelische Kirche Steyr die Rechtsträgerin der Kinderbetreuungs-Einrichtung. 240.000 Euro für Familienhilfe Die Stadt plant, 240.000 Euro für die Familienhilfe im Jahr 2023 bereitzustellen. Der Stadtsenat beantragt beim Gemeinderat,...

Plus bei Rechnungsabschluss, Reparatur Dambergwarte, neue Kanaldeckel und Kleintransporter für Kommunalbetriebe.  STEYR. Der Rechnungsabschluss der Stadt Steyr für das Jahr 2021 weist im Finanzierungshaushalt ein Plus von 5,7 Millionen Euro auf. Der Finanzierungshaushalt baut auf Ausgaben und Einnahmen der Stadt auf und liefert Informationen zur Liquidität der Gemeinde. Die Summe der Einnahmen: etwa 155 Millionen Euro. Im Ergebnishaushalt verzeichnet die Stadt ein Minus von etwa 9,3 Millionen...

Förderungen für Sport-Organisationen, Nachwuchs-Kicker und Tourismusverband STEYR. Die Stadt Steyr fördert heuer die Sport-Organisationen ASKÖ Bezirksorganisation Steyr, ASVÖ Bezirksorganisation Steyr, ATSV „Vorwärts“ Steyr (nicht zu verwechseln mit dem Fußballverein SK Vorwärts Steyr) sowie Turn- und Sport-Union Steyr mit insgesamt 57.700 Euro. Der Stadtsenat gibt diesen Betrag frei. Traktor wird versteigert Im Dorotheum in Traun soll ein Traktor der Kommunalbetriebe Steyr (KBS) versteigert...

INNSBRUCK. Gleich mehrere Beschlüsse zu Gastgärten standen auf der Tagesordnung der jüngsten Stadtsenatssitzung. Unter anderem können jene Gastgarten-Mietverträge, die spätestens Ende November ausgelaufen sind, verlängert werden.  Pandemiebedingte UnterstützungAm 16. Dezember sprach sich der Stadtsenat einheilig für die Verlängerung jener rund 250 Mietverträge von Gastgartenbetreiberinnen und -betreibern aus, welche mit spätestens 30. November 2021 ausgelaufen sind und um Fortführung angesucht...

INNSBRUCK. Könne versenkbare Poller der Sicherheit dienen? Seit 2017 geht die Stadt Innsbruck dieser Frage nach. Fakt ist: Die Kosten muss die Stadt Innsbruck tragen und Gestaltung in einer "hübschen Art und Weise" ist trotz zahlreiche Beschlüsse immer noch offen. Ein Rückblick auf eine wirklich lange Geschichte. Unendliche Geschichte 2017 gab es die Gemeinderatsentscheidung für die Sicherheitspoller, vier Jahre später diskutiert die Stadtpolitik die Frage, wer an der Verzögerung der Errichtung...

In der Klagenfurter Stadtsenatssitzung wurden wichtige Themen besprochen und deutliche Zeichen gesetzt.  KLAGENFURT. Jegliche Form von Diskriminierung und Vandalismus haben in der Landeshauptstadt keinen Platz. So lautete der einheitliche Tenor im Stadtsenat Klagenfurt, bei dem Bürgermeister Christian Scheider nochmal zu einem geschlossenen Zeichen aufrief. Alle Stadtsenats- und Gemeinderatsmitglieder stehen hinter dieser Meinung.  Budgetplanung Vzbgm. Jürgen Pfeiler präsentierte gemeinsam mit...

INNSBRUCK. Die Wirtschaftshilfe für heimische Unternehmen als politisches Schwerpunktthema, "3 Jahre Stillstand und kein Ende in Sicht" als Bilanzergebnis und Beschlüsse im Stadtsenat. WirtschafthilfeDen Stadtsenatsbeschluss zum Thema individuelle Abstimmung betreffend Mieterlass durch die IIG sieht die FPÖ Innsbruck und die Freiheitliche Wirtschaft Tirol, als Minimalerfolg der umfangreichen Forderungen der WK Innsbruck in Sachen Wirtschaftshilfe der Innsbrucker Unternehmer. Christian Huber,...

INNSBRUCK. Die Beschlüsse aus dem Innsbrucker Stadtsenat zu E-Scooter, Covid-Test-Container, Stadtwald-Trail Mühlau sowie einen Gemeinderatsantrag zum Thema Tilgung und Kritik am "Stadtforum". E-ScooterSeit dem Frühjahr 2019 gibt es in Innsbruck gewerblich betriebene E-Scooter, deren Betrieb in einer freiwilligen Vereinbarung mit den jeweiligen Betreibern geregelt wurde. Momentan ist ein Betreiber mit 150 Fahrzeugen in Innsbruck registriert. Nach einem probeweisen 24-Stunden-Betrieb, wird diese...

ST. PÖLTEN (pa). In der Sitzung am 14. Dezember 2020 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: Pachtvertrag Mariazeller Straße: Vorzeitige Auflösung Der vorzeitigen Auflösung des Pachtvertrages der Buffeträumlichkeiten „Bahnstation Mariazellerstraße 99“ wird zugestimmt. Förderung für Restaurierung Die Restaurierung des denkmalgeschützten Gebäudes des ehemaligen Bürgerspitalsensembles in der Wiener Straße 41 bzw. Ranzonigasse 2 – 4...

INNSBRUCK. Covid-19 hat die Stadt Innsbruck fest im Griff. Die Zahl an aktiv positiv getesteten Personen hat die tausender Zahl in der Landeshauptstadt überschritten. Für die nächsten Tagen wird mit einem weiteren Anstieg gerechnet. Das Ergeben die Zahlen des laufenden permanenten Monitorings des Abwassers, das Auskunft über den Grad der Viruslast gibt. Aktuell werden Höchstzahlen seit Einführung der Test im August festgestellt. Neben der Coronaproblematik hat der Stadtsenat verschiedene...

INNSBRUCK. Die heftig diskutierte Änderung der Umsetzung des "Gratis-Parken" an Samstagen in der Innsbrucker Innenstadt startet am 12. September. Im Stadtsenat wurde auch die Änderungen des Stadtrechts diskutiert sowie eine Projektunterstützung beschlossen. Park-ReformDas Gratis-Parken in der Innsbrucker Innenstadt startet ab kommenden Samstag. Das hat heute die zuständige Verkehrsstadträtin im Rahmen der Pressekonferenz nach dem Stadtsenat bekannt gegeben. „Das Gratis-Parken in der Innsbrucker...

INNSBRUCK. Zwar wurde einzelne Lockerungen der Schutz- und Vorbeugemaßnahmen in Innsbruck getroffen, die Informationen nach dem Stadtsenat, der diesmal in den Ursuliensälen stattfand, wurden aber noch per Video-Konferenz vermittelt. Beschlüsse gab es beispielsweise bei Thema Gastgärten, mit 2. Mai wird die Parkraumbewirtschaftung wieder eingesetzt. Kommenden Donnerstag, von 16.00 bis 19.00 Mai, findet am Marktplatz von der Markthalle wieder der „Bauernmarkt am Inn“ statt. Einheitlich wurde auf...

INNSBRUCK. Verschiedene Themen wurde in der Stadtsenatssitzung besprochen. Gleichzeitig gab es bei dieser Sitzung des letzten Auftritt von F.X. Gruber in seiner Funktion als Vizebürgermeister. Bei der Gemeinderatssitzung wird Gruber nur mehr verabschiedet. PachtzinsmodellNach einer Analyse der bestehenden Pachtvorschreibungen für städtische Almen und Empfehlung des Kontrollamtes soll das Pachtmodell gerechter, transparenter und nachhaltig entwickelt werden. „Unser Ziel ist es, die Verpachtung...