Budget

Kommentar In Zeiten, in denen der Sparstift die erste Geige spielen muss, ist das Kulturressort keines, in dem man sich beliebt machen wird. Was es hier braucht, ist ein Regierungsmitglied, das klar Entscheidungen treffen kann und diese auch umsetzt, wenn Gegenwind kommt. Im Vergleich zum Sozialressort ist das freilich ein Spaziergang an einem warmen Sommerabend. Denn steigende Pflichtausgaben etwa im Bereich der Mindestsicherung oder die seit Jahren bekannten, aber nicht nachhaltig gelösten...

Schuldenabbau ist ganz unten auf der Liste der Flachgauer Bürgermeister – zumindest, wenn man sie nach ihren Neujahrsvorsätzen befragt. Zeit für die Familie steht ganz oben. Familie ist allgemein ein großes Thema im Flachgau. Mehr finanziellen Spielraum darf man sich aber nicht erwarten. Der Rotstift zieht überall seine Runden und ganz besonders wird das in den Bereichen zu spüren sein, die die Flachgauer am dringendsten benötigen. Verkehr und Kinderbetreuung werden wohl mit massiven Kürzungen...

Dass die beiden Oppositionsparteien GRÜNE und FPÖ kein gutes bzw. nicht viele gute Haare am Regierungsbudget lassen, ist an sich nicht überraschend. Die Kritik von Grün und Blau ist allerdings berechtigt, denn: Dass Salzburg auch im kommenden Jahr wieder kräftig „sparen“ muss – was ja in Wirklichkeit nichts mit dem Spargedanken, sondern alleine etwas mit „kürzen, streichen und Gebühren erhöhen“ zu tun hat – liegt an der Unfähigkeit der Landesregierung, Reformen durchzuziehen. Rot und Schwarz...

Eine Schule, die einen Preis nach dem anderen gewinnt, kann stolz auf sich und ihre Lehrer sein. Eine berufsbildende Schule, die zukünftige Landwirte heranzieht, noch viel mehr, wenn sie auf internationalen Wirtschaftskongressen vertreten ist und das Bundesland Salzburg als Prestigeprojekt vertritt. Die HBLA Ursprung erfüllt ihren Lehrplan, doch die dafür vorgesehenen Räume fehlen ihr. Das Land lobt die Schule und stellt fest, dass sie ein Aushängeschild ist. Der Bund würdigt die Leistungen der...

Papier ist geduldig und ganz besonders trifft das auf mit unverständlichen Texten, Tabellen und anderen infografischen Elementen verzierte Aktenfluten zu. Seit drei Jahren bemühen sich Finanzabteilung und Landesrechnungshof gemeinsam um mehr Verständlichkeit bei komplexen Inhalten. Das Ergebnis ist eine „mit etwas Energie und Akribie“ – wie es Landesrechnungshofpräsident Manfred Müller formuliert hat – lesbare Zusammenfassung des vergangenen Rechnungsabschlusses. Die zu beschließende...

Straßenumbauten, Straßenabbauten und Straßenneubauten haben Vorrang im Verkehrsbudget. Das bekommen nicht nur die Hallwanger Anrainer von stark befahrenen Straßen zu spüren. Zu hören vor allem. Dem Land stehen 500.000 Euro pro Jahr für Lärmschutzwände zur Verfügung. Das sind 2,9 Prozent vom Budget für Straßenbau. Damit gehen sich drei Lärmschutzwände aus. Gebraucht werden 100. Die betroffenen Anrainer sehen ein, dass verkehrssichernde und verkehrsentlastende Maßnahmen viel vom Budget...