Budget

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

Wohnen, Heizen, Strom, Pendeln, Essen: Die aktuelle Teuerungswelle rollt auch über den Bezirk Rohrbach hinweg. Das stellt immer mehr Beschäftigte vor große Herausforderungen. Der Präsident der Arbeiterkammer OÖ, Andreas Stangl, fordert deswegen ein Entgegenwirken der Preissteigerungen.  OÖ, BEZIRK ROHRBACH. Die bisherigen Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung würden demnach nicht ausreichen, um die Bevölkerung spürbar zu entlasten. Kritisiert wird, dass Einmalzahlungen und...

Auch wenn die Arbeitslosigkeit in Oberösterreich sinkt, liegt der Fokus auf einer aktiven Arbeitsmarktpolitik. Das schlägt sich auch im "Pakt für Arbeit und Qualifizierung" nieder. Dieser wird heuer auf 350 Millionen Euro aufgestockt. OÖ. Das aufgestockte Budget entspricht einer Steigerung von acht Prozent gegenüber dem Vorjahr. 2021 hat das Pakt-Volumen knapp 342 Millionen Euro betragen. Aus- und Weiterbildung Mit dem Pakt der Arbeit werde massiv in Aus- und Weiterbildung investiert,...

Die Grünen OÖ, mit Klimaschutz-Landesrat Stefan Kaineder und Klubchef Severin Mayr an der Spitze, fordern bei der Budgetgestaltung der Landesregierung seitens ÖVP und FPÖ klimafitte Lösungen in vier Bereichen.  OÖ. Bei der klimafitten Budgetierung sollen laut Kaineder die Investitionen in Erneuerbare Energien vervielfacht werden: "Wir sprechen hier von wirklichen Investitionen. Nicht von gleichbleibenden Summen oder leichten Steigerungen, die wirkungslos verpuffen", so der Landesrat, der einen...

Die Corona-Pandemie hatte nicht nur gravierende Auswirkungen auf Leben und Gesundheit vieler Menschen, sondern hinterlässt langfristig auch profanere Spuren: So rechnet das Land OÖ heuer etwa mit einem Minus von 600 Millionen Euro im Budget. OÖ. In Oberösterreich fuhr Landeshauptmann und Finanzreferent Thomas Stelzer (ÖVP) seit seinem Amtsantritt 2017 bis Anfang 2020 einen strikten Sparkurs: Schuldenbremse, Nulldefizit, Einsparungen. In diesen drei Jahren sei eine halbe Milliarde Euro an...

Das Arbeitsmarktservice OÖ rechnet mit einem herausfordernden Jahr 2020 – bei steigender Arbeitslosigkeit und weniger Förderbudget. OÖ. Das Förderbudget des Arbeitsmarktservice (AMS) OÖ sinkt 2020 im Vergleich zum Vorjahr um rund zehn Millionen auf 151,8 Millionen Euro – nicht zuletzt durch das Ende der Beschäftigungsaktion 20.000, wie AMS-Landesgeschäftsführer Gerhard Straßer erklärt. Aufgrund der konjunkturellen Entwicklung rechne man heuer zudem mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit: „Wir...

Nach dem Koalitionsausschuss zwischen der ÖVP und FPÖ in Oberösterreich wurden erste Schritte bekannt gegeben. OÖ. Die Ibiza-Affäre wirkt sich neben der Bundesregierung auch auf die einzelnen Bundesländer aus. Landeshauptmann Thomas Stelzer verkündete bereits am Montagnachmittag, dass die VP-FP Koalition in Oberösterreich fortgeführt werde. Heute trat man in einem Koalitionsausschuss zusammen, um die Zusammenarbeit der kommenden Jahre in Oberösterreich zu besprechen. Laut Landeshauptmann Thomas...

Die IV OÖ präsentierte eine Studie, welche das Ungleichgewicht der Budgetverteilung für Oberösterreichs Universitäten aufzeigt.   OÖ. Die Industriellenvereinigung Oberösterreich (IV OÖ) präsentierte eine Studie zum Thema „Österreichs Universitäts-System“. IV OÖ-Präsident Axel Greiner betont: „Trotz zahlreicher Verbesserungen bestehen im österreichischen Universitätssystem weiterhin relevante Potenziale in den Bereichen Effizienz, Qualität, Profilbildung und Kapazitäten.“ Österreich liege bei...

OÖ. Die neue oberösterreichische Finanzpolitik würde sich laut Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) im oberösterreichischen Rechnungsabschluss 2018 widerspiegeln. Der Landeshaushalt 2018 war der erste unter dem Motto „Chancen statt Schulden“ und hat in der oberösterreichischen Finanzpolitik eine neue Zeit eingeläutet. „Wir schaffen durch eine umsichtige Budgetpolitik eine langfristige Stabilität des Haushaltes“, sagt Haimbuchner.Die Vorgaben...

OÖ. Einer boomenden Konjunktur ist laut Arbeitsmarktservice Oberösterreich (AMS OÖ) ein Rückgang der Arbeitslosigkeit der Jugend, der über 50-Jährigen sowie der Langzeitarbeitslosen zu verdanken. Durchschnittlich seien es mehr als zehn Prozent weniger Arbeitslose als noch 2017. 150 Euro pro Arbeitslosen weniger Im Bundesländervergleich habe Oberösterreich mit fünf Prozent die zweitniedrigste Arbeitslosenquote. AMS-Landesgeschäftsführer Gerhard Straßer erwartet für 2019 einen weiteren Rückgang...

Alle Regierungsparteien haben nun Beschlüsse als Ergebnis der Finanzklausur vom 11. Juli gefasst. "Wir haben die Beratungsergebnisse in konkrete Beschlüsse gegossen", sagt Landeshauptmann Josef Pühringer. Ein wesentlicher Punkt bei ist, dass der Verschuldungsstand nicht mehr erhöht wird. Es wurde vereinbart, dass das Budget 2018 ausgeglichen erstellt wird, wenn es budgetär möglich ist, soll es schon 2017 soweit sein. Ab 2018 dürfen somit nur so viele Kredite neu aufgenommen werden, wie zugleich...

Pilsl: Mehr Polizisten und sofortige Umsetzung des Staatsschutzgesetzes inklusive Vorratsdatenspeicherung um Dschihad-Rückkehrer beobachten und kriminelle Netzwerke identifizieren zu können. BezirksRundschau: Wie lange kann die Polizei ihren derzeitigen Flüchtlingseinsatz fortführen? Andreas Pilsl: Wir als Polizei halten das insgesamt natürlich noch lange aus. Allerdings muss man sich fragen: Was können wir dann nicht machen. Die vier- bis fünfhundert Leute von 3400 Mitarbeitern insgesamt in...

Wirtschafts- und Sportlandesrat Michael Strugl will seine Aufgabe auch nach der Landtagswahl fortführen, ist "zornig" weil die Bundesregierung die tägliche Bewegungsstunde in den Schulen noch nicht umgesetzt hat, glaubt an einen leichten Aufschwung im zweiten Halbjahr, an eine sinkende Arbeitslosigkeit ab 2016 oder 2017 und will, dass auf Landesebene über eine völlig neue Aufteilung der Budgets nach Prioritäten nachgedacht wird. Und: Auch bei den "Besitzständen" müsse man etwas wegnehmen. Es...

Um knapp 121 Millionen Euro mehr hat das Land Oberösterreich im Vorjahr ausgegeben als eingenommen. Die Finanzschulden – also die tatsächlich aushaftenden Fremdmittel – betragen laut Rechnungsabschluss des Jahres 2013 ungefähr 299 Millionen Euro. Dem stünden Finanzreferent Josef Pühringer zufolge 180 Millionen Euro an Veranlagungen gegenüber. Die Bundesertragsanteile seien Pühringer zufolge um 13 Millionen Euro geringer gewesen, als veranschlagt. Zudem habe das Land zwei Forderungen – an die...

Mit 81,7 Millionen Euro ist das Budget des Umwelt-, Energie-, Wasser- und Konsumentenschutzressorts von Rudi Anschober (Grüne) das höchste der Geschichte. Zurückzuführen auf die geplanten Ausgaben beim Hochwasserschutz. Anschober: "Dieser ist zentral für uns und ich will den Bürgern und Regionen beim Hochwasserschutz Planungen vorlegen, die auch realistisch sind. Daher hat der Hochwasserschutz auch höchste Priorität." Sonst sei das Budget vor allem durch die Arbeitsmarktpolitik geprägt....

"Die Arbeitslosigkeit wird erst 2015 wieder sinken. Das prognostizierte Wachstum nächstes Jahr ist zu schwach, um die Arbeitslosigkeit zu dämpfen", sagt Wirtschaftslandesrat Michael Strugl bei der Präsentation des Budgets 2014 für das Wirtschaftsressort. "2013 werden wir im Jahresmittel eine Arbeitslosenrate von 5,1 Prozent aufweisen. 2012 lag sie bei 4,5 Prozent. Daher ist auch der Schwerpunkt meines Budgets auf den Arbeitsmarkt gerichtet", so Strugl. Dem Wirtschaftsressort stehen 2014 66,4...

Das Land Oberösterreich wird das Angebot bei der Elternbildung ausweiten. Familienreferent Franz Hiesl: "Wir werden die Budgetmittel aufstocken und bei die regionalen Angebote ausbauen. Wir sehen, dass der Bedarf da ist. Schließlich wird man nicht als Eltern geboren." Das System der Elternbildungsgutscheine erweise sich dabei als "hervorragendes Mittel". Im Jahr 2007 eingeführt, wurden damals knapp 9000 Gutscheine eingelöst. Für dieses Jahr rechnet Hiesl mit circa 56.000 eingelösten...

Oberösterreich bekommt von der Ratingagentur Standard & Poor's das zweitbeste Rating: AA+. Der Ausblick laut Rating sei stabil. Das sogenannte indikative Kreditniveau, das die Ratingagentur seit dem Jahr 2010 berechnet, weiße ein "aaa" aus. Alois Strasser von Standard & Poor's: "Wir können ein Bundesland nicht besser bewerten als die Republik Österreich. Das ergibt sich aufgrund der Zahlungsströme. Aber hätte Österreich das Triple-A, hätte es auch Oberösterreich." Weitere Aussagen aus dem...

Generaldirektor Markus Limberger ist mit dem Jahres-Ergebnis der Sparkasse Oberösterreich zufrieden. Mitarbeiterstand ist gegenüber dem Vorjahr gleich geblieben. OÖ (ok). 11,6 Milliarden Euro Bilanzsumme, 54 Millionen Euro Ergebnis gewöhnlicher Geschäftstätigkeit (EGT) sowie eine Kernkapitalquote von 11,8 Prozent. Bei all diesen Kennzahlen konnte die Sparkasse Oberösterreich im Jahr 2012 zulegen. Dementsprechend zufrieden zeigte sich Generaldirektor Markus Limberger bei der Präsentation der...