Budget

Beiträge zum Thema Budget

Städte und Gemeinden "haben in dieser Krise unheimlich viel investiert", fordert Bürgermeister Klaus Luger stärkere Unterstützung vom Bund.

Kassasturz
Corona riss Millionenloch ins Linzer Budget

Mindestens 57 Millionen Euro finanziellen Schaden hat die Corona-Pandemie in Linz verursacht. Zusätzlich zu den Einbußen bei den Steuereinnahmen rissen die Soforthilfen ein Loch ins Budget. LINZ. Mit dem "Pakt für Linz" beschließt der Gemeinderat am Donnerstag ein 65-Millionen-Euro-Paket. Damit soll der hart getroffenen Bevölkerung und den städtischen Wirtschaftsbetrieben geholfen werden. „Diese Soforthilfe vor Ort war notwendig und richtig. Hier musste entsprechend der unterschiedlichen...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
AMS OÖ-Landesgeschäftsführer Gerhard Straßer

Arbeitsmarkt
AMS OÖ rechnet mit steigender Arbeitslosigkeit

Das Arbeitsmarktservice OÖ rechnet mit einem herausfordernden Jahr 2020 – bei steigender Arbeitslosigkeit und weniger Förderbudget. OÖ. Das Förderbudget des Arbeitsmarktservice (AMS) OÖ sinkt 2020 im Vergleich zum Vorjahr um rund zehn Millionen auf 151,8 Millionen Euro – nicht zuletzt durch das Ende der Beschäftigungsaktion 20.000, wie AMS-Landesgeschäftsführer Gerhard Straßer erklärt. Aufgrund der konjunkturellen Entwicklung rechne man heuer zudem mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit: „Wir...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
Immer weniger Linzer sind auf Parkautomaten angewiesen.

Bilanz 2019
Parksünder sind Cashcows für Linzer Stadtfinanzen

Von den neun Millionen Euro Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung, kommen 2,7 Millionen Euro aus den Parkstrafen. LINZ. Mehr als neun Millionen Euro hat die Stadt Linz im Vorjahr durch die Parkplatzgebühren eingenommen. Insgesamt gibt es 7.912 derartige Parkplätze in Linz, 270 Parkscheinautomaten stehen zur Verfügung. Sechs Millionen Euro davon wurden durch die 270 Parkscheinautomaten eingenommen, davon 865.000 Euro durch das Handyparken. Beachtliche 2,7 Millionen Euro verdiente die Stadt...

  • Linz
  • Christian Diabl
Angebote für Menschen mit Beeinträchtigungen müssen laut Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer weiter ausgebaut werden. Daher präsentierte sie den Ausbauplan für die Jahre 2022 bis 2028.
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SPÖ OÖ
"Wir brauchen mehr Sozialwohnungen"

Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) stellte einen Ausbauplan von Angeboten für Menschen mit Beeinträchtigungen bis zum Jahr 2028 vor. Damit sollen zwischen 2022 und 2028 zusätzlich 500 neue Wohnplätze geschaffen werden. Der Antrag wurde in der Budgetlandtagssitzung am 3. Dezember von FPÖ und ÖVP abgelehnt.  OÖ. In Oberösterreich steigt laut Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer der Bedarf an Sozialleistungen für Menschen mit Beeinträchtigung. Auf der Warteliste für Sozialwohnungen würden...

  • Linz
  • Carina Köck
Ernste Gesichter bei der Präsentation des Doppelbudgets.

Stadtfinanzen
"Es ist ein Budget des Machbaren"

Stadt Linz legt erstmals Doppelbudget vor. Insgesamt sollen ein Plus von 32 Millionen Euro erwirtschaftet und 213 Millionen Euro investiert werden. LINZ. Die beiden Finanzreferenten Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und Stadtrat Michael Raml (FPÖ) haben erstmals ein Doppelbudget für die Jahre 2020 und 2021 vorgelegt. Dies habe vor allem den Grund, im Wahljahr 2021 teure Wahlkampfzuckerl zu vermeiden, betonen beide. Überschüsse und InvestitionenIm laufenden Geschäft wird die Stadt demnach...

  • Linz
  • Christian Diabl
Kulturinitiativen der "freien Szene" wie die KAPU dürfen sich im kommenden Jahr über eine Erhöhung der Fördermittel freuen.

Kulturförderung
Trotz Sparbudget mehr Geld für die "freie Szene"

Die Kulturförderungen für die "freie Szene" werden im kommenden Jahr um 250.000 Euro auf knapp mehr als 2 Millionen Euro erhöht.  LINZ. Eine Erhöhung der Kulturförderung für die "freie Szene" um satte 13 Prozent kündigten Bürgermeister Klaus Luger und Kulturstadträtin Doris Lang-Mayerhofer für das kommende Jahr an. Somit stehen den freien Kunst- und Kulturschaffenden insgesamt 2,12 Millionen Euro zur Verfügung. "Freie Szene" wichtig für LinzIn der Begründung für diesen "in Zeiten des Sparens"...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (v. l.).
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Land OÖ
ÖVP-FPÖ Koalition präsentiert erste Vorhaben

Nach dem Koalitionsausschuss zwischen der ÖVP und FPÖ in Oberösterreich wurden erste Schritte bekannt gegeben. OÖ. Die Ibiza-Affäre wirkt sich neben der Bundesregierung auch auf die einzelnen Bundesländer aus. Landeshauptmann Thomas Stelzer verkündete bereits am Montagnachmittag, dass die VP-FP Koalition in Oberösterreich fortgeführt werde. Heute trat man in einem Koalitionsausschuss zusammen, um die Zusammenarbeit der kommenden Jahre in Oberösterreich zu besprechen. Laut Landeshauptmann Thomas...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Axel Greiner, Präsident der Industriellenvereinigung OÖ, und Joachim Haindl-Grutsch, Geschäftsführer der Industriellenvereinigung OÖ (v. l.).

Industriellenvereinigung OÖ
Studie zum Thema „Österreichs Universitäts-System“

Die IV OÖ präsentierte eine Studie, welche das Ungleichgewicht der Budgetverteilung für Oberösterreichs Universitäten aufzeigt.   OÖ. Die Industriellenvereinigung Oberösterreich (IV OÖ) präsentierte eine Studie zum Thema „Österreichs Universitäts-System“. IV OÖ-Präsident Axel Greiner betont: „Trotz zahlreicher Verbesserungen bestehen im österreichischen Universitätssystem weiterhin relevante Potenziale in den Bereichen Effizienz, Qualität, Profilbildung und Kapazitäten.“ Österreich liege bei...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner und Landeshauptmann Thomas Stelzer (v. l.).

Finanzpolitik
Höherer Schuldenabbau als vorgesehen

OÖ. Die neue oberösterreichische Finanzpolitik würde sich laut Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) im oberösterreichischen Rechnungsabschluss 2018 widerspiegeln. Der Landeshaushalt 2018 war der erste unter dem Motto „Chancen statt Schulden“ und hat in der oberösterreichischen Finanzpolitik eine neue Zeit eingeläutet. „Wir schaffen durch eine umsichtige Budgetpolitik eine langfristige Stabilität des Haushaltes“, sagt Haimbuchner.Die Vorgaben...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
665.000 Oberösterreicher haben eine Arbeit.

Arbeitsmarktservice OÖ
Rückgang bei Arbeitslosen um mehr als zehn Prozent

OÖ. Einer boomenden Konjunktur ist laut Arbeitsmarktservice Oberösterreich (AMS OÖ) ein Rückgang der Arbeitslosigkeit der Jugend, der über 50-Jährigen sowie der Langzeitarbeitslosen zu verdanken. Durchschnittlich seien es mehr als zehn Prozent weniger Arbeitslose als noch 2017. 150 Euro pro Arbeitslosen weniger Im Bundesländervergleich habe Oberösterreich mit fünf Prozent die zweitniedrigste Arbeitslosenquote. AMS-Landesgeschäftsführer Gerhard Straßer erwartet für 2019 einen weiteren Rückgang...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
65 Millionen Euro für Linzer Kindergärten und Krabbelstuben.

Linz investiert 222 Millionen Euro in Soziales

LINZ. Das Budget für 2018 steht fest: 222 Millionen Euro stehen der Stadt Linz zur Finanzierung von sozialen Leistungen zur Verfügung. "Im Vergleich zum Vorjahr wachsen die Bruttoausgaben um eine Million Euro an", so Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ), gestern in einer Pressekonferenz. Rund 98 Millionen Euro werden in Betreuungsplätze und mobile Betreuungsangebote für Senioren investiert. Krabbelstuben, Kindergärten und Horte verfügen über einen Finanzierungsrahmen von rund 65 Millionen...

  • Linz
  • Claudia Ruzmarinovic
Der Übertrag der Linz AG ermöglicht ein Nullbudget.

Budget ohne Schulden?

Im Zentrum der Gemeinderatsdebatte zum städtischen Budget für 2018 stand der Verkauf der Linz AG. Linz muss weiter sparen. Daher beschloss der Linzer Gemeinderat am letzten Donnerstag, 2018 keine weiteren Schulden machen zu wollen. Finanzdirektor Christian Schmid (SP) sprach bei der Budgetvorstellung gar von einem "zarten Plus". 645,1 Millionen Euro an Einnahmen stehen im Voranschlag 644,1 Millionen Euro an Ausgaben gegenüber. Auf der Einnahmenseite bildet der Verkauf der Linz AG den größten...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Beim Budget gibt es unterschiedliche Ansichten.

Budget ohne neue Schulden

Die Finanzsituation der Stadt ist seit Jahren angespannt. Trotzdem soll es laut Budgetvoranschlag für 2018 keine Neuverschuldung geben. Gleichzeitig sollen 88 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung gestellt werden, allen voran für die neue Donaubrücke sowie Angebotsverbesserungen für Kinder und Senioren. Bürgermeister Klaus Luger warnt allerdings einmal mehr davor, dass durch die steigenden Zahlungen an das Land Oberösterreich große finanzielle Schwierigkeiten auf die Stadt zukommen....

  • Linz
  • Stefan Paul Miejski
Matthias Stöger (Direktion Soziales und Gesundheit),  Gespag-Vorstandsdirektor Karl Lehner, Landesrätin Christine Haberlander, Kepler Universitätsklinkum-Geschäftsführerin Elgin Drda und Peter Ausweger, Geschäftsführer der Oö. Ordensspitäler Koordinations GmbH (v. l.)

Mehr Geld für das Gesundheitswesen

Das Budget für 2018 soll laut den Plänen des Landes Oberösterreich erhöht werden. OÖ. Rund 63,8 Millionen Euro mehr wird dem Gesundheitsressort des Landes Oberösterreich 2018 zur Verfügung stehen. Damit beläuft sich das Gesamtbudget im nächsten Jahr auf 826 Millionen Euro.  Gründe für die Erhöhung des Budgets seien die vielen Herausforderungen im Gesundheitswesen: Allen voran die demografische Entwicklung in Oberösterreich, steigende Medikamentenkosten und allgemein die Finanzierung des...

  • Linz
  • Victoria Preining
Beim Budget gibt es verschiedene Ansichten.

SPÖ: "Budget erholt sich", ÖVP: "Schönwetterpolitik"

Die SPÖ hat das Budget 2017 vorgestellt mit dem Hinweis "Die Richtung stimmt". So wurde erstmals seit 2013 ein Überschuss im "Tagesgeschäft" von 1,6 Millionen Euro geplant. Zudem soll eine Ergebnisverbesserung von 14 Millionen Euro erzielt werden. "Wir werden in den kommenden Jahren aber weiter im eigenen Verantwortungsbereich sparen. Es geht um die Handlungsfähigkeit in der Zukunft. Bei den Investitionen setzen wir klare Schwerpunkte, wie zum Beispiel die Ausbau-Offensive unserer...

  • Linz
  • Stefan Paul Miejski
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann Josef Pühringer, Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer, Landesrätin Birgit Gerstofer und Maria Buchmayr von den Grünen (v. l.).

Land will keine weiteren Schulden machen

Alle Regierungsparteien haben nun Beschlüsse als Ergebnis der Finanzklausur vom 11. Juli gefasst. "Wir haben die Beratungsergebnisse in konkrete Beschlüsse gegossen", sagt Landeshauptmann Josef Pühringer. Ein wesentlicher Punkt bei ist, dass der Verschuldungsstand nicht mehr erhöht wird. Es wurde vereinbart, dass das Budget 2018 ausgeglichen erstellt wird, wenn es budgetär möglich ist, soll es schon 2017 soweit sein. Ab 2018 dürfen somit nur so viele Kredite neu aufgenommen werden, wie zugleich...

  • Linz
  • Stefan Paul Miejski

FPÖ kritisiert "Budgetchaos" im Sozial-Ressort

OÖ. 28 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gibt Österreich für Sozialleistungen aus. Geld fehlt trotzdem. Vergangene Woche wurde das Projekt „Sozial-Ressort 2021+“ von SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer vorgestellt. Es sieht eine jährliche Erhöhung des Sozialbudgets um fünf Prozent vor. Gleichzeitig wolle man die Effizienz im Ressort steigern, wofür zuerst eine umfangreiche Evaluation notwendig sei. Effizienzsteigerung wäre auch ganz im Sinne der FPÖ, allerdings bei gleichzeitigem Verzicht auf...

  • Linz
  • Ingo Till
Die Finanzen der Stadt erholen sich, dennoch sind weitere Maßnahmen für die Budgetkonsolidierung erforderlich.

Positive Entwicklung bei den Finanzen der Stadt

Laut Prüfbericht des städtischen Kontrollamts zum Rechnungsabschluss 2014 wurde in der laufenden Gebarung ein Überschuss 3,2 Milionen Euro erzielt. Das ist mittlerweile das zweite Jahr in Folge, in dem die Stadt weniger Geld ausgegeben als eingenommen hat. Das Ergebnis fällt damit um 13,1 Millionen Euro besser aus als im Budget veranlagt. „Wir haben eine Trendumkehr eingeleitet. Durch einen sparsamen Mitteleinsatz ist es uns gemeinsam gelungen, die Zahlen des Jahres 2014 deutlich zu...

  • Linz
  • Stefan Paul Miejski

Gemeinderat stimmt über Budget ab

SPÖ-Vizebürgermeister und Finanzreferent Christian Forsterleitner hofft auf einen komplikationsfreien Budgetgemeinderat am Donnerstag. „Die positive Entwicklung aller wichtigen Kennzahlen zeigt, dass der eingeschlagene Kurs richtig ist. Wir müssen aber durch weitere Maßnahmen gemeinsam steuernd eingreifen, um den eingeschlagene Kurs der vergangenen beiden Jahre zu halten“, so Finanzreferent Christian Forsterleitner.

  • Linz
  • Stefan Paul Miejski
Landespolizeidirektor Andreas Pilsl:Mehr Personal oder weniger Schulverkehrserziehung und Verbrechensvorbeugung.

Landespolizeidirektor Pilsl fordert: 300 zusätzliche Beamte und bessere Überwachung ermöglichen

Pilsl: Mehr Polizisten und sofortige Umsetzung des Staatsschutzgesetzes inklusive Vorratsdatenspeicherung um Dschihad-Rückkehrer beobachten und kriminelle Netzwerke identifizieren zu können. BezirksRundschau: Wie lange kann die Polizei ihren derzeitigen Flüchtlingseinsatz fortführen? Andreas Pilsl: Wir als Polizei halten das insgesamt natürlich noch lange aus. Allerdings muss man sich fragen: Was können wir dann nicht machen. Die vier- bis fünfhundert Leute von 3400 Mitarbeitern insgesamt in...

  • Linz
  • Thomas Winkler, Mag.
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"Das macht mich zornig"

Wirtschafts- und Sportlandesrat Michael Strugl will seine Aufgabe auch nach der Landtagswahl fortführen, ist "zornig" weil die Bundesregierung die tägliche Bewegungsstunde in den Schulen noch nicht umgesetzt hat, glaubt an einen leichten Aufschwung im zweiten Halbjahr, an eine sinkende Arbeitslosigkeit ab 2016 oder 2017 und will, dass auf Landesebene über eine völlig neue Aufteilung der Budgets nach Prioritäten nachgedacht wird. Und: Auch bei den "Besitzständen" müsse man etwas wegnehmen. Es...

  • Linz
  • Thomas Winkler, Mag.

Stadt stellt neuen Budgetplan vor

Bürgemeister Klaus Luger hat gemeinsam mit Finanzreferent Vizebürgermeister Christian Forsterleitner das Budget für 2015 vorgestellt. Die Zahlen wurden dabei im Vergleich zur Vorjahresprognose leicht nach oben korrigiert. So soll die laufende Gebarung bereits im Jahr 2017 erstmals wieder positiv sein. Das Maastricht-Ergebnis hat sich bereits 2014 von minus 33,1 Millionen auf minus 11,8 Millionen Euro verbessert. In absoluten Zahlen hat Linz derzeit ein Schuldenvolumen von 700 Millionen Euro,...

  • Linz
  • Stefan Paul Miejski

Neue Kooperationsvereinbarung mit Research Studio Forschungsgesellschaft stärkt Wissenstransfer

Alois Ferscha vom Institut Pervasive Computing der Johannes Kepler Universität (JKU) Linz leitet seit 2006 das Research Studio „Pervasive Computing Applications“ (PCA) mit dem Auftrag, Forschungsergebnisse mit hohem industriellem Innovationspotenzial zeitnahe in F&E-Kooperationen zu verwerten. Eine neue Kooperationsvereinbarung zwischen der JKU und der Research Studio Austria Forschungsgesellschaft (RSA FG) sichert dem Research Studio für den Zeitraum 2014 und 2015 ein Budget von insgesamt...

  • Linz
  • Stefan Paul Miejski
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Land schreibt Forderungen in Höhe von 116 Millionen Euro ab

Um knapp 121 Millionen Euro mehr hat das Land Oberösterreich im Vorjahr ausgegeben als eingenommen. Die Finanzschulden – also die tatsächlich aushaftenden Fremdmittel – betragen laut Rechnungsabschluss des Jahres 2013 ungefähr 299 Millionen Euro. Dem stünden Finanzreferent Josef Pühringer zufolge 180 Millionen Euro an Veranlagungen gegenüber. Die Bundesertragsanteile seien Pühringer zufolge um 13 Millionen Euro geringer gewesen, als veranschlagt. Zudem habe das Land zwei Forderungen – an die...

  • Linz
  • Oliver Koch
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