Beschlussfassung

Beiträge zum Thema Beschlussfassung

Eigentlich hätte es heuer schon einen großen Weihnachtsmarkt in Schärding geben sollen. Nun wird ein neuer Anlauf unternommen.  | Foto: Raphael Mühlbacher/BRS
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Beschlossen
Schärding soll ab 2024 großen Weihnachtsmarkt bekommen

Stadtgemeinde startet neuen Versuch für einen großen Weihnachtsmarkt am Stadtplatz. Ein entsprechender Beschluss wurde bei der jüngsten Gemeinderatssitzung gefasst. SCHÄRDING. Eingebracht hatte den Antrag die Bürgerliste, die fordert, dass sich künftig die Stadtgemeinde um einen entsprechenden Weihnachtsmarkt kümmern soll. Als Begründung gibt die Bürgerliste zu Protokoll: "Der derzeitige 'Umtrunkmarkt' entspricht nicht dem Flair unserer Barockstadt. Wie bereits seit vielen Jahren bemängelt,...

  • Schärding
  • David Ebner
Foto: Pixabay
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Eine warme Mahlzeit am Tag
Finanzielle Mittel im GR beschlossen

PETRONELL-CARNUNTUM. Der Gemeinderat hat, nach der Initiative von Bgm. Martin Almstädter, ein Budget von 20.000€ beschlossen. Die finanziellen Unterstützungen werden wie folgt eingesetzt: Maximale Kosten eines Essens im Kindergarten € 1,50,--. Die Differenz zum Kostpreis (mit heutigem Tag € 3,--) bezahlt die Marktgemeinde in den Monaten November 2023, Dezember 2023, Jänner 2024, Februar 2024 und März 2024. Maximale Kosten eines Essens in der Schulischen Nachmittagsbetreuung € 1,50,--. Die...

  • Bruck an der Leitha
  • Deborah Panic
Die Ausweisung von Schutzzonen wird in Axams nicht weiter verfolgt –die Erlassung örtlicher Bauvorschriften wurde aber im Gemeinderat beschlossen. | Foto: Tauber
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Gemeinderatsentscheid
Kompromiss beim Thema Ortsbildschutz in Axams

Das Thema Ortsbildschutz wurde in den vergangenen Wochen in Axams kontrovers diskutiert. Schlussendlich wurde ein Kompromiss gefunden, mit dem (fast) alle leben können. AXAMS. "Die jüngste Gemeinderatssitzung, bei der eine endgültige Entscheidung zum Thema Ortsbildschutz auf der Tagesordnung stand, ist sehr sachlich verlaufen," will Bürgermeister Thomas Suitner einleitend festgehalten wissen. Ortsbild als Visitenkarte Der Gemeinderat hat sich am 11. Mai dazu entschieden, einen...

  • Tirol
  • Westliches Mittelgebirge
  • Manfred Hassl
Die Kenntnisnahme der Kontrollamtsberichte wird im Gemeinderat nicht mehr beschlossen. Eine Entwertung der Kontrolltätigkeit? | Foto: zeitungsfoto.at

Entmachtung
Politwirbel um Kontrollamtsberichte

INNSBRUCK. Wird die Arbeit der Kontrollabteilung und des Kontrollausschusses entwertet? Seit März 2021 wird im Gemeinderat nicht mehr über die Kenntnisnahme von Kontrollamtsberichten abgestimmt. Die Opposition sieht eine massive Beschneidung der Kontrolltätigkeit, da vor allem Empfehlungen des Kontrollamtes nicht mehr umgesetzt werden müssen. Keine AbstimmungNach erfolgtem Vorsitzwechsel im Kontrollausschuss hat es BM Georg Willi in den letzten Gemeinderatssitzungen bewusst unterlassen, dem...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Im Welser Gemeinderat in der Stadthalle wurden am 5. März wieder einige Beschlüsse gefasst. | Foto: Stadt Wels

Beschlüsse im Welser Gemeinderat vom 5. März

WELS. Für das Rechnungsjahr 2019 sind Ausgaben und Einnahmen von 222,87 Mio. Euro veranschlagt, während im Außerordentlichen Haushalt Investitionen von insgesamt 14,78 Mio. Euro vorgesehen sind. Überarbeitete Richtlinien für die Altstadt- und Wirtschaftsförderung und eine Erweiterung des Betriebsbaugebietes Oberthan wurden ebenso beschlossen wie eine Resolution an die Oö. Landesregierung zur Betreuung für Menschen mit Beeinträchtigung. In Wels warten derzeit nämlich 119 schwer körperlich,...

  • Wels & Wels Land
  • Andreas Huber
Bgm. Georg Rosner zeigte sich über das Budget für 2018 zufrieden. Beschlossen wurde es mehrheitlich.
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Oberwarter Gemeinderat beschloss Budget für 2018 und brachte "H2" weiter auf Schiene

Bei der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember standen einige wichtige Punkte auf der Tagesordnung - wie der Budgetvoranschlag für das kommende Jahr. OBERWART. Am Donnerstag, 14. Dezember, erfolgte bei der Gemeinderatssitzung in Oberwart der Beschluss für den Voranschlag des Budgets 2018. Damit wurden die Weichen für weitere wichtige Investitionen in die Infrastruktur gestellt. Bei der Gemeinderatssitzung wurden 19 Tagesordnungspunkte behandelt, nachdem kurzfristig ein Punkt einstimmig hinzugefügt...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
Dieses Grundstück an der Langenlebarner Straße zwischen Landesfeuerwehrschule und Südumfahrung soll an einen Kinobetreiber verkauft werden. | Foto: Zeiler

Kino: Gespräche verzögern Grundverkauf

Grundstücksverkauf soll doch erst am 15. Dezember beschlossen werden. TULLN. Zwischen Landesfeuerwehrschule und Südumfahrung soll ein Kino entstehen, die Bezirksblätter berichteten online. Der Beschluss für den Grundverkauf wurde jedoch nicht wie erwartet am 7. Dezember gefasst, sondern auf die nächste Gemeinderatssitzung am 15. Dezember verschoben. "Es geht nur um Gespräche mit den alten Kinobetreibern, damit man Härtefälle vermeidet", so Vizebürgermeister Harald Schinnerl, weiterhin...

  • Tulln
  • Bettina Talkner
Die Projektteilnehmer hatten per E-Mail einiges zu sagen…
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Alle TVB-Mitglieder sollen den Namen bestimmen

Soll der TVB "Ferienland Kufstein" in Zukunft TVB "Kufsteinerland" heißen, oder TVB "Kufstein"? Am 31. März sollen die Mitglieder abstimmen. Nachdem die Wogen im Vorfeld bereits massiv hoch gingen, konnte ein "Runder Tisch" die Spannungen entschärfen. BEZIRK (nos). Am 19. Februar vergangenen Jahres wählte der Tourismusverband (TVB) "Ferienland Kufstein" einen neuen Vorstand und Aufsichtsrat. Im Rahmen der Generalversammlung präsentierte Obmann Johann Mauracher auch die Pläne für die zukünftige...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Sebastian Noggler

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