Bundesrat

Beiträge zum Thema Bundesrat

LH Hermann Schützenhofer übergibt die Stafette an Tirols LH Günther Platter.
Aktion Video 16

Tirol übernimmt Landeshauptleutekonferenz
Tirol will "Österreichs Zukunft sichern"

Mit der Übergabe des Vorsitzes der Landeshauptleutekonferenz von der Steiermark nach Tirol im ehrwürdigen Schloss Ambras hoch über Innsbruck, übernimmt Tirols Landeshauptmann Günther Platter bis Dezember diese Agenden. TIROL/STEIERMARK. Günther Platter ist der dienstälteste Landeshauptmann von Österreich, exakt am 1. Juli 2008 wurde er zum Landeshauptmann von Tirol gewählt. Bis Dezember 2021 ist Tirol nun für den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz zuständig. "Es sind derzeit intensive...

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Ärzte unter sich: Minister Wolfgang Mückstein, Bundesrat Karlheinz Kornhäusl
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Antrittsbesuch
Grazer Mediziner empfängt neuen Minister im Bundesrat

Es war quasi ein Ärzte-Stammtisch: Der neue Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein absolvierte dieser Tage seinen Antrittsbesuch im Bundesrat – und wurde dort von einem Kollegen freundlichst empfangen: Karlheinz Kornhäusl  seines Zeichens ÖVP-Bundesrat im Parlament, ist ja selbst Mediziner und "würdigte" den neuen Minister in seiner Ansprache. "Das freut mich besonders, weil uns ja eine gemeinsame Vergangenheit in der Ärztekammer verbindet", ließ Kornhäusl wissen. Es sei zwar nicht jeder Arzt...

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  • Roland Reischl
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Stimmrecht - der Podcast der Steirischen Volkspartei
Der Seniorenbund-Obmann hinterm Stimmrecht-Mikrofon

Er war im Jahr 2012 Präsident des Bundesrates, ist seit 1993 Präsident des Hilfswerks Steiermark und seit 2009 steirischer Landesobmann des Österreichischen Seniorenbundes. Hier spricht Gregor Hammerl darüber, wann seiner Meinung nach das Seniorenalter beginnt und über die besondere Herausforderung für ältere Menschen in Corona-Zeiten. Außerdem redet er über seinen stolzesten Moment als Bundesratspräsident, warum er beim Bundesheer vier Monate lang keine Waffe angreifen musste, sowie seinen...

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Halten die steirische Fahne in Wien hoch: Hermann Schützenhöfer (l.) und Christian Buchmann.
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Bundesrat tagte
Steiermark führt offiziell Landeschefs und Bundesrat an

Jetzt ist es hochoffiziell, mit der ersten Sitzung des Bundesrates im neuen Jahr stellt die Steiermark für sechs Monate mit Hermann Schützenhöfer nicht nur den Vorsitzenden der Landeshauptleutekonferenz, sondern mit Christian Buchmann auch den Bundesratspräsidenten. Botschaft an die "Verschwörer" In seiner Ansprache im Bundesrat betonte Schützenhöfer nochmals seine Schwerpunkte: Zusammenhalt, Comeback der Wirtschaft und Digitalisierung. Er nahm aber auch Bezug auf die aktuellen Themen: "Denken...

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  • Roland Reischl
Der neue Mann für den Bundesrat: Andreas Lackner aus Deutsch Goritz mit Landtagsklubobfrau Sandra Krautwaschl.
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Südoststeirer im Bundesrat
Steirische Grüne-Premiere mit Andreas Lackner im Bundesrat

Andreas Lackner ist erster steirischer Vertreter der Grünen im Bundesrat, Verbleib von Martin Weber (SPÖ) aus Tieschen ist ungewiss.  Für die Grünen waren die Landtagswahlen in der Steiermark ein voller Erfolg. Durch das Rekordergebnis kommt es auch zu einer Premiere. Die Grünen Steiermark stellen erstmals einen Bundesrat in Wien. Das Mandat geht an einen Südoststeirer – nämlich Andreas Lackner aus Deutsch Goritz. Der Gemüsebauer und AMS-Bildungsberater ist Grüner Gemeinderat und...

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  • Markus Kopcsandi
Bundesrat Martin Weber mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil.

Bundesrat Weber deponierte regionale Themen bei Doskozil

REGION. Martin Weber, Bürgermeister von Tieschen und Sicherheitssprecher im Bundesrat, traf Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil zu Gesprächen im Parlament. Thema waren unter anderem die Flüchtlingsströme bzw. die Situation in der Südoststeiermark und Investitionen ins österreichische Bundesheer. "Mein Anliegen an den Minister war, dass die Südoststeiermark keine Pufferzone werden darf und dass hier keine Wartezentren entstehen", so Weber zur Füchtlingssituation. Auch bezüglich der...

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  • Markus Kopcsandi
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Wie der Bundesrat uns "verteidigte"

Martin Weber machte sich im Parlament mit Erfolg für unsere Kaserne stark. Was ein Bundesrat aus der Region den Menschen hierzulande bringt, hat sich nun in Feldbach in Sachen Jobs, Sicherheit und Investitionen gezeigt. Denn: Dass die Von-der-Groeben-Kaserne nicht schließen muss, ist vor allem dem Einsatz von Martin Weber zu verdanken. Wie bereits berichtet, werden für die Sanierung der Kaserne 3,6 Millionen Euro in die Hand genommen. Als Bundesrat sitzt Martin Weber im Parlament im Ausschuss...

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  • Heimo Potzinger
Im Exklusivinterview mit der WOCHE sprach Bundesrat 
Martin Weber Klartext.

Zwischen Tieschen und Wien

Martin Weber sprach mit der WOCHE u.a. über die Asyldebatte und sein neues Amt als Bundesrat in Wien. Seit dem Jahr 2000 ist Martin Weber Bürgermeister von Tieschen. Nach fünf Jahren im Steirischen Landtag wurde der Sozialdemokrat nun als Bundesrat angelobt. Mit der WOCHE sprach Weber exklusiv über die Aufgaben in Wien, seine Ansätze in Sachen Asyl und die Rolle der SPÖ. Der Bundesrat führt ein Schattendasein und stand schon oft zur Diskussion. Wie sehen Sie die Institution und Ihre neue Rolle?...

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  • Markus Kopcsandi
Redaktionsleiter Heimo Potzinger

Millimeter sind auch Meilensteine

Neben der Verkleinerung des Nationalrates soll nun auch der Bundesrat schrumpfen. Sogar dessen Abschaffung wird diskutiert. Wenn man sich vor Augen hält, mit welch’ bescheidenen Kompetenzen die Länderkammer in der Gesetzgebung ausgestattet ist, dann hat sie schon lange keine Daseinsberechtigung mehr. Auch dem Argument, eine Abschaffung widerspreche dem föderalistischen Grundprinzip der Republik, kann man rational begegnen, indem man den Vorschlag von Feldbachs Bürgermeister Kurt Deutschmann...

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