Bundeskanzler Sebastian Kurz

Beiträge zum Thema Bundeskanzler Sebastian Kurz

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Absage für Kurz
Wien und Niederösterreich wollen Sperrstunde nicht vorverlegen

Bundeskanzler Kurz appellierte am Dienstag an Wien und Niederösterreich, es den westlichen Bundesländern gleichzutun. In den beiden Bundesländern will man die Entwicklung weiter beobachten, zieht bei der Vorverlegung der Sperrstunde in der Gastronomie aber nicht mit.  ÖSTERREiCH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einigte sich am Dienstag mit Vorarlbergs Landehauptmann Markus Wallner, dem Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Tirols Landeshauptmann Günther Platter (alle ÖVP) auf...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Julia Schmidbaur
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"Moria Evakuieren!"
Aufregung um Plakat über dem Bundeskanzleramt

Am Freitag kletterten Aktivisten auf das Dach des Bundeskanzleramtes und brachten ein Plakat an. ÖSTERREICH. "Hier regiert der Kanzler der Schande - Moria evakuieren!", war am Freitag auf einem riesen Plakat auf dem Baugerüst des Bundeskanzleramtes im 1. Wiener Gemeindebezirk zu lesen. Das Plakat wurde am Nachmittag von Aktivisten angebracht und wurde nach kurzer Zeit wieder entfernt. Wer für das Plakat verantwortlich ist, ist bislang nicht bekannt. Laut der NGO Attac Österreich, die...

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  • Julia Schmidbaur
Es sei wichtiger, "zunächst diejenigen zu integrieren, als ständig neue aufzunehmen", betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Dienstag.
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Kurz zur Lage in Moria
"Werden dem deutschen Weg nicht folgen“

Bundeskanzler Kurz hält an seiner Flüchtlingspolitik weiter fest. Österreich entscheide souverän, sagte Kurz am Rande eines Pressetermins. ÖSTERREICH. Am Dienstag hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf die Kritik der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Debatte rund um die Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria reagiert. „Wir werden dem deutschen Weg hier nicht folgen“, sagte Kurz am Rande eines Pressetermins bei einem...

  • Wien
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  • Julia Schmidbaur
Der Nationalrat tritt am Montag zu einer Sondersitzung zusammen. Anlass dafür ist ein entsprechendes Verlangen der SPÖ über die schwierige Lage am Arbeitsmarkt in Folge der COVID-19-Pandemie.

Schlagabtausch im Nationalrat
SPÖ wirft Regierung Untätigkeit vor

Auf Verlangen der SPÖ ist der Nationalrat am Montag zu einer Sondersitzung zum Thema Arbeitsmarktkrise zusammengekommen. Die SPÖ wirft Kanzler Kurz Untätigkeit vor.  ÖSTERREICH. Die Lage am Arbeitsmarkt spitze sich immer mehr zu, die Bundesregierung schaue zu oder weg, warf SPÖ-Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner am Montag der Regierungsbank vor. Rendi-Wagner zählte zu Beginn ihrer Rede im Nationalrat zahlreiche Unternehmen auf, in denen Menschen von Jobabbau betroffen seien: So etwa 100...

  • Wien
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  • Julia Schmidbaur
Kanzler Kurz rechnet mit einem neuen Aufflammen von Covid-19-Infektionen, was auch eine vorübergehende Verschärfung der Maßnahmen notwendig machen könnte.
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Corona-Prognose
Kurz: Rückkehr zur Normalität bis Sommer 2021 möglich

Am Freitag wird Bundeskanzler Sebastian Kurz wie angekündigt eine Rede zur Lage der Nation halten. Vorab gab der Kanzler einige überraschende Punkte zur Corona-Lage bekannt. ÖSTERREICH. In der Ansprache wird der Kanzler offenbar der Bevölkerung mitteilen, dass eine  Rückkehr zur Normalität bis Sommer 2021 möglich sei. Die Pandemie soll voraussichtlich kürzer dauern, als viele Experten ursprünglich angenommen haben.  Zuerst gebe es aber einen "herausfordernden" Herbst und Winter 2020: Hohe...

  • Adrian Langer
Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigte ebenfalls die verstärkten Grenzkontrollen ab Montag 00.00 Uhr an.
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Verschärfte Grenzkontrollen
Kurz: "Das Virus kommt mit dem Auto nach Österreich"

In einem Pressestatement hat sich Bundeskanzler Kurz heute zu der Reisewarnung für Kroatien und der aktuellen Situation geäußert. Am Sonntag wurden weniger Infektionen gemeldet als am Samstag. ÖSTERREICH. Neben der verhängten Reisewarnung für Kroatien kündigte Kurz nun ebenfalls die verstärkten Grenzkontrollen ab Montag 00.00 Uhr an. Von Kroatien und den Reiserückkehrern gehe eine besondere Gefahr aus, die Maßnahmen wurden ergriffen, um einen zweiten Lockdown zu verhindern. "Das Virus kommt...

  • Adrian Langer
GVV-Präsident Erich Trummer fordert vom Finanzministerium rasche finanzielle Hilfe für die von der Commerzialbank-Pleite betroffenen Gemeinden.
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Commerzialbank Mattersburg
Offener Brief an den Bundeskanzler

Erich Trummer, Präsident des Verbands sozialdemokratischer Gemeindevertreter im Burgenland (GVV),  kritisiert in einem offenen Brief an den Bundeskanzler sowie an den Finanzminister das „Aufsichtsversagen zentraler staatlicher Instanzen“ in der Causa „Commerzialbank Mattersburg“. BURGENLAND. Erich Trummer stellt in dem Brief unter anderem die Frage, warum die Kontrollmechanismen nicht funktioniert haben. So hatte die etwa die Finanzmarktaufsicht (FMA) bereits länger Kenntnis von...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
"Wir wollen uns österreichweite Maßnahmen so lange wie möglich ersparen", sagte Kanzler Kurz. Ein einheitlicher Leitfaden für alle Bundesländer soll das gewährleisten.
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Maßnahmen gegen Zweite Welle
Regierung kündigt Corona-Ampelsystem in Bundesländern an

Die Bundesregierung hat am Donnerstag einen österreichweit einheitlichen Aktionsplan gegen das Coronavirus präsentiert. Ein Leitfaden soll ein einheitliches Vorgehen in den Bundesländern sicherstellen.  ÖSTERREICH. Dazu wird mit den Landeshauptleuten aktuell an einem Corona-Ampelsystem gearbeitet, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Konkret sei das Ziel ein Ampelsystem zu schaffen, dass die einzelnen Bezirke genau nach ihrer "Gefährlichkeit" einstuft. Man wolle transparent machen, wie...

  • Julia Schmidbaur
Die ehemalige Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein bei der Amtsübergabe an Bundeskanzler Sebastian Kurz am 7. Jänner 2020.
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Nach Führerscheinabnahme
Kurz über Bierlein: "Jedem kann Fehler passieren"

Nach einer Polizeikontrolle musste Brigitte Bierlein ihren Führerschein am Donnerstag abgeben. Jetzt meldete sich Bundeskanzler Kurz in der Sache zu Wort und nahm die ehemalige Bundeskanzlerin in Schutz. ÖSTERREICH. 0,8 Promille hatte der Alkoholtest ergeben, nachdem die Polizei Ex- Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein am Steuer ihres Wagens in Wien-Neubau Donnerstagnacht aufgehalten hatte. Das berichtete am Donnerstagabend die "Kronen Zeitung". Der ehemaligen Präsidentin des...

  • Wien
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  • Julia Schmidbaur
Schulkinder bekommen künftig Laptops oder Tablets.

Digitalisierungsreform
Laptops und Tablets für Schüler ab 2021/22

Die Regierung hat heute ein 200-Millionen-Euro-Paket für die nächsten Jahre angekündigt, beginnend mit dem kommenden Schuljahr 2020/2021. Schüler der ersten Klassen an AHS-Unterstufen und Neuen Mittelschulen erhalten schrittweise Laptops bzw. Tablets. ÖSTERREICH. Ein zentraler Schritt der Digitalisierungs-Reform ist die Bereitstellung von Laptops und Tablets. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zog den Vergleich mit der Gratis-Schulbuchaktion aus der Kreisky-Ära. "Wir haben sehr stark davon...

  • Adrian Langer

Ergebnisse der Regierungsklausur
Regierung plant 2021/22 jeweils eine Klimamilliarde

Am Dienstag endete die zweitägige Regierungsklausur der Bundesregierung. Die Regierung legte bei der Klausur im Bundeskanzleramt zusätzlich rund 19 Milliarden für die Überwindung der Corona-Krise vor. ÖSTERREICH. Gesamt komme man damit bereits auf 50 Milliarden, erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei der anschließenden Pressekonferenz. Mit den Entlastungsmaßnahmen bleibe einer durchschnittlichen Familien in Österreich 1000 Euro Netto mehr pro Jahr, rechnete Kurz vor. Man stehe vor...

  • Julia Schmidbaur
Kurz warnt vor weiterer Phase mit Corona-Maßnahmen

Corona-Fälle
Ab wie vielen Neu-Erkrankungen wieder Verschärfungen kommen

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) rechnet bald mit neuen Lockerungen, gleichzeitig hält er neue Verschärfungsmaßnahmen für möglich. ÖSTERREICH. Bisher hatten weiteren Lockerungen wie die weitgehende Aufhebung der Maskenpflicht keinen signifikant negativen Einfluss auf die Infektionszahlen. Mit Blick auf die seit gestern eingeführten weiteren Erleichterungen fragt sich die Bevölkerung, ob die Situation so entspannt bleibt. Kurz sieht Österreich derzeit in einer „Zwischenphase". Es sei...

  • Adrian Langer
Johann Christof (M.) präsentierte Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, Georg Knill (IV Steiermark), Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl ein Gerät zur medizinischen Abfallsbehandlung und Desinfektion.

Präsentation steirischer Innovationskraft

Im Beisein von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl und Georg Knill, Präsident der Industriellenvereinigung Steiermark überzeugte sich Bundeskanzler Sebastian Kurz von der heimischen Innovationskraft bei einer Leistungspräsentation steirischer Unternehmer auch in Zeiten der Coronakrise. Unternehmen wie Christof Industries, Saubermacher, HAGE Sondermaschinenbau GmbH, Payer Medical GmbH, umdasch Store Makers Leibnitz GmbH und SauberHand stellten dabei ihre...

  • Steiermark
  • Christine Seisenbacher
Leistungsschau. Johann Christof (Bildmitte) präsentierte Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, Georg Knill (IV Steiermark), Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl ein Gerät zur medizinischen Abfallsbehandlung und Desinfektion.
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WIRTSCHAFT
Die Innovationskraft steirischer Firmen

Bundeskanzler Sebastian Kurz überzeugte sich von der Innovationskraft steirischer Unternehmen. Kürzlich fand auf dem Freigelände der Grazer Messe eine ganz besondere „Leistungspräsentation“ von steirischen Unternehmen statt. Im Beisein von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl und Georg Knill, Präsident der Industriellenvereinigung Steiermark, konnte sich Bundeskanzler Sebastian Kurz davon überzeugen, wie stark und innovativ steirische Unternehmen in...

  • Stmk
  • Murtal
  • Wolfgang Pfister
Künftig soll der Fokus stärker auf der Eigenverantwortung liegen, teile das Kanzleramt am Dienstag mit.
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Kurz kündigt neue Regeln an
Corona-Vorschriften werden vereinfacht

Das Bundeskanzleramt lässt aufgrund der niedrigen Corona- Infektionszahlen Erleichterungen zu den derzeit geltenden Regeln ausarbeiten. ÖSTERREICH. Laut einer Mitteilung am Dienstag sollen in Kürze wenige, aber klare Richtlinien ausgearbeitet werden. Demnach sollen die Bundesländer zwar nicht regionale Lockerungen durchführen können, jedoch regionale Verschärfungen beschließen können. Kurz: "dürfen Leben nicht überregulieren"„Wir dürfen wegen Corona das Leben jedes Einzelnen nicht...

  • Julia Schmidbaur
Städte und Gemeinden stehen vor massiven Einnahmeeinbußen: Coronabedingt fehlen wegen einbrechender Steuereinnahmen hunderte Millionen.

Hilfspaket
Gemeinden könnten eine Milliarde Euro erhalten

In Österreichs Städten und Gemeinden hat die Corona-Krise zu massiven Steuerausfällen geführt. ÖSTERREICH. Ein Hilfspaket der Regierung soll dem entgegenwirken, wie Bundeskanzler Sebastian Kurz bereits am vergangenen Freitag bei der Landeshauptleute-Konferenz in Linz angekündigt hatte. Dass soll nun rund eine Milliarde Euro schwer sein, wie die Tiroler Tageszeitung (TT) und die Oberösterreichischen Nachrichten (OÖN) in ihrer Mittwoch-Ausgabe berichten. Kurz: "Gemeindepaket noch diese...

  • Julia Schmidbaur
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) versuchte am Dienstag im Streit zwischen der Stadt Wien und dem Innenministerium zu schlichten.
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Corona-Cluster Streit
Anschober fordert Zusammenarbeit statt Parteipolitik

Im Corona-Cluster Streit zwischen der Stadt Wien und dem Innenministerium meldete sich am Dienstag Gesundheitsminister Anschober zu Wort. Jetzt soll auch das Wiener Landeskriminalamt ermitteln.  ÖSTERREICH. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) rief ein in einem Appell zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Coronavirus-Clusters in Wien und Niederösterreich auf. Die Corona-Krise sei noch nicht vorbei, betonte Anschober in einer Aussendung. Ein kleiner Fehler könne ausreichen, um...

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  • Julia Schmidbaur
Der Ablauf in der Screening-Straße in der Olympiaworld.
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Lokalaugenschein
Kurz, Schramböck und Platter in der Covid19-Screening-Straße

INNSBRUCK. Ein Pressetermin, nicht wie in den vergangenen Wochen virtuell über Videokonferenzen, sondern real. Ein Lokalaugenschein der Screening-Straße in der Olympiaworld in Innsbruck mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Bundesministerin Margarete Schramböck und Landeshauptmann Günther Platter ist angesagt. VerzögerungBereits am Eingang werden die Pressevertreter gebeten auf den Mund-Nasen-Schutz zu achten und den Mindestabstand einzuhalten. Seite Vormittag ist eine Eventagentur an der...

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  • Georg Herrmann
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Regierung schnürt "Wirte-Paket"
400 Millionen Euro für heimische Gastronomen

Die Bundesregierung teilte am Sonntag die Höhe des am Freitag angekündigten, sogenannten "Wirte-Pakets" mit. ÖSTERREICH. Das Paket umfasst einen finanziellen Umfang von 400 Millionen Euro. Welche konkreten Maßnahmen mit dem 400-Millionen-Paket umgesetzt werden, teilte die Regierung vorerst noch nicht mit. Gastronomie und Wirtshäuser seien vom Corona-Virus besonders hart getroffen worden, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). „Damit das Wirtshausleben, so wie wir es lieben und kennen,...

  • Julia Schmidbaur
Gärtnereien dürfen nach Ostern wieder öffnen.
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So sieht der Fahrplan aus
Schrittweise Geschäftsöffnung startet

Nun beginnt die von der Regierung angekündigte schrittweise Öffnung der Geschäfte, der Gesundheitsminister appellierte am Montag an die Disziplin der Bevölkerung. Die Ausgangsbeschränkungen bleiben vorerst bis 30. April aufrecht. ÖSTERREICH. Für die Österreicherinnen und Österreicher, für viele Geschäfte und Betriebe, vor allem die Gastronomie und Hotellerie, heißt es weiter: durchhalten! Zwar bleiben die Ausgangsbeschränkungen generell aufrecht, einkaufen darf man aber bei Einhaltung der...

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Bezirksblätter Kufstein - Sportkommentar.
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Sport Kommentar KW 15 - Kufstein / Tirol
Auf das 'Liebste' nicht verzichten!

Profi-Club-Sportvereine sind aus meiner Sicht sicher wirtschaftlichen Betrieben gleichzustellen und daher dementsprechend zu behandeln. Da es in dieser und der kommenden Woche bezugnehmend auf Lockerungen gerade im wirtschaftlichen Bereich um sehr viel geht (Arbeitsplätze, wirtschaftliche Stabilität) wird dem Österreich-Bürger aufgetragen, zu Hause zu bleiben. Österreichs Bürger haben Rechte wahrzunehmen und Pflichten zu erfüllen - also bleiben wir zu Hause. Leider folgen dem nicht alle,...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Friedl Schwaighofer
Die Zuwächse bei den Infektionen sollten "jetzt dramatisch sinken" und dementsprechend auch die "Zahlen runtergehen", so Anschober im ORF.
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Corona-Ticker
Anschober: Maßnahmen beginnen zu wirken

Österreich im Ausnahmezustand, Tag zwölf: Heute informieren Gesundheitsminister Anschober und Innenminister Nehammer über die aktuellen Entwicklungen der Corona-Kirse. Laut dem AMS sei die Zahl der Arbeitslosigkeit in Österreich zwischen dem 15. und 25. März um rund 163.200 Personen angestiegen. Laut Gesundheitsminister Anschober (Grüne) gebe es derzeit rund 6.900 (aktuell 7.129) nachweislich Erkrankte. Die Zahl der Todesfälle durch das Corona-Virus sei auf mindestens 58 Personen angestiegen....

  • Ted Knops

Flüchtlingsaufnahme von Kindern und Familien
Reisinger für Aktion „Bürgermeister mit Herz“

Haslachs Bürgermeister unterstützt die Allianz von einzelnen oberösterreichischen Gemeinden, Familien und Kinder aus den griechischen Lagern und an der Grenze aufzunehmen. HASLACH (hed). Unmittelbar nach dem ORF-Interview des Bundespräsidenten mit dem Aufruf an Kommunen, Kinder und Familien, die derzeit in Griechenland ausharren, aufzunehmen, haben sich erste oberösterreichische Gemeinden zusammengefunden, um notwendige Hilfe zu leisten. So auch Haslachs Bürgermeister Dominik Reisinger....

  • Rohrbach
  • Helmut Eder
Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landeshauptmann Günther Platter sind sich in der Transitfrage einig.
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Transit
Bundeskanzler Kurz: "Tirol ist überbelastet"

INNSBRUCK. Bei einem gemeinsamen Pressetermin haben Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landeshauptmann Günther Platter die Position in Sachen Transit nochmals dargelegt. "Wir werden nicht nachgeben", hält Günther Platter fest und kann dabei auf die Unterstützung von Sebastian Kurz setzen. 15 weitere Blockabfertigungstage folgen. ArbeitsgesprächMit einer 15-minütigen Verspätung traten die beiden Politiker vor die Medien aus Österreich, Deutschland und Italien. Günther Platter nutze zu Beginn...

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