Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Aufgrund der steigenden Infektionszahlen von Reiserückkehrern aus Kroatien und einem Anstieg in dem Land selbst warnt Österreich erneut vor Reisen nach Kroatien
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Gilt ab Montag
Österreich verhängt Reisewarnung für Kroatien

Die Reisefreiheit nach Kroatien ist wieder Geschichte. Österreich verhängt eine Reisewarnung für das beliebte Urlaubsland. ÖSTERREICH. Am Donnerstag meldete Kroatien 180 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Es war der höchste Tageswert, der seit Beginn der Pandemie registriert wurde. Die österreichische Bundesregierung warnt deshalb vor einer Reise in das beliebte Urlaubsland. Die Reisewarnung tritt um Mitternacht von Sonntag auf Montag in Kraft, wie das Außenministerium am Freitag...

  • Wien
  • Josefstadt
  • Adrian Langer
"Wir wollen uns österreichweite Maßnahmen so lange wie möglich ersparen", sagte Kanzler Kurz. Ein einheitlicher Leitfaden für alle Bundesländer soll das gewährleisten.
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Maßnahmen gegen Zweite Welle
Regierung kündigt Corona-Ampelsystem in Bundesländern an

Die Bundesregierung hat am Donnerstag einen österreichweit einheitlichen Aktionsplan gegen das Coronavirus präsentiert. Ein Leitfaden soll ein einheitliches Vorgehen in den Bundesländern sicherstellen.  ÖSTERREICH. Dazu wird mit den Landeshauptleuten aktuell an einem Corona-Ampelsystem gearbeitet, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Konkret sei das Ziel ein Ampelsystem zu schaffen, dass die einzelnen Bezirke genau nach ihrer "Gefährlichkeit" einstuft. Man wolle transparent machen, wie...

  • Julia Schmidbaur
Die Ministerinnen Susanne Raab (Frauen), Karoline Edtstadler (Europa), Alma Zadic (Justiz) und die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer stellen ihre Pläne gegen Hass im Netz vor.
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"Kein Kavaliersdelikt"
Regierung stellt Gesetzespaket gegen Hass im Netz vor

Die Bundesregierung präsentierte ihre Pläne unter dem Namen "Gemeinsam gegen Hass im Netz". In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die Ministerinnen Karoline Edtstadler (Europa und Verfassung, ÖVP) Susanne Raab (Frauen, ÖVP), Alma Zadic (Justiz, Grüne) und die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer am Donnerstag ein Gesetzespaket vorgestellt, das die Opfer schützen und die Täter greifbarer machen soll. Darunter fällt zum Beispiel das Verbot von „Upskirting“ (heimliches Fotografieren unter dem...

  • Wien
  • Josefstadt
  • Adrian Langer
Wegen der hohen Infektionszahlen in den Ländern spricht die Regierung die höchste Sicherheitsstufe aus.
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Bundesregierung
Reisewarnungen für Rumänien, Bulgarien und Moldau

Die Bundesregierung hat nach dem Ministerrat am Mittwoch für Rumänien, Bulgarien und die Republik Moldau ab sofort Reisewarnungen ausgerufen. Grund sind die gestiegenen Neuinfektionen in den Ländern.  ÖSTERREICH. Mit den Warnungen regiere man auf die gestiegenen Neuinfektionen am Balkan. Aber auch die Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn werden verdoppelt, da mittlerweile viele Rückkehrer Infektionen aus diesen Ländern einschleppen. 1.800 Polizisten sollen im Einsatz sein. "Deshalb mein...

  • Adrian Langer
Schulkinder bekommen künftig Laptops oder Tablets.

Digitalisierungsreform
Laptops und Tablets für Schüler ab 2021/22

Die Regierung hat heute ein 200-Millionen-Euro-Paket für die nächsten Jahre angekündigt, beginnend mit dem kommenden Schuljahr 2020/2021. Schüler der ersten Klassen an AHS-Unterstufen und Neuen Mittelschulen erhalten schrittweise Laptops bzw. Tablets. ÖSTERREICH. Ein zentraler Schritt der Digitalisierungs-Reform ist die Bereitstellung von Laptops und Tablets. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zog den Vergleich mit der Gratis-Schulbuchaktion aus der Kreisky-Ära. "Wir haben sehr stark davon...

  • Adrian Langer
Die Gemeinden bekommen mehr Möglichkeiten, um die Mittel aus dem Gemeindeinvestitionspaket zu verwenden.
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Regierungsklausur
Fixkostenzuschuss wird um ein halbes Jahr verlängert

Am Montagnachmittag versammelten sich Minister und Staatssekretäre zur zweitägigen Regierungsklausur im Bundeskanzleramt. Die angekündigten Maßnahmen waren weitgehend bekannt. Neu war die genaue Regelung, wer vom Bonus zum Arbeitslosengeld profitieren wird. ÖSTERREICH. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) kündigten zu Beginn der Regierungsklausur am Montag an, dass der Fixkostenzuschuss um ein halbes Jahr verlängert wird. Bekannt war...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Angesichts der positiven Entwicklung könne die Regierung nun „die zeitnahe Rücknahme der Grenzkontrollen zu den meisten unserer Nachbarländer konkret ins Auge fassen“, so Außenminister Schallenberg.

Am Mittwoch
Regierung stellt weitere Lockerungen bei Reisen in Aussicht

Die Bundesregierung will am Mittwoch weitere Lockerungen der aktuell geltenden Reisebeschränkungen verkünden. ÖSTERREICH. Nachdem ab Mitte Juni die Maskenpflicht in fast allen Bereichen fallen wird (meinbezirk berichtete) wird Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) gemeinsam mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), Europaministerin Karoline Edtstadler und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) am Mittwoch über neue Lockerungen der geltenden Reisebeschränkungen diskutieren und...

  • Adrian Langer
Gärtnereien dürfen nach Ostern wieder öffnen.
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So sieht der Fahrplan aus
Schrittweise Geschäftsöffnung startet

Nun beginnt die von der Regierung angekündigte schrittweise Öffnung der Geschäfte, der Gesundheitsminister appellierte am Montag an die Disziplin der Bevölkerung. Die Ausgangsbeschränkungen bleiben vorerst bis 30. April aufrecht. ÖSTERREICH. Für die Österreicherinnen und Österreicher, für viele Geschäfte und Betriebe, vor allem die Gastronomie und Hotellerie, heißt es weiter: durchhalten! Zwar bleiben die Ausgangsbeschränkungen generell aufrecht, einkaufen darf man aber bei Einhaltung der...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Adrian Langer
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Mundschutzpflicht
So legen Sie Mund-Nasen-Schutzmasken richtig an

Das von der Bundesregierung angekündigte Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist seit Montag beim Einkaufen in Supermärkten Pflicht. ÖSTERREICH. In einem Erlass des Gesundheitsministeriums, der am Dienstag an die Bundesländer ergangen ist, heißt es: "Die zusätzlichen Hygieneregeln sind unverzüglich, spätestens jedoch mit 6. April 2020 umzusetzen." Am vergangenen Mittwoch wurden bereits die ersten Masken in den heimischen Supermärkten an die Bevölkerung verteilt. Beim Tragen bzw. Aufsetzten...

  • Julia Schmidbaur
"Wichtig ist, dass das Geld schnell bei den Betroffenen ankommt", sagt Finanzminister Gernot Blümel.

Bis zu 6.000 Euro
Mittel aus Härtefallfonds sollen rasch überwiesen werden

Laut der Bundesregierung werden Geldmittel aus dem Corona-Härtefonds ab nächster Woche überwiesen. Bis zu 2.000 Euro pro Monat, für maximal drei Monate, sollen unter anderem Ein-Personen-Unternehmen (EPU) möglichst rasch und unbürokratisch erhalten. Zudem gebe es einen Krisenfonds, Kreditgarantien, und Steuerstundungen.  ÖSTERREICH. Wie es für die österreichische Wirtschaft aber auch für den Alltag der Österreicher weiter geht, ist ungewiss. Aus diesem Grund warnte Bundeskanzler Sebastian...

  • Adrian Langer
Die Bundesregierung verkündete, dass die Maßnahmen bis Ostermontag verlängert werden.
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Regierung
Corona-Maßnahmen werden bis Ostermontag verlängert

Die Maßnahmen der Bundesregierung im Kampf gegen das Corona-Virus werden bis Ostermontag verlängert, kündigte Kanzler Sebastian Kurz bei einer Pressekonferenz an. ÖSTERREICH. Wir tun das Richtige, sagte Kurz. Alle Experten bestätigen, dass Österreich auf dem richtigen Weg liege. An den Schulen seien zum Beispiel weniger als fünf Prozent in Betreuung. Das bedeute gleichzeitig weniger Ansteckungen. Deshalb sein Appell: "Halten Sie durch!" Ihm sei bewusst, dass das viel Verzicht...

  • Adrian Langer
Ischgl ist abgeriegelt
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Corona-Virus
Paznauntal und St. Anton am Arlberg unter Quarantäne

Ab sofort werden das Paznauntal und St. Anton am Arlberg unter Quarantäne gestellt, erklärte Kanzler Kurz am Freitag.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) verkündeten am Freitag um 14 Uhr weitere Maßnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus. Bundeskanzler Kurz erklärte, dass das Land eine herausfordernde Zeit erlebe. Der Virus breite sich in Europa, Italien und insbesondere in Österreich aus....

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Julia Schmidbaur
In Österreich gibt es einen Engpass an Kinderärzten.

Ärztemangel in Österreich
Kinderärzte: Jede zehnte Kassenstelle ist unbesetzt

Die Österreichische Gesellschaft für Kinder- und Jugendheilkunde warnt, dass sich das Problem in den nächsten Jahren durch Pensionierungen verschärfen werde. ÖSTERREICH. Zwölf Prozent aller Kassenstellen sind in Österreich derzeit nicht besetzt. Zwischen den Bundesländern gibt es hier große Unterschiede. Je nach Region liegt der Mangel an frei zugänglichen Kinderärzten mittlerweile bei bis zu 32,5 Prozent (in Niederösterreich). Vorarlberg steht am besten daBei einer Pressekonferenz am...

  • Julia Schmidbaur
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