Bezirksvertretungssitzung

Stefanie Lamp (SPÖ) wurde in der heutigen Bezirkvertretungssitzung zur neuen Ottakringer Bezirksvorsteherin gewählt. Sie folgt Franz Prokop (SPÖ) nach, der nach 20 Jahren als Bezirkschef in Pension geht. WIEN/OTTAKRING. "Servus Ottakring!", mit diesen Worten trat Bezirksvorsteher Franz Prokop in den Ruhestand. Der Generationswechsel in Ottakring ist vollzogen. Stefanie Lamp wurde in der Bezirksvertretungssitzung im Amtshaus am Richard-Wagner-Platz einstimmig zur neuen Bezirksvorsteherin...

Das Bezirksbudget in Ottakring für 2024 wurde nach kurzer Debatte mehrheitlich beschlossen. WIEN/OTTAKRING. Kurz vor Weihnachten wird in der letzten Bezirksvertretungssitzung des Jahres der Bezirksvoranschlag für 2024 diskutiert und abgestimmt. Fast schon traditionell ist es die ÖVP welche Kritik anbringt. Das begründet ÖVP-Bezirksparteiobmann Stefan Trittner so: "Insgesamt ist es ein Budget wo vieles in die falsche Richtung läuft. Insofern können wir nicht zustimmen." Er hielt aber auch fest,...

Wenn das Ottakringer Bezirksparlament tagt, werden Beschlüsse gefasst. Wir haben die Highlights von der jüngsten Sitzung zusammengefasst. WIEN/HERNALS. An Themen mangelt es bei Bezirksvertretungssitzungen in Ottakring nie. Bei der jüngsten standen die Zeichen auf Neubeginn – Stefanie Lamp (SPÖ) wurde als neue Bezirksvorsteher-Stellvertreterin gewählt. Sie folgt Eva Weissmann (SPÖ) im Amt nach. Die BezirksZeitung hat exklusiv darüber berichtet. Ein wenig mehr Brisanz hatte die...

In der Bezirksvertretungssitzung wurde über Defizite in der Klinik Ottakring kontrovers diskutiert. Die ÖVP forderte Bezirksvorsteher Franz Prokop (SPÖ) auf zu handeln. WIEN/OTTAKRING. Gangbetten, gesperrte Stationen und Gefährdungsanzeigen gehören längt zum Klinikalltag in Ottakring. Kaum ein Tag vergeht, an dem keine neuen Missstände im ehemaligen Wilhelminenspital aufpoppen. Zuletzt kündigten Ärzte der Zentralen Notaufnahme (ZNA) der Klinik Ottakring einen Warnstreik an. Um den Defiziten...

Es wurde schon mal heftiger debattiert bei den Bezirksvertretungssitzungen in Ottakring. Nur eine Partei äußerte Kritik am Bezirks-Voranschlagsentwurf. Schlussendlich wurde das Budegt mehrheitlich beschlossen - ÖVP und FPÖ dagegen. WIEN/OTTAKRING. Eine echte Debatte stellt man sich anders vor wenn man kurz vor der Beschließung von Ausgaben in der Höhe von über 15,2 Millionen Euro steht. Die einzigen Wortmeldungen zu einzelnen Posten des Bezirk-Voranschlagsentwurfs kamen von der ÖVP - fast schon...

Bei der Bezirksvertretungssitzung in der Ottakringer Brauerei holte die ÖVP ein Wien-Thema in den Bezirk – die Notkompetenz des Vorstehers. WIEN/OTTAKRING. Der Moment des ÖVP-Antrages "Nutzung der ’Notfallgenehmigung‘ von Mitteln aus dem Bezirksbudget" schien nicht zufällig gewählt. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat vor kurzem per Notkompetenz Wien Energie ein Darlehen von 1,4 Milliarden Euro gewährt. Was die Stadtverfassung für den Stadt-Chef vorsieht, das ist auch auf Bezirksebene...

Die jüngste Bezirksvertretungssitzung wurde in der Ottakringer Brauerei abgehalten. Debattiert wurde auch über die steigenden Schulden.  WIEN/OTTAKRING. Bezirksvorsteher Franz Prokop (SPÖ) musste krankheitsbedingt passen. Auch zahlreiche Mandatare ließen diesmal die Sitzung entschuldigt aus. Debattiert wurde in der Ottakringer Brauerei dennoch. Die BezirksZeitung war vor Ort und fasst die spannendsten Themen für Sie zusammen. Zentrales Thema war diesmal der Bezirksrechnungsabschluss. Achtung...

Der Unterhaltungswert bei Bezirksvertretungssitzungen in Ottakring ist ziemlich hoch. Davon kann sich bei der nächsten Sitzung am 23. Juni jeder mit Internetzugang selbst überzeugen. Dann soll es nämlich auch in Ottakring endlich einen Livestream aus dem Amtshaus geben. Eines bleibt bis zum nächsten Termin zu hoffen: die oft geforderte Rückkehr zur Sachlichkeit. Mir wurde schon das eine oder andere Mal Parteilichkeit unterstellt. Sei es drum, ich behandle weiter alle gleich gut oder wie einige...

Die Bezirksvertretungssitzung am Gerstenboden der Ottakringer Brauerei wurde zur "Ideologie-Diskussion". WIEN/OTTAKRING. Es lag wohl nicht am Ort des Geschehens, dass die Bezirksvertretungssitzung zur teils hitzigen Debatte ausuferte. Coronabedingt wurde in der Ottakringer Brauerei getagt. Am Ende standen erstaunliche Grüne-Standpunkte beim Thema Bauen und viel persönlicher Hick-Hack. Doch der Reihe nach: Die FPÖ war diesmal kurzfristig und unverschuldet im Kollektiv entschuldigt. Der...

Trotz kühler Außentemperaturen gab es bei der Bezirksvertretungssitzung noch einige "heiße" Themen. WIEN/OTTAKRING. Für die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres hat man sich auf eine an die Parteistärken angepasste, reduzierte Präsenz geeinigt. Auch die Redebeiträge wurden auf einen pro Partei und Thema beschränkt. Mit der 2G-plus-Regelung hielt man sich am Gerstenboden der Ottakringer Brauerei an empfohlene Präventivmaßnahmen. Der Themenvielfalt tat dies keinen Abbruch. So wurde die...

Von Bildung über Begrünung bis zu Öffentlichkeitsarbeit: 2021 beträgt das Bezirksbudget rund 5,3 Millionen Euro. Die bz hat nachgefragt, wofür in Margareten das Geld verwendet wird. MARGARTEN. Wie viel Geld hat Margareten im heurigen Jahr zur Verfügung und wofür wird dieses ausgegeben? Bei der Bezirksvertretungssitzung zwei Tage vor Weihnachten wurde das Budget für dieses Jahr beschlossen. Veranschlagt sind für 2021 Ausgaben von rund 5,3 Millionen Euro. Das Budget wurde einstimmig beschlossen,...

Von Bildung über Begrünung bis Kultur: 2021 beträgt das Wiedner Bezirksbudget rund fünf Millionen Euro. Die bz hat nachgefragt, wofür der Bezirk das Geld verwenden will. WIEDEN. Wie viel Geld hat die Wieden im heurigen Jahr zur Verfügung und wofür wird dieses ausgegeben? In der Bezirksvertretungssitzung kurz vor Weihnachten wurde das Budget für das Jahr 2021 beschlossen. Veranschlagt sind darin Ausgaben in Höhe von rund fünf Millionen Euro. Wie schon im vergangenen Jahr legt der 4. Bezirk einen...

Das Budget für Hernals im Jahr 2021 beträgt 8.856.000 Euro. Einzig FPÖ und Links stimmten gegen den Voranschlagsentwurf. HERNALS. Coronabedingt wurde die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres in das Wiener Rathaus verlegt. Ein letztes Mal zeigte sich Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Peter Jagsch (SPÖ) in seinem Amt als Vorsitzender des Finanzausschusses für die Erstellung des Bezirks-Voranschlagsentwurf verantwortlich. Sein Nachfolger ist Gerhard Neumeister. Die der Abstimmung...

Laut Voranschlagsentwurf 2021 beträgt das Ottakringer Bezirksbudget 24.760.600 Euro. Mit den Stimmen von SPÖ, Grüne, Neos und SÖZ wurde dieses mehrheitlich angenommen. Die größte Summe wird mit zehn Millionen Euro für die Sanierung von Schulen verwendet. OTTAKRING. Corona-bedingt wurde die Bezirksvertretungssitzung diesmal in den Gerstenboden der Ottankringer Brauerei verlegt. Sicherheit geht in diesen Zeiten vor. Was diesmal auch sicher war, war die Diskussionsrunde über das Bezirksbudget....

Viele Anträge wurden in der Bezirksvertretungssitzung in Simmering am 16. Dezember behandelt. Für Aufsehen sorgte die Bierpartei mit der Forderung für ein Verbot von Biermischgetränken. SIMMERING. Biermischgetränke, sprich Radler, sollen aus dem öffentlichen Raum in Simmering verbannt werden und ein Verkaufsverbot an Minderjährige umgesetzt werden – so lautet die Forderung der Bierpartei. Und zwar würden Jugendlichen durch den süßen Geschmack und entsprechende Werbebotschaften den Eindruck...

In der Bezirksvertretungssitzung diesen Donnerstag, 3. Dezember, tritt erstmals die neu gewählte Bezirksvertretung zusammen.  WIEDEN. Die Grünen wollen dabei einen Antrag für eine Kunst- und Kulturkommission im 4. Bezirk stellen. „Kunst und Kultur machen einen wesentlichen Teil des Miteinanders im Bezirk aus. Durch solche Angebote wird nicht nur individuell die Lebensqualität im Bezirk gesteigert, sondern sie tragen auch zur Vernetzung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie der Kulturschaffenden...

Die SPÖ Simmering startet mit einem neuen Team in die kommende Funktionsperiode. Die neu gewählte Bezirksvertretung wird am 30. November angelobt. SIMMERING. An der Spitze des Bezirks steht der designierte Simmeringer Bezirksvorsteher Thomas Steinhart. Er stammt aus Simmering und ist seit 1994 in der SPÖ Simmering aktiv. Erfahrungen in der Bezirkspolitik sammelte er seit 2008 als Bezirksrat. 2015 wurde er zum Klubobmann gewählt und ist seit 2018 als Bezirksvorsteher-Stellvertreter in Simmering...

Am Mittwoch, dem 25. November, wird die neu gewählte Bezirksvertretung Favoritens angelobt. FAVORITEN. Im FH Campus Wien finden sich Favoritens Bezirksräte gemeinsam zum ersten Mal in ihrer neuen Zusammensetzung. Bei der konstituierenden Sitzung werden die neuen Bezirkspolitiker angelobt.  Dabei wird auch der Bezirksvorsteher und seine beiden Stellvertreter von den Bezirksräten gewählt und in der Folge angelobt. Auch die Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse und Kommissionen stehen auf der...

Am Mittwoch, dem 25. November, wird die neu gewählte Bezirksvertretung Meidlings angelobt. MEIDLING. Im Rathaus treffen einander die Bezirksräte Meidlings erstmals in ihrer neuen Zusammensetzung. Bei der konstituierenden Sitzung werden die neuen Bezirkspolitiker angelobt. Dabei wird auch der Bezirksvorsteher sowie die Stellvertreterin und der Stellvertreter von den Bezirksräten gewählt und in der Folge von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) angelobt. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die...

Neben einem Barbara-Prammer-Platz will die SPÖ Margareten auch seltene Pflanzen entlang des Wienflusses schützen lassen. MARGARETEN. Bei der letzten Bezirksvertretungssitzung vor der Wahl brachte die SPÖ einen Antrag auf "Schutzmaßnahmen für besondere Pflanzenvorkommen" ein. Konkret bezog sich der Antrag auf teils im städtischen Bereich von Wien einzigartige Pflanzen im Bereich der Rechten Wienzeile 2b: Hier wachsen Östlicher Felsen-Mauerpfeffer, Gewöhnlicher Steinquendel und Mauer-Glaskraut....

Die Bezirksvertretungssitzung vom 18. September um 15 Uhr findet diesmal in der Berufsschule Längenfeldgasse statt. MEIDLING. Am Freitag, 18. September, findet die nächste Sitzung der Bezirksvertretung statt. Um 15 Uhr wird begonnen. Live-Übertragung Um genug Abstand zwischen den Bezirkspolitikern und den Besuchern zu haben, findet diese Sitzung nicht im Amtshaus, sondern in der Berufsschule in der Längenfeldgasse statt. Auf der Agenda steht unter anderem auch der kleine Stadtwald bei den...

Die Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen im Internet ist eine kontrovers diskutierte Frage. HERNALS. Online-Gespräche in Bild und Ton sind im Homeoffice unverzichtbar. Was zur neuen Normalität geworden ist, ist bei den Bezirksvertretungssitzungen in Hernals noch Zukunftsmusik. Die bz hat sich diesbezüglich bei den Bezirksparteien umgehört. Neos hat bereits im Jahr 2016 einen Antrag zur Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen im Internet gestellt. Dieser wurde damals aus Kostengründen...

Im Bezirksparlament Margareten wurden die Vorschläge der Anrainer aus dem partizipativen Budget thematisiert. MARGARETEN. Das Bezirksparlament tagte in einer Sondersitzung zum partizipativen Budget (die Hintergründe dazu lesen Sie hier). 118 Anträge wurden zur Abstimmung gebracht. Bei 72 handelte es sich um Ideen der Margaretner, um den Bezirk lebenswerter zu gestalten. Die SPÖ hatte bereits im Vorfeld deutlich gemacht, die Vorschläge der Bürger nicht mehr wie bisher mit allen Fraktionen als...