Budget

Für die Anschaffung, bzw. Erweiterung von Stromspeichern können Zwettler ab 1. Juli um eine Förderung von zehn Prozent der Kosten, maximal 500 Euro, ansuchen. Weitere Gemeinderatsbeschlüsse im Detail. ZWETTL. Die Stadtgemeinde Zwettl bietet ihren Bürgern ab 1. Juli eine neue Umweltförderung: Für die erstmalige Anschaffung sowie Erweiterung von Stromspeichern mit einer Mindestleistung von 5 kW gibt es einen Zuschuss von zehn Prozent der Anschaffungskosten (ohne Installation), höchstens jedoch...

100 Euro für jeden Schüler und Lehrling: Das "blau-gelbe Schulstartgeld" geht in die nächste Runde. Die NEOS sprechen von einer Gießkannen-Verteilung und geben keine Zustimmung, die SP fordert 150 anstatt 100 Euro, die Grünen ein einkommensabhängiges Schulstartgeld. NÖ. 100 Euro für jeden Schüler, 100 Euro für jeden Lehrling – in der Landtagssitzung wurde das sogenannte blau-gelbe Schulstartgeld beschlossen. 200.000 Kinder und Jugendliche sollen davon profitieren, 20 Millionen Euro werden dafür...

ZWETTL. Eine Vervielfachung der Energiekosten gegenüber den Vorjahren, die Anhebung der Referenzzinssätze sowie steigende Personalkosten stellen die Gemeinden vor große Herausforderungen und schränken den finanziellen Spielraum bei der Budgeterstellung wesentlich ein. Von der zuständigen Referentin, Vizebürgermeisterin Andrea Wiesmüller, wurde deshalb bei der Planung des Gemeindehaushaltes für das kommende Jahr das Hauptaugenmerk auf die laufenden Pflichtausgaben, die Erhaltung von...

Rechnungsabschluss 2021 zeichnet Weg einer stabilen Finanzpolitik des Landes LR Schleritzko: „Ratingagenturen bestätigen stabile Finanzpolitik des Landes.“ NÖ. In der Landesregierung wurde der Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 bereits beschlossen, am 15. Juni wird dann im NÖ Landtag darüber debattiert. Mit einem Nettofinanzierungssaldo von -170 Millionen Euro zeichnet der Rechnungsabschluss des Landes ein positives Bild. Landesrat Ludwig Schleritzko betont dabei die Mehrkosten der letzten...

Neben dem Budget und diversen Forderungen der Grünen stand der Breitbandausbau im Fokus der letzten Gemeinderatssitzung in Zwettl. ZWETTL. Die Pro-Kopf-Verschuldung hat in der Stadtgemeinde Zwettl auf das Haushaltsbudget der Kommune gerechnet zwar auf 1.960 Euro zugelegt, insgesamt fiel das Minus jedoch geringer aus als erwartet. Dies präsentierte die Zwettler Finanzstadträtin und Vizebürgermeister Andrea Wiesmüller (ÖVP) im Rahmen der letzten Gemeinderatssitzung in Zwettl. Die budgetierten...

Zwettler Grüne sehen in Geldplanungen keine weitreichenden Veränderungen und vermissen sowohl Klima- als auch Sozialpolitik. ZWETTL. Die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres stand in Zwettl ganz im Zeichen der Budgeterstellung für 2022. Während die Finanzstadträtin Andrea Wiesmüller (ÖVP) ihrem Ansatz einer vorsichtigen Planung treu blieb, sehen die Grünen mit Obfrau Silvia Moser an der Spitze kein Budget für die Zukunft: "Mir fehlt in den Berechnungen die Sozial- und Klimapolitik. Wir hinken...

Stadtgemeinde Zwettl hebt pandemiebedingte Aussetzung der Subventionen für Vereine und Feuerwehren auf. ZWETTL. Wie viele andere Gemeinden auch, mussten zahlreiche Vereine und die Stadtgemeinde Zwettl im Pandemiejahr 2021 ihre Gürtel enger schnallen. Nun sollen die Subventionen für die Zwettler Vereine aber fließen. Das verkündete die ÖVP-Stadtspitze samt ihren Stadträten im Rahmen einer Pressekonferenz im Vorfeld der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember 2021. So werden etwa die Freiwilligen...

Die Wünsche aus Niederösterreich, viel Geld zu lukrieren, wurden offenbar schon jetzt vom Christkind erhört. Wie Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko und Finanzdirektor Georg Bartmann soeben mitgeteilt haben, wurde die erste Tranche der Wohnbaudarlehen verkauft. 405,6 Millionen Euro spült's dadurch in die Landeskassa. NÖ. Corona hat die finanzielle Lages des Landes belastet, 1,5 Milliarden mussten zusätzlich "geschultert werden", führt Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko aus. Um dieses Loch zu...

Grüne NÖ lehnen Doppelbudget im Landtag ab Helga Krismer: „Mutloses Budget in Zeiten der Klimakrise und Gesundheitskrise strotzt vor Überheblichkeit der Mehrheitspartei in unserem Lande“ NÖ. Die Oppositionsführerin im NÖ Landtag, Grüne Landessprecherin Helga Krismer kann dem geplanten Doppelbudget im Landtag nur wenig abgewinnen: „Wir leben in einer sehr komplexen Welt mit vielen Einflüssen und Zusammenhängen. Die Klimakrise und Gesundheitskrise begleiten uns tagtäglich. Unsere Kinder und...

NEOS wollen Neuverschuldungsverbot nach Schweizer Vorbild; Collini/Hofer-Gruber: „Schuldenbudget ist verantwortungslos und nimmt keine Rücksicht auf die Zukunft der Jungen.“ NÖ. NEOS werden dem Doppelbudget des Landes Niederösterreich für 2022/23 nicht zustimmen. In einer Pressekonferenz bezeichnet NEOS-Landessprecherin Indra Collini das Zahlenwerk als unehrlich, verantwortungslos und zukunftsvergessen. „Während die Verwaltung weiter aufgebläht wird, fehlen Investitionen in Bildung,...

SozialdemokratInnen fordern mehr Mittel für Kinderbetreuung, Sozialhilfe, Umwelt und Verkehr; Land Niederösterreich schreitet mit ängstlichem Landesbudget mut- und visionslos in die Zukunft NÖ. Anlässlich der Pressekonferenz berichtete SPÖ NÖ-Klubobmann Reinhard Hundsmüller über das niederösterreichische Landesbudget, welches heuer erstmalig für zwei Jahre beschlossen wird – die Bezirksblätter haben berichtet. Die SozialdemokratInnen werden dem Budget in seiner Gesamtheit gemäß...

Klubobmann Schneeberger: „Landsleute stehen im Mittelpunkt des Doppelbudgets 2022/2023“;  Im ersten Doppelbudget der Geschichte des Landes Niederösterreich werden über 2,77 Milliarden Euro in den Bereich Soziales, über 2,17 Milliarden Euro in den Bereich Gesundheit und über 3,65 Milliarden Euro in die Bereiche Unterricht, Erziehung und Sport fließen. Die Landesgesundheitsagentur miteingerechnet werden sich die Ausgaben für Gesundheit und Soziales auf mehr als 50 Prozent der Ausgaben belaufen....

NÖ. Das tut sich bei der Landtagssitzung am 23. September – bereits im Vorfeld haben die Fraktionen die wichtigsten Themen an die Bezirksblätter NÖ übermittelt. Gleich zu Beginn startet die ÖVP mit dem Thema "Mobilität in Niederösterreich: Wo es um Land & Leute geht".  Billiger, bequemer, besser – so soll das 1-2-3 bzw. das KlimaticketNow für NÖ aussehen (hier gehts zum Beitrag). „Dazu benötigt es einen leistungsstarken öffentlichen Verkehr, der nicht nur billiger, sondern auch bequemer und...

Heiße Debatte um Verkauf der Wohnbauförderdarlehen bei der 40. Landtagssitzung. NÖ. "Das ist nicht verwerflich sondern kaufmännisch vernünftig", so Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko zum Verkauf der Wohnbauförderdarlehen von gesamt 1,6 Milliarden Euro. Und er führt aus, dass "es keinen Verkauf auf einen Schlag geben wird". Heuer sollen 300 Millionen Euro verkauft werden. Dennoch – bei der 40. Landtagssitzung am 17. Juni ging es "Schlag auf Schlag". Die Grüne Klubobfrau Helga Krismer-Huber...

Für den unwirtschaftlichen ÖVP-Verkauf der Wohnbaudarlehen an die HYPO NÖ gibt es von der SPÖ NÖ ein klares Nein; Rechnungsabschluss 2020 bringt Nettofinanzierungssaldo von 745 Millionen Euro NÖ. "Es wurde auch keine Fantasie an den Tag gelegt – man hätte auch den Niederösterreichern ein Angebot machen können, sodass sie das Land NÖ aus dem Grundbuch gestrichen wird", ist SPNÖ-Klubobmann Reinhard Hundsmüller überzeugt. Doch vorn vorn. Das Land will die Wohnbauförderdarlehen in der gesamten Höhe...

Plenarvorschau der Freiheitlichen: Gewalttäter abschieben, Staatsbürgerschaft muss man sich verdienen, Corona-Politik kostet 1,7 Milliarden Euro, mehr Geld für leistbares Wohnen und Ausbau des Angebots an Schulbibliotheken in NÖ – das sind die Forderungen der FPÖ. NÖ. Asylwerber, die als Akutgefährder eingeschätzt werden, sollen an den Bund abgeschoben werden: "Ich halte diese Sicherheitsmaßnahme für grundvernünftig und dringend notwendig", so FP-Klubobmann Udo Landbauer, dass "notorische...

Trotz geringerer Ausgaben zur Krisenbewältigung steigen Defizit und Schulden erneut: Niederösterreich ist de facto pleite und Corona hat weniger Geld gekostet als eingeplant – davon sind die NEOS überzeugt, die in der Plenarvorschau den Rechnungsabschluss kritisieren und sich für den Ausbau von Queere Jugendzentren aussprechen. Und auch dafür, Landesrat Waldhäusl Agenden zu entziehen. NÖ. Die NEOS werden dem Rechnungsabschluss des Landes für das Jahr 2020 nicht zustimmen. Laut...

Landtagssitzung am Donnerstag, 17. Juni, 13 Uhr im Zeichen des Geldes. Money, Money, Money – unter diesem Motto steht seit vielen Jahren die Juni-Sitzung des Landtags – wie Landtagspräsident Karl Wilfing informiert: "Auch wenn das Budget für die beiden kommenden Jahre erst im November beschlossen wird, im Mittelpunkt steht einerseits der Rechnungsabschluss für das Jahr 2020, andererseits wurde von Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko und den Experten der Finanzabteilung die sogenannte...

Landtagssitzung am Donnerstag, 17. Juni, 13 Uhr: SPÖ will Anstellung für 500 pflegende Angehörige, die NEOS fordern die Errichtung von Jugendzentren für Homosexuelle, die Grünen wollen ein sektorales Raumordnungsprogramm, die FPÖ den Genderwahnsinn beenden. Und die ÖVP? Da geht's um die Investition in die Schallaburg und um ganz viel Geld, das das Land nicht hat. Also um's Budgetdefizit. NÖ. „Wir haben das größte Budgetdefizit der Geschichte Niederösterreichs. Die Corona-Krise kostet unserem...

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

Die neue Bilanzerstellung der Stadtgemeinde Zwettl schlüsselt erstmals das Gesamtvermögen auf. ZWETTL. Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2020 brachte in der Finanzabteilung der Stadtgemeinde Zwettl eine große Umstellung auf die doppelte kommunale Buchführung. Das bedeutet gleichzeitig auch, dass erstmals nicht nur der Schuldenstand, sondern auch das gesamte Vermögen der Stadtgemeinde aufgeschlüsselt wird. Und genau dieses Gemeindevermögen wurde von vielen mit großem Interesse erwartet. Das...

Die Zwettler Grünen erklären vor der Gemeinderatssitzung ihr Nein zum Budget und Ja zur Umwelt. ZWETTL. Die Grünen Zwettl werden dem Budget-Entwurf für das Jahr 2021 von Finanzstadträtin und Vizebürgermeisterin Andrea Wiesmüller (ÖVP) nicht zustimmen (Gemeinderatssitzung am Dienstag, 15.12.2020). Dies erklärten die Obfrau Silvia Moser sowie ihr Team im Rahmen einer Video-Pressekonferenz den lokalen Journalisten. Hintergrund ist unter anderem die komplette Streichung der Umweltförderung bei...

Einsparungen: Trotz CoV-Krise will Stadt 2021 kaum neue Schulden machen ZWETTL. Wie alle Gemeinden leidet auch die Stadtgemeinde Zwettl finanziell an den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie. Im Vorfeld der nächsten Gemeinderatssitzung, wo das Budget für das Jahr 2021 beschlossen wird, wurden die Eckpunkte im Rahmen einer Pressekonferenz mit Bürgermeister Franz Mold, Vizebürgermeisterin und Finanzstadträtin Andrea Wiesmüller, Fraktionsobmann Erich Stern und Stadtrat Johannes Prinz erläutert....

Zwettls Vizebürgermeisterin Andrea Wiesmüller präsentierte zudem die aktuellen Budgetzahlen ZWETTL. Mittels Stadtspaziergängen (Termin-Übersicht siehe Zur Sache) soll die Zwettler Innenstadt gemeinsam mit den Bürgern erneuert werden. Dieses Vorhaben präsentierte Zwettls Vizebürgermeisterin Andrea Wiesmüller (ÖVP) im Rahmen einer Pressekonferenz. Die Stadtgemeinde Zwettl nimmt nach 1998 und 2006 von 2020 bis 2023 zum dritten Mal an der Aktion "Stadterneuerung NÖ" teil. Dabei sollen Maßnahmen,...