Bezirksvertretungssitzung

Beiträge zum Thema Bezirksvertretungssitzung

Politik
Hernals will dem Klimabündnis beitreten. Die ÖVP äußert Bedenken gegenüber dem Nutzen einer solchen Mitgliedschaft.

Bezirksvertretungssitzung Hernals
ÖVP kritisiert geplanten Klimabündnis-Beitritt

Hernals will Klimabündnisbezirk werden. Die eingebrachte Resolution wurde von der ÖVP scharf kritisiert. HERNALS. Die Bezirksvertretung Hernals bekennt sich zu den Zielen des Klimabündnisses und will die nötigen Schritte einleiten, um ein Klimabündnisbezirk zu werden. Neben der Gemeinde Wien gehören bereits die Bezirke Wieden, Margareten, Neubau, Josefstadt, Alsergrund, Favoriten, Hietzing, Rudolfsheim-Fünfhaus und Ottakring zum Klimabündnis. Mit der Resolution will man sich nun dazu...

  • 16.09.19
Politik
Schikanen und Gewalt: An der HTL in Ottakring gab es in den Unterrichtsstunden Spuckattacken und Schläge.

Bezirksvertretungssitzung
Gewalt in Schulen war heißes Thema

Tropenhitze machte die jüngste Sitzung der Bezirksvertretung im wahrsten Sinne des Wortes zur "heißesten". OTTAKRING. Auch wenn die vergangene Bezirksvertretungssitzung nur rund 40 Minuten dauerte, wurde teils heftig diskutiert. Die bz hat eine Auswahl der heißesten Bezirksthemen. • Gewalt an Schulen Der Antrag der ÖVP, "jegliche Vorfälle psychischer und physischer Gewalt an Ottakringer Schulen zu dokumentieren und umgehend Maßnahmen zur Behebung dieser Missstände zu ergreifen", wurde...

  • 01.07.19
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Lokales
In der Hermanngasse 24–26 kamen die Bezirksvertreter zusammen und diskutierten über ihre Ideen für den Bezirk.

Bezirksvertretungssitzung Neubau
Das tut sich am Neubau

Im Bezirksamt Neubau trafen die Bezirksvertreter vor der Sommerpause noch einmal aufeinander. NEUBAU. "Herzlich willkommen zur heißen Bezirksvertretungssitzung", leitet Isabelle Uhl, stellvertretende Bezirksvorsteherin, die Sitzung ein, denn vor den Sommerferien trafen sich noch einmal alle Bezirkspolitiker jeder Fraktion. Bevor es mit den Anträgen und Wünschen losging, gab es noch ein paar Neuigkeiten zu verkünden. Mit Silvio Heinze (auch neuer Klubobmann der Grünen), Thomas Rilk und...

  • 01.07.19
Lokales
Bei der Bezirksvertretungssitzung der Josefstadt wurde über zahlreiche Projekte gesprochen.

Josefstadt
Über 40 Anträge wurden besprochen

Was tut sich denn über den Sommer in der Josefstadt? Bei der Bezirksvertretungssitzung gab es einen Überblick zu den kommenden Projekten. JOSEFSTADT. Nicht nur die steigenden Temperaturen erhitzten die Gemüter der Josefstädter Bezirkspolitiker. Auch der Abschied zweier beliebter Büromitarbeiterinnen, ein Resolutionsantrag zum Thema Klimaschutz, die geplanten Baumpflanzungen und die Schulerweiterung der Pfeilgasse wurden heiß diskutiert. Das schweißtreibende Wetter der vergangenen Woche...

  • 01.07.19
Politik
Parkplätze sind auf der Hauptstraße Mangelware. Ein Antrag auf Prüfung eines Parkpickerls wurde dennoch abgelehnt.

Diskussionen in der Bezirksvertretung
Hunde, Sportwaffen und die Klimakrise - neues aus Penzings Bezirksparlament

Klimakrise und Sportwaffen: In der Bezirksvertretungssitzung wurde leidenschaftlich diskutiert. PENZING. 50 ausgedruckte A4-Seiten waren die Anträge der vergangenen Bezirksvertretungssitzung in Penzing dick. Dementsprechend ausufernd waren auch die Diskussionen. Die wichtigsten Themen im Überblick: Leistbares Wohnen "Housing for All" heißt eine europäische Bürgerinitiative, die sich für leistbares Wohnen für alle einsetzt. Die SPÖ hat einen Resolutionsantrag zur Unterstützung der Ziele...

  • 18.06.19
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Lokales
SPÖ und Grüne sprachen sich in der Bezirksvertretungssitzung dafür aus, Grünflächen am Karlsplatz zu erhalten.

Von Karlsplatz bis Schulstraße
Das Wiedner Bezirksparlament hat getagt

Wo sind auf der Wieden Verbesserungen geplant? Was wird sich verändern? Das Bezirksparlament hat getagt. WIEDEN. Auf der Wieden besteht die Bezirksvertretung aus 40 Mitgliedern. 13 Mandate hält die SPÖ, 11 Mandate die Grünen. Sieben Mandate fallen an die ÖVP, sechs an die FPÖ und drei an die NEOS.  Die Mitglieder versammeln sich einmal im Quartal zu einer Sitzung, in der jeder Bezirksrat das Recht hat, Anträge zu stellen. Anschließend wird darüber diskutiert und abgestimmt. Die bz hat einen...

  • 16.04.19
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Lokales
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Tempo 30 Zone in Döblinger Hauptstraße
Tumult in der Bezirksvertretungssitzung Döbling

Seit ein 8-jähriger Bub am 21. März auf der Döblinger Hauptstraße von einem Auto erfasst wurde, gehen die Emotionen auch bei den ansässigen Politikern hoch. DÖBLING. So kam es während der Bezirksvertretungssitzung vergangene Woche zu einer lautstarken Diskussion zwischen Bezirkschef Daniel Resch (ÖVP), seinem Stellvertreter Thomas Mader (SPÖ), Klubobmann der Grünen Heinz Hieber und Klubobfrau von Neos Angelika Pipal-Leixner. Auslöser der hitzigen Auseinandersetzung war der von Neos...

  • 15.04.19
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Lokales
Stellvertretender Klubvorsitzender der NEOS Döbling Akim Van der Voort wünscht sich ein Jugendparlament.

NEOS wollen Jugendparlament
Döblings Jugend soll mehr politisches Mitspracherecht erhalten

Ein Jugendparlament für Döbling soll nun Form annehmen. NEOS und Bezirksvorsteher Daniel Resch suchen nach einer Lösung. DÖBLING. Laut Neos Döbling wird seit vier Jahren versucht, ein Jugendparlament im Bezirk zu etablieren. Genaue Vorstellungen und ein ausgefeiltes Konzept existieren bereits. Gefordert werden, in Anlehnung an die Projekte in den Bezirken Leopoldstadt, Hietzing und Währing, 50.000 Euro um Politik-Workshops für Kinder und Jugendliche zu veranstalten. Darin sollen spezielle...

  • 01.04.19
Politik
Gemeinsam mit Verkehrsexperte Ulrich Leth (TU Wien, 2.v.r.) diskutierten Grüne aus Neubau und Josefstadt über Tempo 30.
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Forderung der Grünen
Kommt bald Tempo 30 für ganz Neubau und Josefstadt?

Runter vom Gas im gesamten siebten und achten Bezirk: Geht es nach den Grünen, kommt das 30er-Limit für beide Bezirke. NEUBAU/JOSEFSTADT. "Geht die Geschwindigkeit runter, steigt die Lebensqualität", ist der grüne Bezirksvize Alexander Spritzendorfer aus der Josefstadt überzeugt. Gemeinsam mit den Neubauer Grünen und Neubaus Bezirkschef Markus Reiter (Grüne) setzt er sich für eine flächendeckende Tempo 30-Zone für die beiden Bezirke ein. Unterstützung dafür gibt’s vom Verkehrsexperten...

  • 01.04.19
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Politik
Kinder- und Jugendbeauftragte Arijana Segalo freute sich über die zwei angenommenen Anträge des Kinder- und Jugendparlaments.
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Bezirksparlament Margareten
Was in der Bezirksvertretungssitzung passiert

Wo sind Verbesserungen geplant? Was wird sich verändern? Das Bezirksparlament hat getagt. MARGARETEN. Einmal im Quartal tagt die Bezirksvertretung. Diese setzt sich in Margareten aus 40 Bezirksräten zusammen. Jede Sitzung ist öffentlich zugänglich. Zusätzlich nimmt der 5. Bezirk an einem Pilotprojekt der Stadt Wien teil und überträgt die Sitzungen live im Internet. Doch was passiert dort eigentlich? In der Sitzung werden Bekanntmachungen verlautbart, Anfragen an die Bezirksvorsteherin...

  • 12.03.19
Lokales
Die Mehrheit der Parteien einigte sich auf eine Alkoholverbotszone rund um den Franz-Jonas-Platz.

Alkoholverbot
Alkoholverbot am Franz-Jonas-Platz

Bei der Sitzung der Bezirksvertretung stimmte die Mehrheit für das Alkoholverbot am Franz-Jonas-Platz. FLORIDSDORF. Der Franz-Jonas-Platz steht mit der Forderung für eine Alkoholverbotszone aktuell in den Schlagzeilen. Der Bahnhofsvorplatz in Floridsdorf wird immer mehr zum sozialen Brennpunkt. Andere Maßnahmen in Kooperation mit Sozialarbeitern vor Ort seien gescheitert. SPÖ, ÖVP, FPÖ und WIFF stimmten dafür, Grüne und Neos waren dagegen. Wo verläuft die Zone? Man verständigte sich auf...

  • 18.02.19
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Lokales
Geplant sind die bunten Bänke an stark frequentierten Plätzen im Bezirk, wie am Praterstern.

NEOS WIEN
Regenbogenbänke als Zeichen für mehr Toleranz

Mit sogenannten Regenbogenbänken wollen NEOS Wien ein Zeichen für mehr Toleranz setzen. Der Antrag wurde in der Bezirksvertretungssitzung Leopoldstadt angenommen. LEOPOLDSTADT. Im Juni ist Wien Gastgeber der EuroPride, einer internationalen Veranstaltung der LGBTIQ-Community, einer Gemeinschaft für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender Intersexuelle und Queer. Mit sogenannten "Regenbogenbänken" wollen Neos Wien ein Zeichen setzen, denn der Regenbogen steht für Toleranz, Akzeptanz und...

  • 21.01.19
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Politik
Die umstrittene Fläche: Das Grundstück in der Gallitzinstraße liegt brach. Nur ein paar Hütterl stehen darauf.

Gallitzinstraße: Umwidmung sorgt für Zwist

Gallitzinstraße 8–16: SPÖ und Grüne sprechen sich – mit Vorgaben – für die Flächenumwidmung aus. OTTAKRING. Wenn Ordner den Zugang zur Bezirksvertretungssitzung überprüfen, dann muss es um ein bei den Bürgern viel diskutiertes Thema wie die neue Flächenwidmung in der Gallitzinstraße 8–16 gehen. Die Publikumsplätze wurden dafür extra verdoppelt, damit mehr Besucher zuhören konnten. Nach anfänglichem Hin und Her durfte auch das Plakat der Bürgerinitiative "Pro Wilhelminenberg 2030" mit in den...

  • 27.11.18
Lokales
Bei der vergangenen Bezirksvertretunssitzung wurde die Flächenwidmung einstimmig abgelehnt.
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Alsergrund stimmt gegen Flächendwidmung am Althangrund

Die maximale Bauhöhe von 126 Meter im Norden des Althangrunds, sorgt für Unmut bei der Alsergrunder Bezirksvertretung. Bei der vergangenen Sitzung wurde einstimmig gegen die ausständige Flächenwidmung gestimmt. ALSERGRUND. Seit 2010 hängt eine Bausperre über dem Gebiet am Althangrund. Zwei Mal wurde sie verlängert und damit wurde auch die maximale Dauer ausgeschöpft. Zurzeit sieht die Flächenwidmung eine maximale Bauhöhe von 126 Meter im Norden des Franz-Josef-Bahnhof vor. Ein Faktor der auch...

  • 18.01.18
Lokales
Zentrale der Floridsdorfer Bezirkspolitik: Das Amtshaus am Spitz.

Nazi-Aufarbeitung: FPÖ-Floridsdorf stimmt Kulturbudget nicht zu

Zur Förderungen eine Projekts des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands sollte das Floridsdorfer Kulturbudget um 5.000 Euro erhöht werden. Die Bezirks-FPÖ stellte sich quer. Begründung: Nicht Sinn der Sache. FLORIDSDORF. Die gestrige Floridsdorfer Bezirksvertretungssitzung endete in einem handfesten Eklat. Die Erhöhung des Kulturbudgets von 65.000 Euro auf 70.000 Euro zur geplanten Finanzierung eines Projekts des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands (DÖW)...

  • 14.12.17
Lokales
Der Alsergrund überträgt seine Sitzungen auch online.

Bezirksparlament: Internet-Livestream für 2018 fixiert

Neos-Initiative fiel bei den Alsergrunder Politikern auf fruchtbaren Boden. ALSERGRUND. Heuer wurden im Zuge eines Pilotversuchs drei Bezirksvertretungssitzungen als Livestream ins Internet übertragen. Aufgrund der guten Resonanz aus der Bevölkerung werden 2018 alle sechs Sitzungen online ausgestrahlt. "Wir haben das in der Präsidiale vor dem Bezirksparlament am 13. Dezember einstimmig beschlossen", so Szabolcs Nagy von den Neos. Der 9. Bezirk hat im Jahr 2017 an einem Pilotprojekt...

  • 02.12.17
Lokales
Das Belvedere Stöckl: Hier soll ein Gastronomiebetrieb mit 360 Gartenplätzen und 400 Sitzplätzen im Gastgebäude entstehen.

Belvedere Stöckl: Politischer Hickhack bei Bezirksvertretungssitzung

Bei der gestrigen außerordentlichen Bezirksvertretungssitzung zum geplanten Großgastronomieprojekt auf der Prinz-Eugen-Straße waren sich thematisch alle Fraktionen einig. Gestritten wurde aber trotzdem. WIEDEN. Die Ankündigung des Salm-Bräus, in dem leerstehenden Lokal "Belvedere Stöckl" in der Prinz-Eugen-Straße 25 ein Bierlokal zu eröffnen, sorgte für einen Aufschrei bei den Anrainern. Besonders der Gastgarten mit 360 Gartenplätzen - hier hat der Betreiber bereits eingelenkt, ursprünglich...

  • 03.11.17
Lokales
Live aus dem Bezirksparlament: Drei Sitzungen aus dem Alsergrund wurden im Internet live übertragen.

Bezirksparlament im Internet-Livestream: Testlauf brachte gute Zahlen

Durchschnittlich waren mehr als 2.300 Menschen bei der Übertragung mit dabei. ALSERGRUND. In der ersten Jahreshälfte wurden drei Sitzungen des Alsergrunder Bezirksparlaments via Online-Stream ins Internet übertragen. Jetzt stehen die Zahlen fest. Durchschnittlich sahen 2.344 Menschen zu, die maximale Spitze lag bei 5.651. Die Übertragung wurde im Schnitt rund sechs Minuten verfolgt. Mit den Zahlen zufrieden ist Neos-Klubobmann Szabolcs Nagy, auf dessen Initiative hin der Neunte den...

  • 24.10.17
Lokales
"Jeder soll sich bei der Kennzeichnung der Radwege auskennen", fordert Gregor Raidl (NEOS)

Innere Stadt: NEOS fordern bessere Kennzeichnung für die Radwege

Vor allem am Ring kommt es immer wieder zu brenzligen Situationen zwischen Radlern und Fußgängern. Die Kennzeichnung ist vor allem für auswärtige Gäste irreführend. INNERE STADT. Die NEOS fordern mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der City. "Wir sind nicht gegen die Radfahrer, auf keinen Fall. Sondern wir sind für die Erhöhung der Sicherheit von Fußgängern beim Überqueren der Radwege", so NEOS-Bezirksrat Gregor Raidl. Konkret geht es im Antrag um folgende Kreuzungsbereiche: •...

  • 09.05.17
Lokales
Sensibles Gelände: Kaum wird gebaggert, rücken bereits Baugegner inklusive Polizei an.

Kindergarten beim Heerespital hätte anders geplant werden können

Vertane Chance für die Kinder: Am "Zieselgelände" hätte man einen geplanten Kindergarten verbessern können. Politik entschied anders. FLORIDSDORF. Es ist kein Geheimnis, dass jegliche Bautätigkeit am Gelände des ehemaligen Heeresspitals vielen ein Dorn im Auge ist. Dort wohnende, geschützte Ziesel führten zu einem Baustopp. Die Tiere wurden umgesiedelt. Doch der Protest gegen den Bau ist geblieben. Kurios ist der Fall des geplanten Kindergartens auf dem Gelände. Er wurde gewidmet und...

  • 09.08.16
Lokales
Die Bürgerinitiative um die Anrainer Helmut Sommerer und Erwin Gassalick kündigt weitere Schritte gegen den Bau an.
3 Bilder

Bezirksvertretung lehnt Wohnprojekt auf den Siemensäckern ab

Die aktuellen Pläne für die Bebauung wurden von den Oppositionsparteien mehrheitlich abgelehnt. Im Herbst fällt die endgültige Entscheidung für das Projekt. FLORIDSDORF. Die Siemensäcker führten in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung zu einer heftigen Kontroverse. Grund dafür ist der von der MA 21 Stadtgestaltung ausgearbeitete Flächenwidmungsplan für das ehemalige Siemensareal. Hier sind rund 1.200 Wohnungen und drei Türme mit einer Höhe von 35 Metern geplant. Während in der...

  • 22.07.16
Politik
Agnes Preusser, stv. Chefredakteurin der bz - Wiener Bezirkszeitung.

6. April 2016: Wenn Politik zur Reality-Show wird

Ein gemütlicher Fernsehabend. Füße hochlegen, Popcorn. Auf dem Programm steht ein besonderes Highlight: Die Bezirksvertretungssitzung. Wenn es nach den Neos geht, soll diese nämlich live im Internet übertragen werden. Wegen der Transparenz. Ob das sinnvoll ist? Man denke nur an die Parlamentssitzungen, die schließlich auch übertragen werden. Diese verkommen teilweise zur reinen Show. Die Sondersitzung zum Bienensterben im Jahr 2013 zum Beispiel. Die Stronach-Mandatare hatten Plüschbienen...

  • 06.04.16
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Lokales
Susanne Dietl hätte gerne das Gelände des Bisamberg-Vorlandes in Großjedlersdorf unter Schutz gestellt.

Landschaftsschutz beim Bisamberg: Grüne enttäuscht

Antrag der Floridsdorfer Grünen wurde bei der Bezirksvertretungssitzung nicht zugelassen. FLORIDSDORF. (ae). Die Einbeziehung des Bisamberg-Vorlandes in den Entwurf des Landschaftsschutzgebietes Floridsdorf wurde auf Anregung mehrerer Bürgerinitiativen von den Bezirksgrünen in der letzten Bezirksvertretungsssitzung eingebracht. Der Antrag wurde mit der Stimmenmehrheit von SPÖ und FPÖ nicht zugelassen. „Eine mehr als ungewöhnliche Vorgangsweise. Durch die Nicht-Zulassung ist die Debatte über...

  • 01.03.13
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